DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7776.2016.04 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7776 |
Ausgabe / Jahr: | 4 / 2016 |
Veröffentlicht: | 2016-11-30 |
In einer Reihe von Verordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz sowie in der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft sind für bestimmte Anlagen kontinuierliche Ermittlungen und Auswertungen der Emissionen geregelt. Dieser Aufsatz richtet sich an Messinstitute, die für die Funktionsprüfung und Kalibrierung von kontinuierlichen Messeinrichtungen bekannt gegeben sind, an Betreiber von genehmigungspflichtigen Anlagen, deren Emissionen kontinuierlich zu ermitteln und auszuwerten sind, an Behörden die derartige Anlagen zu überwachen haben und nicht zuletzt an die Hersteller, Vertreiber, Systemintegratoren, die derartige Mess- und Auswerteeinrichtungen entwickeln, herstellen, vertreiben, konfigurieren und warten. Insbesondere sollen neben den technischen und rechtlichen Aspekten auch die Verantwortlichkeiten der Beteiligten näher betrachtet werden. Dabei werden auch die notwendigen qualitätssichernden Maßnahmen in der Emissionsüberwachung erläutert.
Die Übernahme von Vorgaben durch die verschiedenen BVT-Merkblätter verlangt eine Anpassung der TA Luft. Da der Regelungsbereich der TA Luft nicht nur genehmigungspflichtige Anlagen umfasst, sondern auch als Erkenntnisquelle für nach § 22 BImSchG nicht genehmigungspflichtige Anlagen herangezogen wird, ist das Interesse, was sich in der TA Luft ändern wird, entsprechend groß. Der bisherige Stand des vorliegenden Entwurfs vom 09.09.2016 soll kurz aufgezeigt und kommentiert werden.
Die Geruchsimmissions-Richtlinie ist ein Beurteilungsverfahren, das es ermöglicht die belästigende Wirkung von Geruchsimmissionen objektiv und einheitlich zu beurteilen. Sie ermöglicht, unabhängig von den jeweiligen Einzelinteressen eine objektive Beurteilung der Geruchsimmissionssituation. Die Aufnahme der GIRL in die geplante TA Luft schließt eine Regelungslücke der derzeitigen TA Luft und sorgt damit für noch mehr Rechtssicherheit. Der Artikel stellt die wesentlichen Änderungen vor, die zur Aufnahme der GIRL in geplante TA Luft vorgesehen sind.
Bioaerosole sind ein aktuell diskutiertes Thema im Immissionsschutz. In den vergangenen Jahren wurde eine Vielzahl an Regelungen für eine valide Messung und sachgerechte Bewertung von Bioaerosolemissionen und -immissionen erarbeitet. Der Beitrag stellt den derzeitigen Stand der vorliegenden VDI-Richtlinien, den „LAI-Leitfaden Bioaerosole“ sowie geplante Änderungen der TA Luft zu diesem Thema vor. Ergänzend werden aktuelle Untersuchungsergebnisse des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) an Tierhaltungsanlagen zusammenfassend präsentiert.
Die noch im Entwurf befindliche Anpassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) stellt nach § 29b BImSchG bekanntgegebene Messstellen vor einige Herausforderungen. Hierzu zählen insbesondere neben der Neufassung der Grenzwertdefinition auch für viele genehmigungspflichtige Anlagen (IED-Anlagen) die Verkürzung der Überwachungsfristen auf ein Jahr. Zusätzlich enthält die Neufassung der TA Luft (wie schon die TA Luft 2002) für einige Stoffe Grenzwertfestlegungen, für deren Ermittlung es zurzeit keine entsprechenden messtechnischen Richtlinien, Normen etc. gibt. Obendrein ergibt sich für nach § 29b BImSchG bekanntgegebene Messstellen das Problem, dass für eine Reihe von Stoffen zwar messtechnische Normen existieren, diese aber veraltet sind und daher Zweifel bezüglich ihrer Eignung bestehen, aktuelle Grenzwerte sicher zu überwachen.
Neben der Überarbeitung des Vorsorgekapitels der TA Luft wegen der Umsetzung der Schlussfolgerungen der besten verfügbaren Techniken (BVT) und weiterer EU- Regelungen sind Änderungen im Immissionsteil (Nr. 4 der TA Luft) und bei der Schornsteinhöhenberechnung zu erwarten. Anhand der Textentwürfe der neuen TA Luft aus dem Jahr 2015 werden diese Änderungen aufgezeigt und die mutmaßlichen Auswirkungen dieser Änderungen auf die Genehmigungspraxis beleuchtet. Insgesamt führt die neue TA Luft das bewährte Konzept zur Ermittlung und Bewertung von Immissionen der TA Luft (2002) in weiten Teilen fort. Es sind im Text und in den Details zu den Verfahren neben den bewährten Vorgehensweisen Änderungen vorgesehen, die in der Genehmigungspraxis zu Verschärfungen, zu Mehraufwand und zu einer Erhöhung der Methoden- und Rechtsunsicherheit des Verfahrens führen können.
Die Luftschadstoffe Feinstaub und Stickstoffoxide sind durch ihre schädliche Wirkung zu einem immer wichtigeren Thema in der heutigen Zeit geworden. Ein möglicher Lösungsansatz zur Schadstoffminderung in Innenstädten könnte in der Abscheidung dieser Luftschadstoffe an Pflanzen bestehen. Diese sollen auf Gründächern kultiviert werden, da dort der meiste Platz in dicht bebauten Innenstädten vorhanden ist. Im Artikel werden zuerst Gründächer und anschließend die Luftschadstoffe Feinstaub und Stickstoffoxide definiert. Darauf folgt die Beschreibung der Abscheidung dieser Luftschadstoffe durch Pflanzen. Abschließend werden die Themenbereiche miteinander verknüpft und zusammengefasst.
+++ Anschluss an Fernwärmeversorgung aus Klimagründen erleichtert +++
+++ Die Termine der Umweltministerkonferenzen für 2017 und 2018 +++
+++ Amtschef- und Umweltministerkonferenz +++
+++ Hin zu einer CO2-armen Wirtschaft: Kommission macht Vorschläge zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens +++
+++ Sachverständigenrat für Umweltfragen Umweltgutachten 2016: Impulse für eine integrative Umweltpolitik. 286 Seiten, mit zahlreichen Abbildungen, ISBN 978 3 503 16770 8, (D) 46,– €, Erich Schmidt Verlag +++ Professor Dipl.-Ing. Siegfried Kalmbach (Hrsg.): Handbuch der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes (Immissionsschutz und Anlagenzulassung), 9254 Seiten, inkl. Online- Zugang zu einer umfangreichen, ständig aktualisierten umweltrechtlichen Vorschriftendatenbank, (D) 232,– €, ISBN 978 3 503 05843 3, Erich Schmidt Verlag +++ Prof. Dr. Timo Hebeler, Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Prof. Dr. Alexander Proelß und Prof. Dr. Peter Reiff (Hrsg.): Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 2016. 297 Seiten, ISBN 978 3 503 17020 3, (D) 118,– €, Erich Schmidt Verlag +++ Gesellschaft für Umweltrecht (Hrsg.): Dokumentation zur 39. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e. V. Berlin 2015, 205 Seiten, ISBN 978 3 503 16771 5, (D) 46,– €, Erich Schmidt Verlag +++
+++ Beschäftigung im Umweltschutz knackt die 2-Millionen-Marke. Rückgänge in Kernbereichen der Energiewende +++ Treibhausgasneutraler Güterverkehr ist nötig – und möglich +++ Wer mehr verdient, lebt meist umweltschädlicher +++ Globale Temperaturrekorde und Sturzfluten in Deutschland – Vorgeschmack auf die Sommer der Zukunft? In Deutschland wird die Anpassung an den Klimawandel immer wichtiger +++
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+++ ANECO erwirbt Option zur Übernahme der Eurofins Messtechnik-Aktivitäten. Gegen eine Beteiligung hat die ANECO Gruppe die Option zur Übernahme der Messtechnikaktivitäten der Eurofins Umwelt erworben. +++ Austausch-Katalysatoren mit dem Blauen Engel gewährleisten konstante Verringerung des Schadstoffausstoßes +++ Floatings: revolutionäre schwimmende Kraftwerke auf hoher See +++ Müller-BBM Fachgespräche 2017 – Flaggschiff der Immissionsschutztagungen +++
Ausgewählte Veranstaltungstermine von Dezember 2016 bis März 2017
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