Inhalt der Ausgabe 04/2013

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1868-7776.2013.04
Lizenz:	ESV
ISSN:	1868-7776
Ausgabe / Jahr:	4 / 2013
Veröffentlicht:	2013-12-02

Perspektiven der Immissionsüberwachung hinsichtlich Messtechnik, Zielgrößen und europäischer Leitlinien

Urbane Luftqualitätsüberwachung
Immissionen
Gesundheitseffekte
Messverfahren
Überwachungsnetzwerke
Immissionsmodellierung
Forschungsbedarf

Durch vielfältige emissionsmindernde Maßnahmen ist es in den vergangenen Jahrzehnten gelungen, die Luftqualität in Europa zu verbessern. Dennoch sind weitere Anstrengungen zur Luftreinhaltung sowie Überlegungen und Planungen zur Entwicklung der Luftqualität in Europa notwendig, insbesondere im Hinblick auf die zukünftige Überarbeitung der Luftqualitäts-Richtlinie 2008/50/EG. In diesem Kontext wurde im 7. EU-Forschungsrahmenprogramm das europäische Forschungsprojekt AirMonTech (12/2010–05/2013) gefördert. Darin wurde der aktuelle Stand der Technik bei automatisierten Messverfahren zur Immissionsüberwachung erhoben und in einer der Allgemeinheit zugänglichen Datenbank (http://db-airmontech.jrc.ec.europa.eu/) dargestellt.

Darüber hinaus beinhaltet die Datenbank Informationen über verschiedenste Luftqualitätsparameter und deren gesundheitliche Bedeutung für den Menschen. Auf der Basis dieser Informationen wurden in dem Projekt Empfehlungen zur zukünftigen Luftqualitätsüberwachung hinsichtlich der Messmethoden und der Auslegung von Überwachungsnetzwerken erarbeitet. Die Projektergebnisse flossen weiterhin in die Erstellung eines Forschungsplanes ein, der in sieben aufeinander aufbauenden Forschungsprojekten eine kosten effizientere und gleichzeitlich stärker auf Gesundheitseffekte bezogene urbane Luftqualitätsüberwachung ermöglicht und damit zur Verbesserung der Lebensqualität in urbanen Gebieten führen soll.

Lärmschutz / TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren

Zur Bedeutung des BImSchG und der TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren

Dr. Hanns-Christian Fricke

TA Lärm
Lärmkonflikt
Schallschutzfenster
Passiver Schallschutz
Wohnungsbauvorhaben
Lärmminderungspflichten

Das BVerwG hat mit Urteil vom 29. November 2012 seine Rechtsprechung zur TA Lärm konkretisiert. Nach dieser aktuellen Rechtsprechung kann im Anwendungsbereich der TA Lärm nur auf solche immissionsreduzierenden Maßnahmen zurückgegriffen werden, die mit der TA Lärm vereinbar sind. Hierzu gehören die Veränderungen der Stellung des Gebäudes, des äußeren Zuschnitts des Hauses oder der Anordnung der Wohnräume und der notwendigen Fenster.

Zur Vermeidung eines Immissionsortes können ebenso festverglaste – also nicht öffenbare – Fenster eingebaut werden. Nicht möglich ist hingegen nach der neuen Rechtsprechung, im Anwendungsbereich der TA Lärm einen Lärmkonflikt zwischen einer Wohnnutzung und einer Gewerbenutzung mit Schallschutzfenstern zu lösen, die sich öffnen lassen. Im Urteil vom 29. November 2012 hat das BVerwG außerdem seine Rechtsprechung bekräftigt, dass Baugenehmigungsbehörden bei der genehmigungsrechtlichen Beurteilung eines Wohnungsbauvorhabens in der Nachbarschaft zu einem Gewerbebetrieb auch prüfen müssen, ob der Gewerbetreibende die ihm obliegenden Lärmminderungspflichten erfüllt.

Immissionsschutz / Rechtsprechung Geruchsimmissionen

Aktuelle Rechtsprechung zum Umgang mit Geruchsimmissionen

Dr. Katharina Mohr

Geruchsimmissionen
Geruchsimmissions-Richtlinie
Irrelevanzkriterium
Immissionswerte
Mittelwerte

Die aktuelle Rechtsprechung zum Umgang mit Geruchsimmissionen zeigt: Zwanzig Jahre nach erstmaliger Veröffentlichung der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) hat sich diese als Bewertungsgrundlage für Geruchsimmissionen sowohl in der Verwaltungspraxis als auch bei den Verwaltungsgerichten etabliert. Dies hat zu einer Vereinheitlichung der Beurteilung von Geruchsimmissionen geführt. Die Anzahl an Streitigkeiten zwischen Anlagenbetreibern und ihren Nachbarn aufgrund von Geruchsimmissionen, die vor den Verwaltungsgerichten landen, bleibt aber weiterhin hoch.

Ganz überwiegend wenden die Verwaltungsgerichte bundesweit die GIRL als Entscheidungskriterium für die Zumutbarkeit von Geruchsimmissionen an. Dabei berücksichtigen sie die besonderen Umstände des Einzelfalles genau. Teilweise weichen die Verwaltungsgerichte auch von der GIRL ab oder wenden sie überhaupt nicht an, wenn Konflikte zwischen Anlagenbetreiber und Nachbarschaft in ganz besonderen Konstellationen zu lösen sind oder aus ihrer Sicht andere, sachlich angemessenere Beur teilungsgrundlagen zur Verfügung stehen.

Immissionsschutz / Bekanntgabe von Stellen und Sachverständigen

Anforderungen an Messstellen und Sachverständige

Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

Bekanntgabeverordnung (41. BImSchV)
Dienstleistungsrichtlinie
Industrieemissions-Richtlinie
Bekanntgabe von Messstellen
Bekanntgabe von Sachverständigen
Fachkunde, Unabhängigkeit, Zuverlässigkeit
gerätetechnische Ausstattung

Im Zuge der Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen 2010/75/EU wurden die §§ 26 ff. BImSchG neu strukturiert. So wurden insb. die bis dahin auf zwei Vorschriften verteilten Regelungen zur Bekanntgabe von Messstellen und Sachverständigen zentral in einer Vorschrift, nämlich dem neu eingefügten § 29 b BImSchG zusammengeführt.

Dort findet sich auch eine neue Verordnungsermächtigung (§ 29 b Abs. 3 BImSchG), auf deren Grundlage die neue Bekanntgabeverordnung (41. BImSchV) geschaffen wurde. In ihr sind Detailfragen zum Bekanntgabeverfahren, zu den Bekanntgabevoraussetzungen und zu den Pflichten bekannt gegebener Stellen bzw. Sachverständigen geregelt.

Service

Leserbriefe / Personalien

+++ Leserbrief zum Beitrag Dr. Arnold Erle, Heft 2/2013, S. 70 ff. +++ Prof. Dr. rer. nat. Ulrich Ewers 65 Jahre +++ Neuer DBU-Generalsekretär Dr. Heinrich Bottermann tritt Amt an +++ „Power-Frauen“ für „Frauen-Power“ mit Deutschem Umweltpreis geehrt +++

Aus der LAI

126. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz am 25. und 26. September 2013 in Würzburg

Infomationen aus der Rechtsprechung

+++ Umweltverbände können Luftreinhalteplan einklagen +++ Bekanntmachung der Arten verfügbarer Umweltinformationen +++

Veröffentlichungen

+++ Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 2013 +++ Untersuchungsumfang und Ermittlungstiefe in Umweltprüfungen +++ Revision des Immissionsschutzrechts durch die Industrieemissionsrichtlinie +++ Grundzüge des Energiewirtschaftsrechts +++ Recht der Energiewirtschaft +++ NABEG. Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz mit Ener gieleitungsausbaugesetz (EnLAG) +++ Immissionsschutzrecht +++ Stolpersteine bei der Anlagengenehmigung +++ Welt im Wandel – Menschheitserbe Meer +++ VDI-Richtlinien und DIN-Vorschriften +++

Aktuelle Umweltvorschriften

+++Europäische Union / Bund / Länder +++

Nachrichten

+++ Neuer UMID über Bürgerbeteiligung im Umwelt- und Gesundheitsschutz +++

Umweltinformationen

+++ Mit abgasärmeren und umweltfreundlicheren Handwerkerfahrzeugen für eine saubere Luft +++ Besserer Schutz vor Luftschad stoffen +++

Presseinformationen

+++ 30 Jahre Medienübergreifende Umweltbeobachtung in Baden-Württemberg +++ Zentrales Suchportal erleichtert Bürgerinnen und Bürgern die Suche nach Umweltdaten für ganz NRW +++ Echte Energiesparer jetzt besser zu erkennen +++ E-Mobility-Projekt iZEUS startet Flottentest +++ Novellierung der Entsorgungs- und Recyclingprozesse in Polen: Unternehmensnetzwerk eröffnet seinen Mitgliedern neuen Exportmarkt +++ Bus fahren lohnt sich – vor allem für die Umwelt +++

Mitteilungen der Industrie

+++ Bequem unter allen Grenzwerten bleiben – der Kaminofen Bionic Fire regelt sich selbst +++ Jetzt neue Version: SARA – die Software für Arbeits- und Umweltschutz +++ TSI stellt auf der EAC in Prag dritte Generation der SMPS-Technologie vor +++ Saubere Luft auf See – TIG Group bietet Technologie zur Entschwefelung von Abgasen auf Seeschiffen +++

Veranstaltungskalender

+++ Veranstaltungstermine von Dezember 2013 bis Mai 2014 +++