Probleme beim Vollzug der Lösemittelverordnung

M�ssen Emissionswerte der TA Luft auch beim Reduzierungsplan eingehalten werden?

• Malte Kohls
• Hans Schrübbers

�Vollzug der L�semittelverordnung bei genehmigungsbed�rftigen Beschichtungsanlagen � Strittiger Stand der Technik� so lautete der Titel des Aufsatzes von Arnold Erle, der im Jahr 2009 ebenfalls in der Zeitschrift �Immissionsschutz� ver�ffentlicht wurde. Mehr als 10 Jahre sp�ter ist das Thema immer noch aktuell. Betreiber und Vollzugsbeh�rden diskutieren nach wie vor � und trotz einer vermeintlich klarstellenden �nderung der einschl�gigen Vorschrift der 31. BImSchV im Jahr 2013 � um die Auslegung des Begriffes �Stand der Technik� in � 4 Satz 4 der 31. BImSchV. Die hinter den rechtlich zum Teil aufwendigen Diskussionen stehende Frage ist dabei die gleiche geblieben: M�ssen Betreiber von genehmigungsbed�rftigen Beschichtungsanlagen neben der Einhaltung der Zielemissionen des Reduzierungsplans auch die Emissionswerte der Ziffer 5 der TA Luft hinsichtlich der Emissionen von fl�chtigen organischen Verbindungen (VOC) einhalten? Die Frage ist von unmittelbarer betrieblicher und wirtschaftlicher Relevanz.