Elf Jahre Klima-Rahmenkonvention

• Univ.-Prof. Dr. Lothar Knopp
• RA Jan Hoffmann

Die Klimaerwärmung nimmt dramatische Züge an. Die Hitzewelle des Jahres 2003 hat europaweit zu 26.000 Todesfällen geführt und Schäden in Höhe von 13,5 Mrd. US-Dollar verursacht. Nach jüngsten Forschungsberichten würde eine (weitere) Erwärmung der Erdatmosphäre in den nächsten 50 Jahren um mehr als 2 Grad Celsius dazu führen, dass ca. 35 % der Spezies auf der Erde aussterben würden. Die Klima-Rahmenkonvention, die vor nunmehr elf Jahren in Kraft getreten ist, hat sich zum Ziel gesetzt, eine Stabilisierung der Treibhausgaskonzentration in der Atmosphäre auf einem Niveau zu erreichen, auf dem eine gefährliche anthropogene Störung des Klimasystems verhindert wird. Ein bedeutender Fortschritt auf diesem Weg ist mit der Aushandlung des sog. Kyoto-Protokolls gelungen. In diesem Protokoll wurden erstmals konkrete Reduktionspflichten für anthropogene Treibhausgasemissionen vereinbart. Nach der Ratifizierung durch die Russische Föderation ist das Kyoto-Protokoll am 16.02.2005 in Kraft getreten. Unabhängig von der Frage, ob das Kyoto-Protokoll in Kraft treten wird, hatte die EG als Vorreiter auf dem Gebiet des Klimaschutzes Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen bereits im Vorfeld beschlossen. Am 25.10.2003 ist Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG (Emissionsrechtehandelsrichtlinie) in Kraft getreten und am 13.11.2004 durch Richtlinie 2004/101/EG (sog. Verbindungsrichtlinie) ergänzt worden. Deutschland hat in Umsetzung der Emissionsrechtehandelsrichtlinie – u. a. durch Verabschiedung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) – zwischenzeitlich den Rechtsrahmen für den Emissionsrechtehandel hierzulande geschaffen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Klima-Rahmenkonvention, das Kyoto-Protokoll, die diesbezüglichen aktuellen Entwicklungen auf Gemeinschaftsebene und das deutsche Emissionsrechtehandelssystem.