Das Verfahren zur Genehmigung von Windkraftanlagen

• Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m sind immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig. Bei Vorliegen eines Windparks kann zudem eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich werden, die ein unselbständiger Teil des eigentlichen Genehmigungsverfahrens ist. Die UVP-Pflichtigkeit hat auch Bedeutung für die Frage, ob das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren als förmliches oder als vereinfachtes Verfahren (§ 10 bzw. § 19 BImSchG) durchzuführen ist. Ebenfalls unselbständiger Teil des Genehmigungsverfahrens sind naturschutzrechtliche Prüfschritte. Bei Raumbedeutsamkeit kann außerdem ein Raumordnungsverfahren erforderlich sein, das dem eigentlichen Genehmigungsverfahren vorgeschaltet ist.