Bauplanungsrechtliche Privilegierungstatbestände im Kontext des Immissionsschutzrechts

• Alfred Scheidler

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens im Außenbereich beurteilt sich nach § 35 BauGB. Da immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen in der Regel den Vorhabensbegriff des § 29 Abs. 1 BauGB erfüllen und die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen auch bei der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung vorliegen müssen, greifen insofern Bauplanungsrecht und Immissionsschutzrecht ineinander. Der Beitrag untersucht, welche BImSchG-Anlagen in den Genuss der Privilegierung nach § 35 Abs. 1 BauGB gelangen können und welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben.