25 Jahre Genfer Luftreinhalteübereinkommen

Vollzug und Gestaltungsfragen aus deutscher Sicht

• Bernd Schärer

Luftverunreinigungen können sich von ihrem Entstehungsort sehr weit ausbreiten und machen an nationalen Grenzen nicht halt. Vor über 30 Jahren entdeckte die internationale Politik insbesondere in Europa und Nordamerika diesen Zusammenhang. Hohe Belastungen durch Luftverschmutzung bedrohten die Gesundheit der Menschen in den Ballungsgebieten und verursachten darüber hinaus enorme Schäden in der Umwelt, selbst in von den hauptsächlichen Emissionsquellen weit entfernten Gebieten Skandinaviens. Der Regen versauerte durch Schadstoffeintrag zunehmend zu einer tödlichen Bedrohung für Wälder, Seen und historische Bauwerke. Vor 25 Jahren im November 1979 haben die Mitgliedstaaten der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN ECE) das Genfer Luftreinhalteübereinkommen geschlossen. Das Übereinkommen umfasst die nördliche Hemisphäre, für die ein weiträumiger Luft- und damit Schadstoffaustausch charakteristisch ist. Das Übereinkommen ist in der Zwischenzeit in einem andauernden internationalen Verhandlungsprozess durch acht Protokolle ergänzt und konkretisiert worden. Weitere Ergänzungen, z. B. um Feinstaub sowie Verschärfungen der bestehenden Anforderungen stehen auf der Tagesordnung weiterer Verhandlungen. Im Folgenden wird der Vollzug dieser Luftreinhalteverträge durch Deutschland erörtert. Es geht vor allem um die Frage, wie die Anforderungen in Deutschland umgesetzt und eingehalten wurden, aber auch darum, wie die deutsche Politik bei der Gestaltung des Genfer Luftreinhalteregelungssystems mitgewirkt hat. Schließlich wird ein Ausblick auf das Multikomponenten-Protokoll gegeben, das kurzfristig die notwendige Anzahl an Ratifizierungen erreichen dürfte und damit in Kraft treten wird.

Seiten 21 - 25