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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung

  Prof. Dr. Klaus Hansmann

  …in NuR 05, 493, 497 („das Ob der Planung ... wohl im freien Ermessen“, aber Gewichtsverstärkung) und Schulze-Fielitz in UPR 91, 41, 47, der in der… …Berücksichtigungspflicht eine Pflicht zur Optimierung der Planung sieht. 11 So aber Jarass (Fn. 8), § 47 Rdnr. 41. 12 So auch die Stellungnahme des Unterausschusses Recht… …Lösung von planbedingten Luftreinhalteproblemen verpflichten, 17 nicht aber zur Aufstellung eines Bebauungsplans zur Begrenzung vorhandener oder zu… …Verordnungsermächtigung in § 47 Abs. 7 BImSchG, wird das aber kaum jemals der Fall sein. 31 Vgl. Assmann/Knierim/Friedrich in NuR 04, 695, 700. 32 § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst… …. 35 Vgl. § 47 Abs. 6 Satz 2 BImSchG. 36 Vgl.Jarass (Fn. 8), § 45 Rdnr. 15; Rehbinder in NuR 05, 493, 497. aber deutlich, dass die Einhaltung der… …, dürfen sie in der Bauleitplanung nicht schematisch angewandt werden. Sie können als Orientierungshilfen genutzt werden, ihre Anwendbarkeit muss aber stets… …luftverunreinigende Stoffe durch den Betrieb einer Anlage sichergestellt ist“. 45 Für die Bauleitplanung sind die TA-Luft-Werte aber im Hinblick auf die… …von Bedeutung. Sie haben wegen ihrer eingeschränkten Funktion aber nicht dasselbe Gewicht wie die Immissionswerte der TA Luft. c) Orientierungswerte in… …Unterschreitung der Mindestabstände stehen der Zuordnung der Gebiete nicht in jedem Fall Gründe des Immissionsschutzes entgegen. Es sind dann aber nähere… …Verwendungsbeschränkungen auch aus Vorsorgegründen festsetzen. Ihren Festsetzungen darf aber höherrangiges Recht (z. B. auf grund EG-recht licher Vorgaben) nicht entgegen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Entwicklung der Stickstoffoxidkonzentration in Baden-Württemberg von 1989 bis 2009

  Sabrina Krabbe

  …zum Treibhauseffekt beiträgt und durch seine Langlebigkeit auch am Ozonabbau in der Stratosphäre einen Anteil hat. Es soll hier aber nicht weiter… …(1993)], d. h. NOx ist ein Nebenprodukt bei der vollständigen Verbrennung, kann aber auch durch Brennstoffverunreinigungen in die Atmosphäre gelangen… …Stickstoffoxide auch bei der Eutrophierung von Ökosystemen und bei der Globalen Erwärmung als Treibhausgase eine Rolle. Dies soll hier aber nicht weiter ­behandelt… …unbedenklich. Das Reizgas Stickstoffdioxid kann aber aufgrund seiner Löslichkeit in Wasser schon bei niedrigen Konzentrationen und normaler Atmung die… …erstellte Bauwerke sind prädestiniert dafür, aber auch bei Betonbauwerken schreitet die Verwitterung durch den sauren Regen schneller voran. 3. Analyse der… …Stationen verifiziert werden, wenn man den Zeitraum der Messstationen ab ihrem jeweiligen Messbeginn berücksichtigt. Vergleicht man aber die Zeitreihen ab… …städtischen Hintergrundes, muss aber aufgrund seiner Lage und der Bergwinde, die nachts mit Ozon angereicherte Luft herantransportieren, oft gesondert… …städtischen Hintergrundes, verhalten sich aber im NO 2/NO x-Konzentrationsverhältnis recht ungewöhnlich. Das Verhältnis ist bei beiden Stationen niedriger als… …soll im Folgenden aber noch vertieft werden. Hierzu wurde aus den zuvor beschriebenen Stationen die in Tabelle 5-1 beschriebene Auswahl ­getroffen. Die… …Freudenstadt aufweist, aber sie verhält sich anders als die Stationen des städtischen Hintergrundes, zu denen sie eigentlich zählt. Betrachtet man bei der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Luftreinhaltung in Rheinland-Pfalz - Feinstaub 2005/2006

  Dipl. Umw. Begoña Hermann, Dr. Michael Weißenmayer

  …Überschreitungen des Tagesgrenzwertes ist eine begünstigende Wettersituation. Hierbei muss aber auch darauf hingewiesen werden, dass die Großwetterlage einen… …Öffentlichkeitsbeteiligung? Ja, aber wie? ? Bekanntmachung/Öffentliche Zugänglichkeit ? Beantwortung von Stellungnahmen ? Bürgerdiskussion ? Beteiligung von Stellvertretern… …sollen. Dies darf aber nicht zu einer Problemverlagerung führen und enthebt nicht der Verpflichtung auf eine generelle und flächendeckende Reduktion der… …, wohl aber sind und werden Maßnahmen erforderlich werden die Zahl der Überschreitungstage zu reduzieren. Als Faustregel gilt derzeit, dass bei… …alle wollen saubere und gesunde Luft in Europa. Das Mittel, dies zu erreichen, kann aber nicht sein, immer weitergehende Kurzzeitgrenzwerte für Feinstaub… …, aber auch für Stickstoffdioxid einzuführen, die nur durch möglicherweise unverhältnis mäßige Maßnahmen an den Verkehrsbrennpunkten in den europäischen… …Beitrag zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in den Innenstädten zu leisten, aber es muss klar gesehen werden, dass der Erfolg der Bemühungen nicht allein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Der bodenschutzrechtliche Begriff des Altstandorts und sein Bezug zum Immissionsschutzrecht

  Dr. Alfred Scheidler

  …grundbuchrechtlichen Sinne, aber eben nicht mit einem Verdacht behaftet sind [11]. Vertreter der Auffassung, die den zivilrechtlichen Grundstücksbegriff zugrunde legen… …Grundstücke von darauf befindlichen stillgelegten Anlagen, nicht jedoch (auch) um die Anlagen selbst [14]. Eine solche Auslegung verbietet sich aber aus… …Anlagen. Für rein bauordnungsrechtliche Gefahren greift aber bereits der Anwendungsvorrang des Bauordnungsrechts (vgl. § 3 Abs. 1 Nr. 9 BBodSchG) [45]… …Säureaustritt kontaminiert wurde. Aber selbst dann, wenn eine Kontaminierung der Gebäudlichkeiten einer Anlage nicht besteht, gilt nichts anderes, wie aus dem… …Gründen auch immer – die Gebäudlichkeiten einer Anlage bereits hat abreißen lassen, den Bauschutt aber nicht entsorgt, sondern auf dem ehemaligen… …Anlage steht. Nach der hier vertretenen Auffassung gilt dies aber auch dann, wenn die Gebäude selbst nicht kontaminiert sind, da dem Bodenschutzrecht ein… …Vgl. Kotulla (Fn. 6), § 2 BBodSchG Rn. 222, der diesen (falschen) Schluss dann aber überzeugend widerlegt. [15] Zum Begriff „Betriebsstilllegung“ s…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Lärmaktionsplanung im Eisenbahn-Bundesamt - Sackgasse ohne Ausweg?

  Dr. Franz-Josef Feldmann

  …bei dieser Anforderung um eine direkt anwendbare Grundpflicht handelt, die vor allem an den Fahrzeugführer, aber auch an den Fahrzeughalter adressiert… …einheitlichen und rechtssicheren Gesetzesvollzug zu gewährleisten, wäre ein entsprechendes Regelwerk angebracht. Abgesehen davon ist aber letztlich für eine auf… …, die auch von einer Zuständigkeit für die verwaltungsbehördliche Überwachung begleitet wird. Diese Befugnisse der Länder dürften aber für… …Immissionsschutzrecht oder Eisenbahnrecht Anordnungsbefugnisse geregelt werden, zumindest aber müsste die eisenbahnrechtliche Generalklausel um spezielle Regelungen zum… …entsprechende Empfehlung abgegeben, zugleich aber auch die bekannte Zuweisung der Zuständigkeit für die Lärmaktionsplanung an das Eisenbahn-Bundesamt empfohlen… …, aber die Anordnungsbefugnis weggelassen 30 , wobei er in der Begründung noch davon ausging, dass die neue Zuständigkeit die vorgeschlagene… …Richtlinienbestimmungen aufgefordert. 33 Wenngleich das Verfahren nicht den Lärmaktionsplan des Eisenbahn- Bundesamtes betrifft, wird aber doch deutlich, dass der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Luftqualität und Luftverschmutzung durch Binnenschiffe in NRW

  Status Quo und Möglichkeiten zur Verringerung der Schiffsemissionen
  

  Ursula Senger, Dieter Busch

  …Feinstaub und Stickstoffoxiden (NO = NO + NO X 2) von Schiffen und LKW sind die Binnenschiffe aber zunehmend ins Hintertreffen geraten. Laut Umweltbundesamt… …Emissionsminderung bewirken kann, aber aus Kostengründen für die Berufsschifffahrt derzeit nicht attraktiv ist. Bei einigen Schiffsneubauten werden Antriebe mit… …der Stufe V) beschlossen [20]. Die emissionsseitigen Vorgaben der EU gelten aber nur für Schiffsneubauten oder bei der Erneuerung der Maschinenanlage in… …Messkampagne sind im LANUV-Fachbericht 77 [17] dargestellt. 164 Immissionsschutz 4·2018 IMMISSIONSSCHUTZ toren, die keiner Abgasnorm entsprechen, aber unter den… …Transportleistung auf dem Rhein haben deutsche Schiffe zwar einen relevanten, aber deutlich geringeren Anteil. Die Umsetzung von Strategien zur Emissionsminderung… …bereits erhöhte Förderraten erhalten (s. Tabelle 7); diese konnten die bestehenden Investitionshemmnisse aber nur zum Teil abbauen. In den Niederlanden gab… …Messstellen zeigen, dass der lokale Straßenverkehr Hauptverursacher der NO 2-Belastung ist. Die Binnenschiffe können aber lokal direkt und zusätzlich über ihren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Immissionsprognosen nach TA Luft in komplexem Gelände mit prognostisch berechneten Windfeldern

  Dr. Klaus Bigalke, Matthias Rau

  …konzentrieren, die größten Steigungen aber gerade entlang der Talränder auftreten. Ein Beispiel für eine typische Standortsituation ist in der Abbildung 1 gegeben… …Verfahrenskonzept der TA Luft an, unterliegt aber nicht dessen physikalisch begründeten Einschränkungen. 3. Konzept der AUSTAL2000-Windfeldbibliotheken Im… …Vorgehensweise bei Gebäudeumströmung kann aber davon ausgegangen werden, dass der durch Linearkombination eingeführte Fehler gering bleibt, wenn eine prognostische… …. Als Minimum dürften aber Rechnungen für zwölf Windrichtungen und zwei Stabilitätsklassen gelten. Die Ergebnisse der beschränkten Anzahl prognostischer… …Untersuchungsgebiet am genauesten, aber auch mit den weniger aufwändig berechneten Bibliotheken werden in den meisten Fällen vergleichbare Ergebnisse erzielt… …unterscheiden sich zwar in vielen Fällen erheblich von den diagnostisch berechneten Größen, deuten aber nur in Einzelfällen bereits die Richtung an, in die sich… …Größenordnung abweichen. Die Ergebnisse zei- Abbildung 5: Wie Abb. 4, aber für die niedrige (oben) und hohe Quelle (unten) in Hanglage. Immissionsschutz 1 · 07 29…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Das Verfahren zur Genehmigung von Windkraftanlagen

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …ist, nicht aber für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung 9 . Wegen der Konzentrationswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung (§ 13… …genehmigen. Zu beachten ist aber, dass Kleinwindkraftanlagen 11 bis zu einer Höhe von 10 m in einigen Landesbauordnungen 12 generell von der… …. Dies sind regelmäßig – aber nicht nur – die Behörden, deren Genehmigung durch die Konzentrationswirkung des § 13 BImSchG ersetzt wird 40 . Die… …Stellungnahmen sind von der Genehmigungsbehörde zu berücksichtigen, aber nicht bindend, d. h. sie kann sich auch darüber hinwegsetzen 41 . c) Erörterungstermin… …Ermessensentscheidung neben der Möglichkeit der Zweckerreichung des Erörterungstermins aber auch die vom Gesetzgeber beabsichtigte Beschleunigung des… …gleichzeitig aber auch Schutzund Kompensationsmaßnahmen in Rechnung zu stellen 62 . Die FFH-Verträglichkeitsprüfung ist ebenfalls ein (unselbstständiger) Teil… …Raumordnungsverfahrens ist aber für die Genehmigungsbehörde nicht strikt verbindlich. Eines Raumordnungsverfahrens bedarf es nicht, wenn in der Regionalplanung bereits…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Die Immissionsrichtwerte für den neuen Baugebietstypus "Urbane Gebiete" nach der TA Lärm und der 18. BImSchV

  Dr. Alfred Scheidler

  …muss. Für die Planungspraxis ergibt sich daraus die Möglichkeit, entweder die wohnbauliche oder die gewerbliche Nutzung, aber auch – und hierin liegt ein… …1 Abs. 1 GastG) fallen z. B. Restaurants, Weinstuben und Cafés, aber auch Eisdielen und Trinkhallen, jedenfalls dann, wenn ein Raum zum sofortigen… …unterfallen aber auch Betriebe, in denen nur Getränke ausgegeben werden. 20 Schank- und Speisewirtschaften stoßen im Urbanen Gebiet wegen der höheren… …Ziffern des Katalogs in § 6a Abs. 2 BauNVO nicht aufgeführt sind. Zu beachten ist dabei aber auch § 6a Abs. 1 BauNVO, aus dem sich ergibt, dass nur solche… …jeder bauleitplanerischen Festsetzung müssen aber auch hier (allgemeine) städtebauliche Gründe vorliegen, wenn von den besonderen Gliederungsmöglichkeiten… …aber auch, dass mit einem Urbanen Gebiet z. B. näher an ein immissionsrelevantes Gewerbegebiet herangerückt werden kann, als dies etwa bei einem… …Sportanlagen ausgehenden Geräusche im Rahmen behördlicher Verfahren. Die Rechtsprechung entnimmt ihnen darüber hinaus aber auch Maßstäbe für die Zumutbarkeit von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Die TA Luft 2021 - neue Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen

  Dr. Marc Röckinghausen

  …. Im Genehmigungsverfahren und im Verfahren zum Erlass einer nachträglichen Anordnung kommt die 39. BImSchV aber nicht unmittelbar zur Anwendung 11 . Die… …, erheben aber nicht den Anspruch, die Realität wiederzugeben. Ihre wesentliche Funktion erfüllen sie dadurch, dass sie Rechtssicherheit vermitteln und für… …eine dem Gleichheitssatz genügende Rechtsanwendung sorgen. Der mit einer Kenngrößenermittlung verbundene Aufwand muss aber nicht in allen Fällen… …BVT-Schlussfolgerungen, die bei Erlass der TA Luft 2021 bereits veröffentlicht waren, aber nicht integriert wurden 32 . In diesem Fall zeigt sich, wie auch in Zukunft eine… …in Nr. 5.4 aber auch teilweise dauerhaft weniger strenge Ausnahmen. Solche abweichenden Anforderungen finden sich hier zunächst für Altanlagen im Sinne… …der TA Luft 41 . Aber auch spezielle Fristen finden sich für Altanlagen. Dauerhaft niedrigere Anforderungen enthält Nr. 5.4 für zahlreiche Anlagenarten… …Zwischenzeit aber als gelöst anzusehen ist 49 . Trotz unveränderter Immissionswerte in Tabelle 3 für Schwefeldioxid und Stickstoffoxide zum Schutz von… …schutzbedürftiger Bereiche Beurteilungspunkte auch in geringerer Entfernung als in Satz 1 genannt festgelegt ­werden. Unabhängig davon kann aber auch weiterhin eine… …Prozent der GIRL entspricht, wird mit dem Begriff der übermäßigen Kumulation eine Neuerung eingeführt. Aber auch dann ist eine Gesamtzusatzbelastung von 2… …die anlagenspezifischen Anforderungen in Nr. 5.4, die hier nicht im Einzelnen dargestellt werden können. Aber auch innerhalb der allgemeinen…

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