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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Probleme beim Vollzug der Lösemittelverordnung

  Müssen Emissionswerte der TA Luft auch beim Reduzierungsplan eingehalten werden?
  

  Malte Kohls, Hans Schrübbers

  …der TA Luft zu verlangen. Wenn aber nur die (gleichzeitige) Einhaltung der Emissionswerte dem gesetzlich geforderten „Stand der Technik“ entspräche… …Lösemitteln in die Umwelt, erzeugen aber ihrerseits Emissionen (z. B. CO 2 und NO x) und Abfälle. Zudem erhöhen sie den Ener- 11 Vgl. Schlachta/Behm, Vollzug… …entsprechende Werte im Reingas von 15 % oder 5 % der eingesetzten Lösemittel ergeben] für den Anteil der erfassten, aber nicht abgeschiedenen VOC- Emissionen… …Technik herangezogen werden. 33 Im konkreten Fall wird aber gerade nicht auf die TA Luft, geschweige denn auf die in ihrer Ziffer 5 enthaltenen… …Nr. 1 1 Rn. 3 und 13. lässt aber grundsätzlich auf eine fehlende Rückgriffsmöglichkeit auf die Norm im Übrigen schließen. 34 Der „Stand der Technik… …Stand der Technik sei nur in Verbindung mit einem Reduzierungsplan zu fordern. Aber auch in dem Fall, dass Anlagen die Anforderungen des Anhangs III… …anzuwendenden Reduzierungsplans eingehalten werden. Es geht dabei in erster Linie um Primärmaßnahmen entsprechend der Anlage zu § 3 Abs. 6 BImSchG, 45 nicht aber… …§ 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG. Keinesfalls kann hieraus aber abgeleitet werden, dass insoweit bei genehmigungsbedürftigen Anlagen neben den Zielemissionen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …Luftqualitätskontrolle ermittelten Daten umfasst. 32 Die TRL-1 enthält keinen Grenzwert für Partikel PM 2,5. Art. 5 Abs. 2 verpflichtet die Mitgliedstaaten aber… …unmittelbare schädliche Auswirkungen für manche Rezeptoren wie Bäume, sonstige Pflanzen oder natürliche Ökosysteme, aber nicht für den Menschen haben kann“, Art… …oder grenzüberschreitender Ursache beruht. 59 Zusätzlich muss der betreffende Mitgliedstaat aber nachweisen, dass alle geeigneten Maßnahmen getroffen… …Luftreinhaltung (Art. 26 Abs. 1 a) und d)) – dies entspricht der alten Rechtslage in Art. 8 Abs. 3 RRL, Art. 8 TRL-1, Art. 7 TRL-2 und Art. 6 TRL-3, wurde aber im… …der thematischen Strategie gegen die Luftverschmutzung 76 sein. Ob sie aber in der Praxis tatsächlich einen großen Beitrag zur Luftreinhaltung leistet… …press/pr_releases/index_7718_de.htm. 77 So die Kommission KOM(2005) 447 endg., Erwägungsgrund 3. bezeichnet. 78 Ob diese Aussage aber nicht vielmehr der Tatsache geschuldet ist, dass… …. Dennoch wird stolz behauptet, es seien ehrgeizige, aber durchsetzbare Standards für PM2,5 etabliert worden. 89 Auch die Diskussion über den Sinn oder Unsinn… …wegen der Überschreitung der Grenzwerte für Schwefeldioxid – so die Pressemitteilung der Kommission Nr. IP/07/1537 v. 17. 10. 2007, andererseits aber auch… …nicht beliebig hinausschieben. Dies bedeutet aber nicht, dass deshalb von 90 Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses, ABl. EG C 195 v. 18. 8…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …Energien aber (noch) nicht in einem Umfang zur Verfügung stehen, dass auch nur annähernd von Versorgungssicherheit gesprochen werden könnte. Mit dem Ziel… …Inkrafttreten des 14. BImSchG-Änderungsgesetzes am 26. 10. 2022 hat sich dies aber inzwischen – wenn auch zunächst nur vorübergehend – überholt: Die mit diesem… …, dass der Gesetzgeber diesen Fall von den §§ 31a ff. BIm- SchG erfasst sehen wollte. Dem Wortlaut nach sind derartige Maßnahmen aber eindeutig nicht von… …eines neuen Brenners oder eines Öltanks ein förmliches Verfahren nach den §§ 15, 16 BImSchG durchzuführen wäre. Auch insofern hat aber das 14… …aus Beweissicherungsgründen empfiehlt sich aber mindestens Textform. Für Anlagen, die der 44. BImSchV unterliegen (mittelgroße Feuerungsanlagen etc.)… …erheben. Da der begehrte Verwaltungsakt zwar im Ermessen der Behörde steht, das Ermessen bei Vorliegen der Voraussetzungen aber in aller Regel auf Null… …verfahrensrechtlicher Hinsicht 64 . Diese wurde – zeitlich befristet – mit den §§ 31e bis 31j BIm- SchG vorgenommen (wobei aber §§ 31i und 31j BImSchG jeweils in Absatz 1… …Verfahrensschritte, die nach Inkrafttreten der §§ 31e bis 31j BImSchG bereits begonnen, aber noch nicht beendet wurden, weiterhin nach diesen Vorschriften durchgeführt… …Ukrainekrieg hervorgerufene Energiekrise 2022 ergingen, die aber ausweislich der Gesetzesbegründungen auch für andere, vergleichbare Krisensituationen in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2014

  Privilegierung von Kinderlärm

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …BImSchG („sonstige ortsfeste Einrichtung“). 12 Die dort hervorgerufenen Lärmemissionen beruhen zwar auf menschlichem Verhalten; ihre Ursache liegt aber in… …vorzunehmen. 16 Entscheidend ist das Vorliegen einer Anlage, wobei aber der Anlagenbegriff weit zu fassen ist 17 : Es reicht, wenn eine Einrichtung oder ein… …trifft dies zweifellos zu; aber auch ein Bolzplatz, der etwa von einer Gemeinde zur Verfügung gestellt und unterhalten wird, ist erfasst, da hier zumindest… …bezieht sich nur auf die mit dem Betrieb eines Kinderspielplatzes einhergehenden unvermeidbaren Geräuscheinwirkungen, nicht aber auf nach dem Stand der… …oder Verkehrsgeräusche. 50 Die mit einem Kindergarten verbundenen Verkehrsimmissionen durch das Bringen und Abholen von Kindern sind von Nachbarn aber –… …. 71i; vgl. auch OVG Münster, Beschl. v. 13. 3. 2013 – 7 A 1404/12 (juris); Geräusche durch Fußballspielen sind aber selbst dann von § 22 Abs. 1a BImSchG… …erforderlich, sieht es aber als geboten, eine spätere Änderung des § 906 BGB für den Fall zu prüfen, dass sich die Ausstrahlungswirkung nicht als ausreichend… …Sonderfalls bzw. seine Abgrenzung vom Regelfall durch formalgesetzliche Kriterien für kaum möglich, aber auch für nicht notwendig erachtet. Eine Konkretisierung… …solche waren sie zwar auch bisher schon im Allgemeinen Wohngebiet allgemein zulässig (§ 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO), im Reinen Wohngebiet aber nur ausnahmsweise…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Neue Beschleunigungsinstrumente für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren

  Andrea Versteyl

  …selten unterblieben, weil die Genehmigungsbehörde dies nicht für notwendig hielt, insb. aber aus Gründen der Verzögerung des Verfahrens, weil der… …Versteyl, Beschleunigung von Genehmigungsverfahren – aber wie? Teil 1 in: I+E 2020, 31, 35. 1·2024 Immissionsschutz 5 FACHBEITRAG dessen Wert über den… …aufgrund der Sollbestimmung aber nur in atypischen Fäl­len den Einsatz eines Projektmanagers ablehnen darf, zählt eine vermeintliche Ausschreibungspflicht… …Genehmigungsfähigkeit (nicht aber die Prüffähigkeit) abschließend zu beurteilen. Nach der Neuregelungen stehen Teilprüfungen gemäß § 7 Abs. 1 S. 4, 5 der 9. BImSchV nicht… …bereits 2013 eingeführt; ist aber keineswegs gängige Praxis. Zu einer weiteren Verbreitung des Instruments könnten entsprechende Erlassen auf Länder­ebene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Tendenzen der NO₂-Belastung im Land Brandenburg von 1997 bis 2020

  Dr. Ingo Düring, Dr. Wolfgang Bächlin, Frank Dünnebeil, Dr. Heike Ellner, u.a.

  …LKW > 3.5 t wurden auch zwischen den beiden brandenburgischen Städten größere Unterschiede deutlich. Am größten waren die Abweichungen aber bei den… …insgesamt niedriger als in Potsdam und Frankfurt/Oder, was auf einen etwas niedrigeren Gesamtverkehr, vor allem aber auf einen deutlich niedrigeren… …in Cottbus insgesamt niedriger als in Potsdam und Frankfurt/Oder. Der Vergleich zeigt aber auch, dass die Unterschiede bei den NO 2- Emissio nen… …. Pkw 115 Brandenburg-Flotte Dieselanteil Bundesmittlere Brandenburg Flotte Euro-Stufen Bundesmittel anteile aber aus bundesdurchschnittlicher Flotte… …42 μg/m 3 eine Überschreitung des Grenzwertes prognostiziert. In den Prognosejahren 2015 und 2020 wird der Grenzwert aber deutlich unterschritten. 6…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2005

  Langzeitbeobachtung immissionsbedingter Wirkungen in Nordrhein-Westfalen - Teil 2

  Dipl.-Ing. Peter Altenbeck, Dipl.-Forstwirt Ludwig Radermacher, Dr. Georg Krause

  …Gehalte als die Duisburger Station auf; sie liegen aber deutlich höher als die Stationen in ländlichen Bereichen. In Abbildung 3 sind die für die Essener… …liegen aber speziell in den letzten Jahren deutlich höher, so dass hier die Auswirkungen der Randlage des Ruhrgebietes zum Ausdruck kommen. Die relativ… …Ergebnisse erlauben aber eine erste Einstufung der Standorte und geben Hinweise für die Einordnung entsprechender Werte bei Gutachtenfällen. Trotz erheblicher… …974 µg/kg TS über 841 auf 615 µg/kg TS abgesunken. Dieser Werte ist aber immer noch etwa das 9-fache des Wertes, der in Hilchenbach gemessen wurde. Für… …Untersuchungen würden aber den Rahmen des hier vorgelegten Monitoringberichtes übersteigen. 4. Im Diagramm dargestellt mit 1/2 NWG = 0,25 µg/kg TS. 82…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2014

  Klimawandel in NRW - ein Blick auf den fünften IPCC-Sachstandsbericht und die Winter 2009 bis 2013

  Dr. Sabine Wurzler, Dr. Heike Hebbinghaus, Thomas Retny, Sonja Nowag, u.a.

  …Verbrennung fos siler Brennstoffe aber auch an Landnutzungsänderungen. Dabei trägt Deutschland ca. 2–3 % zu den globalen Treibhausgasemissionen bei. Etwa 30 %… …Temperaturen wenig Schnee. Auffällig ist auch der Winter 2012/13, der insgesamt wenig Niederschlag (siehe Tabelle 2 und Ab bildung 2) aber eine hohe Anzahl von… …Referenzperiode zeigt aber, dass sie insgesamt in der normalen Schwankungsbreite liegen. 4. Fazit Mit dem fünften Sachstandsbericht sind die Beweise für den… …anthropogenen Anteil am Klimawandel noch eindeutiger geworden. So ist von einer weiteren Erwärmung des Klimasystems auszugehen. Dies ist aber nicht… …in den Jahren 2009 bis 2013 findet sich dies in der objektiven Auswertung nicht wieder. Auffällig ist aber die relativ hohe Anzahl an Schneedecken-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Auswirkungen des Klimawandels auf die Umweltverträglichkeitsprüfung

  Karl-Erich Köppke, Georg Buchholz

  …Ursachen sind Risiken, die sich durch Natur­ereignisse wie Erdbeben oder Hochwasser, aber auch aus dem Zusammenwirken mit anderen Anlagen ergeben können, wie… …z. B. Veränderungen von Luftströmungen, aber auch sogenannte „Domino“-Effekte, bei denen eine Explosion in einer Anlage durch z. B. Trümmerflug eine… …erfüllt. Wenn Folgen des Klimawandels als Ergebnis von Projektionen möglich sind, aber kurzfristig (bis 2050) noch keine großen Änderungen erwartet werden… …bereitgestellt werden. Diese müssten zwar auf Grund der wasserrechtlichen Vorgaben die Folgen des Klimawandels bereits berücksichtigen. In der Praxis ist das aber… …aber auf die Umweltauswirkungen beschränkt; sonstige Klimawandelfolgen sollten darin deshalb nicht berücksichtigt werden. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Saubere Luft für Europa

  Eine thematische Strategie für die Luftqualität (CAFE - Clean Air For Europe)
  

  Dr. Eckehard Koch, Michael Theben

  …< PM 2,5. Aber auch PM 10 bleibt ein relevanter Indikator. Maßgeblich sind Partikel aus Verbrennungsprozessen, aber auch Aufwir- Mit Fragebogen soll… …Problemfelder lassen sich wie folgt darstellen: Harmonisierung von Rechenmodellen Die Entwicklung eines Referenzmodells ist nicht ins Auge gefasst, aber es werden… …angelaufen. Grenzwertüberschreitungen/Maßnahmenpläne 2005/2010 müssen die Grenzwerte (PM 10, NO2) eingehalten werden. Es ist aber nicht Auslöseschwellen für… …danach ausgewiesen werden, nicht aber Gebiete. Es ist klärungsbedürftig, wo Grenzwerte zum Schutz von Ökosystemen und Vegetation gelten sollen, und ob…

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