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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die Zulassung von Chemikalien unter REACH

  Dr. Dieter Reiml, Dr. Daniel Mauder

  …ausgehen, entweder ausreichend beherrscht werden oder aber, dass sie durch Alternativstoffe oder -verfahren ersetzt werden. Gemäß dem Grundsatz „no data, no… …die Aufnahme entscheiden. Je nach Ausgang wird der Stoff dann in die Liste aufgenommen oder aber ein Vorschlag ausgearbeitet, um eine Entscheidung zu… …Unternehmen sollte klären und regelmäßig überprüfen, ob es auf einen Stoff angewiesen ist, der bereits in Anhang XIV oder aber auf der Kandidatenliste steht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …sich aber die Schriftform. Welche Daten die Mitgliedstaaten der Kommission übermitteln müssen, wird gem. Art. 72 Abs. 2 IE-RL im sog… …Genehmigungsbescheid mit aufzunehmen 44 . Alter nativ kann die Aufforderung aber auch während der Durchführung der Ermittlungen oder nach deren Abschluss ausgesprochen… …Ermittlungsergebnisse oder Einzeldaten, dann aber hinreichend genau bezeichnet, anfordern. Zum „Ergebnis“ im Sinne von § 31 Abs. 5 Satz 1, 1. HS BImSchG gehören nicht nur… …Gesetz und bedarf daher keiner Umsetzung durch Verwaltungsakt. Dies hindert die Behörde aber nicht, – gestützt auf § 17 bzw. § 24 BImSchG 48 – gleichwohl… …: Landmann/Rohmer (Fn. 11), § 31 BImSchG, Rn. 35. gewonnen wurden. Da der Anlagenbetreiber seiner Mitteilungspflicht aus § 31 Abs. 5 Satz 1, 1. HS BImSchG aber nur… …Messergebnisse aber auch vorschreiben. Dies kann bereits bei der Anordnung nach §§ 26, 28 bzw. 29 BIm- SchG geschehen, bei dem Mitteilungsverlangen nach § 31 Abs… …3 · 14 die Übersendung schriftlicher Aufzeichnungen oder die fernmündliche Durchgabe von Ermittlungsergebnissen vorzuschreiben, sie kann aber auch… …ergebnissen ist aber nur dann sinnvoll, wenn auf der Betreiberseite überhaupt laufend Messwerte anfallen; die Anordnung einer solchen Übertragung setzt daher… …für die Übermittlung von Informationen auf Grund des UIG Kosten erhoben werden, von der Verweisung aber ausdrücklich aus. Für Landesbehörden nimmt der… …die von der Behörde vorgeschriebene Art der Übermittlung (§ 31 Abs. 5 Satz 2 BImSchG) nicht erfasst. Hat die Behörde aber die Art der Übermittlung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Europäischen Union

  …gelockt. Die stabile Wetterlage sorgte in vielen Städten in Deutschland, Belgien und Frankreich aber auch für stärkere Luftverschmutzung und eine gestiegene… …Luftschadstoffe 2012. Das Ergebnis: Zwar sind die Emissionen insgesamt gesunken, elf EU- Staaten konnten die Grenzwerte aber nicht einhalten. Aus Sicht zahlreicher… …Klimaveränderungen zu bekämpfen. BEE- Geschäftsführer Falk dazu: „Durch diese Klarstellung von höchster Stelle haben Europas Regierungen, aber auch die Investoren in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Veröffentlichungen

  …, Garske) und ein Artikel zum Problem der Regulierung von Zuchtpflanzen am Beispiel der Diskussion um die CMS-Pflanze, darüber hinaus aber auch Beiträge zu… …usw.). Die interessante Ausarbeitung besticht durch ihre Detailkenntnis und den juristischen Tiefgang. Allen mit der Thematik Befassten, aber auch darüber… …Geräuschimmissionen und der TA Lärm, aber auch mit Lichtimmissionen sowie der Beurteilung und Bewältigung von Luftschadstoffen und Luftverunreinigungen (39. BImSchV, TA… …Tauglichkeit der GIRL in der Rechtsprechung zwar richtig, aber es fehlt der Verweis auf die Tatsache, dass die GIRL ganz überwiegend von der Rechtsprechung… …(S. 708) ist zwar von der Rechtsprechung aufgenommen worden, aber er findet sich in der GIRL selbst, was die Autoren nicht anmerken – verweist… …allenfalls auf kleinere Schönheitsfehler und legt nahe, sich bei bestimmten Spezialthemen noch weitergehend zu informieren, aber nimmt dem Werk nichts von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Umweltinformationen

  …Nervengift aber weltweit und werde dann durch Niederschläge in alle Gewässer eingetragen. Als Methylquecksilber finde es sich vor allem in Fischen, so dass… …zufolge wirkt Methylquecksilber auf das Nervensystem und schädigt insbesondere das sich entwickelnde menschliche Gehirn. Die Expertise befasst sich aber in… …, wie zunächst gedacht. Dass sich Schall in Windrichtung besser ausbreitet, liegt zwar auf der Hand, ist aber zu simpel betrachtet. Vielmehr ist die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Presseinformationen

  …aber durch einen Widerspruch bzw. eine Klage Dritter (Nachbarn) verhindert werde. Nach der Antragstellung wäge die Behörde dann das Interesse der Firma…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2014

  Verfügungswissen und Orientierungswissen im Immissionsschutz - nur eine Banalität? (Am Beispiel Landwirtschaft)

  …vergebliche Versuche, den Begriff der „erheblichen“ Belästigung durch Geruchsimmissionen zu fassen – bekanntlich sind nur diese zu vermeiden, nicht aber „bloße“… …Handlungsmaßstäben. Aber ganz so einfach ist es natürlich nicht. Auch die Begehungen spielten sich nach einem bestimmten Schema ab, ebenso ihre Bewertung. Von jeher… …ebenso. Aber z. B. in den Niederlanden geht man ganz anders vor – die Verfahren sind nicht miteinander vergleichbar. Geruchsimmissionen sind in beiden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2014

  Inhalt / Impressum

  …zeigen die Winter in den Jahren 2009 bis 2013 nicht als besonders kalt und schneereich. Auffällig ist aber die relativ hohe Anzahl an Schneedecken-, Frost-… …, vor allem aber von Stickstoffdioxid zur Folge. Messungen zeigen, dass die LKWs einen überproportionalen Anteil dieser Belastung verursachen. Durch den…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2014

  Die novellierten Protokolle zur UNECE-Luftreinhaltekonvention: Trends und Herausforderungen internationaler Luftreinhaltepolitik

  Dr. Till Spranger

  …, Eutrophierung und bodennahem Ozon“ (Göteborg-Protokoll) wurde von 31 Staaten gezeichnet, aber nur von 26 Parteien (EU und 20 EU- Mitgliedstaaten; Norwegen… …verantwortlich, dass technische war in den vergangenen Jahrzehnten und politische Innovationen geför- insgesamt ein Erfolg, aber weitere dert wurden, z. B. die… …Städte notwendig. Das Belastungsniveau insgesamt wird aber in Deutschland bis 2020 abnehmen. Ozon belastet Ökosysteme, Materialien und menschliche… …Kraus für unermüdliches Engagement insbesondere, aber nicht nur, zu Schwermetallen. Frank Hönerbach sei gedankt für hilfreiche Diskussionen und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2014

  Klimawandel in NRW - ein Blick auf den fünften IPCC-Sachstandsbericht und die Winter 2009 bis 2013

  Dr. Sabine Wurzler, Dr. Heike Hebbinghaus, Thomas Retny, Sonja Nowag, u.a.

  …Verbrennung fos siler Brennstoffe aber auch an Landnutzungsänderungen. Dabei trägt Deutschland ca. 2–3 % zu den globalen Treibhausgasemissionen bei. Etwa 30 %… …Temperaturen wenig Schnee. Auffällig ist auch der Winter 2012/13, der insgesamt wenig Niederschlag (siehe Tabelle 2 und Ab bildung 2) aber eine hohe Anzahl von… …Referenzperiode zeigt aber, dass sie insgesamt in der normalen Schwankungsbreite liegen. 4. Fazit Mit dem fünften Sachstandsbericht sind die Beweise für den… …anthropogenen Anteil am Klimawandel noch eindeutiger geworden. So ist von einer weiteren Erwärmung des Klimasystems auszugehen. Dies ist aber nicht… …in den Jahren 2009 bis 2013 findet sich dies in der objektiven Auswertung nicht wieder. Auffällig ist aber die relativ hohe Anzahl an Schneedecken-…

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