…immissionsschutzrechtlicher
Sicht zu erleichtern. Mit Wirkung zum
1. 1. 2023 wurden daher in einem neuen § 249a BauGB
bauplanungsrechtliche Sonderregelungen geschaffen
und eine…
…grünen Wasserstoff. 1 Insofern können Elektrolyseure
eine wichtige Rolle in der Energiewende und der Entwicklung
nachhaltiger Energietechnologien spielen…
…3 , veranlassten
den Gesetz- bzw. Verordnungsgeber, sowohl in materiell-rechtlicher
als auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht
1 Vgl. Wikipedia…
…sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen
für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht
vom 4. 1. 2023 (BGBl. 2023 I, Nr. 6). 4 Art. 1 Nr. 4
dieses…
…Gesetzes fügte mit Wirkung zum 1. 1. 2023 den
§ 249a BauGB neu in das Gesetz ein. Die Vorschrift enthält
Sonderregelungen für Vorhaben zur Herstellung
oder…
…getretenen Änderungen
der Anlage 1 zum UVPG (also der Liste UVP-pflichtiger
Vorhaben) im Hinblick auf Elektrolyseure.
➤ Dritte Verordnung zur Änderung der…
…Verordnung über genehmigungsbedürftige
Anlagen vom 12. 11. 2024 (BGBl.
2024 I, Nr. 355). 7 Art. 1 dieser Verordnung führte zu am
16. 11. 2024 in Kraft…
…getretenen Änderungen des Anhangs
1 der 4. BImSchV im Hinblick auf Elektrolyseure.
II.
Die materiell-rechtlichen Sonderregelungen
in § 249a BauGB
1. Zweck…
…immissionsschutzrechtlich
genehmigungsbedürftig, so bestimmen sich die Genehmigungsvoraussetzungen
in materiell-rechtlicher Hinsicht
nach § 6 Abs. 1 BImSchG. Zu den danach zu…
…prüfenden Anforderungen
nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG („andere öffentlich-rechtliche
Vorschriften“) gehören insbesondere die
4 Allgemein dazu Scheidler, REE…
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