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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Klimabilanz 2017: Emissionen gehen leicht zurück

  Niedrigere Emissionen im Energiebereich, höhere im Verkehrssektor
  

  …. Daher sind zusätzliche Maßnahmen nötig, um Deutschland wieder auf Kurs in Richtung der Klimaziele zu bringen. Gegenüber 1990 hat Deutschland seine…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG
  

  Alfred Scheidler

  …eine Bestimmung zum Zweck des Gesetzes. Wer als Praktiker tagtäglich mit dem BImSchG zu arbeiten hat, wird kaum noch einen Blick in den relativ abstrakt… …an § 1 BImSchG zu orientieren hat. Mitunter wird in anderen BImSchG-Vorschriften aber auch direkt auf § 1 BImSchG Bezug genommen, so etwa in § 7 Abs. 3… …. Zu beachten ist aber, dass umgekehrt auch § 1 BImSchG verfassungsrechtliche Stützen hat, so vor allem mit der den Umweltschutz betreffenden… …seiner unmissverständlichen integrativen Ausrichtung neu geschaffen hat, war die in § 1 BImSchG enthaltene Zweckbestimmung bereits seit dem 3… …begründet, d. h. es hat keinen drittschützenden Charakter. 62 55 BVerwG, Beschl. v. 20. 11. 2014 – 7 B 27/14, UPR 2015, 152; BVerwG, Urt. v. 11. 12. 2003 – 7… …Schutzgut zurückzustehen hat, nicht auf der Grundlage einer Saldierung der positiven und negativen Wirkungen erfolgen kann, sondern Prüfungsmaßstab die… …, deren Auslegung sich – wie bereits festgehalten (s.o. 3.1) – an § 1 BImSchG zu orientieren hat, bedeutet dies z. B., dass sich die Prüfung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Neue BVT-Schlussfolgerungen für die Abgasreinigung in der chemischen Industrie

  Dr. Bernd Serr, Anna Koska

  …2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) hat eine Technische Arbeitsgrup­pe unter der Leitung des European IPPC Bureau neue BVT-Schlussfolgerungen für die… …umgesetzt, welche die am 01. 12. 2021 in Kraft getretene TA Luft [10] ergänzen bzw. in Teilen außer Kraft setzen wird. Die Erarbeitung des BREF WGC hat ca… …werden könnten, diese Emissionsquellen als eine Quelle betrachtet werden.“ Damit hat die TWG das Konzept der anlagenbezogenen Massenstromschwellen… …übernommen und weitgehend bis zum Schluss beibehalten wurde. Die deutsche Delegation hat sich durchgehend für den Ansatz der TA Luft zur Verwendung von „high… …Kunststoffen in den Anwendungsbereich aufzunehmen, hat hier­zu wesentlich beigetragen. Fugitive z. B. Flansche Diffuse VOC-Emissionen – Nicht gefasste Emissionen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Emissionsmessung von Mikroorganismen: Messtechnische Vorgehensweise und Untersuchungsergebnisse an Hähnchenmastanlagen

  Andrea Gärtner, Andreas Gessner, Elena Martin, Udo Jäckel

  …Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Dr. Udo Jäckel Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Zur Bestimmung der Mikroorganismen-Konzentrationen in der Abluft von Anlagen hat… …zu größeren Betriebseinheiten. So hat sich in Deutschland im Bereich der Hähnchenmast von 2007 bis 2009 der Bestand um fast drei Millionen Tierplätze… …Anlagen hat das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein- Westfalen (LANUV NRW) in den vergangenen Jahren ein Probenahmeverfahren… …ermittelt hat. Hierbei werden Daten zum Verlauf der Emissionen von Bakterien und Schimmelpilzen während der Mastperiode vorgestellt und mit Ergebnissen… …(NDAV) Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV) Kommentar Loseblattwerk, 568 Seiten, ISBN 978 3 503 11250 0 Dieser Kommentar zur NDAVund GasGVV hat die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Rechtsschutz bei der Lärmminderungsplanung

  Alfred Scheidler

  …vom 7. 1. 2019 (7 B 16/18) hat das BVerwG entschieden, dass weder aus der Umgebungslärmrichtlinie unmittelbar noch aus den Vorschriften der §§ 47a ff… …Grenzwerteinhaltung hat die Feinstaubproblematik in der Folgezeit an Brisanz verloren, jedoch führte der Diesel- oder Abgasskandal 3 ab 2015 dazu, dass die… …können. Immerhin gibt es dazu aber eine gefestigte Rechtsprechung des BVerwG, das u. a. mit Be- schluss vom 7. 1. 2019 diese Frage klar verneint hat 5 und… …der Luftreinhalteplanung eine klar ablehnende Haltung vertreten hatte 7 , diese dann aber aufgegeben hat 8 , nachdem der EuGH einen Anspruch auf… …Verbesserung der Belastungssituation insgesamt gerichtet ist. 15 Für die Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie hat der bundesdeutsche Gesetzgeber mit den im Jahr… …Lärmminderungsplanung zu erlassen. Hiervon hat die Bundesregierung mit der 34. BImSchV 31 Gebrauch gemacht. Mit dieser werden die Vorgaben des § 47c BImSchG konkretisiert… …kommunale Selbstverwaltung. 52 Der VGH Mannheim hat daher einer auf Umsetzung klagenden Gemeinde nicht nur die Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO) zugesprochen… …Luftreinhalterichtlinien auf verbindliche Grenzwerte. 66 Im Urteil vom 12. 11. 2014 hat das BVerwG zudem auch für anerkannte Umweltverbände ein Klagerecht verneint: Der… …europarechtlichen Vorgaben ergebe sich kein anderes Ergebnis. Denn auch die Umgebungslärm-Richtlinie vermittle keinen Drittschutz. 73 Dementsprechend hat auch das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) und deren geplante Aufnahme in die TA Luft

  Dr. Ralf Both

  …Konfliktsituationen erst gar nicht entstehen zu lassen. Diese Vorgehensweise hat sich in der nunmehr über 20-jährigen Anwendung der GIRL bewährt. Die GIRL wird…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Die Vorgaben des neuen Luftqualitätsrechts

  Prof. Dr. Hans D. Jarass

  …Versuche, die Einhaltung der Grenzwerte im Verkehrsbereich gerichtlich zu erzwingen, scheiterten. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat allerdings in… …(alten) TA Luft eine ausreichende Umsetzung gesehen. Bedauerlicherweise hat der Gerichtshof in seinen Entscheidungen vor allem auf den Umstand abgestellt… …, dass die TA Luft eine bloße Verwaltungsvorschrift ist. Die Folgediskussion in Deutschland hat sich dann allein mit dieser Frage beschäftigt. Nun waren… …. Bundes-Immissionsschutzverordnung kann dieses Ergebnis nicht verwundern. Der kundige Betrachter hat dies von Anfang an erwartet. Im Übrigen führten die eher großzügigen Werte… …Ansatz kaum anzutreffen ist, hat sicherlich vielerlei Ursachen. Die Behörden verstehen sich vielfach eher als Instanzen des Gesetzesvollzugs denn als… …anzutreffen ist, hat, worauf ich nicht näher eingehen kann, diverse Schwächen. Er muss daher notwendig durch quellenbezogene Vorgaben ergänzt werden. 8… …nationaler Ebene. Was das EG-Luftqualitätsrecht angeht, so hat es (auch) quantitativ einen erheblichen Umfang angenommen. Es besteht zum Einen aus einer… …Regelungen für eine Reihe weiterer Schadstoffe folgen. Dementsprechend hat die Kommission im Juli 2003 den Entwurf einer Richtlinie vorgelegt, der Arsen… …Immissionsgrenzwerte. Unterstützend kommt die neue TA Luft hinzu, die die Grenzwerte des EG-Luftquali tätsrechts aufgegriffen hat. 27 Zur Umsetzung der Ozon-Richtlinie… …hat die Bundesregierung im Juli letzten Jahres den Entwurf einer 33. Bundes-Immissionsschutzverordnung vorgelegt. 28 Immissionswerte der 22. BImSchV…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Klimaschutz durch effiziente Energienutzung in Industrie und Gewerbe

  Dr. Annette Günzl, Dr. Josef Hochhuber, Dr. Gerold Hensler

  …Beginn der Industrialisierung hat sich der Kohlendioxid-Gehalt der Atmosphäre von 280 ppm auf 380 ppm erhöht [Ref IPCC] [Ref WMO]. Die Hälfte dieses… …der Energieeffizienz und das Vermeiden unnötiger Verluste erreicht werden. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich im Protokoll von Kyoto zu… …Studie auf etwa 40 % geschätzt. Dies deckt sich auch mit den Erfahrungen des Bayerischen Landesamtes für Umweltschutzes (LfU). Das LfU hat in den… …Nürnberg für Mittelfranken, der Handwerkskammer für Mittelfranken sowie externen Experten durchgeführt hat, wurden die Optimierungsmöglichkeiten genauer… …Produktions- und Verwaltungsbereiche bedeutend effizienter beleuchten. Die Empfehlung hat zu einer deutlichen Verbesserung der Beleuchtungssituation sowie zu… …. wiederum Energie aufgewendet werden. ◆ Behaglichkeit und Gesundheit Die Beleuchtung hat einen großen Einfluss auf die Behaglichkeit und damit auf die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …Thema auf europäischer und nationaler Ebene. Lag hierbei anfangs der Fokus auf den Massenschadstoffen Schwefeldioxid und Großstaub, hat er sich nunmehr… …Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat und keine entsprechenden Gefahren verursacht.“ 3 Auf der Grundlage des 6. Umweltaktionsprogramms 4… …Abs. 4). Ihre Anzahl hat sich für Werte, die zwischen der oberen und unteren Beurteilungsschwelle liegen, erhöht (Anhang V). Die großräumigen… …werden. Die Informationsaustauschentscheidung 97/191/EG bleibt dagegen solange gültig, bis die Kommission gemäß Art. 28 Abs. 2 festgelegt hat, wie der… …Austausch von Informationen zukünftig zu erfolgen hat. 66 Die Kommission hat hier die Einführung eines Systems für die elektronische Berichterstattung auf… …der zweiten Stufe geschehen. Das Europäische Parlament hat dem Kommissionsvorschlag in erster Lesung vom 26. September 2006 69 vorbehaltlich einiger… …der Luftbelastung in Deutschland 2007 hat ergeben, dass an 34 der insgesamt 415 Messstationen der Tagesgrenzwert für PM 10 mehr als 35 mal überschritten… …Immissionsschutz 1 · 09 Unwägbarkeiten bei der Messung von Feinstaubpartikeln, ihrer chemischen Zusammensetzung und des Grades ihrer Gesundheitsschädlichkeit hat… …Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat.“ 91 Dieses Ziel kann die neue Richtlinie nicht erreichen, wenn sie materiell kaum mehr regelt als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Fußverkehr stärken, Umwelt schonen, Städte lebenswert machen

  Umweltbundesamt legt Grundzüge einer Fußverkehrsstrategie vor
  

  …Umweltbundesamt (UBA) will den Fußverkehr weiter stärken und hat nun Grundzüge für eine bundesweite Fußverkehrsstrategie vorgestellt. Die Ziele sind: Mehr Menschen… …mehreren europäischen Ländern gibt.“ © Adobe Stock Wer läuft, hat in Deutschland oft unter Abgasen, Lärm und Enge zu leiden und ist stark unfallgefährdet… …zurückgelegt werden. Um zu Fuß gehen attraktiver zu machen, hat das UBA verschiedene Vorschläge entwickelt: beispielsweise die Verankerung der fußläufigen… …Prozent in Kernstädten auf 41 Prozent und von durchschnittlich 23 Prozent in ländlichen Kreisen auf 35 Prozent bis 2030. Das europäische Ausland hat die…

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