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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Luftverschmutzung verkürzt das Leben der Europäer um rund zwei Jahre

  Neubewertung der Gesundheitsrisiken durch Luftschadstoffe ergibt unerwartet hohes Sterblichkeitsrisiko speziell durch Herzkreislauf erkrankungen
  

  …Max-Planck-Institut für Chemie, und Thomas Münzel, Professor an der Universitätsmedizin Mainz, hat nun ermittelt, dass Luftverschmutzung die durchschnittliche…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Sauberere Luft in Wohngebieten durch neue Vorschriften für Schornsteine

  …NACHRICHTEN & PRESSE Sauberere Luft in Wohngebieten durch neue Vorschriften für Schornsteine Das Bundeskabinett hat konkretere Vorgaben für kleine…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die Zulassung von Chemikalien unter REACH

  Dr. Dieter Reiml, Dr. Daniel Mauder

  …sollen so hergestellt und angewendet werden, dass negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt möglichst gering bleiben. Um das zu erreichen, hat die… …Verwendung bereitzustellen und sie, wenn möglich, durch Alternativen zu ersetzen. Damit hat die Politik die Verantwortung für die Erfassung und Bewertung von… …des Imports die Folge sein. Wird der Stoff ohne Zulassung weiter verwendet, hat dies sowohl haftungs- als auch strafrechtliche Folgen. Dabei ist REACH… …einem Mitgliedsstaat oder von der EU-Kommission notwendig – die Industrie hat mit der Aufnahme eines Stoffs in die Kandidatenliste direkt nichts zu tun… …immer nur die konkret angegebene Verwendung eines Stoffes, die der Antragsteller eingereicht hat. Das Zulassungsverfahren ist aufwendig und komplex und… …Umweltfragen (SRU) hat eine systematische Schwachstellenanalyse des aktuellen Planungs- und Genehmigungsverfahrens für neue Flughäfen und für wesentliche… …, an die die Zulassung geknüpft ist, den befristeten Überprüfungszeitraum und etwaige Überprüfungsregelungen. Hat ein Unternehmen die Zulassung… …Rechts. Das Werk bietet Ihnen Fachwissen aus erster Hand: Der Autor Dr. jur. Olaf Kropp hat nicht nur das Verordnungsgebungsverfahren von Anfang an…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Kommission von der Leyen bringt europäischen Grünen Deal auf den Weg

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Kommission von der Leyen bringt europäischen Grünen Deal auf den Weg Knapp zwei Wochen nach Amtsantritt hat… …Ressourcennutzung abgekoppelt ist und kein Ort abgehängt wird. Die Europäische Union hat ihre Treibhausgasemissionen bereits erfolgreich verringert und gleichzeitig…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Modernisierung der EU-Vorschriften über Industrieemissionen für große Anlagen und Betriebe im langfristigen ökologischen Wandel

  …im langfristigen ökologischen Wandel Die Kommission hat Vorschläge zur Aktualisierung und Modernisierung der Richtlinie über Industrieemissionen, einem… …erzielt werden. Infolge der Veränderungen entstehen auch mehr Arbeitsplätze, wie der Öko-Innovationssektor der EU bereits unter Beweis gestellt hat…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Klimagasemissionen stiegen im Jahr 2016 erneut an

  Emissionen des Verkehrssektor höher als 1990 – auch Kohleausstieg nötiger denn je
  

  …Steigerung in Folge. Dies zeigen Berechnungen, die das Umweltbundesamt (UBA) jetzt an die EU berichtet hat. Die Emissionen des Verkehrs sind erneut angestiegen… …und liegen mit 166,8 Millionen Tonnen wieder oberhalb der Emissionen des Jahres 1990. Den größten Anteil mit 96 Prozent daran hat der Straßenverkehr… …Schwierigkeiten kommen.“ In 2016 hat Deutschland seine Emissionen nur um 27,3 Prozent gegenüber 1990 senken können; ursprünglich hatte die Bundesregierung für 2020…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Teilgenehmigung, der Zulassung vorzeitigen Beginns und beim Vorbescheid verändert worden. Auch hat es Änderungen bei den Vorschriften zu den Nebenbestimmungen und –… …. Immissionsmanagementplan (§ 6 Abs. 3 Nr. 3 BImSchG) Nr. 3 in der vom Gesetzgeber letztlich beschlossenen Fassung hat einen anderen Wortlaut als der ursprüngliche Vorschlag… …, obgleich bereits die Gefahr eines Widerrufs besteht. 29 Oexle/Geesmann, AbfallR 2009, S. 215, 218. 30 Die Bundesregierung hat entsprechende Bedenken, ohne… …europäischen Recht festgelegt. 32 Das geltende 33 deutsche Recht hat die Werte in die 22. 34 und 33. BImSchV 35 integriert. Die Vorgaben aus dem europäischen… …BImSchG handelt, so hat das BVerwG z. B. zu straßenrechtlichen Planfeststellungen 37 entschieden, dass die Grenzwerte der 22. BImSchV bei der Planung zwar… …ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Absenkung der Immissionsbeiträge anderer Quellen umfänglich und ohne Erfolg ausgeschöpft hat. II. „Soll“… …eine Unzuverlässigkeit des Betreibers oder eine drohende Insolvenz vorliegen. Zwar hat sich der VGH Kassel in seinem Urteil vom 9. 5. 2007 47 tatsächlich… …Anlagenbereich; wenn eine Entsorgung durch Dritte vorgesehen ist, hat der Anlagenbetreiber zeitlich angemessen dimensionierte Verträge zu schließen. 51 Es ist… …(Beschluss) vom 15.05.2009, S. 14. Die vom Bundesrat vorgeschlagene Formulierung hat im Rahmen der Verhandlungen des Bundestages noch Änderungen erfahren. 51…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …auf den Energiemärkten deutlich verschärfte. Um einer drohenden Gasmangellage entgegen zu wirken, hat der Gesetzgeber im zweiten Halbjahr 2022… …Inkrafttreten des 14. BImSchG-Änderungsgesetzes am 26. 10. 2022 hat sich dies aber inzwischen – wenn auch zunächst nur vorübergehend – überholt: Die mit diesem… …eines neuen Brenners oder eines Öltanks ein förmliches Verfahren nach den §§ 15, 16 BImSchG durchzuführen wäre. Auch insofern hat aber das 14… …den Antrag kann eine Prüfung der Kriterien nach den Vorgaben des § 23 Abs. 1 der 13. BImSchV bzw. § 32 Abs. 1 der 44. BImSchV entfallen; vielmehr hat… …die genannten Voraussetzungen bejahen zu können 45 . Im Rahmen seines Antrages hat der Anlagenbetreiber lediglich nachvollziehbar darzulegen, dass die… …können. Er hat anzugeben, welcher Emissionswert erwartbar erreicht werden kann 46 . b) Abweichungen nach § 31b Abs. 1 und § 31d Abs. 1 BImSchG… …ausgestattet werden müsste. Insofern hat der Anlagenbetreiber im Rahmen seines Antrages lediglich nachvollziehbar darzulegen, dass die Anforderungen des Betriebs… …einer Abgasreinigungsanlage nicht eingehalten werden können. Er hat anzugeben, welcher Emissionswert erwartbar erreicht werden kann. Soweit eine Umrüstung… …Betreiber die Nachrüstung mit einer Abgasreinigungsanlage bzw. einer Emissionsminderungsvorrichtung zumutbar ist, hat sie zu erfolgen 55 . d) Unterrichtungs-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Ergebnisse der 100. Umweltministerkonferenz in Königswinter

  Mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, stärkere Sicerung von Naturschutzflächen und ein ambitionierter Klimaschutz in allen Sektoren
  

  …Umweltministerkonferenz hat auf ihrer Sitzung in Königswinter einen ambitionierten Klimaschutz gefordert und die Bundesregierung zu Nachbesserungen aufgefordert, um die… …Frühjahrssitzung in Königswinter bei Bonn. Nordrhein-­Westfalen hat in diesem Jahr den Vorsitz der Umweltministerkonferenz inne. „Daher müssen wir gegensteuern und… …ausgesprochen hat, das Ambitionsniveau beim Klimaschutz aufrecht zu erhalten. Es ist an uns, ambitionierte Ziele nicht nur zu setzen, sondern diese vor allem… …Ergebnisse der Weltnaturkonferenz, die im Dezember 2022 in Montreal stattgefunden hat. „Wir verzeichnen heute das größte Artensterben seit Menschengedenken… …Biodiversitätsverlust geht. Die Bundesregierung hat deshalb die Vorlage eines Natur-Flächen-Gesetzes angekündigt, durch das die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden… …nationaler, europäischer und internationaler Ebene verpflichtet hat – etwa mit dem historischen Beschluss von Montréal. Bis zum Sommer werde ich Eckpunkte für… …Lebensmittelabfälle stellen eine Belastung für Böden und Umwelt dar und bedrohen die Artenvielfalt. Gentechnik Die Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern hat sich… …Wahrscheinlichkeit eines Schadens für Ökosysteme und Naturhaushalte bewerten zu können. Fluglärm Die Umweltministerkonferenz hat sich in der Debatte um die Evaluierung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  EU-Emissionshandel – Überwachung und Berichterstattung mittels kontinuierlicher Emissionsmessung

  Dipl.-Ing. Burkhard Lenzen, Dr. Holger Göttel, Dipl.-Ing. Christian Schneider, Dipl.-Ing. Hans-Jürgen Garvens

  …(MVO) für die Handelsperiode 2013–2020 hat die direkte Erfassung der Treibhausgasemissionen mit kontinuierlichen Emissionsmesssystemen (KEMS) deutlich an… …. Ferner können Anlagen, die das Treibhausgas N 2O überwachen müssen, keine hinreichenden Berechnungsverfahren anwenden. In Summe hat die anlagenbezogene… …der Betreiber bis zum 31. März des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres keinen Emissionsbericht eingereicht hat oder die Verpflichtung zur Abgabe einer… …entsprechenden Menge an Emissionsberechtigungen nicht bis zum 30. April des Folgejahres erfüllt hat, setzt sie diese Betreiberpflichten entsprechend der Regelungen… …Treibhausgasemissionen fordert. Innerhalb des Ebenenkonzepts der MVO hat der Anlagenbetreiber die freie Wahl der Überwachungsmethode, soweit die Erfüllung der spezifischen… …erfassender Kriterien festzulegen. Zur Umsetzung dieser Vorgaben hat die DEHSt im Sommer 2017 die „Arbeitshilfe zur KEMS-Emissionsdatenauswertung“…

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