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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …sich aber die Schriftform. Welche Daten die Mitgliedstaaten der Kommission übermitteln müssen, wird gem. Art. 72 Abs. 2 IE-RL im sog… …Genehmigungsbescheid mit aufzunehmen 44 . Alter nativ kann die Aufforderung aber auch während der Durchführung der Ermittlungen oder nach deren Abschluss ausgesprochen… …Ermittlungsergebnisse oder Einzeldaten, dann aber hinreichend genau bezeichnet, anfordern. Zum „Ergebnis“ im Sinne von § 31 Abs. 5 Satz 1, 1. HS BImSchG gehören nicht nur… …Gesetz und bedarf daher keiner Umsetzung durch Verwaltungsakt. Dies hindert die Behörde aber nicht, – gestützt auf § 17 bzw. § 24 BImSchG 48 – gleichwohl… …: Landmann/Rohmer (Fn. 11), § 31 BImSchG, Rn. 35. gewonnen wurden. Da der Anlagenbetreiber seiner Mitteilungspflicht aus § 31 Abs. 5 Satz 1, 1. HS BImSchG aber nur… …Messergebnisse aber auch vorschreiben. Dies kann bereits bei der Anordnung nach §§ 26, 28 bzw. 29 BIm- SchG geschehen, bei dem Mitteilungsverlangen nach § 31 Abs… …3 · 14 die Übersendung schriftlicher Aufzeichnungen oder die fernmündliche Durchgabe von Ermittlungsergebnissen vorzuschreiben, sie kann aber auch… …ergebnissen ist aber nur dann sinnvoll, wenn auf der Betreiberseite überhaupt laufend Messwerte anfallen; die Anordnung einer solchen Übertragung setzt daher… …für die Übermittlung von Informationen auf Grund des UIG Kosten erhoben werden, von der Verweisung aber ausdrücklich aus. Für Landesbehörden nimmt der… …die von der Behörde vorgeschriebene Art der Übermittlung (§ 31 Abs. 5 Satz 2 BImSchG) nicht erfasst. Hat die Behörde aber die Art der Übermittlung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Beeinträchtigung werde dadurch indiziert. Eine schematische Anwendung dieser Werte könnte zwar nicht vorgenommen werden, erlaubten aber bei einem einmaligen Ereignis… …dienen. Sie ersetzen zwar nicht die Prüfung und Würdigung der konkreten Umstände des Einzelfalles, geben dieser aber eine Orientierung. Werden die… …der Bevölkerung, Volksfeste oder ähnliche Veranstaltungen zu besuchen. Der Gesetzgeber hat aber Ausnahmen für den Fall vorgesehen, dass ein Vorhaben im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …politisch umstrittene Atomenergie bei der Energieversorgung haben soll, bleibt aber Sache der Mitgliedsländer. Derzeit stehen verteilt auf 15 Mitgliedstaaten… …. Dabei werden die offshore-Anlagen auf dem Meer zunehmen. Sie produzieren mehr Strom, weil der Wind auf See stetiger weht, aber dafür sind sie auch teurer… …Biogas in Mittel- und Osteuropa – und verfügt damit über das drittgrößte Biogaspotenzial der EU. Litauen baut in erster Linie auf Wasserkraft, bietet aber…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Aktueller Überblick – Stand: Juli 2009

  …aber auch intelligente Techniken zu Lenkung und Abstimmung von Verkehrsströmen sind Ansatzpunkte. Ohne viel Forschung, Entwicklung und Pilotprojekte… …Beitrag leisten, aber im Wesentlichen müssen die Verkehrsträger sich selber finanzieren: „Internalisierung der Kosten“ lautet das Zauberwort für eine… …neue, ab Januar 2011 gültige Energieetikett baut auf dem bekannten System „A“ bis „G“ auf, erweitert aber die Skala nach oben um neue Klassen „A-20 %“…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Hybridantrieb zuzulassen. Zwar liegt die Verantwortung für den Verkehr in den Städten weiterhin überwiegend bei den Mitgliedstaaten, aber die Kommission möchte… …Fortschritte erzielt worden. Nach einem in dieser Woche vorgelegten Bericht der Kommission herrschen aber zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten noch enorme… …zum Stillstand gekommen). Aber die Menge an Siedlungsabfällen hat sich bei jährlich etwa 524 ­Kilogramm pro Kopf in den vergangenen zehn Jahren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Veröffentlichungen

  …Ebenfalls zum Thema REACH legt derselbe Verlag ein weiteres Werk vor, das aber ganz anders aufgebaut ist als das eben vorgestellte. Hier geht es zwar auch um… …Entstehung und Ziel von REACH, aber dann wird ein Auszug aus der Verordnung mit Erläuterungen und Hintergründen zur europäischen Chemikalienpolitik gegeben… …Verkehrsmessstationen für Stickstoffdioxid, was einen Maßnahmenplan auslöste, aber nur einer Grenzwertüberschreitung für PM 10 (in Frankfurt). Die Ozonsituation war im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Veröffentlichungen

  …etwas auf sich hält. Aber darauf, dass nun die 26. Auflage, mit Stand BGBl. Nr. 1 vom 11. Januar 2008, veröffentlicht ist, gehört es durchaus hinzuweisen… …beigegeben. Zwar ersetzt die Broschüre natürlich keine Rechtsberatung, aber für alle Betroffe nen ist sie eine empfehlenswerte Lektüre. Prof. Dr. Alexander… …Richtlinie Neuland. Wie der Verfasser aber aufzeigt, sind derartige Regelungen in den USA schon seit 20 Jahren vorhanden, nämlich CERCLA (Comprehensive…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Nachrichten

  …wichtigen Schritt. Neben der Entwicklung von Anpassungsstrategien seien aber vermehrte Anstrengungen zum Schutz des Klimas gerade im „Energieland Nr. 1“… …Quadratkilometer groß. Die Übergangsfrist soll auch nach Kritik aus der Wirtschaft nicht verlängert werden. Bei sauberen Autos ohne Plakette wird aber ein Auge… …wollen die Kontrolleure aber vor allem Lastwagen ins Visier nehmen, die Staus auf Autobahnen auf Schleichwegen durch die Innenstadt vermeiden wollten und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Umweltinformationen

  …im Verkehrsbereich aber nicht merklich verringert. Der überwiegende Teil der CO 2-Emissionen im Personenverkehr entsteht in eher ländlichen Regionen… …UBA-Präsident Jochen Flasbarth. Die Ergebnisse stellen die Windkraft auf See und deren weitere Förderung nicht in Frage. Bis zur Mitte des Jahrhunderts müsse aber… …meisten Lärmschwerpunkte liegen aber an kommunalen Straßen, die von dem Lärmsanierungsprogramm des Bundes nicht erfasst werden. Die deutschen Städte und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz

  Umweltministerkonferenz tagte in Münster – Länder fordern weitere Finanzierung von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen – Beschluss zur Änderung des Praxisleitfadens „Wolf“
  

  …Krischer. „Wir brauchen darüber hinaus aber bundesweit eine praxisgerechtere und rechtssichere Vorgehensweise, um verhaltensauffällige Einzelwölfe zu… …negative Einfluss von ultrafeinen Partikeln auf die menschliche Gesundheit aber wissenschaftlicher Konsens. Daher ist jede Minderung der Belastungen auch als… …bereits ehrgeizige Ziele, aber es braucht weitere Maßnahmen, um diese Ziele zu erreichen. Deshalb freue ich mich, dass die Umweltministerkonferenz mit ihrem…

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