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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2. 5… …die Vorlage bzw. Übermittlung oder Weiterleitung und Aufbewahrung bestimmter Daten an die zuständige Behörde, insb. der Ergebnisse der… …. Immissionsschutzrechts gegenüber der Behörde auf deren Verlangen zur Mitteilung über Messergebnisse verpflichtet war, die aufgrund von Emissions- und Immissionsmessungen… …nach den §§ 26, 28 oder 29 BImSchG gewonnen wurden. Für die Ergebnisse aus kontinuierlichen Messungen mit Geräten ordnete § 31 BImSchG a. F. eine… …fünfjährige Aufbewahrungspflicht an. Zudem traf die Vorschrift Aussagen über die Zugänglichkeit der Ergebnisse für die Öffentlichkeit. Nach der seit 2. 5. 2013… …geltenden Rechtslage finden sich die Regelungen des alten § 31 BImSchG nunmehr wortgleich in Absatz 5 der Neufassung der Norm. Gleichzeitig wurden die Absätze… …1 bis 4 neu geschaffen, die – im Unterschied zu § 31 Abs. 5 BImSchG – nur für Betreiber von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie gelten und… …die Überschrift der Norm geändert (bisher: „Auskunft über ermittelte Emissionen und Immissionen). Hintergrund der Neufassung des § 31 BImSchG ist die am… …; Schink, DVBl. 2012, 197; Theuer/ Kenyeressy, I+E 2012, 140. 2 Siehe dazu auch Jarass, NVwZ 2013, 169 (172 f.); Friedrich, UPR 2013, 161 (165). 3 So die… …amtliche Begründung, BT-Drucks. 17/10486, S. 42. Richtlinie 2010/75/EU (IE-RL) 4 , die die IVU-Richtlinie 2008/1/EG 5 ersetzt und diese mit sechs weiteren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2014

  Die novellierten Protokolle zur UNECE-Luftreinhaltekonvention: Trends und Herausforderungen internationaler Luftreinhaltepolitik

  Dr. Till Spranger

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Protokoll zur UNECE-Luftreinhaltekonvention Die novellierten Protokolle zur UNECE-Luftreinhaltekonvention: Trends und… …, Berlin Die UNECE-Luftreinhaltekonvention ist das wichtigste internationale Forum zur Minderung grenzüberschreitender Luftverschmutzung. Vertragsparteien… …so genannte Nationale Emissionshöchstmengen (NECs) für Luftschadstoffe. Die Novellierung des Göteborg-Protokolls erbrachte neue Emissionsstandards und… …nationale Emissionsreduktionsverpflichtungen, die ab 2020 gelten. Erstmals werden Feinstaubemissionen international gemindert und Synergien zwischen… …Luftreinhaltung und Klimaschutz genutzt. Zudem macht die Novellierung den Beitritt weiterer Staaten auch außerhalb der EU sehr wahrscheinlich. Obwohl die… …materiellen Regelungen nicht über bestehendes EU-Recht hinausgehen, sichert die Novellierung eine langfristige und umfassende Emissionsminderung mit globaler… …Wirkung völkerrechtlich ab. Die Novellierung des Schwermetall-Protokolls wird ebenfalls kurz beschrieben. 1. Einleitung Das deutsche Immissionsschutzrecht… …unmittelbaren Nutzen, weil ein großer Teil der hier abgelagerten und wirksamen Luftschadstoffe aus anderen Staaten stammt. Beispielsweise lassen sich die… …bodennahe Ozonbelastung, die weiträumige Biodiversitätsgefährdung durch Stickstoffeinträge, die Versauerung von Gewässern und Böden und die… …Hintergrundbelastung mit Feinstaub nur durch grenzüberschreitende Regelungen wirksam und kosteneffizient mindern. Dabei gewinnen Regelungen über die EU hinaus an…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2014

  Klimawandel in NRW – ein Blick auf den fünften IPCC-Sachstandsbericht und die Winter 2009 bis 2013

  Dr. Sabine Wurzler, Dr. Heike Hebbinghaus, Thomas Retny, Sonja Nowag, u.a.

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Klimawandel in NRW Klimawandel in NRW – ein Blick auf den fünften IPCC- Sachstandsbericht und die Winter 2009 bis 2013 dem… …Klimawandel in Verbindung zu bringen sei. Dazu wurden die folgenden Fragestellungen untersucht: 1. Wie sind die Winter 2009/2010, 2010/2011, 2011/2012 und… …wurde der erste Teil des Sachstandsberichts veröffentlicht. Eine Kernaussage ist, dass der Klimawandel voranschreitet. So ist unter anderem die Temperatur… …in der bodennahen Schicht der Atmosphäre gestiegen. Die Ozeane erwärmen sich, Eisschilde und Gletscher tauen und der Anstieg des Meeresspiegels… …. Daher wurden die folgenden Fragestellungen un tersucht: 1. Wie sind die Winter 2009 bis 2013 im langjährigen Kontext (Referenzperiode 1961 bis 1990)… …der Arbeitsgruppe 1 wurde im September 2013 veröffentlicht [1]. Die Arbeitsgruppe 1 beschäftigt sich mit den wissenschaftlichen Grundlagen für… …vergangene und zukünftige Klimaänderungen. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe 1 zeigen deutlich, dass der Klimawandel voranschreitet. Dies betrifft alle Teile… …des Klimasystems. So ist unter anderem die Temperatur der unteren Atmosphäre und der Ozeane gestiegen. Mit dieser Temperaturzunahme gehen eine Abnahme… …1, die sich mit den wissenschaftlichen Grundlagen für vergangene und zukünftige Klimaänderungen befasst, in Stockholm verabschiedet. Im März 2014 wird… …die Arbeitsgruppe 2, die sich mit den Folgen und der Anpassung an den Klimawandel befasst, ihren Beitrag in Yokohama verabschieden. Arbeitsgruppe 3…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2014

  Einfluss der Pendlerströme auf die Luftqualität im deutsch-luxemburgischen Grenzgebiet

  Lösungsansätze mittels akteursorientierter Verkehrssimulation
  

  Dr. Jürgen Junk, Prof. Dr. Ingo J. Timm, Ralf Schepers, Florian Lenz, u.a.

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Pendlerströme im deutsch-luxemburgischen Grenzgebiet Einfluss der Pendlerströme auf die Luftqualität im deutsch-luxemburgischen… …Environnement et Agrobiotechnologies (EVA), Belvaux, Luxemburg Pendlerströme und Tanktouristen beeinflussen in einem hohen Maße die Luftqualität in betroffenen… …Gemeinden im deutsch-luxemburgischen Grenzraum. Ziel der Studie ist die Optimierung des Zusammenspiels aller am Straßenverkehr beteiligten Akteure, um einen… …, Feinstaub sowie meteorologische Größen gemessen. Die messtechnische Erfassung der Luftschadstoffbelastung identifiziert vor allem die häufigen Stop & Go… …Phasen an Fußgängerüberwegen und den LKW Verkehr als Ursache für die erhöhten Stickoxid- und Feinstaubbelastungen. Die Besonderheit des ausgewählten… …Standortes für die Studie (Gemeinde Wasserbillig, LU) ist die Konkurrenzsituation zwischen den Pendlern, Tanktouristen, Fußgängern und Radfahrern im… …Verkehrsteilnehmer mit ihrem individuellen Verhalten und Regelverständnis simuliert. Die Ergebnisse der Simulationen zeigen, dass vor allem eine Reduzierung von LKW… …Osten des Großherzogtums Luxemburg, unmittelbar an der Grenze zu Deutschland. Die Ortschaft umfasst ca. 2300 Einwohner und ist durch den regen… …Tankplätzen. Gleichzeitig wird die durch das Untersuchungsgebiet führende Nationalstraße (Route Nationale N1) vom Fernverkehr zur Umgehung der deutschen LKW… …Maut genutzt. Ziel der Studie ist die Optimierung der Interaktion aller am Straßenverkehr beteiligten Akteure, um einen möglichst störungsfreien…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2014

  Immission von Fluglärm und Immobilienwerte

  Neue Studien für Deutschland und Konsequenzen für die Politik
  

  Prof. Dr. Friedrich Thießen

  …–– LÄRMSCHUTZ–– Fluglärm und Immobilienwerte Immission von Fluglärm und Immobilienwerte Neue Studien für Deutschland und Konsequenzen für die Politik… …Prof. Dr. Friedrich Thießen 1. Einführung Der Ausbau mehrerer Flughäfen in Deutschland sowie die Installation neuer Flugrouten haben in der Bevölkerung… …Unruhe wegen der zunehmenden Lärmbelastung verursacht. Es gibt eine wissenschaftliche Fluglärm-Belastungsforschung, die in vier Richtungen zielt [2]: (i)… …Immobilienwertentwicklung. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit letzterem Aspekt. Er stellt die Ergebnisse von vier neuen Studien von 2012 und 2013 für Deutschland… …vor und zeigt Konsequenzen für die Politik auf. Welche Ziele werden mit der Betrachtung von Immobilienwerten verfolgt? Die Wertentwicklung von… …Immobilien gilt als zusammenfassender Indikator für die Gesamtwirkungen des Fluglärms. Immobilien können ihren Standort nicht verlagern. Sie können nicht in… …schlechten Faktoren eines Standortes, welche die Menschen wahrnehmen und in ihre Entscheidungskalküle einbeziehen. Die Werte von Immobilien können insofern als… …das Kondensat aller Effekte betrachtet werden, die auf einen Standort einwirken. D. h. auch die medizinischen, soziologischen und schadstoffbezogenen… …Faktoren wirken sich im Wert der immobilen Güter aus. Dies ist der Grund, warum die Erforschung der Beziehung zwischen Immobilienwerten und Fluglärm einen… …hohen Stellenwert besitzt. Die letzten Jahre brachten eine Zäsur in der Erforschung der Fluglärmwirkungen. Es sind mit den Internetportalen wie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Die Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG nach Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Industrieemissions-Richtlinie Die Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG nach Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie… …Gesetz zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie eine Reihe von Änderungen erfuhr. Dies wird zum Anlass genommen, die Vorschrift insgesamt einer… …1 , was immer wieder zu Anpassungen deutscher Rechtsvorschriften an europarechtliche Vorgaben nötigt. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist die am 6. 1… …. 2011 in Kraft getretene Industrieemissions-Richtlinie (IE- RL) 2 , die Nachfolgerichtlinie zur IVU-Richtlinie 3 . Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der… …Richtlinie über Industrieemissionen“ 4 , das am 13. 4. bzw. 2. 5. 2013 in Kraft trat, hat der deutsche Gesetzgeber – mit geringfügiger Verspätung 5 – die… …notwendigen Änderungen auf Gesetzesebene vorgenommen. Im BImSchG ist davon u. a. § 7 BImSchG betroffen, der die Bundesregierung dazu ermächtigt, zur… …Konkretisierung des § 5 BImSchG Rechtsverordnungen zu erlassen. Die wichtigsten Änderungen in § 7 BImSchG beziehen sich auf „Anlagen nach der… …Industrieemissions-Richtlinie“. Bevor die Vorschrift daher näher betrachtet wird, soll zunächst dieser Begriff, der eine Legaldefinition in § 3 Abs. 8 BImSchG gefunden hat… …Parlaments und des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 15. 1. 2008, ABl. L 24 S. 8; ursprüngliche Fassung… …: Richtlinie 96/61/EG v. 24. 9. 1996, ABl. L 257, S. 26. 4 Vom 8. 4. 2013, BGBl. I S. 734. 5 Die Industrieemissions-Richtlinie wäre bis spätestens 7. 1. 2013…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Die Bestimmung der Stickstoff-Depositionsrate mit Hilfe von epiphytischen Flechten

  Norbert J. Stapper, Jan-Peter Frahm, Isabelle Franzen-Reuter

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Stickstoff-Depositionsrate/Flechten Die Bestimmung der Stickstoff- Depositionsrate mit Hilfe von epiphytischen Flechten Norbert… …Pflanzen und Ökosysteme auf Grund der Einwirkung von Ammoniak oder wegen Stickstoffdeposition ergeben, sieht die TA Luft in Nr. 4.8 die Einzelfallprüfung vor… …die Erkenntnis genutzt, dass der Stickstoffgehalt der Blattflechte Parmelia sulcata mit der Höhe der lokalen Stickstoffdeposition korreliert. Über die… …Bestimmung der Stickstoffgehalte von P. sulcata lässt sich somit die jährliche Stickstoffdepositionsrate ermitteln. Ergänzend liefert eine Flechtenkartierung… …Untersuchungsgebiet eine Gesamt-Depositionsrate von 13 kg N/(ha*a) abgeleitet. Bei einem relativen Gesamtfehler von ± 30 % könnte die Stickstoff-Gesamtdeposi tion… …durchaus 17 kg N/(ha*a) betragen. 1. Einleitung Die Belastung von Landökosystemen durch eutrophierende Einträge aus der Luft stellt nach wie vor eine… …bedeutende Gefährdung der biologischen Vielfalt in Deutschland dar [1]. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) sieht in Nr. 4.8 „Prüfung… …empfindlicher Pflanzen und Ökosysteme aufgrund von Stickstoffdeposition gewährleistet ist, wird in vielen Bundesländern erfolgreich angewendet [3]. Die Prüfung… …berücksichtigt die Vorbelastung des Gebietes z. B. anhand modellgerechneter Karten auf der Grundlage des hochauflösenden nationalen Datensatzes zur… …Stickstoff-Gesamtdeposition [4], die anlagenspezifische Zusatzbelastung, und eine ökosystemspezifische Beurteilung auf Grundlage der Critical Loads für luftgetragene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Die Europäische Umweltagentur

  Ministerialrat Josef Herkendell

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Europäische Umweltagentur Die Europäische Umweltagentur Von Ministerialrat Josef Herkendell 1 MR Josef Herkendell Ministerium… …für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Im nachfolgen Beitrag wird die Struktur und… …Arbeitsweise der Europäischen Umweltagentur in Kopenhagen dargestellt. Dabei wird auf die wesentlichen Netzwerke zur Unterstützung der Arbeit der Agentur, das… …Eionet und die sechs European Topic Center eingegangen. Die Rolle der Einbindung in internationale Netzwerke und Organisationen in die Berichterstellung… …wird hervorgehoben. Die Berichte und Mediaprodukte der Agentur decken den gesamten Bereich des Umwelt und Verbraucherschutzes ab. Die Berichte der… …Agentur werden zunehmend integrativ und medienübergreifend mit Szenarien unterlegt, so dass die Nutzer die EU Institutionen, die Mitgliedsstaaten und die… …Erfahrungen des Autors aus seiner vierjährigen Abordnungszeit an die EEA. I. Grundlagen der Arbeit I.1 Vorbemerkungen Die Europäische Umweltagentur (EUA) gehört… …zu der Kategorie der Europäischen Fachagenturen 2 , die zur Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten und ihrer Bürger, sowie der Politik der Europäischen… …technischer, wissenschaftlicher oder verwaltungstechnischer Aufgaben errichtet.“ 3 Ziel der Arbeit der EUA ist es, die nachhaltige Entwicklung und die… …Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit zu unterstützen. I.2 Gesetzliche Grundlagen 4 Die Europäische Umweltagentur wurde offiziell 1990 durch die Verordnung (EWG)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Ein Verfahren zur Einschätzung der Wirkung von T30 auf innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen auf die NO_X-Emissionen

  Dr. rer. nat. Nicola Toenges-Schuller, Dr. Ing. Christiane Schneider, Arnold Niederau, Dr. Werner Scholz

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Wirkungsrichtung von Tempo 30 Ein Verfahren zur Einschätzung der Wirkung von T30 auf innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen auf die… …Luftqualität, Karlsruhe Zur Bestimmung der emissionsseitigen Wirkung eines Tempolimits von 30 km/h (T30) auf Hauptverkehrsstraßen auf die Luftqualität wurden im… …. Für die gemessenen Fahrprofile wurden an der TU Graz mit dem Modell PHEM (Passenger car and Heavy duty Emission Model, [1]) NOX- und abgasbedingte PM10-… …Emissionen berechnet. Die Messfahrten aus zehn dieser Städte wurden zur Ableitung eines „Ersteinschätzungsschemas“, welches Aussagen über die Wirkungsrichtung… …positive Effekte auf die verkehrsbedingten NOX-Emissionen haben kann. Hinsichtlich der abgasbedingten PM10-Emissionen sowie beim Kraftstoffverbrauch führt… …auch Abnahmen ergeben. 1. Einleitung Die Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung innerorts von 30 km/h auch auf Hauptverkehrsstraßen wird in… …die Überlegungen hinsichtlich einer Einführung von T30 bestanden. Die von TÜV Nord durchgeführten Messfahrten wurden von Kleinebrahm und Steven [2,3]… …ausgewertet und in Immissionsschutz 03.12 [4] veröffentlicht. Die Daten aller in Baden-Württemberg auf Hauptverkehrsstraßen durchgeführten Messfahrten wurden… …von AVISO mit dem Ziel, Aussagen über die Wirkungsrichtung von T30 für eine ausgewählte Strecke bereits vor einer Durchführung von Messfahrten zu… …Gegenstand des vorliegenden Artikels. 2. Messstrecken und Datenbasis Die Messstrecken in den verschiedenen Kommunen unterscheiden sich hinsichtlich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Mobile Abgasmessungen an Dieselfahrzeugen mit PEMS-Messtechnik im realen Straßenverkehr

  Wirkung von Tempo 30 und Tempo 40 auf Hauptverkehrsstraßen auf die Fahrzeugemission
  

  Dr. Werner Scholz, Martin Kleinebrahm, Heinz Steven

  …Tempo 30 und Tempo 40 auf Hauptverkehrsstraßen auf die Fahrzeugemission Dr. Werner Scholz, Martin Kleinebrahm, Heinz Steven derzeit in Stuttgart… …ausgewählter Strecken in Stuttgart die Realemissionen von drei Dieselfahrzeugen mit PEMS-Messtechnik bei unterschiedlichen Randbedingungen vermessen, um auf… …Gutachten Die Probleme der Luftreinhaltung mit Überschreitungen der NO2- Grenzwerte an stark verkehrsbelasteten Stationen stehen in engem Zusammenhang mit den… …Emissionen des Straßenverkehrs und insbesondere der Dieselfahrzeuge. Effektive Minderungsmaßnahmen stehen nur in sehr begrenzter Anzahl zur Verfügung; die… …Einfluss der erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf Hauptverkehrsstraßen auf die Emissionssituation (Fahrten mit 50, 40 und 30 km/h Höchstgeschwindigkeit). Auch… …der Einfluss von Steigungsstrecken, die Emissionsminderung durch Verkehrsverstetigung und die Anteile des direkt emittierten NO2 an der NOx-Emission… …wurden untersucht. An sechs Messtagen in Stuttgart und einem Messtag in Freiberg am Neckar wurden festgelegte Strecken wiederholt befahren und die Daten im… …. Einleitung Teilweise massive Überschreitungen der NO 2-Immissionsgrenzwerte an stark verkehrsbelasteten Straßen charakterisieren die Situation in Stuttgart… …, aber auch in anderen Städten mit ähnlicher Verkehrsbelastung. Maßnahmen zur Senkung der Emissionen des Straßenverkehrs wie etwa die Einführung von… …Umweltzonen oder Lkw-Durchfahrtsverbote reichen vielfach nicht aus, um die Einhaltung der Grenzwerte zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang wird häufig die…

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