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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Umweltschutz und Sicherheitspolitik - Die ökologische Bilanz des Ukraine-Kriegs

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …EDITORIAL Umweltschutz und Sicherheitspolitik – Die ökologische Bilanz des Ukraine-Kriegs Liebe Leserinnen und Leser, der Immissionsschutz befasst… …sich klassischerweise mit der Überwachung und Minderung von Schadstoffquellen in Industrie, Verkehr und Landwirtschaft. Doch die geopolitischen… …Entwicklungen der letzten Jahre zwingen uns dazu, den Blick zu erweitern. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat nicht nur menschliches Leid und… …Accounting of War“ (IGGAW) 1 belaufen sich die kriegsbedingten Treibhausgasemissionen in den ersten vier Jahren bis Februar 2026 auf geschätzte 311 Millionen… …Tonnen CO 2-Äquivalente. Um die Dimension dieser Zahl zu verdeutlichen: Dies entspricht etwa der der Hälfte des jährlichen Gesamtausstoßes der… …Bundesrepublik Deutschland. Ein regional begrenzter Konflikt kann somit die Klimaschutzanstrengungen ganzer Staaten zeitweise neutralisieren. Die Bilanz setzt sich… …Logistikfahrzeugen wurden Millionen Tonnen CO 2 emittiert. Hinzu kommt die emissionsintensive Produktion von Munition sowie der Bau militärischer Anlagen. ➤… …Logistische Umwege: Durch die Sperrung von Lufträumen, etwa über der Ukraine und Russland, müssen Fluggesellschaften ihre Routen umleiten. Ein Flug von… …Kriegsbedingungen oft nur verzögert möglich ist. Zudem setzt die Zerstörung von Industrie- und Energieanlagen Treibhausgase wie Methan und Schwefelhexafluorid oder… …auch weitere Luftschadstoffe frei. ➤ Zerstörte Senken: Die Vernichtung von Ökosystemen reduziert dauerhaft die Fähigkeit der Natur, atmosphärisches CO 2…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Inhalt / Impressum

  …Immissionsschutzrechts 60 Alfred Scheidler Notwendiger Bürokratieabbau bei Anlagengenehmigungen für die aktuelle Energieversorgung 68 Walter Frenz Entscheidungskompetenz… …helfen, die Luft­qualität besser zu überwachen ➤ Wichtige neue Quelle für Oxidation in der Atmosphäre gefunden ➤ Neue Messkampagne untersucht Wolken über…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entwicklung der Feinstaubkonzentrationen in Duisburg-Nord seit dem Jahr 2010 und künftige Beurteilung nach den Immissionsgrenzwerten der EU 2024/2881

  Uwe Hartmann, Cornelia Hammel, Wolfgang Volkhausen

  …thyssenkrupp Steel Europe AG, Duisburg Dr. Wolfgang Volkhausen thyssenkrupp Steel Europe AG, Duisburg Am Beispiel des durch die Eisen- und Stahlindustrie… …geprägten Duisburger Nordens wird die Entwicklung der Feinstaubbelastung seit dem Jahr 2010 beschrieben und im Hinblick auf die neuen, ab dem Jahr 2030… …geltenden Grenzwerte der neuen EU-Luftqualitätsrichtlinie 2024/ 2881 bewertet. Die Auswertung der vorhandenen Messdaten zeigt, dass sich die Luftqualität im… …Duisburger Norden seit dem Jahr 2010 deutlich verbessert hat. Die aktuellen gesetzlichen Grenzwerte für Feinstaub (PM10) und Feinstaub (PM2.5) der 39. BImSchV… …wurden spätestens seit dem Jahr 2013 eingehalten. Grund für diese Entwicklung sind weitreichende Maßnahmen des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet, die zur… …lokalen Zusatzbelastung reduziert werden. Eine Beurteilung der heute gemessenen Feinstaubbelastung mit den neuen EU-Grenzwerten zeigt, dass die neuen… …Grenzwerte eingehalten werden. Überschreitungen sind allenfalls an einzelnen Stationen und einzelnen Jahren vorhanden, an denen die Feinstaubbelastung um den… …Grenzwert schwankt. Die Auswertung zeigt zudem, dass die Grenzwertüberschreitung auch durch einen überregionalen Anstieg der Feinstaubbelastung hervorgerufen… …Maßnahmen abgesehen werden. 1. Einleitung Seit dem Ende des 19. Jahrhunderts wird die Luftqualität im Duisburger Norden maßgeblich durch die industrielle… …im Fokus der Luftqualitätsüberwachung des Landes Nordrhein-Westfalen. Die rechtliche Grundlage der Luftqualitätsüberwachung bildet die 39. Verordnung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bauplanungsrechtliche Privilegierungstatbestände im Kontext des Immissionsschutzrechts

  Alfred Scheidler

  …Leitender Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab. Außerdem ist er Mitautor des Werks Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht. Die… …Regel den Vorhabensbegriff des § 29 Abs. 1 BauGB erfüllen und die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen auch bei der immissionsschutzrechtlichen… …Genehmigungsvoraussetzungen (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) auch die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen der §§ 29 ff. BauGB erfüllen. Diese gehören zu den „anderen… …Immissionsschutzrecht und Bauplanungsrecht in einer Wechselwirkung zueinander: Einerseits konkretisiert das BImSchG die gebotene Rücksichtnahme auf die Nachbarschaft… …allgemein und folglich auch mit Wirkung für das Bebauungsrecht; andererseits bemisst sich die Schutzwürdigkeit eines Gebiets nach dem, was dort pla-… …nungsrechtlich zulässig ist. 4 Die bauplanungsrechtlichen Vorgaben gewähren dabei keinen weitergehenden Schutz als § 5 BImSchG. 5 Zur Bestimmung der Grenze der… …bauplanungsrechtlichen Zumutbarkeit von Umwelteinwirkungen ist daher auf die Begriffsbestimmungen, insbesondere den Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen in § 3 Abs… …. 1 BImSchG, und die materiellrechtlichen Maßstäbe des Immissionsschutzrechts nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG zurückzugreifen. Das BImSchG legt… …überein. 7 II. Die bauplanungsrechtlichen ­Zulassungstatbestände Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben ist gemäß § 29 BauGB nach den §§ 30… …bis 37 BauGB zu beurteilen. Danach bestimmt sich die Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes nach § 30 BauGB…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Notwendiger Bürokratieabbau bei Anlagengenehmigungen für die aktuelle Energieversorgung

  Walter Frenz

  …FACHBEITRAG WALTER FRENZ Notwendiger Bürokratieabbau bei Anlagen­genehmigungen für die aktuelle Energieversorgung Prof. Dr. Walter Frenz Maître en… …Droit Public, RWTH Aachen University, lehrt Berg-, Umwelt- und Europarecht Der aktuelle Krieg im Nahen Osten zeigt, wie sensibel die Energieversorgung in… …Deutschland getroffen werden kann. Umso wichtiger ist der Ausbau von Energieanlagen, die eine größtmögliche Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit… …gewährleisten. Dieser Ausbau hängt wesentlich an raschen Genehmigungen. Dass diese möglich sind, bildet daher einen entscheidenden Faktor für die… …Versorgungssicherheit und auch für die Kosten. Der Bürokratieabbau ist dafür die Grundlage. I. Aktuelle Energieversorgungsproblematik Anlagen zur Energiegewinnung ohne Öl… …sollen bis 2030 nur mindestens 80 % der Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen stammen (§ 1 Abs. 2 EEG). Die restlichen 20 % bleiben aber ungedeckt… …, solange nicht das Fernziel einer vollständigen Ökostromerzeugung erreicht ist, die aber im EEG nicht jahreszahlbezogen bestimmt ist. 1 Zwar soll nun der… …Ausbau von Gaskraftwerken vorangetrieben werden. Indes sind auch die Gaspreise gewaltig in die Höhe gegangen und wichtige Bezugsquellen unsicher. Ein Teil… …des Flüssiggases wird von Kuwait nach Deutschland transportiert und fällt aus, wenn die Straße von Hormus blockiert ist. Vor diesem Hintergrund stellt… …sich die Frage der Gewinnung von Gas hierzulande, vor allem in der Nordsee, wo jenseits der Grenze die Niederlande Gas fördern. Weiter wurde Fracking vor…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entscheidungskompetenz des Immissionsschutzbeauftragten?

  Jürgen Nagel

  …Recklinghausen Der Anlagenbetreiber ist verpflichtet, den Immissionsschutzbeauftragten zu unterstützen, zum Beispiel durch Hilfspersonal. Der Aufsatz erörtert die… …Frage, wer zuständig ist, Entscheidungen über die Unterstützungspflicht zu treffen. Naheliegend ist, dass der Anlagenbetreiber – auch als Träger der… …Kosten – diese Entscheidungen treffen darf. Es wird hier jedoch vorgeschlagen, dass aus diversen Gründen der Immissionsschutzbeauftragte die… …Verfügung zu stellen und die Teilnahme an Schulungen zu ermöglichen. Die Kosten der Unterstützungsmaßnahmen trägt der Anlagenbetreiber. 2 Bei der… …Unterstützung Maßnahmen der Unterstützung sind Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen und die Teilnahme an… …nur das Hilfspersonal erwähnt. Zum Hilfspersonal gehören „alle Personen, die dem Immissionsschutzbeauftragten bei der Erfüllung seiner Aufgaben… …, auch betriebsangehörige Fachberater für Einzelfragen und die Stellvertreter des Immissionsschutzbeauftragten. 7 Das sind nur Beispiele, keine… …abschließende Aufzählung, was sich aus dem Wort „insbesondere“ ergibt. 8 Bei Soldaten oder Beamten als Immissionsschutzbeauftragte ergibt sich die… …unterstellt, dass der Anlagenbetreiber, der ohnehin zu Unterstützungsmaßnahmen verpflichtet ist und die Kosten zu tragen hat, auch berechtigt ist, über die… …existiert zwar keine Vorschrift, die es dem Betreiber verbietet, dem Immissionsschutzbeauftragten fachliche Weisungen zu erteilen. 11 Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bundeskabinett beschließt Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Umweltinformationen Bundeskabinett beschließt Novelle des ­Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes Die Bundesregierung hat am 21. 01… …reagiert. Das Klagerecht für Umweltverbände wird an die internationalen und europarechtlichen Standards angepasst. Zudem setzt die Bundesregierung mit der… …zählt, dass künftig auch Stiftungen als Umweltvereinigung anerkannt werden können. Zugleich wird die Anerkennung von klageberechtigten Umweltvereinigungen… …deutlicher auf die räumliche und inhaltliche Betroffenheit ausgerichtet und der Anwendungsbereich des Gesetzes klarstellend ergänzt. Zur Beschleunigung von… …In­frastrukturvorhaben und Gerichtsverfahren, die dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz unterfallen, werden unter anderem die bestehende Missbrauchsklausel konkretisiert, eine… …Klageerwiderungsfrist eingeführt und Gerichtsverfahren inhaltlich stärker fokussiert. Die aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen gegen Infrastrukturvorhaben entfällt… …, wobei der Rechtsschutz im Eilrechtsverfahren unberührt bleibt. Wirksamer Rechtsschutz versetzt die Öffentlichkeit in die Lage, ihre Rechte auf Zugang zu… …Gerichtshof und die Vertragsstaatenkonferenz der Aarhus-Konvention hatten die deutschen Regelungen zum Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten als unzureichend…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Kabinett bringt Novelle der Industrieemissions-Richtlinie auf den Weg

  Mensch und Umwelt schützen, Bürokratie reduzieren, Investitionsanreize setzen
  

  …Recht umzusetzen und gleichzeitig Investitions-Anreize für die Industrie zu schaffen. Die neue Industrieemissions-Richtlinie (Industrial Emissions… …Directive „IED 2.0“) vermeidet und begrenzt Emissionen von Schadstoffen in Luft, Wasser und Boden und ist in ganz Europa Grundlage für die Genehmigung… …umweltrelevanter Industrieanlagen. Die Bundesregierung hat das Umsetzungspaket für Deutschland auch dafür genutzt, den Grundstein für eine Modernisierung des… …Immissionsschutzrechts zu legen. Die neuen Regelungen tragen damit zu besserem Umweltschutz und zur Steigerung der nachhaltigen Wettbewerbsfähigkeit bei… …. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Die Industrieemissions-Richtlinie hat schon in den vergangenen zehn Jahren viele Fortschritte für Europa gebracht: weniger… …Schadstoffe in Wasser und Luft und einen faireren Wettbewerb dank europaweit einheitlicher Rahmenbedingungen. Die überarbeitete Richtlinie setzt nun zusätzliche… …Anreize, in moderne Umwelttechnik zu investieren. Wir haben die Änderungen auch genutzt, um Verfahren zu beschleunigen. An diesem Prozess haben sich die… …Länder und auch die Industrie intensiv beteiligt. Das Ergebnis liegt nun vor. Damit zeigen wir: Wirtschaftliche Innovation, schnellere und einfachere… …Verfahren und der Schutz von Mensch und Umwelt funktionieren zusammen.“ Die IED ist in Europa seit 2010 in Kraft. Sie regelt die Genehmigung, den Betrieb, die… …Überwachung und die Stilllegung von Anlagen in fast allen Industriezweigen. So gilt sie für Anlagen in der Energiewirtschaft, aber auch der chemischen Industrie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Klimaschutz zahlt sich aus: Jede eingesparte Tonne Treibhausgase reduziert reale Schäden - an Gesundheit, Wohlstand, Infrastruktur und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit

  …auf über 640 Milliarden Euro, die durch ambitionierten Klimaschutz vermieden werden können Treibhausgas- und Schadstoffemissionen schaden nicht nur der… …werden. Um diese Effekte sichtund vergleichbar zu machen, veröffentlicht das Umweltbundesamt seit 2007 wissenschaftlich fundierte Umweltkostensätze, die… …sie in Geldwerte umrechnen. Das neue „Handbuch Umweltkosten – Methodenkonvention 4.0“ aktualisiert und erweitert die bisherigen Kostensätze und bietet… …Atemwegserkrankungen durch Feinstaub: Umweltbelastungen wie Treibhausgasoder Luftschadstoffemissionen erzeugen eine Vielzahl von Schäden für die Gesellschaft – mit… …einbeziehen zu können, hilft ihre Umrechnung in Euro. Die Berücksichtigung von Umweltkosten kann Managementund Investitionsentscheidungen und die… …Nachhaltigkeitsberichterstattung in Unternehmen unterstützen. Im öffentlichen Bereich lassen sich mithilfe von Umweltkosten die Folgen neuer Gesetze oder von… …Infrastrukturinvestitionen besser abschätzen. Die 2024 in Deutschland freigesetzten Treibhausgasemissionen führen nach aktuellen Modellierungen während ihrer Verweildauer in… …der Atmosphäre zu globalen Wohlfahrtsverlusten in Höhe von 647 Milliarden Euro, wenn man die Schäden für heutige und künftige Generationen gleichermaßen… …Umweltbundesamtes (UBA) sowie vorläufigen Daten zu den deutschen Treibhausgasemissionen im Jahr 2024. UBA-Präsident Dirk Messner: „Die Berechnungen nach dem neuen… …Handbuch zeigen, welche enormen Schäden unsere Emissionen bei uns und weltweit verursachen. Wenn wir die Schäden für heutige und künftige Generationen ernst…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Auch 2025 wurden alle Grenzwerte zur Luftqualität eingehalten

  Weitere Anstrengungen bis 2030 dennoch erforderlich europäischen Emissionshandel für Brennstoffe (EU-ETS 2)
  

  …Emissionshandel für Brennstoffe (EU-ETS 2) Die Maßnahmen zur Luftreinhaltung zahlen sich aus: 2025 wurden in Deutschland erneut alle Grenzwerte der europäischen… …Luftqualitätsrichtlinien eingehalten. Für Feinstaub ist es bereits das achte Jahr in Folge, für Stickstoffdioxid das zweite Jahr. Allerdings lag die durchschnittliche… …Belastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid über der der Vorjahre. Das zeigt die vorläufige Auswertung der Messdaten der Bundesländer und des… …sich 2025 die positive Entwicklung der vergangenen Jahre fort. Es bedarf dennoch weiterer Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität.“ Ab dem Jahr… …2030 sind die strengeren Grenzwerte der neuen europäischen Luftqualitätsrichtlinie bindend einzuhalten. So werden unter anderem für das Jahresmittel der… …. Langfristig sollen die Grenzwerte vollständig an die WHO-Richtwerte angepasst werden. Hierzu wurde in der neuen Luftqualitätsrichtlinie verankert, dass die… …Grenzwerte bereits Ende 2030 und danach alle fünf Jahre überprüft werden. Bis 2050 ist angestrebt, die Luftschadstoffe soweit zu reduzieren, dass die… …Verschmutzung als nicht mehr schädlich für Mensch und Umwelt gilt. „Die neuen europäischen Grenzwerte nähern sich zwar nur schrittweise an die deutlich… …ambitionierteren Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation an. Dennoch führt jede Verbesserung der Luftqualität dazu, dass das Gesundheitsrisikos für die… …Gesamtbevölkerung sinkt“, so Messner. Vergleicht man die aktuellen Luftmessdaten des Jahres 2025 mit den ab 2030 einzuhaltenden, strengeren Grenzwerten der neuen…

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