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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis

  Dr. Wolfgang Volkhausen, Dipl.-Met. Uwe Hartmann

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis Dr… …nachfolgenden Fallbeispiel soll die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen auf Basis des Referentenentwurfs, Stand April 2017 [2] simuliert werden. 2… …Zusammenfassung Die Anpassung der Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) soll die auf europäischer Ebene entwickelten Anforderungen an die Beste… …Verfügbare Technik umsetzen. Zudem soll die aktuelle Rechtsprechung und Normung sowie Aspekte zur Beurteilung von Geruchsimmissionen und von Bioaerosolen… …Beispielanlage werden die Schritte zur Regelbeurteilung gemäß dem Entwurf der angepassten TA Luft angewendet. Hieraus wird ersichtlich, dass der Aufwand zur… …Ermittlung der Immissionskenngrößen deutlich größer wird. Insbesondere die deutliche Absenkung der Bagatellmassenströme wird zukünftig eine Bestimmung der… …Prognosemodellen und Ergebnissen der Vorbelastung insbesondere für staubförmige anorganische Stoffe. Bei Überschreitung der Kenngrößen für die Vorbelastung ist die… …Voraussetzung an die Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben in der Regelprüfung faktisch nicht mehr möglich. In diesen Fällen werden nur noch über Sonderfallprüfungen… …die Genehmigungsvoraussetzungen hergestellt werden können. 1. Einleitung Im April 2017 wurde ein Entwurf zur Novellierung der TA Luft vorgelegt, der… …nach ursprünglichen Plänen im Herbst 2017 in Kraft treten sollte. Die Notwendigkeit der Novelle wird mit der Umsetzung europäischen Rechts und anderer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg Thomas Wilrich und Cordula… …Wilrich Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Wilrich ist tätig rund um die Themen Produktsicherheit, Produkthaftung und Arbeitsschutz einschließlich… …. Sie leitet die Projektgruppe Gase des Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) und des Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS)… …„berechtigt, unter Druck stehende Behälter zu prüfen“ 1 . Weil M mit dem Tanklastzug nicht nahe genug an den Gastank herankommen konnte und die Länge seiner… …Schläuche daher nicht ausreichte, konnte M das Gas nicht vom Tank in den Lastzug umpumpen. Er entschloss sich daher, die Undichtigkeit am befüllten Tank zu… …beheben. Da M wegen eines Aufsatzes um den Domschacht meinte, die vorgeschriebene, per Hand zu drehende und um 40 cm zu verlängernde Knarre nicht benutzen… …versuchte mehrere Male vergeblich, die Undichtigkeit zu beseitigen. Gegen 7:40 Uhr änderte er – unbemerkt – durch Betätigen des entsprechenden Umschaltknopfes… …die Drehrichtung des Schraubers. Das Füllventil wurde schließlich von dem im Tank herrschenden Druck herausgeschleudert und das Gas strömte in die… …benachbarte Bäckerei. Auf Anweisung des M alarmierte der Eigentümer des Tanks die Polizei. Die freiwillige Feuerwehr kam um 7:53 Uhr und die Polizei um 7:54 Uhr… …. Sie sperrte die Bundesstraße 13 und warnte die Bevölkerung. Auf Anweisung des M warnte der Tank-Eigentümer auch die Chefin der Bäckerei und angetroffene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Anlage – Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts Die Anlage Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“ Achim… …Gesetzgebungskompetenz für das Anlagenrecht Gebrauch gemacht hat, ist dieser Bereich für den Landesgesetzgeber gesperrt. Die Vorschriften des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) gelten insbesondere für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG. 1. Begriff der „Anlage“ Das BImSchG… …Definition hat die Anlage in der Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 5 BImSchG gefunden: (5) Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Betriebsstätten und sonstige… …38 unterliegen, und 3. Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können… …. 621), Bergwerke, Steinbrüche oder andere Stätten, die der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen dienen, Werkstätten aller Art, auch… …, land- und forstwirtschaftliche Hofstätten (nicht aber Äcker und Weiden), die Praxen der freiberuflich Tätigen, wie z. B. der Rechtsanwälte… …Betriebsstätte gehören die Verkehrswege innerhalb des Betriebsgeländes, sämtliche Nebeneinrichtungen wie Lagerplätze, Abstellplätze für Fahrzeuge, ferner… …unabhängig davon, ob sie ortsfest oder ortsveränderlich verwendet werden: Maschinen, Geräte, Fahrzeuge. Zur Betriebsstätte gehören auch die Sanitärräume… …bestimmungsgemäß oder nur gelegentlich Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können. Zur Frage, inwieweit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz: Entwicklungsgeschichte und Diskussionsstand

  Frank M. Rauch

  …–– LÄRMSCHUTZ–– Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz… …Umweltbehörde des Landes Bremen Abstract Die Baunutzungsverordnung (BauNVO) legt mit der Definition von Wohngebieten und anderen schutzbedürftigen Gebieten die… …Grundlagen für den Lärmschutz fest. Die DIN 18005 gibt mit Orientierungswerten entsprechende Maßstäbe in der Bauleitplanung anhand von Lärmpegeln vor… …. Bebauungspläne sind so zu interpretieren, dass für ein Gebiet im Jahr des Inkrafttretens die jeweiligen Bestimmungen der BauNVO gelten und erhalten bleiben, auch… …wenn die BauNVO später geändert wird. Insofern erhalten die Eigentümer in dem betreffenden Gebiet eine gewisse Rechtssicherheit. Die Entwicklung der… …anfangs die Gewerbe- und Industrieansiedlung, später die Wohnbebauung im Vordergrund standen, richtet sich die gegenwärtige Aufmerksamkeit auf die Schaffung… …und Erhaltung gesunder Wohn- und Lebensverhältnisse für die Menschen. Mit der geplanten Novellierung des Baugesetzbuches eröffnen sich dabei Chancen und… …Risiken für den Lärmschutz. Wahrnehmung aus Sicht der Betroffenen Die vom bundesdeutschen Gesetzgeber vorgegebenen Lärmpegel sind nicht alle streng… …Planungen und Genehmigungen. Das gilt insbesondere für die Orientierungswerte der DIN 18005. Betroffene nehmen oft Spitzenpegel wahr, führen selbst Messungen… …die Spitzenpegel berücksichtigt. Tatsächlich erfolgen überwachende Messungen in der Regel nur nach TA Lärm beim Gewerbe- und Industrielärm und an den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Blaue Plakette Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia… …Hornberg Dr. Markus Salomon ist Biologe und betreut als Mitarbeiter des Sachverständigenrats für Umweltfragen insbesondere die Themen Luftreinhaltung… …Bielefeld und Ratsvorsitzende des Sachverständigenrats für Umweltfragen. Abstract Die Stickstoffoxidbelastung in den Städten, insbesondere an verkehrsreichen… …Standorten, zählt zu den großen Herausforderungen in der Luftreinhaltung. Bei der Feinstaubproblematik konnte die Einführung der Umweltzone maßgeblich zur… …Belastungsminderung beitragen. Nunmehr ist eine Fortentwicklung der Umweltzone erforderlich, damit auch die NO x-Belastungen deutlich vermindert werden können. Deshalb… …sollten im Bundesrecht die Voraussetzungen geschaffen werden, damit Städte die blaue Plakette einführen können. Nicht nur aus Gründen des vorsorgenden… …verhindern. Die Einführung der blauen Plakette wäre außerdem ein Signal an die Industrie, die Abgasreinigung und die Entwicklung emissionsarmer Fahrzeuge… …ernsthaft voranzubringen. Sie kann darüber hinaus einen wichtigen Schritt hin zu einer Verkehrswende darstellen, die neben dem Klima- und Gesundheitsschutz… …auch die Verbesserung der Lebensqualität in den Städten als Ziel verfolgen sollte. 1. Einleitung Die Luftbelastung in den Städten bleibt eine große… …Typ2-Diabetes-Erkrankung zeigen [1]. Allein mit Blick auf die Grenzwerteinhaltung hat die Feinstaubproblematik an Brisanz verloren. Dagegen überschreiten die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die Anpassung der TA Luft

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …–– EDITORIAL–– Die Anpassung der TA Luft Die „Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur… …Reinhaltung der Luft – TA Luft)“ ist seit vielen Jahren DIE Grundlage zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen und zur Vorsorge gegen schädliche… …Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen. Sie schafft bundesweit verbindliche Vorgaben für den anlagenbezogenen Immissionsschutz und regelt die Anforderungen für… …die Genehmigung und Überwachung von mehr als 50.000 Anlagen in Deutschland. Die TA Luft, die aus dem Immissionsschutz nicht mehr wegzudenken ist, kann… …mittlerweile auf eine über 50jährige Geschichte zurückblicken. Die erste TA Luft trat bereits im Jahr 1964 in Kraft und somit lange Zeit vor Gründung des… …. Seitdem wurde sie mehrfach an immissionsschutzrechtliche Vorgaben und technische Kenntnisse angepasst. Im Jahr 1974 ist die erste Fassung des BIm- SchG in… …Kraft getreten und im Rahmen dessen auch die TA Luft erneuert worden, die damals jedoch nur für neu errichtete Anlagen galt. Es folgte die TA Luft 1986… …mit verschärften Emissionsstandards für genehmigungsbedürftige Anlagen und diesmal auch mit Vorschriften für Altanlagen. Die letzte Novellierung der TA… …Luft war im Jahr 2002. Dabei ging es insbesondere um die Umsetzung der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der… …Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) und der Luftqualitätsrahmen-Richtlinie. Zudem wurde der Stand der Technik an die Definition der Besten Verfügbaren Technik (BVT)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Anforderungen an die kontinuierliche Emissionsermittlung und -auswertung

  Detlef Wagner

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Kontinuier liche Emissionsermittlung Anforderungen an die kontinuierliche Emissionsermittlung und -auswertung Detlef Wagner Dr… …kontinuierliche Ermittlungen und Auswertungen der Emissionen geregelt. Für die beabsichtigte Neufassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft werden… …die Anforderungen an die kontinuierliche Emissionsermittlung den aktuellen Anforderungen der europäischen Gesetzgebung sowie der neuen technischen… …Normen angepasst werden müssen. Dieser Aufsatz richtet sind an Messinstitute, die für die Funktionsprüfung und Kalibrierung von kontinuierlichen… …Behörden, die derartige Anlagen zu überwachen haben, und nicht zuletzt an die Hersteller, Vertreiber, Systemintegratoren, die derartige Mess- und… …Auswerteeinrichtungen entwickeln, herstellen, vertreiben, konfigurieren und warten. Insbesondere sollen neben den technischen und rechtlichen Aspekten auch die… …Verantwortlichkeiten der Beteiligten näher betrachtet werden. Dabei werden auch die notwendigen qualitätssichernden Maßnahmen in der Emissionsüberwachung erläutert. 1… …Bundesimmissionsschutzgesetz [3] sowie in der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft [4] eine kontinuierliche Ermittlung und Aufzeichnung der Emissionen geregelt. Die… …technischen Anforderungen an die Messeinrichtungen sind im Teil 3 der Normenreihe DIN EN 15267 [5] zusammen mit den Prüfvorschriften festgelegt. Ergänzende… …finden sich auch die detaillierten Auswertevorschriften, die die gesetzlichen Vorschriften in den Verordnungen technisch untersetzen. Die BEP wurde gerade…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) und deren geplante Aufnahme in die TA Luft

  Dr. Ralf Both

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– GIRL in TA Luft Die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) und deren geplante Aufnahme in die TA Luft Dr. Ralf Both Dr. Ralf Both… …Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Abstract Die Geruchsimmissions-Richtlinie ist ein Beurteilungsverfahren, das es ermöglicht die belästigende… …Wirkung von Geruchsimmissionen objektiv und einheitlich zu beurteilen. Sie wird sowohl eingesetzt, um die Auswirkungen von Betrieben wie z. B. Industrie-… …oder Tierhaltungsanlagen auf die Anwohner in benachbarten Wohngebieten einzuschätzen als auch bei der Planung von Neubaugebieten, um die bereits… …vorhandene Geruchsbelastung zu bewerten. In dem einen Fall schützt sie die Anwohner vor zu hohen Geruchsbelastungen, im anderen Fall verhindert sie, dass… …Wohnbebauung zu nah an einen Geruchsemittenten heranrückt. In beiden Fällen zielt die GIRL mit ihrem einheitlichen Beurteilungsmaßstab darauf ab, potentielle… …Konfliktsituationen erst gar nicht entstehen zu lassen. Diese Vorgehensweise hat sich in der nunmehr über 20-jährigen Anwendung der GIRL bewährt. Die GIRL wird… …eines Anwohners z. B. gegen die Genehmigung eines Betriebes, der Gerüche emittiert, als auch im Fall der Klage eines Anlagenbetreibers gegen einen… …Bebauungsplan mit heranrückender Wohnbebauung, die ihn in seiner zukünftigen Entwicklung behindern oder emissionsmindernde Maßnahmen erforderlich machen würde… …. Die Vielzahl der Verfahren in denen eine Bewertung der Geruchsimmissionssituation erforderlich ist, wie z. B. Genehmigungsverfahren von Betrieben…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die angepasste TA Luft: Anforderungen an eine bekanntgegebene Messstelle nach § 29b BImSchG

  Michael Robert

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Neue Anforderungen an Messstellen durch Anpassung der TA Luft Die angepasste TA Luft: Anforderungen an eine bekanntgegebene… …Messstelle nach § 29b BImSchG Michael Robert Messunsicherheit die festgelegte Emissionsbegrenzung nicht einhält. Die Bestimmung der Messunsicherheit soll nach… …der VDI 4219 (Ausgabe August 2009) erfolgen. Des Weiteren ist zu prüfen, ob die Anforderungen der Nummer 5.3.2.2 erfüllt worden sind. Eine Überprüfung… …bedarf es nicht, wenn das Ergebnis jeder Einzelmessung zuzüglich der Messunsicherheit die festgelegte Emissionsbegrenzung nicht überschreitet. Einhaltung… …Dipl. Chem. Michael Robert ANECO Institut für Umweltschutz GmbH & Co. KG, Mönchengladbach Abstract Die noch im Entwurf befindliche Anpassung der… …insbesondere neben der Neufassung der Grenzwertdefinition auch für viele genehmigungspflichtige Anlagen (IED-Anlagen) die Verkürzung der Überwachungsfristen auf… …ein Jahr. Zusätzlich enthält die Neufassung der TA Luft (wie schon die TA Luft 2002) für einige Stoffe Grenzwertfestlegungen, für deren Ermittlung es… …, aktuelle Grenzwerte sicher zu überwachen. Die wesentlichen Teile der Geruchsimmissionsrichtline (GIRL) sind zukünftig ebenso Bestandteil der Neufassung der… …TA Luft wie auch erstmals die Messung von Bioaerosolen. Hinsichtlich der Punkte Messung und Überwachung ergeben sich für nach §29b BImSchG… …bekanntgegebene Messstellen weitere relevante Änderungen. Die im Genehmigungsbescheid festgelegte Anforderung ist sicher eingehalten, wenn das Ergebnis jeder…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die angepasste TA Luft in der Praxis: Änderungen bei der Schornsteinhöhenbestimmung und bei der Immissionsermittlung durch Messung und

  Uwe Hartmann, Nicole Borcherding

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Die angepasste TA Luft in der Praxis Die angepasste TA Luft in der Praxis: Änderungen bei der Schornsteinhöhenbestimmung und bei… …der Immissionsermittlung durch Messung und Ausbreitungsrechnungen Uwe Hartmann und Nicole Borcherding Die Überarbeitung der TA Luft ist im Besonderen… …Gesamtzusatzbelastung, Beurteilung der Immissionsgesamtbelastung anhand der Immissionswerte) entstehen. Durch die Aufnahme von Immissionswerten von Stoffen und… …Stoffgruppen, die bisher in der TA Luft (2002) nicht geregelt sind, sind Vorschriften zur Immissionsmessung zu beachten. Ggf. sind Anpassungen bei der… …Randbedingungen Änderungen ergeben. Die nachfolgend beschriebenen Änderungen, die sich durch die Anpassung der TA Luft (2016) ergeben können, basieren auf den… …Textentwürfen aus dem Jahr 2015 und geben die Sicht einer nach § 29b BImSchG bekanntgegebenen Messstelle wieder, die sich u. a. mit den Methoden der… …. Anhand der Textentwürfe der neuen TA Luft aus dem Jahr 2015 werden diese Änderungen aufgezeigt und die mutmaßlichen Auswirkungen dieser Änderungen auf die… …Genehmigungspraxis beleuchtet. Insgesamt führt die neue TA Luft das bewährte Konzept zur Ermittlung und Bewertung von Immissionen der TA Luft (2002) in weiten Teilen… …fort. Es sind im Text und in den Details zu den Verfahren neben den bewährten Vorgehensweisen Änderungen vorgesehen, die in der Genehmigungspraxis zu… …zunächst die Schutzpflichten nach Nr. 4.1 a) – c) zu prüfen. Danach kann die Ermittlung der Immissionskenngrößen entfallen wegen geringer Emissionen (Nr. 4.1…

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