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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Die Mehrfachbelastung durch Immissionen erfordert einen Paradigmenwechsel bei Grenzwert- und Entscheidungsfindungen

  Wilfried Kühling

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Mehrfachbelastungen Die Mehrfachbelastung durch Immissionen erfordert einen Paradigmenwechsel bei Grenzwertund… …Form von Belastungsgrenzen abgebildet werden können. In diesem Beitrag wird deutlich gemacht, dass inzwischen Erkenntnisse über die Kombinationswirkungen… …von Schadstoffen vorliegen, die eine Anwendung heutiger Grenzwertkonzepte als fragwürdig erscheinen lassen. Die i. d. R. auf einen kausalen Zusammenhang… …kaum. Die EU-Kommission ist daher inzwischen aufgefordert, einen Vorschlag zu unterbreiten, wie Kombinationswirkungen von Stoffen in der europäischen… …Gesetzgebung berücksichtigt werden können. In Anbetracht der Schwierigkeit, über die Stoffgemische hinaus auch weitere physikalische Einwirkungen wie… …Abwägungsspielraum bei Ermessensentscheidungen. Im Immissionsschutz- und Baurecht ist die Berücksichtigung eines hohen Schutzniveaus bereits verbindlich gefordert und… …. gleichzeitig ein. Bei der Beurteilung solcher Belastungssituationen werden sowohl die Kombinationswirkungen der einzelnen physikalischen oder chemischen… …Komponenten als auch die Mehrfachbelastungen 1 durch die gleichzeitige Einwirkung verschiedener Belastungsarten kaum berücksichtigt [14]. 1 Allgemein beschreibt… …„Mehrfachbelastungen“ das Zusammenwirken aller Einzelbelastungen zu einer Gesamtbelastung als Einwirkungskomplex. Mehrfachbelastung fokussiert hierbei auf die… …kombinatorische Beziehungsstruktur der einzelnen Belastungselemente und bezeichnet die Überlagerung von Einzelbelastungen in ihrer Auswirkung auf einzelne Organe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Die Bedeutung von Plänen des Immissionsschutzrechts für die gemeindliche Bauleitplanung als Umweltplanung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Pläne des Immissionsschutzrechts Die Bedeutung von Plänen des Immissionsschutzrechts für die gemeindliche Bauleitplanung als… …sind etwa in der Bauleitplanung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB die Belange des Umweltschutzes zu berücksichtigen, konkret u. a. die Darstellungen von Plänen… …Umweltplanung im Allgemeinen geht der Beitrag auf die spe ziellen Pläne des Immissionsschutzrechts ein, nämlich die Pläne der Luftreinhalteplanung (§ 47 BImSchG)… …und solche der Lärmminderungsplanung (§§ 47a ff. BImSchG) und zeigt deren Bedeutung für die gemeindliche Bauleitplanung auf. 1 So bereits das… …darauf ab, dem Menschen eine Umwelt zu sichern, die es ihm ermöglicht, ein gesundes Leben und ein menschenwürdiges Dasein zu führen, die Umweltgüter sowie… …die Pflanzen- und Tierwelt vor nachteiligen Eingriffen durch Menschen zu schützen und bereits eingetretene Schäden oder Nachteile aus Umwelteingriffen… …weitestgehend zu beseitigen 1 . Die Umweltgesetzgebung steht dabei vor einer doppelten Aufgabe: Zum einen muss sie den normativen Rahmen für eine effiziente… …, Genehmigungserteilung bzw. -versagung und Anordnungen nehmen – vor allem aufgrund europarecht licher Vorgaben – seit einigen Jahren die Planungsinstrumente eine immer… …ordnungsrecht liche Instrumentarium immer nur punktuell wirkt. § 1 Abs. 6 Nr. 7g BauGB verpflichtet die Gemeinden dazu, bei ihrer Bauleitplanung die Darstellungen… …. Auf diese Weise – außerdem aufgrund der Vorgabe, dass die Bauleitplanung allgemein die Belange des Umweltschutzes zu berücksichtigen hat (§ 1 Abs. 6 Nr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Quo vadis, Sevilla-Prozess?

  Herausforderungen für die Erarbeitung der BVT-Merkblätter (BREFs) unter dem Dach der Richtlinie über Industrieemissionen (IED)
  

  Dr. Bernd Serr

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Richtlinie über Industrieemissionen (IED) Quo vadis, Sevilla-Prozess? Herausforderungen für die Erarbeitung der BVT-… …Koordinator für die IED, Regierungspräsidium Freiburg Die IED [1] ist am 6. 1. 2011 in Kraft getreten. Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, die… …Nachfolgerin der IVU-RL umzusetzen. Ein wichtiges Element der neuen Richtlinie ist die zunehmende Bedeutung der BREFs und die Konkretisierung der Umsetzung der… …Besten Verfügbaren Techniken (BVT), die sich aus den BREFs ergeben. Die BREFs werden auch weiterhin im „Sevilla-Prozess“ erarbeitet, als Ergebnis eines… …Informationsaustauschs zwischen den Mitgliedstaaten und der betroffenen Industrie. Allerdings gibt die abnehmen­de Qualität einiger der zuletzt vorgelegten… …BREF-Entwurfsfassungen und die ins Stocken geratene Revision der BREFs zunehmend Anlass zur Besorgnis. Offensichtlich reichen die derzeitigen Strukturen und Regeln im… …Sevilla-Prozess nicht aus, um generell ein Mindestmaß an Qualität sicher zu stellen und die Arbeitsgruppenmitglieder aus Industrie und Mitgliedstaaten wenden in… …unverhältnismäßigem Umfang Zeit und Kosten auf, um diese Defizite zu kompensieren. Ob die EU-Kommission und die im Information Exchange Forum (IEF) vertretenen Akteure… …nun die Spielregeln des Sevilla-Prozesses so anpassen, dass die BREFs dem ­Anspruch der IED gerecht werden, ist jedoch fraglich. Der Sevilla-Prozess… …allzu großen Überraschungen zu schützen. 1. Die Bedeutung der BVT-Schlussfolgerungen in der IED Die IED belässt die Definition der BVT unverändert. Im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Umsetzungen im Immissionsschutzrecht Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der ­Dienstleistungsrichtlinie im… …zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Im August 2010 traten kurz aufeinanderfolgend zwei Gesetze in Kraft, die zu einer Reihe von… …Änderungen im Immissionsschutzrecht führten. In beiden Fällen ging es primär um die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben, namentlich aus der… …Grundlage für die sog. „Verbesserungsgenehmigung“ geschaffen, wonach eine Änderungsgenehmigung bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen auch dann nicht… …versagt werden darf, wenn nicht alle Immissionswerte eingehalten sind 1 . Gleichzeitig wurden die §§ 8, 8a und 9 BImSchG von Kann- zu Sollbestimmungen und… …die §§ 12 und 17 BImSchG wurden geändert, soweit sie sich auf die Forderung einer Sicherheitsleistung für Abfallentsorgungsanlagen beziehen 2 . Weitere… …Änderungen, die zum Teil bereits im Juli bzw. August 2009 in Kraft getreten waren, betreffen insbesondere die Vorschriften zur Biokraftstoffquote (§§ 37a ff… …. BImSchG) 3 und die §§ 22 und 32 BImSchG 4 . Im August 2010 sind nun weitere Änderungen in Kraft getreten, nämlich zum einen am 6. 8. 2010 das „Achte Gesetz… …zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 31. 7. 2010“ 5 und die 39. BImSchV 6 und zum anderen am 18. 8. 2010 das „Gesetz zur Umsetzung der… …umweltrechtlicher Vorschriften vom 11. 8. 2010“ 7 . Ersteres führte zusammen mit der neu geschaffenen 39. BImSchV, die an die Stelle der 22. und der 33. BImSchV trat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Die neue 1. BImSchV – Regelungen und Hintergründe

  Anja Behnke

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Die neue 1. BImSchV Die neue 1. BImSchV – Regelungen und Hintergründe Anja Behnke Anja Behnke Umweltbundesamt Am 22. März 2010… …trat die novellierte Fassung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in Kraft. Schwerpunkt der neuen Regelungen sind… …Emissionsanforderungen an Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe. Die Regelungen sind nötig, um eine weitere Steigerung des Holzeinsatzes in Haushalten ohne Nachteile für… …die Luftqualität zu ermöglichen. Die Verordnung enthält erstmals Emissionsanforderungen für so genannte Einzelraumfeuerungsanlagen, neue Grenzwerte für… …sonstige Kleinfeuerungsanlagen, Vorgaben für die zulässigen Brennstoffe sowie Vorgaben für eine Beratung durch einen Schornsteinfeger. Durch die neuen… …Verringerung des Schadstoffausstoßes aus kleinen Holzfeuerungsanlagen wurde in den letzten Jahren immer dringlicher. Da ist zum einen die Luftqualitätsrichtlinie… …, die seit 2005 die Einhaltung von Grenzwerten für die Feinstaubbelastung fordert – Kleinfeuerungsanlagen sind eine wichtige Quelle dieser Immissionen. Da… …sind die Emissionsinventare, aus denen hervorgeht, dass kleine Holzfeuerungsanlagen die wichtigste Quelle für den Ausstoß teilweise krebserzeugender… …polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe sind. Und schließlich ist da die EG-Richtlinie zu Emissionsobergrenzen (NEC-Richtlinie), die Obergrenzen für die… …unabhängig von Gas und Öl werden. Unterstützung finden sie in den energiepolitischen Zielen der Europäischen Union und der Bundesregierung, die einen weiteren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …IMMISSIONSSCHUTZ Anlagenüberwachung Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als… …Immissionsschutz ist die Überwachung der Einhaltung immissionsschutzrechtlicher Verpflichtungen ebenso bedeutsam wie die Verpflichtung selbst. Der staatlichen… …Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG kommt hierbei eine herausragende Bedeutung zu. Die Norm begründet für die zuständigen Behörden die Pflicht, die Durchführung des… …BImSchG und der hierauf gestützten Verordnungen zu überwachen. Ziel der behördlichen Überwachung ist dabei die Informationsgewinnung, denn für die… …Einhaltung des Immissionsschutzrechts können die zuständigen Behörden nur dann sorgen, wenn sie im Einzelnen wissen, ob und wieweit die einschlägigen Normen… …. 1 BImSchG bezieht sich auf „die Durchführung des BImSchG und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen“ und ist damit zielgerichtet auf den… …Zweifelsfragen auf, wenn man die Vorschrift des § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG in die Überlegungen einbezieht. Indem § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG nämlich auch andere… …immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren zu einer umfassenden Unbedenklichkeitsprüfung 4 . Damit stellt sich die Frage, ob sich – außerhalb des Genehmigungsverfahrens… …– der Prüfauftrag des § 52 Abs. 1 BImSchG auch auf die Überwachung der Einhaltung dieser nicht immissionsschutzrechtlichen Anforderungen erstreckt… …. Grundsätzlich gilt, dass aus § 52 BImSchG keine Befugnisse hergeleitet werden können, Anlagen auch im Hinblick auf die Einhaltung von Anforderungen zu überwachen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Geruchsimmissions-Richtlinie Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen Rechtliche Einordnung der GIRL und… …Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung Dr. Katharina Mohr Dr. Katharina Mohr Rechtsanwältin, MEK Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Die… …hat die GIRL bisher auf Bundesebene keine rechtliche Verbindlichkeit erlangt. Die meisten Bundesländer haben die GIRL aber auf dem Erlasswege als… …die GIRL mittlerweile als „Orientierungshilfe bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen“ herangezogen. Der Beitrag stellt dar, wie die GIRL rechtlich… …einzuordnen ist, welche Neuregelungen mit der GIRL 2008 eingeführt worden sind und wie die GIRL 2008 von der Rechtsprechung aufgenommen wird. I. Rechtliche… …Einordnung der GIRL 1. Systematik der GIRL und Funktion der GIRL im rechtlichen Kontext Das BImSchG stellt an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen… …bestimmte Anforderungen auf. Dazu gehört auch die in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG für genehmigungsbedürftige Anlagen geregelte Verpflichtung des… …Anlagenbetreibers, nach der bei der Errichtung und dem Betrieb der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft nicht… …Einschränkung geregelt, dass schädliche Umwelteinwirkungen nicht herbeigeführt werden dürfen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind. Um diese… …Gesetzes ist. „Schädliche Umwelteinwirkungen“ werden in § 3 Abs. 1 des BImSchG zwar definiert. Sie sind danach „Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …IMMISSIONSSCHUTZ Relevante Änderungen im BImSchG durch RGU Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das… …Jüngst sind vier Gesetze verabschiedet worden, die u. a. bestimmte Inhalte des Anfang 2009 gescheiterten Umweltgesetzbuches aufgreifen und die teilweise… …Folgenden nur die im Titel genannten Gesetze näher behandelt, da sie Änderungen des BImSchG enthalten, die für genehmigungsbedürftige Anlagen besonders… …Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung nimmt Änderungen im BImSchG vor 2 , die im vorliegenden Zusammenhang zu vernachlässigen… …sind. Das Gesetzgebungsverfahren zum RGU und zum Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts ist insoweit bemerkenswert, als die inhaltsgleichen Gesetze… …. 2009 8 , die wasserrechtlichen Änderungen sind am 6. 8. 2009 9 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Die Änderungen des BImSchG finden sich im RGU… …in dessen Art. 2 und im Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts in dessen Art. 15 b; sie treten jeweils am 1. 3. 2010 in Kraft. Die folgenden… …Änderungen des Rechts für genehmigungsbedürftige Anlagen im BImSchG vorgenommen. Namentlich handelt es sich um die gesetzliche Normierung der… …Verbesserungsgenehmigung, die die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Änderungsgenehmigungen in Überschreitungsgebieten enthält. Zusätzlich ist das Ermessen bei der… …damit einhergehend – bei den Regelungen zu nachträglichen Anordnungen gegeben. Die vorliegende Abhandlung nimmt eine nähere Beleuchtung der Neuerungen vor…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Deutschland, Umweltschutz und „die Welt“

  …–– EDITORIAL–– Deutschland, Umweltschutz und „die Welt“ Heft 4/2009 – wieder wird es Zeit, sich etwas im internationalen Bereich umzusehen. Und da… …hat sich in der Tat im letzten Jahr erneut einiges getan, was hier natürlich nur in Ausschnitten angesprochen werden kann. Wenn wir sehr weit in die… …Umweltforum in Neu-Delhi. Es handelte sich um eine zweitägige Veranstaltung, die vom deutschen und indischen Umweltministerium gemeinsam mit dem… …der Regierung aus beiden Ländern nahmen dran teil, und im Mittelpunkt standen neben Wasser-, Abwasser- und Abfallmanagement vor allem die Klima- und… …Umweltkooperation. Ein Teil der Einnahmen aus dem Emissionshandel in Deutschland wird seit 2008 für Klimaschutzprojekte in Indien zur Verfügung gestellt, für die… …Verbesserung der Energieeffizienz in der indischen Industrie, die Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Blicken wir nach… …sicherheitstechnischen Prüfung und Bewertung gefährlicher Industrieanlagen für 10 höhere Umweltinspektoren aus Regionalzentren des MEP. Dieses Seminar war schon die dritte… …bilaterale Veranstaltung zur Anlagensicherheit im Rahmen der 2006 begonnenen Zusammenarbeit. Vor allem die deut sche Checklistenmethode, die auch praktisch an… …einer chinesischen Anlage erprobt wurde, fand bei den chinesischen Inspektoren, die über hohe fachliche Kompetenz verfügten, großen Anklang; umgekehrt… …waren die deutschen Experten von der Offenheit ihrer chinesischen Partner und die große Transparenz, mit der Informationen behandelt wurden, angetan…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Welche Anforderungen stellen die neuen europäischen Regelungen zu der Feinstaubfraktion PM_2.5 an den Immissionsschutz?

  Prof. Dr. Peter Bruckmann, Robert Otto, Dr. Sabine Wurzler, Dr. Ulrich Pfeffer, u.a.

  …IMMISSIONSSCHUTZ Anforderungen PM 2.5 Welche Anforderungen stellen die neuen europäischen Regelungen zu der Feinstaubfraktion PM 2.5 an den… …an den Immissi onsschutz in Deutschland durch die europäischen Regelungen der neuen Luftquali tätsrichtlinie 2008/50/EG gestellt werden. Die… …Jahresmittel der Fein staubfrakti onen PM10 und PM2.5 sind insbesondere an verkehrsbezogenen Messstatio nen eng miteinander korreliert. Es zeigt sich, dass die… …bestehenden Grenz werte für die Feinstaubfraktion PM10 bis zum Jahr 2020 die schärferen Rege lungen darstellen und damit den Verminderungsprozess der Feinstäube… …bestimmen. Das Ziel zur Verminderung der durchschnittlichen nationalen Ex po sition wird in Deutschland voraussichtlich bei 15 % liegen. 1. Einleitung Die… …bis zum 11. 6. 2010 in nationales Recht umzusetzen. Die novellierte Richtlinie enthält zahlreiche neue Elemente [2], [3], von denen zwei… …Regelungsbereiche von besonderer politischer Bedeutung sind: Die Möglichkeit für die Mitgliedstaaten, unter besonderen Bedingungen die Ein halte fris ten der… …Grenzwerte für Feinstaub (PM10), Stickstoffdioxid und Benzol für be stimmte Gebiete zu verlängern (Notifizierung). Die neuen Regelungen für die besonders… …wirkungsrelevante [4] Feinstaubfraktion PM2.5. Die Begrenzung der Immissionen von PM2.5 war in den Verhandlungen über den Richtli nienentwurf [3] von zahlreichen… …Mitgliedstaaten auf die Doppelregelung zur Feinstaubfraktion PM10 und dadurch entstehende Redundanzen z. B. bei der messtechnischen Überwachung hinwiesen. Im…

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