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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Kostenregelung § 30 BImSchG Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis Oberregierungsrat Dr. Alfred… …Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Für einen wirksamen Immissionsschutz ist die Überwachung der Einhaltung immissionsschutzrechtlicher Verpflichtungen… …ebenso bedeutsam wie die Verpflichtung selbst. Neben einer behördlichen Überwachung setzt das BImSchG insofern auch auf eine Eigenüberwachung durch den… …Betreiber. So ermächtigen die §§ 26 bis 29a BImSchG die Behörde dazu, den Betreiber einer Anlage zur Ermittlung von Emissionen und Immissionen sowie zur… …Durchführung sicherheitstechnischer Prüfungen zu verpflichten. § 30 BImSchG bestimmt, dass die Kosten für solche Maßnahmen der Eigenüberwachung grundsätzlich der… …Anlagenbetreiber zu tragen hat, normiert aber auch Ausnahmen hiervon. I. Einleitung und Überblick Für die effektive Durchsetzung der materiellen… …Immissionsschutzanforderungen ist die Ermittlung der Emissionen und Immissionen, die von einer Anlage ausgehen, von besonderer Bedeutung, denn erst wenn festgestellt ist, welche… …welchem Umfang Abhilfemaßnahmen erforderlich sind. Ähnliches gilt für die Anlagensicherheit, die nur durch sicherheitstechnische Prüfungen und die… …Überprüfung sicherheitstechnischer Unterlagen, insbesondere der Sicherheitsanalyse, gewährleistet werden kann. 1 Um die erforderli chen Daten zu beschaffen… …, enthalten die §§ 26 ff. BImSchG verschiedene Möglichkeiten, wobei allen gemeinsam ist, dass die Ermittlungen durch den Anlagenbetreiber zu veranlassen sind…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die Kenngrößen der PM₁₀-Feinstaubbelastung für ein

  Dr. Martin Kühne, Dr. Eberhard Reimer, Lutz Schaefer

  …LUFTREINHALTUNG Meteorologie und Feinstaubbelastung Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die… …Immissionsprognose ein aussagekräftiges Beispiel für die (zwangsläufig) notwendige Verwendung mittlerer meteorologischer Verhältnisse bei Immissionsuntersuchungen. Die… …meteorologische Einfluss kann die Auswirkung immissionsreduzierender Maßnahmen massiv überdecken [4, 5, 6] und so zur Fehleinschätzung der Maßnahmeneffizienz führen… …Brandenburg Lutz Schaefer Landesumweltamt Brandenburg * Korrespondenzautor Die Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinien in deutsches Recht durch die 22… …. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (22. BlmSchV) erfordert seit 2005 bei Überschreitung der PM10-Feinstaub-Grenzwerte die Aufstellung von… …(einschl. Toleranzmarge) in drei Städten (Bernau bei Berlin, Cottbus und Frankfurt [Oder]) bereits im Jahr 2003 die Aufstellung von Luftreinhalteplänen (LRP)… …vorzunehmen. Dazu sind gem. 22. BlmSchV auch Messungen durchzuführen. Aus Aufwandsgründen kann dies bei rund 10 betroffenen brandenburgischen Kommunen, die… …eine zeitlich begrenzte Messperiode – i. d. R. von einem Kalenderjahr – erfolgen. Daraus erwächst ein Problem, da die innerhalb der kurzen Messperiode… …ermittelten Immissionswerte neben den Emissionen durch den jeweils vorherrschenden Witterungsverlauf des Messjahres erheblich bestimmt werden. Die Bewertung von… …erfolgen. Für die Bewertung der Wirkung von (Emissions-)Minderungsmaßnahmen anhand einjähriger Messungen der Feinstaubkonzentration muss daher der Einfluss…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Neue Luftqualitätsrichtlinie Die neue Luftqualitätsrichtlinie Von Universitätsprofessor Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp und Ass. jur… …Kullick ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Umweltrecht Die Luftqualität ist bereits seit vielen Jahren… …, denn die Luftverschmutzung schädigt nicht nur die Umwelt, sondern auch die menschliche Gesundheit. So verkürzt die Aufnahme von Feinstaub nach… …Schätzungen die durchschnittliche Lebenserwartung um über acht Monate und im Jahr 2020 sollen voraussichtlich etwa 21 000 vorzeitige Todesfälle auf die… …Exposition von Ozon zurückzuführen sein. 2 Ziel der europäischen Luftreinhaltepolitik ist es, „eine Luftqualität zu erreichen, die keine erheblichen negativen… …Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat und keine entsprechenden Gefahren verursacht.“ 3 Auf der Grundlage des 6. Umweltaktionsprogramms 4… …über Luftqualität und saubere Luft für Europa 6 , die am 14. April 2008 vom Rat angenommen und mit Veröffentlichung im Amtsblatt der EU am 11. Juni 2008… …in Kraft getreten ist. 7 Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick über die bisherige Rechtslage (I.) und stellt die neue Richtlinie vor, mit der die… …geltenden Gemeinschaftsrichtlinien zusammengefasst werden (II.). Ferner wird die Frage der Umsetzung in deutsches Umweltrecht erörtert (III.) und eine erste… …Richtlinie 96/62/EG des Rates v. 27. 9. 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität (ABl. EG L 296 v. 21. 11. 1996, S. 55). Die RRL ist die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die Entscheidung des EuGH vom 25.7.2008

  Dr. Thomas Streppel

  …–– LUFTREINHALTUNG–– EuGH-Entscheidung zur Luftreinhalteplanung Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die… …. Nachdem die Vorgaben der Luftqualitätsrahmenrichtlinie 1 (LQRL) nebst sog. Tochterrichtlinien 2 und der zur ihrer Umsetzung ergangenen Vorschriften des… …prominenter Stelle in den Fernsehnachrichten erörtert. Die Angst vor feinstaubbedingten Verkehrsbe schrän kungen bewegte eine breite Öffentlichkeit. 1 RL… …96/62/EG des Rates v. 27. 9. 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität, ABl. Nr. L 296 v. 21. 11. 1996, S. 55 ff. Siehe zur Einführung… …40, 45 ff. BImSchG sowie 22. und 33. BImSchV. 4 Hierzu Streppel, Die Feinstaub-Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, EurUP 2008, 96 (96 f.)… …; Steenbuck, Anspruch auf Verkehrsbeschränkungen zum Schutz vor Feinstaub?, NVwZ 2005, 770 (771). I. Die Frage nach einem Anspruch auf ordnungsgemäße… …Luftreinhalteplanung Gegenstand der fachwissenschaftlichen Diskussion war vorrangig die Frage, inwieweit die objektiv-rechtlichen Verpflichtungen der staatlichen Stellen… …durchsetzbar sind. Ein vorläufiges Zwischenergebnis erreichte die Diskussion mit zwei Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG). Das BVerwG lehnte… …mit Beschluss vom 29. 3. 2007 7 die Existenz eines Anspruchs des Einzelnen auf ordnungsgemäße Luftqualitätsplanung 8 nach nationalem Recht ab und zeigte… …allerdings nicht abschließend über die subjektiv-rechtliche Qualität der Verpflichtung zu ordnungsgemäßer Luftreinhalteplanung, sondern legte die Frage dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Bakterien in der Außenluft – Vergleich von Messverfahren für die Immission

  Dr. Irene Tesseraux, Sandra Dezenter

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Bakterien in der Außenluft Bakterien in der Außenluft – Vergleich von Messverfahren für die Immission Dr. Irene Tesseraux… …. Wegen der möglichen gesundheitlichen Wirkungen gibt es daher Bemühungen die Messung von Bakterien in der Immission zu standardisieren. Da die Beurteilung… …Bestimmung der Bakterienkonzentration im Hinblick auf die Ermittlung der Hintergrundkonzentration verglichen. Aus diesen stichprobenhaften Untersuchungen mit… …verschiedenen Verfahren wird deutlich, dass die Bakterienkonzentrationen in der Hintergrundluft auf einem niedrigen Niveau schwanken und eine Abhängigkeit von der… …allen untersuchten Verfahren schwierig (Bestimmungsgrenzen), aber am ehesten mit der Impaktionsprobenahme zu erreichen. Die Messung von… …Luft. Von einer Reihe unterschiedlicher Anlagen (Abfallverwertung, Kompost, Tierhaltung etc.) können jedoch verstärkt Bioaerosole in die Umwelt emittiert… …inzwischen auch einige Erfahrungen mit der Anwendung – vornehmlich bei Kompostierungsanlagen (Tesseraux, 2006). Seit 2006 gibt es die VDI-Richtlinien-Entwürfe… …für ein standardisiertes Probenahme- und Analyseverfahren für die Messung von Bakterien (VDI-Richtlinien 4252, Blatt 3 und 4253, Blatt 3, 2006-E). Die… …Probenahme erfolgt nach dieser VDI-Richtlinie durch Sammeln in Flüssigkeiten (Impinger). Ermittelt werden die Konzentrationen an Gesamtbakterien in einem… …, ob eine Belastung mit Bioaerosolen durch eine Anlage vorliegt oder wie groß die Reichweite der Bioaerosolemissionen ist, nur im Vergleich zu der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Die novellierte Richtlinie über Luftqualität der Europäischen Union – neue Elemente und Anforderungen

  Prof. Dr. Peter Bruckmann

  …LUFTREINHALTUNG EU-Luftqualitätsrichtlinie Die novellierte Richtlinie über Luftqualität der Europäischen Union – neue Elemente und Anforderungen Prof… …Novelle der bestehenden europäischen Richtlinien zur Luftqualität beschlossen worden. Es ist damit zu rechnen, dass die novellierte Richtlinie mit ihrer… …Veröffentlichung im Mai 2008 in Kraft tritt. Der CAFE-Prozess, der die Grundlage der Richtlinie bildet, wird kurz umrissen. Das Schwergewicht des Beitrags liegt in… …der Vorstellung und Erläuterung der neuen Elemente der Richtlinie und daraus abgeleiteter Anforderungen. Die neuen Elemente betreffen insbe sondere… …Regelungen der besonders wirkungsrelevanten Feinstaubfraktion PM2.5, die Bedin gungen, unter denen eine Verlängerung der Einhaltefristen von Grenzwerten… …an die Beurteilung der Luftqualität und schließlich die Aufhebung der bisherigen Unterschiede zwischen Luftreinhalte- und Aktions - plänen. Auf die… …Bedeutung der für das Jahr 2013 vorgesehenen Revision der Richtlinie wird hingewiesen. 1. Einleitung Am 21. 9. 2005 legte die europäische Kommission Rat und… …Europaparlament (EP) einen Vor schlag zur Novellierung der Richtlinien über Luftqualität vor [1]. Der Vorschlag fasst die be stehende Rahmenrichtlinie zur… …Luftqualität von 1996 [2], die ersten drei Tochterrichtlinien [3–5] sowie die Ratsentscheidung zum Datenaustausch [6] in einer Richtlinie zusammen und dient… …insoweit der Harmonisierung bestehender Regelungen und der Verwaltungsvereinfa chung, ohne jedoch die materiellen Anforderungen wesentlich abzuschwächen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten beim Immissionsschutz

  Die Verordnungsermächtigungen des § 49 BImSchG
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten beim Immissionsschutz Die… …. für Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth § 49 BImSchG enthält Ermächtigungsgrundlagen für die Landesregierungen… …, für bestimmte Gebiete Rechtsverordnungen zu erlassen, in denen strengere Anforderungen an die Errichtung bzw. den Betrieb von Anlagen gestellt werden… …, als dies sonst der Fall ist. Die Möglichkeit, auf diese Weise regionalen Besonderheiten Rechnung zu tragen, besteht gemäß § 49 Abs. 1 BImSchG für… …„Gebiete, die eines besonderen Schutzes vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen oder Geräusche bedürfen“. Hierunter fallen zum einen… …erster Linie Bundesrecht. Wichtigste Rechtsgrundlagen sind das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die auf seiner Grundlage erlassenen… …also nun nicht mehr die Notwendigkeit einer bundeseinheitlichen Regelung nachweisen muss. Von der konkurrierenden Gesetzgebung ausgenommen ist der… …betreffen ebenfalls die Bundesebene, denn Adressat der Ermächtigungen ist jeweils die Bundesregierung. Die vom BIm- SchG für den Regelfall angestrebte… …die Landesregierungen dazu, für bestimmte Gebiete durch Rechtsverordnung Immissionsschutzanforderungen vorzuschreiben, die über die sonst im Gesetz… …vorgesehenen Anforderungen hinausgehen. Obwohl die Landesregierungen damit die Möglichkeit haben, eigenständige immissionsschutzrechtliche Regelungen für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden?

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Berücksichtigung der „Unzuverlässigkeit“ von Betreibern? Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich… …unzuverlässig sein. Für Nachbarn dieser Anlagen, die Allgemeinheit, aber eben auch für ihre Branche geben sie schlechte Beispiele ab und verringern dadurch die… …. Vielfach wurde deswegen der Ruf nach entsprechenden Regelungen laut, die dies bereits im Voraus schützend unterbinden sollen. Dass die Unzuverlässigkeit… …Rolle im Regelungssystem des Immissionsschutzrechtes ein. Im Mittelpunkt des Genehmigungsverfahrens steht demzufolge die Anlage, nicht ihr Betreiber und… …immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer thermischen Reinigungsanlage zur Entlackung von Lackiervorrichtun gen. Zusätzlich zu dem… …Vortrag, dass durch die Vielzahl der unterschiedlichen Lacke eine Gefährdung der Bevölkerung nicht auszuschließen sei, begründete er die Klage damit, dass… …die Anlagenbetreiberin wegen der strafrechtlichen Verurteilung aufgrund des Nachweises von Umweltdelikten unzuverlässig sei. Obgleich das Gericht die… …Klage im Ergebnis als unbegründet abwies, führte es aber in seiner Begründung aus, dass prinzipiell eine die Beschaffenheit oder vor allem den Betrieb der… …Anlage betreffende Unzuverlässigkeit des Anlagenbetreibers zur Rechtswidrigkeit der Anlagengenehmigung führe, die auch vom Nachbarn geltend gemacht werden… …könne, wenn sich die Unzuverlässigkeit auf den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen auswirke 4 . In solchen Fällen folge schon aus den §§ 5, 6 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Wirkung einer ganztägigen Straßensperrung anlässlich der Tour de France auf die Konzentrationen von PM₁₀, NO/NO₂ und CO an der

  Dr. Werner Scholz, Dr. Jutta Holst

  …die Konzentrationen von PM 10, NO/NO 2 und CO an der Verkehrsmessstation Karlsruhe Dr. Werner Scholz, Dr. Jutta Holst Dr. Werner Scholz Landesanstalt… …Die 12-stündige vollständige Sperrung der Straße an der Verkehrsmess station Karlsruhe sowie weiterer Straßen im Innenstadtbereich anlässlich der Tour… …, NO2 und CO war der Minderungseffekt durch die Straßensperrung stärker ausgeprägt. Bei CO führte die Maßnahme zu einer Abnahme des Tagesmittelwertes um… …Minderungen mit den Hintergrundwerten und der Ausschöpfungsgrad der maximal möglichen Minderungsspanne werden diskutiert. 1. Einleitung Die Tour de France… …führte am Freitag, 8. 7. 2005, durch die Karlsruher Innenstadt. Dafür wurden zahlreiche zentral gelegene Hauptverkehrsstraßen vollständig gesperrt, u. a… …. Kaiserallee, Reinhold-Frank-Straße und Brauerstraße. Da sich die Verkehrsmessstation Karlsruhe in der von der Tour durchfahrenen Reinhold- Frank-Straße befindet… …(Bild 1), lässt sich über die Messwerte der Station die Auswirkung dieser praktisch vollständigen Straßensperrung untersuchen, die damit eine – allerdings… …nicht aus Gründen der Luftreinhaltung veranlasste – verkehrsmindernde Maßnahme darstellt. Die durchschnittliche Verkehrsbelastung (DTV) der… …Reinhold-Frank-Straße liegt in diesem Abschnitt bei 29.600 Kfz pro Tag, der Lkw-Anteil beträgt 2 %. Am Tag der Tour de France begann die Sperrung der… …Reinhold-Frank-Straße gegen 7:30, das Feld der Radsportler durchfuhr die Strecke gegen 17:00. Lediglich diverse Werbefahrzeuge, Tour-Begleit fahrzeuge und Polizeistreifen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Klimaänderung – Diskussionen ohne Ende, und die Taten?

  Die Redaktion

  …–– EDITORIAL–– Klimaänderung – Diskussionen ohne Ende, und die Taten? Die potentielle Klimaänderung aufgrund des Treibhauseffektes ist derzeit wieder… …einmal in aller Munde. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht die drastischen Folgen in irgendeiner Zeitung thematisiert werden. Einerseits wird die Zukunft… …Zustandes der sogenannten Dritten Welt bewegen werden. So werden die möglichen Auswirkungen der Klimaänderungen auf die menschliche Gesundheit erst in… …jüngerer Zeit, genauer gesagt seit Mitte/Ende der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts, intensiver diskutiert. Vor noch nicht allzu langer Zeit standen die… …erwarteten Auswirkungen auf die Küsten- und Gebirgsregionen, die Agrarökosysteme, die Wälder und die Hydrologie im Vordergrund – so auch die entsprechende… …Gliederung im Zweiten Klimaschutzbericht der Bundesregierung von 1997. Dass Beeinträchtigungen in diesen Bereichen indirekt auch die Gesundheit betreffen… …würden, war damals noch kein spezielles Thema. Systematisch wurden die Folgen des Klimawandels für die menschliche Gesundheit erstmals in einer im Dezember… …für das Regionalklima und von dort weiter zu den Auswirkungen auf die Wasserressourcen, woraus sich die Effekte für die Vegetation (Wälder, Felder… …, Weiden) abschätzen lassen. Davon ausgehend lassen sich Aussagen über die sozioökonomischen Auswirkungen treffen, wobei auch Strukturveränderungen und… …-entwicklungen in der Gesellschaft bzw. in der Region zu berücksichtigen sind. Die betroffenen sozioökonomischen Bereiche bestehen in der Forstwirtschaft…

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