Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Bundesrat beschließt Gesetz zur Umsetzung der RED III und ebnet schnelleren Genehmigungsverfahren bei erneuerbaren Energien den Weg

  …Weg Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 11.07. 25 dem Entwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Novelle der Erneuerbare-Ener­gien-Richtlinie 2023/2413…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Ergebnisse der 104. Umweltministerkonferenz

  Herausforderungen im Naturschutz und bei Klimaanpassung gemeinsam bewältigen
  

  …Forderung nach gemeinsamen Finanzierungmöglichkeiten durch Bund und Länder. „Die heutige Umweltministerkonferenz hat beschlossen, dass Klimaanpassung- und… …bereitzustellen und diese auch – ohne viel Bürokratie – den Ländern und Kommunen zur Verfügung zu stellen. Bereits in der vorigen UMK hat der Bund mögliche… …Naturschutzbereich“, betont die saarländische Umweltministerin Petra Berg. Die UMK hat sich zudem beim zweiten saarländischen Thema, das Konzept „Natur auf Zeit“ zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Wie kann der Pendlerverkehr in der EU nachhaltiger gestaltet werden?

  …Probleme zu beheben, hat die EU erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt und Maßnahmen ergriffen, um das Pendeln nachhaltiger zu gestalten. Aber haben diese… …werden, ob die Mittel und Gesetzgebungsinitiativen der EU konkrete Verbesserungen gebracht haben. Hat die EU-­ Kommission den Städten und den EU-Ländern… …städtischen Gebieten, einschließlich Pendlereinzugsgebieten, nachhaltig verbessert werden soll. Die EU hat starke Anreize für die Umsetzung solcher Pläne…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Kommission beschließt, Polen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union aufgrund des mangelhaften Zugangs zu Gerichten in Umweltangelegenheiten zu verklagen

  …Umwelt­angelegenheiten zu verklagen Die Europäische Kommission hat am 18. 06. 2025 beschlossen, Polen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil das… …Land es versäumt hat, sicherzustellen, dass Mitglieder der betroffenen Öffentlichkeit, einschließlich Einzelpersonen und Umwelt-NRO, gerichtlich gegen… …die kritische Schwelle. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die biologische Vielfalt und die damit verbundenen Ökosystemleistungen für uns alle. Im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Zusatzzeichen „Luftreinhaltung“ gilt auch für Elektrofahrzeuge

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Zusatzzeichen „Luftreinhaltung“ gilt auch für Elektrofahrzeuge Der 3. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat in…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Was plant die neue Bundesregierung zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes?

  Ein Blick in den Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“
  

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ der neuen Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD. Welche Ziele hat sich die Koalition im Umwelt- und Klimaschutz…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Windkraftausbau zwischen Ampelende und EU-Betonung der Energieversorgungssicherheit

  Walter Frenz

  …. Was hat die Ampelregierung dafür getan? Wo liegen Defizite? Was ist aus Europa zu erwarten – nach dem EU-Wettbewerbsfähigkeitskompass vom 29. 01. 2025… …und dem Clean Industrial Deal vom 26. 02. 2025? Dabei darf nicht vergessen werden, welchen klimaschutzrechtlichen Hintergrund der Windkraftausbau hat. I… …den EU-Zielen ergibt sich aus dem Solidaritätsgrundsatz, den der EuGH gerade im Energiebereich bekräftigt und als tragendes Prinzip herangezogen hat. 17… …Wettbewerbsfähigkeit, den die Kommission bis Juni 2025 vorzulegen hat. Danach gilt es, „gemeinsamen wirtschaftlichen Wohlstand zu gewährleisten und unsere… …Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, während wir die EU zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt machen“. 37 Dieses Ziel bleibt also intakt. Damit hat der Klimaschutz… …verurteilt, ohne dass aber der EGMR konkrete Maßnahmen vorgegeben hat. Damit bleibt die Freiheit der Staaten, wie sie die selbst gesetzten Klimaziele… …anderer Staaten ein aktives Handeln hierzulande verlangt und eine Vorbildfunktion Deutschlands fordert. 48 Das hat auch die neue Bundesregierung zu beachten… …hängen. Der schwarz-rote Koalitionsvertrag vom 9. 4. 2025 hat die Grundlagen dafür gelegt. Vor allem will er die Genehmigungsverfahren beschleunigen und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Immissionsschutzrechtliche Erleichterungen für die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure

  Alfred Scheidler

  …Privilegierung, sofern dieser die Funktion hat, die von der Windenergieoder PV-Anlage zu Verfügung gestellte Energie effektiver für die Zwecke der… …ebenso Anwendung wie die Regelungen zum gemeindlichen Einvernehmen in § 36 BauGB. 24 Letztlich hat die – hier „mitgezogene“ – Privilegierung zur Folge… …für Elektrolyseure schaffen, so ist erster Anknüpfungspunkt die Frage der Genehmigungsbedürftigkeit. Dementsprechend hat der Bundesrat in seiner… …verwendet, beispielsweise zur Ammoniakherstellung. In den letzten Jahren hat sich jedoch eine dynamische Entwicklung in der Wasserstoffproduktion vollzogen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Potenziale der Abfall- und Reststoffbiomasse zur THG-Vermeidung und Kohlenstoffspeicherung in Deutschland

  Robert Wagner

  …Entnahmepotenzial Im Jahr 2023 leistete PyCCS mit 0,79 Mio. t CO₂ global den größten Beitrag unter den Negativ-Emissionstechnologien. Dabei hat sich der Beitrag…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Umweltaussagen zu Fernbusreisen: Bundesgerichtshof bestätigt Entscheidung des Umweltbundesamtes

  Grundsatzfragen im grenzüberschreitenden Verbraucherschutz nun höchstrichterlich geklärt
  

  …grenzüberschreitenden Verbraucherschutz nun höchstrichterlich geklärt Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Umweltbundesamt (UBA) im Einsatz gegen irreführendes… …anhand seriöser Informationen treffen können. Dass der BGH die Entscheidung der Vorinstanz in vollem Umfang bestätigt, hat Signalwirkung für Werbung mit… …ist der Schlusspunkt eines Verfahrens, welches das Umweltbundesamt (UBA) gegen ein deutsches Fernbusunternehmen geführt hat. Ausgangspunkt des… …hatte wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtsfragen die Rechtsbeschwerde zum BGH zugelassen. Dieser hat nun mit der Entscheidung des I… …Erneuerbare-Energien-Branche im Verkehr ein wirtschaftliches Problem dar. Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung eine Sofortmaßnahme beschlossen, die die Nachfrage nach…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen