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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Luftreinhalteplan für die Stadt Köln muss überarbeitet werden

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan für die Stadt Köln muss überarbeitet werden Das Oberverwaltungsgericht hat mit dem am 12. September verkündeten… …Urteil entschieden, dass der Luftreinhalteplan vom 1. April 2019 für die Stadt Köln rechtswidrig ist und das Land Nordrhein-Westfalen ihn deshalb… …, Luxemburger Straße und Neumarkt. Welche konkreten Straßenabschnitte dafür gesperrt und welche Fahrzeuge von den Fahrverboten ausgenommen werden, muss die… …insoweit bestätigt, als die bisherige Luftreinhalteplanung unzureichend ist. Es hat allerdings nicht entschieden, dass auf jeden Fall eine Fahrverbotszone… …eingerichtet werden muss; bloße streckenbezogene Fahrverbote könnten unter Umständen genügen. Die bereits in seinem Urteil zur Luftreinhalteplanung für die Stadt… …ist der seit dem 1. Januar 2010 einzuhaltende Grenzwert für Stickstoffdioxid (im Jahresmittel 40 Mikrogramm pro Kubikmeter) deutlich überschritten. Die… …Straße 45 Mikrogramm pro Kubikmeter; die Messstelle Neumarkt weist für das zweite Halbjahr 2018 ei­nen Mittelwert von 47 Mikrogramm pro Kubikmeter auf. Die… …zuständige Bezirksregierung hat einen Luftreinhalteplan mit Wirkung ab 1. April 2019 aufgestellt, der verschiedene Maßnahmen enthält, um die Luftqualität in… …Clevischen Ring nur noch knapp überschritten. Ohne Fahrverbote ist die Einhaltung des Grenzwerts hingegen nicht vor dem 186 Immissionsschutz 4·2019 RECHT &… …NORMUNG Jahr 2022 bzw. 2023 hinreichend sicher zu erwarten. Zur Begründung hat der Vorsitzende des 8. Senats heute ausgeführt: Der Luftreinhalteplan für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Die Episode hoher Staubkonzentrationen im Januar und Februar 2006

  Prof. Dr. Peter Bruckmann, Dr. Sabine Wurzler, Katrin Mildenberger

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Hohe Staubkonzentrationen Die Episode hoher Staubkonzentrationen im Januar und Februar 2006 Prof. Dr. Peter Bruckmann, Dr… …zulässigen Überschreitungen pro Jahr [1]. Vor allem die Länge der Episode, die über 2 Wochen andauerte, hat wesentlich dazu beigetragen, dass bereits Anfang… …April 2006 eine zweistellige Zahl deutscher Messstationen mehr als die für das ganze Jahr erlaubten 35 Überschreitungen des Tagesmittels von 50 µg/m³… …Jahrzehnte lang milde Winter vorherrschten, ließ die Witterung des Winters 2006 mit mehrtägigem Dauerfrost, vielfacher Schneebedeckung und niedrigen… …Windgeschwindigkeiten Erinnerungen an die beiden letzten großen Smogepisoden in Deutschland im Januar 1985 [3] und 1987 [4] wach werden. Auch im Vergleich über zwei… …Jahrzehnte ist die Episode hoher Staubkonzentrationen Anfang 2006 somit als außergewöhnlich zu betrachten und soll deshalb im Folgenden dargestellt und… …analysiert werden. Dabei wird auch untersucht, inwieweit grenzüberschreitende Transporte oder „hausgemachte“ Staubemissionen die Luftbelastung der Episode… …prägten. Die Analyse legt einen Schwerpunkt auf die Situation in Nordrhein-Westfalen, jedoch werden auch andere Regionen in Deutschland und Europa, soweit… …erforderlich, mitbetrachtet. 2. Die Großwetterlage in Europa unter besonderer Berücksichtigung Nordrhein-Westfalens Bereits ab dem 5. 1. 2006 bildete sich mit… …östlichen Winden eine Hochdruckwetterlage über Europa aus, die von einem Hochdruckgebiet über Polen bestimmt wurde. Ab dem 9. 1. 2006 kam es, bedingt durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Messungen zeigen: Pestizide belasten die Luft in Südtirol

  …NACHRICHTEN & PRESSE Messungen zeigen: Pestizide belasten die Luft in Südtirol Pestizide aus der Landwirtschaft können sich unkontrolliert über die… …Luft verbreiten. Welche Stoffe sich wann und wo in der Luft befinden hat das Umweltinstitut München 2018 in der Südtiroler Region Vinschgau gemessen. Die… …, Referent für Agrarpolitik beim Umweltinstitut und Leiter des Messprojekts. „Schaut man in die Zulassungsberichte der Europäischen… …Lebensmittelsicherheitsbehörde, dann sollte das eigentlich unmöglich sein. Für vier dieser Stoffe kommt sie zu dem Schluss, dass sie nur in vernachlässigbaren Mengen in die Luft… …Mals, die sich als europaweit erste Gemeinde 2014 in einem aufsehenerregenden Referendum für ein kommunales Pestizidverbot entschieden hat. Nach einem… …Luft gemessen. Die Belastung ist dabei um ein Vielfaches höher als in Mals. „Unsere Ergebnisse zeigen, wie schwer die Bedingungen für Bio-Betriebe im… …Umfeld der intensiv bewirtschafteten konventionellen Apfelplantagen sind. Auch die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Urlaubsgäste sind in der direkten… …zwischen den Probeentnahmen. Dadurch lässt sich der zeitliche Verlauf der Verbreitung der Stoffe durch die Luft nachzeichnen. Ein zentrales Ergebnis ist… …ignoriert die Dauerbelastung sowie den so genannten Cocktaileffekt, durch den eine Kombination verschiedener Substanzen gefährlicher sein kann als der… …jeweilige Einzelwirkstoff“, kritisiert Bär. „Die Regeln, die beim Spritzen beachtet werden müssen, verhindern nicht, dass sich die Mittel in der Luft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht Dr. Alfred Scheidler ist leitender… …, Bundesimmissionsschutzrecht. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 führte dazu, dass sich die ohnehin schon angespannte und schwierige Lage… …umfangreiche Änderungen energiewirtschaftlicher Vorschriften vorgenommen und außerdem neue Regelungen in das Bundes-Immissionsschutzgesetz eingefügt, die es… …Überblick Als erstmals im Juni 2022 im Zusammenhang mit dem völkerrechtswidrige Angriffsgriff Russlands auf die Ukraine die russischen Gaslieferungen aus der… …Ostseepipeline Nord Stream 1 gedrosselt wurden, wurden die Konsequenzen der starken Abhängigkeit Deutschlands von Russland im Energiesektor evident 1 . Die… …Situation wird dadurch verschärft, dass in Deutschland die Abkehr von fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien beschlossene Sache ist, erneuerbare… …u. a. ermöglicht, Kraftwerke zu nutzen, die gegenwärtig nur eingeschränkt verfügbar sind, demnächst stillgelegt würden oder sich in einer Reserve… …befinden 3 . Das Artikelgesetz enthält neben Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes 4 auch Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, nämlich die 1… …, der – zunächst – den Titel „Brennstoffwechsel bei einer Mangellage“ trug. Während die Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes, mit denen Maßnahmen zur… …dauerhaftes Recht. Die neuen Vorschriften dienen dazu, in Abkehr von Gas einen Brennstoffwechsel bei Industrieanlagen zu ermöglichen, indem die zuständigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Immissionsschutzrechtliche Erleichterungen für die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure

  Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Immissionsschutzrechtliche Erleichterungen für die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure Dr. Alfred… …er Mitautor des Werks Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: November 2024). Die in der vorzeitig zu Ende gegangenen 20. Legislaturperiode… …angestrebte Forcierung der Energiewende führte zu einer kaum noch überschaubaren Vielzahl von Gesetzesänderungen, die zum Ziel haben, den Ausbau erneuerbarer… …Energien zu fördern und zu beschleunigen. Zu diesem Bestreben gehört es auch, die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure aus… …Bundesrates (zur Erleichterung bei der Genehmigung von Elektrolyseuren) vom 24. 11. 2023, ­BR-Drucks. 591/23 (Beschluss). Erleichterungen für die Zulassung… …bestimmter Elektrolyseure zu schaffen. Im Einzelnen finden sich die Änderungen in folgenden Regelwerken (in chronologischer Reihenfolge): ➤ Gesetz zur… …sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht vom 4. 1. 2023 (BGBl. 2023 I, Nr. 6). 4 Art. 1 Nr. 4 dieses… …Gesetzes fügte mit Wirkung zum 1. 1. 2023 den § 249a BauGB neu in das Gesetz ein. Die Vorschrift enthält Sonderregelungen für Vorhaben zur Herstellung oder… …getretenen Änderungen des Anhangs 1 der 4. BImSchV im Hinblick auf Elektrolyseure. II. Die materiell-rechtlichen Sonderregelungen in § 249a BauGB 1. Zweck… …immissionsschutzrecht­lich genehmigungsbedürftig, so bestimmen sich die Genehmigungsvoraussetzungen in materiell-rechtlicher Hinsicht nach § 6 Abs. 1 BImSchG. Zu den danach zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die EU wird das Lärmziel bis 2030 voraussichtlich nicht erreichen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Die EU wird das Lärmziel bis 2030 ­voraussichtlich nicht erreichen In der Europäischen Union (EU) leiden rund 18 Millionen… …Menschen unter verkehrsbedingtem Lärm. Unter dem Null-Schadstoff-­ Aktionsplan der Europäischen Kommission soll die Zahl der durch Verkehrslärm chronisch… …dieses Ziel ohne weitere regulatorische oder legislative Änderungen erreicht wird. Dies liegt vor allem daran, dass es schwierig ist, die Anzahl der von… …Straßenverkehrslärm betroffenen Menschen zu verringern. Im EUA-Briefing „Ausblick 2030 – Lässt sich die Zahl der durch Verkehrslärm beeinträchtigten Menschen um 30 %… …senken?“ wird die Umsetzbarkeit des im Null-Schadstoff-Aktionsplan vorgesehenen Lärmreduktionsziels in zwei Szenarien – einem optimistischen und einem… …weniger ehrgeizigen – bewertet. Aus dem EUA-Briefing geht hervor, dass – selbst wenn die derzeit den lokalen Behörden zur Verfügung stehenden… …Lärmminderungsmaßnahmen auf hohem Niveau umgesetzt werden – die Zahl der durch Verkehrslärm stark beeinträchtigten Menschen bis 2030 nur um etwa 19 % verringert würde… …. Einige Beispiele für Maßnahmen, die in diesem optimistischen Szenario enthalten sind, sind die Herabsetzung von innerstädtischen Tempolimits, eine… …Änderungen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften auf EU-Ebene nicht berücksichtigt, da die Entwicklung und Durchführung solcher Änderungen einen erheblichen… …Zeitaufwand erfordern würden. Das weniger ehrgeizige Szenario sieht ein bescheideneres Maßnahmenpaket vor, wie die Einhaltung der geltenden EU-Lärmvorschriften…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Holzheizungen verschmutzen die Luft in Gebirgsregionen stärker als bisher angenommen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Holzheizungen verschmutzen die Luft in Gebirgsregionen stärker als bisher angenommen Rund 30 Millionen Menschen leben in Euro­pa… …Forschungsteam aus Messungen in den Nördlichen Dinarischen Alpen. Durch Temperaturinversionen im Winter würden die Schadstoffe in den Tä­lern so stark… …im Fachjournal Atmospheric Chemistry and Physics (ACP). Mit mobilen Rucksackmessungen des TROPOS war es zuvor möglich geworden, die… …Schadstoffverteilung genauer zu untersuchen. Holzverbrennung ist für mehr als die Hälfte der besonders gesundheitsgefährlichen kleinen Feinstaubstaub-Partikel (PM2.5) in… …Europa verantwortlich. Nach Angaben der Europäischen Umweltagentur EEA ist Holzverbrennung damit inzwischen die größte Quelle ­dieser Schadstoffklasse. Das… …leben aber über ein Viertel der Bevölkerung in ländlichen Regionen. Um die Auswirkungen auf diese Dörfer zu untersuchen, nahmen die Forschenden eine… …Karstmulde in Slowenien genauer unter die Lupe. Die Mulde in der Gemeinde Loški Potok um das Dorf Retje ist repräsentativ für viele bergige und hügelige… …ländliche Gebiete in Mittel- und Südosteuropa mit Holzheizungen. Das für die Studie ausgewählte Gebiet liegt in einer flachen Karstsenke mit einer Topographie… …, die die Bildung von Bodentemperaturinversionen und Kaltluftpools begünstigt wie sie in vielen Tälern und Reliefmulden im Winter vorkommen. Holzrauch… …mobile Rucksackmessungen entscheidende Details zur Verteilung der Luftschadstoffe. Das Team lief die sechs Kilometer lange Route durch das Tal im Dezember…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Die Redaktion wechselt, die Qualität bleibt!

  Prof. Dr.-Ing. M. Pütz, Dipl.-Ing. K.-H. Buchholz

  …EDITORIAL Die Redaktion wechselt, die Qualität bleibt! Fast genau vor 8 Jahren habe ich das Wagnis der Herausgabe einer Fachzeitschrift für den… …Immissionsschutz begonnen, weil bis zu diesem Zeitpunkt der Immissionsschutz kein eigenes Sprachrohr in der Medienlandschaft besaß. Die Vergangenheit hat die… …Richtigkeit der Entscheidung bestätigt, die Zeitschrift ist zum festen Bestandteil der Fachliteratur im Umweltschutz geworden! Die Resonanz in der Leserschaft… …hat darüber hinaus die Qualität bestätigt. Heute nun steht aus verschiedenen Gründen ein Wechsel in der Redaktion an. So wie wir versucht haben, die… …Zeitschrift auf gleichbleibend gutem Niveau zu halten und Autoren wie Leser zufrieden zu stellen, so wird auch die neue Redaktionsmannschaft für Kontinuität… …Landes NRW in Düsseldorf werden die Aktualität der Themen sicher stellen und der Zeitschrift insgesamt eine qualitativ hochwertige Begleitung sein. Wenn… …Wechsel der Entscheidungspersonen oft mit einer neuen Perspektive verbunden, die der Sache dienlich sein wird. So darf ich mich als Chefredakteur zusammen… …für das entgegengebrachte Vertrauen zu bedanken und dem neuen Team viel Erfolg für die Zukunft der Zeitschrift „Immissionsschutz“ zu wünschen. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Umsetzungen im Immissionsschutzrecht Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der ­Dienstleistungsrichtlinie im… …zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Im August 2010 traten kurz aufeinanderfolgend zwei Gesetze in Kraft, die zu einer Reihe von… …Änderungen im Immissionsschutzrecht führten. In beiden Fällen ging es primär um die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben, namentlich aus der… …Grundlage für die sog. „Verbesserungsgenehmigung“ geschaffen, wonach eine Änderungsgenehmigung bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen auch dann nicht… …versagt werden darf, wenn nicht alle Immissionswerte eingehalten sind 1 . Gleichzeitig wurden die §§ 8, 8a und 9 BImSchG von Kann- zu Sollbestimmungen und… …die §§ 12 und 17 BImSchG wurden geändert, soweit sie sich auf die Forderung einer Sicherheitsleistung für Abfallentsorgungsanlagen beziehen 2 . Weitere… …Änderungen, die zum Teil bereits im Juli bzw. August 2009 in Kraft getreten waren, betreffen insbesondere die Vorschriften zur Biokraftstoffquote (§§ 37a ff… …. BImSchG) 3 und die §§ 22 und 32 BImSchG 4 . Im August 2010 sind nun weitere Änderungen in Kraft getreten, nämlich zum einen am 6. 8. 2010 das „Achte Gesetz… …zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 31. 7. 2010“ 5 und die 39. BImSchV 6 und zum anderen am 18. 8. 2010 das „Gesetz zur Umsetzung der… …umweltrechtlicher Vorschriften vom 11. 8. 2010“ 7 . Ersteres führte zusammen mit der neu geschaffenen 39. BImSchV, die an die Stelle der 22. und der 33. BImSchV trat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  Bundesregierung erleichtert die Ausrichtung von Fußballspielen am Abend

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bundesregierung erleichtert die Ausrichtung von Fußballspielen am Abend Will ein Bundesligaclub Spiele im Heimstadion bis nach… …22 Uhr ausrichten, muss er die Besonderheit dieses Ereignisses künftig nicht mehr begründen. Das hat das Bundeskabinett mit einer Änderung der… …nicht darauf an, ob das ­Bundesligaspiel in einem Stadion ausgetragen wird, dessen Hauptzweck ohnehin die Durchführung von Bundesligaspielen ist… …& PRESSE Vereine und Fans etwas Normales geworden. Allerdings mussten bislang die Vereine immer die Besonderheit der einzelnen Spiele begründen. Die… …machen, ohne die Besonderheit der Ereignisse darlegen zu müssen. Die Vereine erhalten die nötige Planungssicherheit. Anwohnerinnen und Anwohner können sich… …wiederum darauf verlassen, dass an allen anderen Tagen die üblichen Vorgaben für Lärm und Nachtruhe eingehalten werden müssen. Wir gleichen die… …unterschiedlich ausgelegt. Daher hat die Bundesregierung nun das Merkmal der Seltenheit in der Sportanlagenlärmschutzverordnung klargestellt: Überschreitungen der… …Lärmschutz-Vorgaben durch ein Bundesligaspiel oder eine andere Sportveranstaltung sind selten, wenn sie an höchstens 18 Kalendertagen eines Jahres auftreten. Die… …Rahmen auch dann durchgeführt werden können, wenn sie lauter sind als vom Lärmschutz vorgesehen. Die Änderung unterstreicht den Grundtenor der geltenden…

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