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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Naturschutz- und artenschutzrechtliche Voraussetzungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Dr. Alfred Scheidler

  …immissionsschutzrechtlicher Vorgaben (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) auch, dass „andere öffentlich-rechtliche Vorschriften“ nicht entgegen stehen (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG)… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bestimmen sich nach § 6 Abs. 1 BImSchG. Danach ist die Genehmigung zu erteilen, wenn 1. sichergestellt ist, dass die sich aus § 5… …und Belange des Arbeitsschutzes der Errichtung und dem Betrieb der Anlage nicht entgegen stehen. § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG statuiert damit die immis… …herausragende Stellung ein 1 . Erweist sich danach ein Vorhaben als unzulässig, bedarf es einer Prüfung der weiteren immissionsschutzrechtlichen… …gehören zu den „anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften“ im Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 2 die §§ 13 ff. BNatSchG (naturschutzrechtliche Eingriffsregelung)… …enthält § 12 Abs. 1 Satz 2 BWaldG, demzufolge die Erklärung zu Schutzwald insbesondere zum Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen in Betracht kommt. In… …der Praxis von besonderer Bedeutung sind waldrechtliche Bestimmungen im Zusammenhang mit der Errichtung von Windkraftanlagen im Wald 8 . 1 Näher dazu… ….; Wasielewski, in: Führ (Hrsg.), Gemeinschaftskommentar zum Bundes-Immissionsschutzgesetz, GK-BImSchG (1. Aufl. 2016), § 6 Rn. 30 ff. 2 Sellner/Reidt/Ohms… …, Immissionsschutzrecht und Industrieanlagen (3. Aufl. 2006), 1. Teil Rn. 225. 3 Siehe etwa EuGH, 26. 10. 2006, NuR 2007, 30; EuGH, 14. 9. 2006, NVwZ 2007, 61; EuGH, 10. 1… …. 2006, NVwZ 2006, 319; EuGH, 13. 1. 2005, NVwZ 2005, 311; EuGH, 7. 9. 2004, NuR 2004, 788; EuGH, 20. 10. 2005, NuR 2006, 494; siehe auch den Überblick bei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  20 Jahre Europäischer Emissionshandel: Deutsche Emissionen seit Einführung nahezu halbiert

  Emissionsrückgang um 5,5 Prozent im Jahr 2024 – Energiesektor als treibende Kraft
  

  …Jahr 2024 – Energiesektor als treibende Kraft Im Europäischen Emissionshandel (EU-ETS 1) lässt sich ein deutlicher Rückgang klimaschädlicher Emissionen… …verzeichnen. Seit dem Start des Emissionshandels vor 20 Jahren haben die deutschen Anlagen im EU-­ ETS 1 ihre Emissionen um etwa 47 Prozent reduziert… …. Europaweit gingen die Emissionen im EU-ETS 1 mit 51 Prozent sogar noch etwas stärker zurück. Sie haben sich damit seit 2005 ungefähr halbiert, wie die Deutsche… …Prozent ab. Der EU-ETS 1 umfasst die klimaschädlichen Emissionen der energieintensiven Industrie, der Energiewirtschaft, des innereuropäischen Luftverkehrs… …wird.“ Im Jahr 2024 emittierten die vom EU- ETS 1 erfassten 1.716 stationären Anlagen in Deutschland rund 273 Millionen Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO… …Ausland (Netto-Importe). Gegenüber 2005 liegt der Emissionsrückgang deutscher Energieanlagen im EU-ETS 1 bei etwa 54 Prozent. Der Gesamtemissionsrückgang… …deutscher Anlagen im EU-ETS 1 wird damit vom Energiesektor getrieben. Industrie: Die Emissionen der energieintensiven Industrie in Deutschland lagen 2024 mit… …EU‑ETS 1 bei etwa 29 Prozent. Luft­verkehr: Der Flugverkehr zieht weiter deutlich an und erreicht das Vor-Pandemie-­ Niveau aus dem Jahr 2019. Insgesamt… …­EU-ETS 1 integriert. Gegenwärtig besteht eine Berichts- und Abgabepflicht grundsätzlich nur für Emissionen von Flügen, die innerhalb des Europäischen… …einer Berichts- und Abgabepflicht im EU-ETS 1. Einbezogen sind 100 Prozent der Emissionen in den Häfen eines Mitgliedstaates sowie 100 Prozent der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  „Klimaklagen“ der DUH erfolgreich

  …, damit das ­Klimaschutzziel nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Klimaschutzgesetz für das Jahr 2030 erreicht, die in Anlage 2 zum Klimaschutzgesetz festgelegten… …sektorspezifischen Jahresemissionsmengen eingehalten sowie die Klimaschutzziele für den LULUCF-Sektor nach § 3a Abs. 1 Klimaschutzgesetz erreicht werden. Zum…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 15. 11. 2005 in der Rechtssache C-320/03 1… …Fahrverbot), die am 1. August 2003 hätte in Kraft treten sollen, deren Vollziehung jedoch aufgrund eines Beschlusses des Präsidenten des Gerichtshofes auf… …fragliche Fahrverbot ist jedoch unverhältnismäßig. Eine Verordnung des Bundeslandes Tirol 1 von 2003 sieht für Lastkraftwagen mit einer Gesamtmasse von mehr… …Unternehmen in zumutbarer Weise zu ermöglichen, sich den neuen Gegebenheiten anzupassen. Urteil Oberverwaltungsgericht NRW vom 1. Juni 2005 – 8 A 2350/04, 8 A… …auch luftseitig stark belastet; eine Bürgerinitiative hat sich gebildet. In seinem Urteil vom 1. Juni 2005 hat der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts… …, hätten aber für die Nachtzeit aufgrund der unterschiedlichen Verkehrsverhältnisse kein durchschlagendes Gewicht. Az.: 8 A 2350/04, 8 A 2351/04 Urteil vom 1… …. 6. 2005 Immissionsschutz 1 · 06 35…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Immissionsschutz (LIS) fungierende Abteilungsleiter für Wirkungsfragen (geb. 1. 2. 1935), der bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2000 mehr als 35 Jahre engagiert… …Reputation des LANUV mit begründet haben. Dr. Heinrich Bottermann wird ab 1. Oktober 2013 neuer DBU-Generalsekretär Dr. Heinrich Bottermann wird zum 1. Ok… …(2003 bis 2006) und stellvertretender Abteilungsleiter für Landwirtschaft im MUNLV. Seit dem 1. August 2007 ist er Präsident des Landesamtes, einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2005

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Umweltbundesamt Globaler Klimawandel: CO 2-Emissionshandel startet Mit dem 1. März 2005 begann der CO 2- Emissionshandel in der EU. Nach anfänglichen Verzögerungen… …Benzo(a)pyren 1 ng/m 3 , das als Leitsubstanz für PAK angesehen wird. Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Messung der Konzentration und Deposition… …in Reifen begrenzt werden soll. Revision der 1. Tochterrichtlinie zur Luftqualität und Thematische Strategie „Clean Air for Europe“ Die Mitteilung… …Probleme. Zusammen mit Änderungsvorschlägen zur 1. Tochterrichtlinie wird die Kommission in Kürze ihre zukünftige Strategie zur Verbesserung der Luftqualität…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen

  …artenschutzrechtliche Tötungs- und Verletzungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) zu treffen, wenn sich die Sach- oder Rechtslage nach… …Anordnungen auf der Grundlage von § 3 Abs. 2 BNatSchG nicht generell entgegen. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG begründet eine unmittelbare und dauerhafte… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung der Anlagenbetrieb auch im Hinblick auf § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG als rechtmäßig anzusehen. Das gilt aber nur in den Grenzen der auf… …einen Verstoß gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG bejaht hat, weil durch den Betrieb der Windenergieanlagen das Tötungsund Verletzungsrisiko von Exemplaren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …angestrebt werden. Entsorgung von Hausmüll und Gewerbeabfällen nach dem 1. 6. 2005 Die Neuausrichtung der Abfallwirtschaft, nach der seit dem 1. 6. 2005 nur… …Immissionsschutz 1 · 06…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Personalien

  …für die vielfältigen denkbaren Lösungsstrategien. Quelle: TU Berlin, Pressestelle Björn S. Böker, 36, ist seit dem 1. 8. 2008 neuer Leiter des VDI-Büros…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …Änderung des Atomgesetzes (16. AtG-Novelle) geschaffenen Paragraf 7f Absatz 1 und 2, Paragraf 7g Absatz 2 Satz 1 des Atomgesetzes (AtG) verkündet. Es hat… …Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2016 umzusetzen. Paragraf 7f Absatz 1 und 2, Paragraf 7g Absatz 2 Satz 1 AtG regeln einen Ausgleichsanspruch für die…