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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Naturschutz- und artenschutzrechtliche Voraussetzungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Dr. Alfred Scheidler

  …Bauvorhaben haben sich vor allem aufgrund europarechtlicher Bestimmungen in den letzten Jahren immer mehr verschärft. Dies kommt gerade auch im… …immissionsschutzrechtlicher Vorgaben (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) auch, dass „andere öffentlich-rechtliche Vorschriften“ nicht entgegen stehen (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG)… …Genehmigungsvoraussetzungen in der Regel nicht mehr 2 . Zum Prüfungsumfang gehören aber insbesondere auch Bauordnungsrecht, Denkmalschutzrecht, Wasserrecht, Bodenschutzrecht… …, Abfallrecht, Waldrecht sowie Naturschutzrecht einschließlich des Artenschutzrechts. Vor allem naturschutzund artenschutzrechtliche Vorgaben haben – gerade auch… …. 2006, NVwZ 2006, 319; EuGH, 13. 1. 2005, NVwZ 2005, 311; EuGH, 7. 9. 2004, NuR 2004, 788; EuGH, 20. 10. 2005, NuR 2006, 494; siehe auch den Überblick bei… …werden. Es zielt nicht auf die Vermeidung des Eingriffs, sondern der mit ihm verbundenen nachteiligen Folgen 11 . Das Vermeidungsgebot zwingt auch nicht… …aktuellen Zustand eines Lebensraumes, sondern auch künftige naturräumliche Entwicklungen. Dies gilt aber nur insoweit, als deren Eintritt tatsächlich zu… …Eingriffsort qualitativ so beschaffen sein, dass er auch den typischen Lebensraum oder „alltäglichen Aktionsradius“ der geförderten Population umfasst 18 . Als… …Kompensationsmaßnahmen kommen auch der Abbau oder Rückbau das Landschaftsbild störender baulicher Anlagen an anderer Stelle in Betracht, sofern dies eine… …landschaftsgerechte Neugestaltung des Landschaftsraums bewirken kann 19 . Denkbar ist auch die Neuschaffung von Biotopen unter Aufgabe der intensiven Nutzung der dafür…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Umweltinformationen

  …: „Der Verkehr ist der einzige Sektor, der seine Treibhausgasemissionen seit 1990 nicht mindern konnte. Um unsere Klimaziele auch mit einem wachsenden… …Güterverkehr zu erreichen, brauchen wir deutlich mehr Güter auf der Schiene und gleichzeitig ein Ende der fossilen Kraftstoffe auch beim Lkw-Verkehr.“ Prognosen… …verbleiben 2050 jedoch immer noch 60 Prozent der Güterverkehrsleistung auf der Straße. Um auch hier auf null Treibhausgasemissionen zu kommen, müssen fossile… …Wirtschaftsstandort Deutschland“, so die UBA-Präsidentin. „Sowohl Beschäftigung also auch Wertschöpfung steigen laut unserer Studie leicht an. Und das obwohl der… …: http://www.umweltbundesamt.de/presse/ presseinformationen/uba-misst-neue-rekordwerte-fuer-kohlendioxid Emissionshandel: Emissionen der Industrie auch 2015 fast unverändert… …auf die langfristig notwendigen Emissionsminderungen Sorgen. Auch die Industrie muss ihren Beitrag leisten. Wegen der aktuell niedrigen CO 2 Preise… …Handelsperiode ab 2020. Dies wäre auch mit Blick auf das Pariser Klimaabkommen ein wichtiges klimapolitisches Signal der EU“, unterstreicht Maria Krautzberger, die… …Millionen Tonnen Kohlendioxidäquivalenten. Dies entspricht einem Anteil von 27 Prozent an den deutschen Emissionen im Emissionshandel. Auch 2015 setzte sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Anforderungen an die kontinuierliche Emissionsermittlung und -auswertung

  Detlef Wagner

  …Auswerteeinrichtungen entwickeln, herstellen, vertreiben, konfigurieren und warten. Insbesondere sollen neben den technischen und rechtlichen Aspekten auch die… …Verantwortlichkeiten der Beteiligten näher betrachtet werden. Dabei werden auch die notwendigen qualitätssichernden Maßnahmen in der Emissionsüberwachung erläutert. 1… …finden sich auch die detaillierten Auswertevorschriften, die die gesetzlichen Vorschriften in den Verordnungen technisch untersetzen. Die BEP wurde gerade… …Aufbewahrungspflicht beim Anlagenbetreiber von mindestens fünf Jahren, die so auszugestalten ist, dass auch ohne fremde Unterstützung für die Behörde Zugriff auf diese… …berechnen sind. Eine Übernahme dieser Grenzwerte auch in die neue Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft ist zu erwarten. Auch wenn die derzeitige… …automatischen Messtechnik erfordert. Weiterhin muss auch bei den Staubmessungen darüber nachgedacht werden, wie das Referenzmessverfahren bezüglich der… …(herstellerabhängig) für den Betreiber möglich sind. Das führt natürlich auch zu erheblich höherem Aufwand bei der Eignungsprüfung und insbesondere der Parametrierung… …sind bei der Parametrierung aber auch die gesetzlichen Vorschriften zu beachten, die nicht in der Genehmigung der Anlage aufgeführt sind, sondern durch… …Auswertesysteme ist zu prüfen, ob die betriebene Version die aktuellen Anforderungen aus den rechtlichen Vorschriften auch richtig umsetzt. Insbesondere durch die… …nach § 29b BImSchG bekannt gegebene Stelle auf die Änderungen aufmerksam zu machen, damit die ordnungsgemäße Funktion überprüft und dann auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2016

  Emissionsminderung und Überwachung einer Bleihütte mit Fokus auf diffusen Quellen

  Wulf Böckenhaupt, Frank Brandmeyer

  …Einsatzstoffbilanz und sind somit neben dem Umweltschutzaspekt auch betriebswirtschaftlich interessant. 1. Einleitung Angesichts der seit längerem zu beobachtenden… …Stolberg GmbH in Stolberg (Rheinland) existiert nur noch eine zweite in Nordenham (Wesermündung). Auch im Regierungsbezirk Köln nimmt die Anlage eine… …aktuell immerhin noch 657 Betriebe [2] – oder an Anlagen aus dem Bereich Keramik, Steine, Baustoffe oder auch an Recyclinganlagen. Im Kern geht es darum die… …sie sinngemäß auch für die Begleitmetalle, wie z. B. Arsen oder Cadmium. Die Gewinnung von Blei hat im Raum Stolberg eine über 2000 Jahre alte Tradition… …Abbildung 1: Die Bleihütte der Firma Berzelius GmbH in Stolberg (Rheinland) – Blick von Süden Abbildung 2: Der QSL-Reaktor auch große Mengen an Schwefeldioxid… …Schwefelsäure von 350 auf 450 Tonnen pro Tag und damit produktionstechnisch verknüpft auch die Erhöhung der Menge an Einsatzstoffen in den QSL-Reaktor von 860 auf… …diffusen Quellen bei der Anlieferung, dem innerbetrieblichen Transport oder auch aus Gebäuden. Die letzte Emissionserklärung für das Erklärungsjahr 2012… …: Sämtliche Lagerplätze für Erze, Vorstoffe oder auch Bereiche für die Weiterverarbeitung wurden eingehaust, um Abwehungen zu unterbinden. Das große hell… …Maßnahmen zu einer deutlichen Verbesserung der Immissionsbelastung geführt. Bei diesen Entfernungen wirken sich jedoch auch meteorologische Einflüsse aus… …, sodass vermeintliche Peaks nicht unbedingt auf erhöhte Emissionen zurückgeführt werden können. Zusätzlich werden die Messwerte auch durch die erhöhte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Ökodesign für Festbrennstofffeuerungen: Immissionsschutz im Binnenmarkt

  Anja Behnke

  …Energieverbrauchskennzeichnung. Diese Verordnungen fügen sich ein in ein Konzept, das auch weitere Heizungsanlagen und Warmwasserbereiter umfasst. Die neuen Regelungen unter der… …werden aber ganz wesentlich bestimmt durch den Schadstoffausstoß der Holz- und Kohlefeuerungen. Auch wenn die Angaben mit erheblichen Unsicherheiten… …kontinuierlich sinken, verharren die der Kleinfeuerungsanlagen auf konstant hohem Niveau. Auch die EU-Kommission hat das Problem erkannt. Seit 2009 arbeitete sie… …Energieeffizienz als auch an die Emissionen enthalten. Im Oktober 2014 war es schließlich so weit: Der Regulierungsausschuss unter der Ökodesign-Richtlinie stimmte… …Nutzungsphase ist. Anders bei kleinen Festbrennstofffeuerungen: Auch hier spielt die Energienutzung eine erhebliche Rolle, es war aber ebenfalls schnell klar… …bestehen bleiben, es können auch neue erlassen werden. Tabelle 1 zeigt die beschlossenen Grenzwerte im Vergleich zu den Grenzwerten, die gemäß der 1.BImSchV… …EU-Verordnung 2015/1189 Vorgaben für die Energieeffizienz der Heizkessel. Zur Ermittlung der Effizienzwerte wird auch hier ein eigenes Verfahren genutzt. Eine… …Kessel mit Kraft-Wärme- Kopplung für die Stromerzeugung zum Ansatz gebracht werden kann. Auch hier kommt ein Primärenergiefaktor von 2,5 zur Anwendung. Es… …beheizen, z. B. für Kamin- oder Kachelöfen bis zu einer Nennwärmeleistung von 50 kW. Wie die Verordnung zu Festbrennstoff-Heizkesseln gilt auch sie weder für… …ausgenommen. Auch Geräte, die vor Ort errichtet werden, werden von der Verordnung nicht erfasst. Auch Heizkessel sollen nicht unter die Verordnung fallen – für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) und deren geplante Aufnahme in die TA Luft

  Dr. Ralf Both

  …oder Tierhaltungsanlagen auf die Anwohner in benachbarten Wohngebieten einzuschätzen als auch bei der Planung von Neubaugebieten, um die bereits… …bundesweit auch von den Gerichten als einheitlicher Maßstab zur Bewertung von Geruchsimmissionen herangezogen. Auch hier gilt dies sowohl im Fall der Klage… …eines Anwohners z. B. gegen die Genehmigung eines Betriebes, der Gerüche emittiert, als auch im Fall der Klage eines Anlagenbetreibers gegen einen… …Linie auf Biofilter, teilweise aber auch auf andere Abluftreinigungssysteme. ◆ Mindestabstände entfallen. Sie sollen durch die Formulierung „Bei… …ist auch, zusätzlich zu den bereits genannten Änderungen, dass der Anhang 2 der geplanten TA Luft um eine Nr. 5 „Ausbreitungsrechnung für Geruchsstoffe“… …Auslegungshinweisen der GIRL verfahren werden soll. Es ist allgemeiner Konsens, dass diese erhalten bleiben und bei Bedarf auch fortgeschrieben werden sollen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die angepasste TA Luft: Anforderungen an eine bekanntgegebene Messstelle nach § 29b BImSchG

  Michael Robert

  …insbesondere neben der Neufassung der Grenzwertdefinition auch für viele genehmigungspflichtige Anlagen (IED-Anlagen) die Verkürzung der Überwachungsfristen auf… …TA Luft wie auch erstmals die Messung von Bioaerosolen. Hinsichtlich der Punkte Messung und Überwachung ergeben sich für nach §29b BImSchG… …verkürzten Überwachungsfrist von einem Jahr für Anlagen nach der IED-Richtlinie ergibt sich die Problematik, dass (auch unter Berücksichtigung der Messplanung)… …den Verfahren, die in den in Nummer 5.3 in Bezug genommenen VDI- Richtlinien beschrieben sind, können auch andere, nachgewiesen gleichwertige Verfahren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Der städtische Wärmeinseleffekt – eine Untersuchung am Beispiel der Stadt Münster

  Elena Plank, Lilia Martens, Otto Klemm

  …werden muss, birgt der Wärmeinseleffekt durch ein stark erhöhtes thermisches Niveau auch gesundheitliche Belastungen für den Menschen. 1. Einleitung Im… …voraus [25]. Die Auswirkung dieser Entwicklung ist unter Einbezug des generellen globalen Bevölkerungswachstums sowohl für die Natur als auch für den… …Erzeugung stetig steigender Emissionen, sodass auch die Zusammensetzung der Atmosphäre modifiziert wird. Die Konsequenz dieser Veränderung ist als globaler… …Interesse, sondern auch für Behörden und Ämter der Stadtentwicklung und städtebaulichen Planung, die Konzepte zur Verminderung des Wärmeinseleffektes… …Ergebnis gelangte auch ein Forschungsprojekt in Basel, bei dem im Jahr 2002 sieben verschiedene Standorte in Stadtzentrum, Vorstadt und Umland von Basel mit… …vernachlässigbar. Sichtbar wird dieser Unterschied in der vorliegenden Studie auch anhand der Messung der relativen Luftfeuchte, die auf der ländlichen… …Temperaturentwicklung einer Stadt typisch und konnte in dieser Form auch in anderen Vergleichsstudien beobachtet werden [z. B. 21, 27, 15]. Interessant ist überdies die… …erlangt. Das vorliegende Ergebnis steht zunächst auch im Kontrast zu den Messungen der Studie von Müskens, die die größten Temperaturunterschiede von bis zu… …Datenaufzeichnung der vorliegenden Studie. Insgesamt beinhaltet der Datensatz kaum herausragende Hitzeperioden, auch nicht in der hier als „warm“ definierten Phase… …Untersuchungsgebiets stellt, wäre es vermutlich nicht möglich, im Innenstadtbereich eine geeignete Fläche zu finden, die auch über Jahre genutzt werden kann…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Lärmaktionspläne der 3. Runde: Eine große Chance für kleinere Städte und Gemeinden

  Matthias Hintzsche, Jochen Richard

  …als Teil einer zukunftsorientierten Gemeindeentwicklung auch für kleine Städte und Gemeinden hervorzuheben. Da sich in der dritten Runde die technischen… …Rand von Ballungsräumen gemäß Definition BImSchG verstanden. 2 Hauptverkehrsstraßen (Bundesfernstraßen, Staatsstraßen oder auch sonstige… …Bundesländer unterstützen die Gemeinden mit mehr oder weniger verbindlichen Empfehlungen zu Auslösekriterien für die Lärmaktionsplanung. Auch das Umweltbundesamt… …hat derartige Werte veröffentlicht. Es ist jedoch letztendlich Aufgabe der Gemeinden, sich über Auslösekriterien oder auch Zielvorstellungen für die… …Lärmaktionspläne klar zu werden und dies auch mit der Öffentlichkeit zu diskutieren. Die geforderte Mitwirkung der Öffentlichkeit bei der Erstellung von… …, Zusammenstellung der Mitteilungen der Bundesländer und des EBA entsprechend § 47c BlmSchG Vervielfäligung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung, auch… …, scheinbar erfolgversprechendere Aufgaben und führen die Pflichtaufgabe Lärmaktionsplanung eher halbherzig oder gar nicht durch. Auch der Schutz von… …Mehraufwand oft gescheut. 3. Vorteile und Chancen einer Lärmaktionsplanung Dabei kann die Lärmaktionsplanung, wenn sie als Chance verstanden wird, Vorteile auch… …Anhörungsverfahren eingebunden zu werden. Insofern sollten kleinere Städte und Gemeinden den Lärmaktionsplan nicht nur als planerische Aufgabe, sondern auch als… …der Regel ein schlechtes Image, was zu einer geringeren Wohnungsnachfrage führt. Das hat geringere Mieteinnahmen zur Folge und damit häufig auch eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2016

  Die 41. BImSchV – Verordnete Qualitätssicherung für bekannt gegebene Messstellen nach § 29b BImSchG

  Dr. Detlef Wagner, Dr. Dominik Wildanger

  …Ermittlungen im Immissionsschutz in einer Bundesverordnung gebündelt und sowohl technisch als auch rechtlich auf einen aktuellen Stand gebracht. Wesentliches… …Überwachung der Umsetzung dieser Regeln fehlten und in den verschiedenen Ländern auch unterschiedliche Maßstäbe an die Tätigkeit der Stellen angelegt wurden… …. Durch europäische Anforderungen an die Freizügigkeit von Dienstleistungen [1, 2] wurde dann auch die Rechtmäßigkeit der Beschränkung der Bekanntgabe auf… …, die Tätigkeit der privaten Untersuchungsstellen durch geeignete Maßnahmen zu überwachen. Auch für den Vollzug der Verordnung durch die Länder ist ein… …sionsmessungen. Dabei wurden auch die einschlägigen europäischen Normen DIN EN 15259 [11] und DIN/ CEN TS 15675 [12] berücksichtigt und die speziellen technischen… …Akkreditierung wird auch die Erfahrung der Stellen und insbesondere der fachlich Verantwortlichen und deren Stellvertreter in den zu akkreditierenden Prüfbereichen… …auch eine besondere Rolle bei der Befriedung von widerstreitenden Interessen und der technischen Unterstützung der behördlichen Aufgaben zur Durchsetzung… …von Umweltqualitätsregeln zu. Diese Rolle erfordert aber auch eine entsprechende Unabhängigkeit gegenüber den Behörden, was durch die private… …Grundsätzen des § 5 der 41. BImSchV im Bekanntgabeverfahren überprüft. Darüber hinaus ist es jedoch auch Pflicht der bekannt gegebenen Stelle, bei ihrer… …denen mögliche Beeinträchtigungen der Unparteilichkeit das Ergebnis beeinflussen könnten“(§ 16 Abs. 1 Nr. 4 der 41. BImSchV). Sie darf auch ihre Tätigkeit…

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