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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …landwirtschaftlichen Nutztiere und der von ihnen stammenden Lebensmittel VDI 3954 Blatt 1: Wirkungen von Partikeln auf technische Produkte – Eigenschaften von… …– Datenerfassungs- und Auswerteeinrichtungen – Teil 1: Festlegung von Anforderungen an die Handhabung und den Bericht von Daten; Deutsche Fassung EN… …landwirtschaftlichen Nutztiere und der von ihnen stammenden Lebensmittel VDI 3783 Blatt 1 – Entwurf: Umweltmeteorologie – Ausbreitung von störfallbedingten Freisetzungen… …VDI 3786 Blatt 13: Umweltmeteorologie – Meteorologische Messungen – Messstation VDI 3956 Blatt 1 – Entwurf: Bewertung der Verschmutzungseigenschaften… …der Feuchte von Holzbrennstoffen VDI 4259 Blatt 1 – Entwurf: Maßnahmenkatalog bei Verdacht auf emissionsbedingte Legionellose-Ausbrüche –… …Identifizierung und Untersuchung Aerosol-emittierender Umweltquellen im Rahmen von Legionellose-Ausbrüchen VDI 2267 Blatt 1: Stoffbestimmung an Partikeln in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Änderungen im Immissionsschutzrecht gehören in jüngster Zeit fast schon zur Tagesordnung: So wurde zum 1. 3. 2010 mit § 6 Abs. 3 BImSchG eine gesetzliche… …versagt werden darf, wenn nicht alle Immissionswerte eingehalten sind 1 . Gleichzeitig wurden die §§ 8, 8a und 9 BImSchG von Kann- zu Sollbestimmungen und… …Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet 1 Detailliert dazu Scheidler, Immissionsschutz 2010, 72 (75 ff.); ders., in Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: März 2010)… …enthalten hatte 11 . II. Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie 1. Europarechtliche Vorgaben Die Anforderungen an die Luftqualität in Europa waren bisher… …„Aktionspläne“ mehr gibt; solche hatte die Luftqualitätsrahmenrichtlinie 96/62/EG in Art. 7 Abs. 3 Satz 1 7 BGBl. I. S. 1163. 8 Richtlinie 2008/50/EG des… …(Fn. 1), § 10 Rn. 121a. 12 Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. 9. 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität, ABl. Nr. L 296/55. 13… …. Neu daran ist, dass gem. Art. 24 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 1 der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG eine Pflicht zur Aufstellung solcher Pläne… …sieht Art. 24 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 2 der Richtlinie die Aufstellung solcher Pläne nicht mehr als verpflichtend vor, sondern stellt sie in das… …Änderungen der §§ 40 und 46a BImSchG § 40 Abs. 1 Satz 1 BImSchG in seiner bisherigen Fassung verpflichtete die zuständige Straßenverkehrsbehörde dazu, den… …Kraftfahrzeugverkehr nach Maßgabe der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zu beschränken 16 Näher dazu Kugler, NVwZ 2010, 279; Jarass (Fn. 1), § 47 Rn. 18 ff.; ders…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Das neue Kohlendioxid-Speicherung- und- Transport-Gesetz

  Prof. Dr. Walter Frenz

  …dem Meeresgrund werden näher reguliert. I. Grundlagen 1. Grundansatz Das KSpTG will einen einheitlichen Rechtsrahmen schaffen, der bisher zersplittert… …Rechtslage für gemischt genutzte Kohlendioxidleitungen gänzlich unklar war. 1 Der „Flaschenhals“ für einen Hochlauf von CCS ist die Einspeisekapazität für CO 2… …und der ausschließlichen Wirtschaftszone nicht den Bereich des Küstenmeers umfasst. 4 1 Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur… …Gesetz/2025/20250806-gesetzentwurf-kohlendioxid-speicherungsgesetz-aenderungsgesetz-kabinettsvorlage.pdf?__blob=publicationFile&v=10. Letzter Abruf: 16. 12. 2025, S. 1 f. 2 Gesetzentwurf (Fn. 1), S. 2. Dazu bereits Frenz, NuR 2025, 677 ff. 3 Im Einzelnen Wasielewski, in: Frenz… …(Hrsg.), CO2-Sequestration (CCS), 2012, S. 45 ff. 4 Gesetzentwurf (Fn. 1), S. 2. Wie schon nach den Ampelplänen 5 bestehen weitreichende Vorkehrungen… …von Kohlendioxid auf ihrem Landesgebiet zuzulassen. 2. Erweiterter Anwendungsbereich Geblieben ist dementsprechend nach § 1 KSpTG der Zweck, nämlich die… …Gesteinsschichten hinaus und erstreckt sich auf die Genehmigung und den Betrieb von Kohlendioxidleitungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 1), die Genehmigung und den Betrieb von… …und der Nachsorge für alle Anlagen und Einrichtungen zur Speicherung (Nr. 2 in Fortentwicklung des bisherigen § 2 Abs. 1 Nr. 1), den Transport von… …. 6 KSpTG erstreckt den Anwendungsbereich des Gesetzes auch auf natürliche und juristische Personen, die Inhaber einer Genehmigung nach Art. 1 Nr. 3 RL… …Kohlendioxid­speicherungskapazitäten erweitern sollen, um dieses Ins­trument im Interesse des Klimaschutzes voranzubringen. II. Genehmigungen von Kohlendioxidleitungen 1. Grundsystem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  VDI-Richtlinien & Normen

  …Emissionsminderung – Schnitzeltrocknungsanlagen der Zuckerindustrie VDI 3457 Emissionsminderung – Pulverlackierung VDI 4222 Blatt 1 Qualitätssicherung – Planung… …, Validierung und Anwendung von selbstentwickelten oder modifizierten Verfahren zur Ermittlung ­luftverunreinigender Stoffe – Emissionsverfahren VDI 4290 Blatt 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Änderungen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Umweltrechts Das deutsche Umweltrecht präsentiert sich in vielen Bereichen als zersplittert und unübersichtlich 1 . Das von vielen Seiten 2 gesehene… …werden, wofür mit der Föderalismusreform 3 der Weg geebnet worden war 4 . Nachdem dann aber am 1. 2. 2009 von Bundesumweltminister Gabriel 5 das Scheitern… …vom 29. 7. 2009, verkündet. Daneben wurde das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt 11 erlassen, das vor allem das Ziel verfolgt, 1 Zu den Gründen hierfür… …. 2034. 4 Lottermoser, UPR 2007, 401; Scheidler, WiVerw 2008, 1 (61); ders., UPR 2006, 423; ders., GewArch 2006, 453 (455). 5 Pressemitteilung Nr. 33/09… …des BMU vom 1. 2. 2009, zu finden unter www.bmu.de. 6 Zum Scheitern des Umweltgesetzbuchs siehe Knopp, UPR 2009, 121; Scheidler, UPR 2009, 173. 7 Zur… …: Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen vom 15. 7. 2009 (BGBl. I S. 1804): Art. 1 des Gesetzes führt zu Änderungen des § 3 Abs. 6 BImSchG und… …. 1 des Gesetzes traten die Änderungen am 21. 7. 2009 in Kraft. Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 15. 7. 2009 (BGBl. I S… …. 1870): Art. 9 des Gesetzes führt zu weiteren Änderungen der §§ 37 a und 37 b BImSchG. Gem. Art. 10 Abs. 1 des Gesetzes treten die Änderungen am 1. 4. 2010… …nichtionisierender Strahlung vom 29. 7. 2009 (BGBl. I S. 2433): Art. 2 des Gesetzes führt zu Änderungen des § 22 Abs. 1 Satz 3 und des § 32 Abs. 1 Satz 1 BImSchG. Gem… …. Art. 3 Abs. 1 des Gesetzes traten die Änderungen am 4. 8. 2009 in Kraft. Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. 7. 2009 (BGBl. I S. 2585)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  VDI-Richtlinien

  …VDI-Richtlinienr Richtlinie VDI 3469 Blatt 1: Emissionsminderung – Herstellung und Verarbeitung von faserhaltigen Materialien – Faserförmige Stäube… …1: Bioaerosole und biologische Agenzien – Messen von Stoffwechselprodukten von Mikroorganismen – Messen von MVOC in der Außenluft Richtlinie VDI 3461… …Anlagenbezogene, umweltmedizinisch relevante Messparameter und Beurteilungswerte Richtlinie VDI 4251 Blatt 1: Berichtigung 2 Erfassen luftgetragener Mikroorganismen… …Richtlinie VDI 4255 Blatt 1: Berichtigung Bioaerosole und biologische Agenzien – Emissionsquellen und -minderungsmaßnahmen – Übersicht – Berichtigung zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  VDI-Richtlinien

  …Verfahren zum quantitativen kulturellen Nachweis von Bakterien in der Luft – Verfahren nach Abscheidung in Flüssigkeiten DIN ISO 16000-34 Berichtigung 1… …: Innenraumluftverunreinigungen – Teil 34: Strategien zur Messung von Schwebstoffen (ISO 16000-34:2018); Berichtigung 1 DIN ISO 16000-37: Innenraumluftverunreinigungen – Teil 37… …Qualitätslenkung von automatischen Geräten zur Überwachung von Staubabscheidern; Deutsche und Englische Fassung prEN 17389:2019 VDI 2066 Blatt 1 – Entwurf: Messen… …von Partikeln – Staubmessung in strömenden Gasen – Gravimetrische Bestimmung der Staubbeladung VDI 2100 Blatt 1: Außenluft – Gaschromatografische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …Ostseepipeline Nord Stream 1 gedrosselt wurden, wurden die Konsequenzen der starken Abhängigkeit Deutschlands von Russland im Energiesektor evident 1 . Die… …befinden 3 . Das Artikelgesetz enthält neben Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes 4 auch Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, nämlich die 1… …. 2022, BGBl. I S. 1054. 3 Begründung des Gesetzentwurfs, BT-Drucks. 20/2356, S. 1 und 13. 4 Zusammenfassend dazu Ludwigs, NVwZ 2022, 1086 (1091)… …Art. 2 Abs. 2 des 14. BImSchG-Änderungsgesetzes). II. Abweichungsmöglichkeiten nach den §§ 31a bis 31d BImSchG 1. Entstehungsgeschichte und… …Zweiten Teil eingefügt wurden. In der Begründung 9 dazu heißt es, dass das 5 Jarass, Bundes-Immissionsschutzgesetz – Kommentar (14. Aufl. 2022), § 31a Rn. 1… …begrenzte Abweichungsregelungen, die Betreibern von Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt oder mehr gegenüber der bestehenden… …russischer Kohle notwendigen Er- satzbeschaffungen können Emissionsgrenzwerte für Schwefeldioxid nicht eingehalten werden 19 . § 31a Abs. 1 BImSchG (für… …Großfeuerungsanlagen etc.) und § 31c Abs. 1 BImSchG (für mittelgroße Feuerungsanlagen etc.) lassen daher speziell für Schwefeldioxid Abweichungen zu. Für… …Feuerungsanlagen, in denen nur gasförmiger Brennstoff verfeuert wird, lassen § 31b Abs. 1 BImSchG (für Großfeuerungsanlagen etc.) und § 31d Abs. 1 BImSchG (für… …sich gem. § 15 Abs. 1 BImSchG anzeigepflichtige Änderung des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage 20 . Ist eine Änderung „wesentlich“ im Sinne…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Aus der LAI / Personalien

  …2014 in Landshut 130. Sitzung der LAI am 30. September/ 1. Oktober 2015 in Naumburg/Saale Ausschuss Anlagenbezogener Immissionsschutz/Störfallvorsorge… …. November 2015 in Augsburg ImS_eJournal_185x51.indd 1 Immissionsschutz 1 · 15 35…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  VDI-Richtlinien

  …RECHT & NORMUNG n VDI-Richtlinien VDI 3953 Blatt 1 – Entwurf Emissionen aus stationären Quellen – Nachweis des kontinuierlichen effektiven Betriebs… …von Abgasreinigungseinrichtungen – Staubabscheider bei Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen 1 MW und weniger… …als 5 MW VDI 4321 – Entwurf Diffuse Emissionen – Optische Gasdetektion zur Überprüfung von Anlagen – Biogasanlagen VDI 3678 Blatt 1 – Entwurf…

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