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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden?

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Berücksichtigung der „Unzuverlässigkeit“ von Betreibern? Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich… …unzuverlässig sein. Für Nachbarn dieser Anlagen, die Allgemeinheit, aber eben auch für ihre Branche geben sie schlechte Beispiele ab und verringern dadurch die… …. Vielfach wurde deswegen der Ruf nach entsprechenden Regelungen laut, die dies bereits im Voraus schützend unterbinden sollen. Dass die Unzuverlässigkeit… …Rolle im Regelungssystem des Immissionsschutzrechtes ein. Im Mittelpunkt des Genehmigungsverfahrens steht demzufolge die Anlage, nicht ihr Betreiber und… …immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer thermischen Reinigungsanlage zur Entlackung von Lackiervorrichtun gen. Zusätzlich zu dem… …Vortrag, dass durch die Vielzahl der unterschiedlichen Lacke eine Gefährdung der Bevölkerung nicht auszuschließen sei, begründete er die Klage damit, dass… …die Anlagenbetreiberin wegen der strafrechtlichen Verurteilung aufgrund des Nachweises von Umweltdelikten unzuverlässig sei. Obgleich das Gericht die… …Klage im Ergebnis als unbegründet abwies, führte es aber in seiner Begründung aus, dass prinzipiell eine die Beschaffenheit oder vor allem den Betrieb der… …Anlage betreffende Unzuverlässigkeit des Anlagenbetreibers zur Rechtswidrigkeit der Anlagengenehmigung führe, die auch vom Nachbarn geltend gemacht werden… …könne, wenn sich die Unzuverlässigkeit auf den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen auswirke 4 . In solchen Fällen folge schon aus den §§ 5, 6 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  auf, die EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf Luftverschmutzung einzuhalten und ihre Schadstoffemissionen im Hinblick auf die Reduzierung der

  …, RUMÄNIEN und SCHWEDEN auf, die EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf Luftverschmutzung einzuhalten und ihre Schadstoffemissionen im Hinblick auf die Reduzierung… …der Luftverschmutzung zu verringern Die Europäische Kommission hat beschlossen, ergänzende Aufforderungsschreiben an drei Mitgliedstaaten (Luxemburg… …(INFR(2022) 2067), Portugal (INFR(2022)2078) und Schweden (INFR(2022)2080)) zu richten, weil es die Länder versäumt haben, für eine ordnungsgemäße Umsetzung… …ihrer Reduktionsverpflichtungen für mehrere Luftschadstoffe gemäß der Richtlinie (EU) 2016/ 2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter… …, Ammoniak (NH 3) und Feinstaub (PM2,5). Diese Schadstoffe tragen zu einer schlechten Luftqualität bei, was erhebliche negative Auswirkungen auf die… …menschliche Gesundheit und die Umwelt nach sich zieht. Die Reduktionsverpflichtungen müssen von allen Mitgliedstaaten zwischen 2020 und 2029 erreicht werden; ab… …2030 gelten ehrgeizigere Reduktionsverpflichtungen. Die Mitgliedstaaten müssen ferner in ihren nationalen Luftreinhalteprogrammen aufzeigen, wie diese… …Reduktionsverpflichtungen erfüllt werden. Im Januar 2023 hatte die Kommission ein Aufforderungsschreiben an 14 Mitgliedstaaten gerichtet, die ihren Reduktionsverpflichtungen… …für einen oder mehrere unter die NEC-Richtlinie fallende Schadstoffe für das Jahr 2020 nicht nachgekommen waren. Im ­Februar 2023 hatten die… …Mitgliedstaaten ihr jüngstes nationales Emissionsinventar mit Emissionsdaten für die Jahre 2020 und 2021 zusammen mit einem informativen Inventarbericht übermittelt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  EU kündigt auf COP 28 finanzielle Unterstützung von 175 Mio. EUR für die Verringerung der Methanemissionen an

  …NACHRICHTEN & PRESSE EU kündigt auf COP 28 finanzielle Unterstützung von 175 Mio. EUR für die Verringerung der Methanemissionen an Kurzlebige… …Klimaschadstoffe – darunter Methan, Distickstoffoxid, teilfluorierte Kohlenwasserstoffe und troposphärisches Ozon – sind für mehr als die Hälfte der derzeitigen… …inzwischen mehr als 150 Länder gemeinsam daran, die globalen anthropogenen Methanemissionen bis 2030 gegenüber dem Stand von 2020 um mindestens 30 % zu senken… …. Diese weltweite Initiative trägt dazu bei, die Vorgabe des Übereinkommens von Paris, die Erwärmung auf 1,5 °C zu begrenzen, in Reichweite zu halten. Die… …Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen‚ erklärte dazu: „Die Verringerung der Methanemissionen ist für die Erfüllung unserer… …abschwächen. Wir haben die erforderlichen Instrumente, um gegen das unnötige Ablassen und Abfackeln von Gas vorzugehen und die so zurückgewonnenen Ressourcen… …für eine gerechte Energiewende zu nutzen. Mit der Initiative ‚You Collect, We Buy‘ geben wir dabei die Richtung vor. Und mit 175 Mio. EUR für den… …Beendigung von Emissionen sowohl in der EU als auch weltweit enthält. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben auf dem Gipfel eine finanzielle Unterstützung von… …175 Mio. EUR für den Methane Finance Sprint angekündigt, um die Verringerung der Methanemissionen voranzutreiben. Diese Mittel beschleunigen die… …bekannt gab, wird die Kommission bis zur COP 29 einen Fahrplan für die weltweite Einführung des Programms „You Collect, We Buy“ entwickeln. Das Programm…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …IMMISSIONSSCHUTZ Relevante Änderungen im BImSchG durch RGU Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das… …Jüngst sind vier Gesetze verabschiedet worden, die u. a. bestimmte Inhalte des Anfang 2009 gescheiterten Umweltgesetzbuches aufgreifen und die teilweise… …Folgenden nur die im Titel genannten Gesetze näher behandelt, da sie Änderungen des BImSchG enthalten, die für genehmigungsbedürftige Anlagen besonders… …Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung nimmt Änderungen im BImSchG vor 2 , die im vorliegenden Zusammenhang zu vernachlässigen… …sind. Das Gesetzgebungsverfahren zum RGU und zum Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts ist insoweit bemerkenswert, als die inhaltsgleichen Gesetze… …. 2009 8 , die wasserrechtlichen Änderungen sind am 6. 8. 2009 9 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Die Änderungen des BImSchG finden sich im RGU… …in dessen Art. 2 und im Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts in dessen Art. 15 b; sie treten jeweils am 1. 3. 2010 in Kraft. Die folgenden… …Änderungen des Rechts für genehmigungsbedürftige Anlagen im BImSchG vorgenommen. Namentlich handelt es sich um die gesetzliche Normierung der… …Verbesserungsgenehmigung, die die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Änderungsgenehmigungen in Überschreitungsgebieten enthält. Zusätzlich ist das Ermessen bei der… …damit einhergehend – bei den Regelungen zu nachträglichen Anordnungen gegeben. Die vorliegende Abhandlung nimmt eine nähere Beleuchtung der Neuerungen vor…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Kommission beschließt, POLEN vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil es die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nicht einhält

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kommission beschließt, POLEN vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil es die Grenzwerte für… …Stickstoffdioxid nicht einhält Die Europäische Kommission hat am 21. 11. 2025 beschlossen, Polen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil das… …halten, und keine Maßnahmen ergriffen hat, um den Zeitraum der Überschreitung so kurz wie möglich zu halten. Gemäß der Luftqualitätsrichtlinie sind die… …Grenzwerte müssen die Mitgliedstaaten Maßnahmen annehmen und umsetzen, um den Zeitraum der Überschreitung so kurz wie möglich zu halten. Nach den jüngsten… …Daten für das Jahr 2024 lagen die NO 2-Werte in zwei Gebieten (Aglomeracja Krakowska und Aglomeracja Górnos´la˛ska) in fünfzehn bzw. vierzehn… …Luftqualitätsplänen für die beiden Gebiete ist vorgesehen, dass die einschlägigen Grenzwerte ab dem Jahr 2026 eingehalten werden, d. h. 16 Jahre nach ihrem… …Geltungsbeginn. Es ist jedoch nach wie vor ungewiss, ob dieses Ziel erreicht wird, da sich die Überschreitung des Grenzwerts auf 6-8 μg/m³ beläuft und somit… …PRESSE dass die NO 2-Überschreitungen durch die Einführung von Niedrigemissionszonen angegangen werden müssen, wurden die entsprechenden Verpflichtungen… …für die Städte, in denen Überschreitungen der NO 2-Grenzwerte verzeichnet wurden, erst Ende 2024 in das polnische Recht eingeführt. Darüber hinaus kam… …es in den beiden Gebieten, in denen die Grenzwerte nicht eingehalten wurden, zu einer erheblichen Verzögerung bei der Einführung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die angepasste TA Luft in der Praxis: Änderungen bei der Schornsteinhöhenbestimmung und bei der Immissionsermittlung durch Messung und

  Uwe Hartmann, Nicole Borcherding

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Die angepasste TA Luft in der Praxis Die angepasste TA Luft in der Praxis: Änderungen bei der Schornsteinhöhenbestimmung und bei… …der Immissionsermittlung durch Messung und Ausbreitungsrechnungen Uwe Hartmann und Nicole Borcherding Die Überarbeitung der TA Luft ist im Besonderen… …Gesamtzusatzbelastung, Beurteilung der Immissionsgesamtbelastung anhand der Immissionswerte) entstehen. Durch die Aufnahme von Immissionswerten von Stoffen und… …Stoffgruppen, die bisher in der TA Luft (2002) nicht geregelt sind, sind Vorschriften zur Immissionsmessung zu beachten. Ggf. sind Anpassungen bei der… …Randbedingungen Änderungen ergeben. Die nachfolgend beschriebenen Änderungen, die sich durch die Anpassung der TA Luft (2016) ergeben können, basieren auf den… …Textentwürfen aus dem Jahr 2015 und geben die Sicht einer nach § 29b BImSchG bekanntgegebenen Messstelle wieder, die sich u. a. mit den Methoden der… …. Anhand der Textentwürfe der neuen TA Luft aus dem Jahr 2015 werden diese Änderungen aufgezeigt und die mutmaßlichen Auswirkungen dieser Änderungen auf die… …Genehmigungspraxis beleuchtet. Insgesamt führt die neue TA Luft das bewährte Konzept zur Ermittlung und Bewertung von Immissionen der TA Luft (2002) in weiten Teilen… …fort. Es sind im Text und in den Details zu den Verfahren neben den bewährten Vorgehensweisen Änderungen vorgesehen, die in der Genehmigungspraxis zu… …zunächst die Schutzpflichten nach Nr. 4.1 a) – c) zu prüfen. Danach kann die Ermittlung der Immissionskenngrößen entfallen wegen geringer Emissionen (Nr. 4.1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  TA Luft fit für die Zukunft

  Katja Kraus, Dr. Hans-Joachim Hummel

  …EDITORIAL TA Luft fit für die Zukunft Katja Kraus Dr. Hans-Joachim Hummel Liebe Leserin, lieber Leser, nach vielen Jahren der Diskussion mit Experten… …aus Bundesländern und Industrie erhielt die TA Luft im parlamentarischen Verfahren die Zustimmung und kann nun am 01.12.2021 in Kraft treten. Die… …bisherige TA Luft hat fast 20 Jahre ihren Dienst getan. Neue europäische Anforderungen durch die Industrieemissions-Richtlinie und der weiterentwickelte Stand… …der Technik in vielen Bereichen machten eine Aktualisierung (längst) erforderlich. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft ist das… …Standardwerk und die Grundlage für die Genehmigung von mehr als 50.000 technischen Anlagen in Deutschland. Sie ist bindend für die Behörden anzuwenden. Nach den… …vielen Jahren war eine vollständige Überarbeitung und Anpassung an den Stand der Technik notwendig geworden. Dabei wurden die verbindlichen Vorgaben aus… …den BVT-Merkblättern, die sogenannten Schlussfolgerungen, die seit der Neufassung der Industrieemissions-Richtlinie (EU/2010/57) veröffentlicht wurden… …, für eine Vielzahl von Sektoren in nationales Recht umgesetzt. Bisher erfolgte das über Vollzugsempfehlungen und Verwaltungsvorschriften, die nun in die… …TA Luft überführt wurden. Damit sichert Deutschland einen bundesweit anspruchsvollen und einheitlichen Vollzug für Industriesektoren, wie die chemische… …3 stark herabgesetzt. Aktualisiert wurden ebenfalls die Vorschriften zur Ermittlung der Mindesthöhen bei Schornsteinen – das Nomogramm wird durch ein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Die neue Redaktion stellt sich vor!

  Dr. Eckehard Koch, Dipl.-Ing. Bernd Vollmer

  …EDITORIAL Die neue Redaktion stellt sich vor! Mit großer Anerkennung und Dank für die Pionierarbeit und langjährige Leistung in Sachen… …Fachzeitschrift für den Immissionsschutz bedankt sich die neue Redaktion für das erwiesene Vertrauen bei der Übertragung der Weiterführung dieser erfolgreichen… …Tätigkeit. Als ehemalige „Mitstreiter“ des Herausgebers Prof. Dr. Pütz dürfte die kontinuierliche Fortführung durch uns nun als Redakteure der Zeitschrift… …sichergestellt sein. Wir werden versuchen, möglichst aktuell und zeitnah die Entwicklungen im Immissionsschutz, im Lärmschutz, in der Anlagensicherheit, der… …entgegen zu bringen und uns weiterhin mit Textbeiträgen zu unterstützen. Die eher noch zunehmende Bedeutung des Immissionsschutzes in der Europäischen Union… …– stellvertretend seien hier nur genannt die Luftqualitäts-Richtlinien, die Umgebungslärm-Richtlinie, der Emissionshandel – soll uns ein Ansporn sein… …, das anspruchsvolle Niveau der Zeitschrift zu halten. So freuen wir uns auf die neue Aufgabe und vielleicht auch auf neue Autorinnen und Autoren sowie… …auf neue Leser. Die Redaktion: Dr. Eckehard Koch Dipl.-Ing. Bernd Vollmer Immissionsschutz 3 · 04 89…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg Thomas Wilrich und Cordula… …Wilrich Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Wilrich ist tätig rund um die Themen Produktsicherheit, Produkthaftung und Arbeitsschutz einschließlich… …. Sie leitet die Projektgruppe Gase des Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) und des Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS)… …„berechtigt, unter Druck stehende Behälter zu prüfen“ 1 . Weil M mit dem Tanklastzug nicht nahe genug an den Gastank herankommen konnte und die Länge seiner… …Schläuche daher nicht ausreichte, konnte M das Gas nicht vom Tank in den Lastzug umpumpen. Er entschloss sich daher, die Undichtigkeit am befüllten Tank zu… …beheben. Da M wegen eines Aufsatzes um den Domschacht meinte, die vorgeschriebene, per Hand zu drehende und um 40 cm zu verlängernde Knarre nicht benutzen… …versuchte mehrere Male vergeblich, die Undichtigkeit zu beseitigen. Gegen 7:40 Uhr änderte er – unbemerkt – durch Betätigen des entsprechenden Umschaltknopfes… …die Drehrichtung des Schraubers. Das Füllventil wurde schließlich von dem im Tank herrschenden Druck herausgeschleudert und das Gas strömte in die… …benachbarte Bäckerei. Auf Anweisung des M alarmierte der Eigentümer des Tanks die Polizei. Die freiwillige Feuerwehr kam um 7:53 Uhr und die Polizei um 7:54 Uhr… …. Sie sperrte die Bundesstraße 13 und warnte die Bevölkerung. Auf Anweisung des M warnte der Tank-Eigentümer auch die Chefin der Bäckerei und angetroffene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Methodik zur Beurteilung der Immissionsbelastung durch Formaldehyd für die Sonderfallprüfung zur Einhaltung von Formaldehyd-Immissionswerten in der

  Antje Moldenhauer, André Kiesewalter, Peter Fleischer, Peter Gamer

  …Formaldehyd für die Sonderfallprüfung zur ­Einhaltung von Formaldehyd-Immissionswerten in der Nähe sächsischer Anlagen Das farblose Gas Formaldehyd mit… …Parametrisierung für das Ausbreitungsmodell zu finden, so dass die Messwerte vom Modell gut wiedergegeben werden. 1 Einleitung Formaldehyd (oder auch Methanal… …einfachste Vertreter aus der Stoffgruppe der Aldehyde. Es wird sowohl durch anthropogene als auch durch natürliche Quellen in die Atmosphäre emittiert… …. Typische anthropogene Quellen, die für den Freistaat Sachsen relevant sind, sind u. a. Gießereien, textil- und holzverarbeitende Betriebe sowie BHKWe… …. Messungen an Tunnelstrecken zeigen auch CH 2O-Emissionen im Straßenverkehr (Lörzer, 2002). In Europa liegen nach Salthammer (2019) die… …noch keine flächendeckenden Informationen über die Höhe der Hintergrundbelastung sowie der anlagenbedingten Zusatzbelastung in Sachsen. Neben der Höhe… …der auftretenden Formaldehydkonzentrationen war zudem die Frage, welche Parametrisierungen vorgenommen werden müssen, um gemessene anlagenbedingte… …Untersuchungsgegenstand und Methodik Im Rahmen des Projektes sollte die Anwendbarkeit der in Deutschland üblichen Ausbreitungsmodellierungen für Formal­dehyd überprüft… …, Quellbedingungen) eine große holzverarbeitende Anlage ausgewählt, an der die Messungen durchgeführt wurden. Zur ­Unterstützung der Auswahl erfolgten bereits… …orientierende Ausbreitungsrechnungen, um anhand dieses Scopings die für die nachfolgend geplante Messkampagne optimale Ausgangssituation zu bestimmen. Die…

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