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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Grundlagen des Emissionshandels in Deutschland

  Dr. Arndt Begemann, Dr. Henning Lustermann

  …. Ungeachtet der nunmehr bestehenden Rechtsgrundlagen herrscht aber eine – nicht nur auf Betreiberseite – tiefgreifende Verunsicherung hinsichtlich der… …praktischen Umsetzung. Detailfragen sind bislang – wenn überhaupt entdeckt – ungelöst. Eine Klärung wird häufig nur auf dem Rechtsweg möglich sein. Um die… …Verpflichtung unterzogen. 5 Danach darf Deutschland im Jahre 2012 nur noch 79 % seiner Treibhausgase im Verhältnis zum Basisjahr 1990 emittieren, das heißt es… …. 249 Abs. 3 EG-V bestehen aber nur Vorgaben, um das angestrebte Ziel zu erreichen. So wurden grundsätzliche Elemente des Emissionshandels, wie… …verantwortlich waren (bislang nur ca. 42 % erreicht). Letzteres wird ohne die Ratifizierung durch Russland oder die USA nicht erreicht werden. Aufgrund der… …europäische Emissionshandel aber bereits rechtsverbindlich. Eine nur kurze Darstellung zum Kyoto-Protokoll auch bei Klein/Völker- Lehmkuhl, DB 2004, 332 (332… …die dort genannten Tätigkeiten“. Anhang 1 TEHG nennt bislang nur das Treibhausgas CO2, womit nur Anlagen erfasst werden, die CO2 emittieren. Die im… …emissionshandelspflichtigen Gesamtanlage auch zwingend nach § 2 Abs. 3 TEHG zu kumulieren sind. Bei der Prüfung einer Kumulierung nach § 2 Abs. 3 TEHG können nur solche… …Anlagenteile betrachtet werden, die nach ihrer Art dem Anhang 1 TEHG unterfallen, nur lediglich die Leistungsgrenzen unterschreiten. Hingegen werden bei der… …Anwendungsbereich des Emissionshandels erfasst. Der Einsatz von erneuerbaren Energieträgern, die durch das EEG erfasst werden, unterfällt nur dann dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen nach § 38 BImSchG

  Eine Betrachtung in Zeiten des Dieselskandals
  

  Alfred Scheidler

  …führte nicht nur zu lebhaften Diskussionen um Dieselfahrverbote, sondern zwingt auch dazu, sich mit Anforderungen an die Beschaffenheit und den Betrieb von… …Fahrzeugen stellt. § 38 BImSchG bezweckt dabei nicht nur den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, sondern dient auch der situationsunabhängigen… …Abs. 2 BImSchG noch nie als alleinige Rechtsgrundlage für den Erlass einer Verordnung herangezogen, sondern immer nur ergänzend zu § 6 StVG. Die… …dazu Scheidler, UPR 2019, 1; Berkemann, NordÖR 2015, 1; ders., NuR 2012, 517; Kröner, UPR 2013, 89; Kupfer, NVwZ 2012, 784; Cancik, WiVerw 2012, 210… …BImSchG, wonach das BImSchG hier „nach Maßgabe der §§ 38 bis 40 BImSchG“ gilt); die Ausschlusswirkung greift aber nur für die „durch die Teilnahme am… …§ 38 BImSchG erfasst; insoweit (und nur insoweit) sind dann die für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen geltenden Vorschriften des Zweiten… …§ 47f StVZO bestimmt in Absatz 1 Satz 1, dass ein Kraftfahrzeug nur mit den vom Hersteller in der Betriebsanleitung oder in anderen für den… …Abs. 1 Satz 2 StVZO zu, dies aber nur, „sofern die Einhaltung der Anforderungen des § 38 Abs. 1 BImSchG an das Fahrzeug sichergestellt ist.“ V… …Emissionen § 38 BImSchG lässt sich keine Beschränkung auf bestimmte Emissionsarten entnehmen. Absatz 1 Satz 1 stellt aber ausdrücklich klar, dass nur solche… …zurückzuführen sind 52 . Nur die mit dem Fahrbetrieb verbundenen Emissionen sind von Belang 53 . In erster Linie geht es um Motorabgase, Antriebs-, Roll- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  Ordnungswidrigkeiten im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht bei arbeitsteiligen Betriebsorganisationen

  Alfred Scheidler

  …wirksamen Umweltschutz bedarf es nicht nur Regeln verfahrens- und materiell-rechtlicher Art, sondern es muss auch Möglichkeiten geben, Regelverstöße zu… …Missbilligung der Betroffenen, was auch darin zum Ausdruck kommt, dass die Ahndung grundsätzlich nur im Rahmen der verfahrensrechtlichen Garantien des Strafrechts… …(Verfehlung des Geforderten) 9 , nicht vollständig, wenn diese nur teilweise erfüllt wird, nicht rechtzeitig, wenn eine festgelegte Frist nicht eingehalten wird… …; Auflage nach § 12 BImSchG) voraus, so liegt tatbestandsmäßiges Handeln nur dann vor, wenn der maßgebliche Verwaltungsakt rechtswirksam und vollziehbar ist… …Nr. 1 BImSchG handelt, wer eine Genehmigung besitzt. Entsprechendes gilt für § 62 Abs. 1 Nr. 4 und Nr. 4a BImSchG. Eine Einwilligung kann nur dann ein… …fahrlässiges Verhalten für bußgeldbewehrt. Kannte der Täter einen zum gesetzlichen Tatbestand gehörenden Umstand nicht (Tatbestandsirrtum), so kommt nur eine… …verlangen als bei kleinen Gewerbetreibenden oder Handwerkern 32 . Unvermeidbar wird ein Verbotsirrtum in der Regel nur dann sein, wenn der Betrof­ fene auf… …somit bei einer Pflichtverletzung Täter einer Ordnungswidrigkeit nach § 62 BImSchG sein 54 . Die Verantwortlichkeit kann allerdings nur soweit reichen… …bereits in der Vergangenheit gemacht worden sind. Keinesfalls genügend ist es, wenn der Aufsichtspflichtige nur gelegentlich nach dem Rechten sieht. Er ist… …besteht 67 . Bei Pflichtverletzungen innerhalb eines speziellen Aufgabenbereichs wird daher in ­aller Regel nur das vertretungsberechtigte Organ oder der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Weiterhin zu hohe NO₂-Belastung in Stuttgart – Deutsche Umwelthilfe stellt erneut Zwangsvollstreckungsantrag für die Saubere Luft

  …nach wie vor NO 2-­ Belastungen in der Höhe von bis zu 49 µg/m³ im Jahr 2020 messen, kommuniziert das Land Baden-Württemberg nur die Ergebnisse, die… …zur Wahl antretenden Parteien auf, sich zu erklären, ob sie wie die bisherigen Regierungen nur die Anweisungen aus den Konzernzentralen der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Hohe Stickstoffdioxidbelastungen

  Dr. Reinhold Görgen, Dipl.-Phys. Udo Lambrecht

  …Stickstoffdioxidbelastungen (NO2) wider. Diese haben nur geringfügig abgenommen, an einigen Messstellen sind die Konzentrationen sogar angestiegen. Der ab dem Jahr 2010… …Einhaltung des NO2-Jahresgrenz wertes in vielen Kommunen nur mit erheblichen Anstrengungen sowie durch Maßnahmen auf allen Ebenen möglich sein wird. 1… …Überschreitung des künftigen Ein- Stunden-Wertes in Deutschland bisher nur an wenigen Stellen festgestellt wurde, wird heute insbesondere der künftige… …Minderung der Stickstoffoxidemissionen nur geringer Rückgang bei den NO2- Konzentrationen Durch die Verminderung der Emissionen – bedingt durch eine… …dem Jahr 2010 geltenden Grenzwert liegenden Stickstoffdioxidkonzentrationen traten dabei nur an Stationen mit direktem Verkehrseinfluss auf. Die… …ermittelt. Üblicherweise wurde bisher von einem Anteil von 5 % NO 2 an den NO x-Emissionen ausgegangen. Erkenntnisse über NO 2-Emissionen sind aber nur wenige… …Messungen [8] zeigt, dass die Stickstoffoxide im Abgas der Otto-Pkw nur einen geringen Anteil von primärem NO 2 enthalten, also überwiegend aus… …NOx-Emissionen ist in den letzten Jahren die NO2-Belastung an vielen Stellen nur geringfügig zurückgegangen, an einigen Messstellen sogar angestiegen. Wesentliche… …Abgasgrenzwerte im Straßenverkehr seit jeher nur für NOx, die Summe der NO und NO2-Emissionen; der Anteil an NO2 im emittierten NOx wird nicht limitiert. Infolge… …vielen Kommunen nur durch zusätzliche Maßnahmen möglich sein. Erst mit der Durchdringung der Flotte mit Fahrzeugen, die Euro 5/6 bzw. Euro VI erfüllen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Kontrollwerte für thermische Verfahren der Abfallbehandlung

  Dr. Andrea Versteyl

  …Kanzlei ist auf Umwelt- und Planungsrecht spezialisiert. Eine Verschärfung der Emissionsgrenzwerte der 17. BImSchV ist nur mit Zustimmung des Antragstellers… …Abfallschlüsselnummern nach AVV zu kennzeichnen; für Ersatzbrennstoffe werden teilweise nur die Sammelschlüsselnummern 19 12 10 und 19 12 12 akzeptiert. Der maximale… …Einzelanlieferungen) berücksichtigt werden. Da gemäß § 21 Abs. 3 Nr. 1 der 9. BImSchV aber nicht nur die Abfallverbrennungs- bzw. Abfall mitverbrennungs kapazität der… …Kontrollwerten zugelassen worden war, bestätigte 11 . Dabei stellte das BVerwG nochmals klar, dass die Festsetzung von Kontrollwerten Kontrollwerte sollten nur für… …Festsetzung von Kontrollwerten kann nur dann erfolgen, wenn die konkret verwendete Anlagentechnik bei ordnungsgemäßem Betrieb die Einhaltung der Kontrollwerte… …als zweidimensionaler Begriff zu verstehen, der nicht nur die technische Machbarkeit oder die beste Technologie erfasst, sondern mit einer wirtschaft… …. Die Höhe der Kontrollwerte kann die Behörde von sich aus bestimmen. Denn die Genehmi gungsbehörde kann nicht nur die Frage des „Ob“ der… …Vorhabenträger selbst der Genehmigungs behörde entweder bereits in den Antragsunterlagen oder im laufenden Verfahren nicht nur einen Antrag auf die Festsetzung von… …kommen also nur unmittelbar brennstoff abhängige und ohnehin der kontinuierlichen Messung im Reingas unterliegende Schadstoffe für die Festsetzung von… …, dass sich die Umweltverbände nur auf solche Rechtsverletzungen stützen können, die zumindest auch die Rechte einzelner Bürger schützt. Nach dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Heizungs-Check ist leicht – nur ein Gerät, das reicht! Ältere Heizungsanlagen bieten ein ganz erhebliches… …Insassen anpassen: Fährt nur eine Person, ist die Karosserie per Knopfdruck in eine windschnittige Tropfenform wandelbar, die dank optimaler Aerodynamik nur… …wenig Energie verbraucht. Sportliche 220 Stundenkilometer sind so möglich, mit einer Beschleunigung von 0 auf 100 in nur knapp über vier Sekunden. Wir… …Kohlendioxid hat der Mensch keinen „Sensor“; er kann die steigenden Kohlendioxidkonzentrationen in Räumen nur hilfsweise als „verbrauchte“ Luft registrieren… …Verbindungen in der Raumluft verbunden, wodurch die Leistungsfähigkeit (nicht nur) von Schülern sinkt. Durch regelmäßige Kohlendioxid-Messungen und gezieltes… …innerhalb von nur einer Unterrichtsstunde leicht überschritten werden kann. Damit die Luft und somit die Unterrichtssituation auch nach mehreren Stunden noch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Lemke: „Bundesregierung sendet starkes Marktsignal an die Branche für erneuerbare Energien im Verkehr“

  Bundeskabinett beschließt Novelle der 38. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV)
  

  …kommenden zwei Jahren nur noch CO 2-Minderungen aus erneuerbaren Kraftstoffen und Strom verwenden, die auch im selben Jahr erzielt wurden. So sieht es die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Klimaschutzprogramm bringt Deutschland in Reichweite seines Klimaziels für 2030

  …des Bundesumweltministeriums berechnet haben. Ohne Klimaschutzprogramm würde Deutschland demnach bis zum Jahr 2030 seine Treibhausgasemissionen nur um…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Übertragbarkeitsprüfung meteorologischer Daten (nach TA Luft) vom Messort auf einen Anlagenstandort

  Anforderungen – Datenbasis – praktische Umsetzung
  

  Dipl.-Met. Wolfram Bahmann, Dipl.-Met. André Förster, Dipl.-Met. Nicole Schmonsees

  …ArguSoft, Brühl Dipl.-Met. André Förster Uppenkamp + Partner, Ahaus Dipl.-Met. Nicole Schmonsees ArguSoft, Burgwedel Nur in seltenen Fällen gibt es am… …Stationen der Luftqualitäts-Messnetze einbezogen. Letztere Datenquellen sollen zukünftig nicht nur im Einzelfall abgefragt werden, sondern auch operationell…

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