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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Stadtluft wird sauberer: Zahl der Städte über dem NO₂-Grenzwert halbiert sich im Jahr 2019

  Finale Messdaten zur Stickstoffdioxid-Belastung belegen Rückgang
  

  …vergangenen Jahr die NO 2-Konzentrationen nur noch in 25 Städten den Luftqualitätsgrenzwert von 40 Mikrogramm NO 2 pro Kubikmeter Luft (µg/m ³ ) im Jahresmittel… …öffentlichen Lebens zur Bewältigung der Corona-Pandemie war nur ein kurzfristiger Effekt von rund vier Wochen. Auf das Gesamtjahr bezogen ist daher nur eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  Wie sinnvoll sind die Feinstaub-Grenzwerte?

  Studie zeigt: Luftverschmutzung auch unterhalb des Limits gefährlich
  

  …gefährlich Menschen, die über einen längeren Zeitraum auch nur geringer Luftverschmutzung ausgesetzt sind, haben ein erhöhtes Risiko, früher zu sterben. Diesen… …Erhebungen bei Personen, die nur niedrigen Konzentrationen ausgesetzt waren. In unserer Studie konnten wir nun zeigen, dass auch Feinstaubbelastungen unterhalb… …aerodynamischen Durchmesser kleiner als 2,5 µm (PM2.5) einher. Wurden nur die Personen betrachtet, die an Orten mit Konzentrationen von weniger als 12µg/m 3 (dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Turbinen-Abgase am Boden sind größte Quelle für Ultrafeinstaub von Flughäfen

  Weniger Schwefel im Kerosin und elektrische Schlepper am Boden können Emissionen stark senken
  

  …nur punktuell die Belastung erfassen können. Die Computer-Modellierungen wurden mit einzelnen Messungen in der Umgebung des Flughafens Frankfurt/Main… …Partikel. Auf den Straßenverkehr entfallen nur etwa fünf Prozent. Durch eine Reduktion des im Kerosin enthaltenen Schwefels könnten die UFP-Emissionen… …Staubklassifizierungen. Auch können Modelle die Entstehung und Umsetzung von Ultrafeinstaub-Bestandteilen bisher nur unzureichend behandeln, um daraus den gesamten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …auch bei immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, die „nur“ einer Baugenehmigung bedürfen, ist die Einhaltung des… …einer Ausnahme gemäß § 31 Abs. 1 BauGB zugelassen werden kann. 13 Weiter zu beachten ist die Schranke des § 15 Abs. 1 BauNVO, der nicht nur für Vorhaben… …gilt, die den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht widersprechen, sondern – erst recht – für Vorhaben, die nur im Wege einer Ausnahme zugelassen werden… …als Ermessenserwägungen nur städtebauliche Gründe in Betracht kommen. 16 Da die Ausnahme, anders als die Befreiung, im Bebauungsplan selbst angelegt ist… …Flexibilität. Erweist sich ein Vorhaben also auf der Tatbestandsebene als ausnahmefähig, ist die Ablehnung der ausnahmsweisen Zulassung nur dann… …beanspruchen, regelmäßig nicht im Wege einer Ermessensentscheidung, sondern nur mit Mitteln der Bauleitplanung (vgl. § 1 Abs. 6 und 9 BauNVO) ausgeschlossen… …der Nachbarn grundsätzlich nicht verletzt. 27 Nur dann, wenn die Festsetzung unter Ausnahmevorbehalt im Einzelfall nachbarschützenden Charakter hat oder… …Urteil vom 02. 02. 2012 entschieden hat 32 : „Eine Befreiung ist ausgeschlossen, wenn das Vorhaben in seine Umgebung nur durch Planung zu bewältigende… …Bebauungsplan in seinen „Grundzügen“ bzw. in seiner „Planungskonzeption“ verändere, lasse sich nur durch (Um-)Planung ermöglichen und dürfe nicht durch einen… …Immissionsschutz 1 · 17 § 31 Abs. 2 BauGB macht die Erteilung einer Befreiung nicht nur von den in Nr. 1 bis 3 genannten besonderen Voraussetzungen, die nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Deutsche Umwelthilfe erklärt Klage für Saubere Luft in Kiel für erledigt: Stadt muss jetzt Turbo bei der Mobilitätswende zünden

  …nur auf Grund des Luftreinhalteplans möglich, der als Reaktion auf die Klage der DUH erstellt wurde. Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Es… …nicht überschritten werden. Dieses Ziel lässt sich nur erreichen, wenn die Menge an Autos drastisch reduziert wird, Bus und Bahn erheblich ausgebaut…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die Entscheidung des EuGH vom 25.7.2008

  Dr. Thomas Streppel

  …Hagen i.W. Das Luftqualitätsrecht hat nicht nur innerhalb der wissenschaftlichen Diskussion, sondern weit darüber hinaus „viel Staub aufgewirbelt“… …; Wöckel, Der Feinstaubschleier lichtet sich – rechtlich II, NuR 2008, 32. 5 Für einen Anspruch auf Luftreinhalteplanung VGH München, NVwZ 2007, 233; VG… …sich – rechtlich, NuR 2007, 598 (599 ff.); Klinger/Löwenberg, Rechtsanspruch auf saubere Luft?, ZUR 2005, 169 (173); Krohn, Anmerkung, ZUR 2005, 371… …, UPR 2008, 241; Winkler, Anmerkung, ZUR 2007, 364; Wöckel, NuR 2007, 598; Couzinet, Die Schutznormtheorie in Zeiten des Feinstaubs, DVBl. 2008, 754 (758… …f.). 8 Die Entscheidung betrifft zwar unmittelbar nur die Erstellung eines Aktionsplanes gemäß § 47 Abs. 2 BImSchG; sinngemäß gelten die Ausführungen… …. dazu Streppel, ZUR 2008, 23 (26 ff.); Streppel, EurUP 2008, 96 (98 f.); Scheidler, LKV 2008, 55 (57 f.); Wöckel, NuR 2008, 32; Couzinet, DVBl. 2008, 754… …nur BVerwGE 119, 329 (333); BVerwG, Beschl. v. 29. 3. 2007, 7 C 9.06, NVwZ 2007, 695 Rn. 23; Klinger/Löwenberg, ZUR 2005, 169 (172); Rehbinder, NuR 2005… …, Feinstaub: Der VGH München, NJW 2007, 171. 24 Wöckel, NuR 2007, 599 (601). Vgl. zu den deskriptiven Inhalten des Luftreinhalteplanes Heitsch, in: Kotulla… …aufgrund eigener Tatsachenermittlungen abzulehnen, wenn dies mit dem Inhalt eines Plans unvereinbar ist. Dies gilt nicht nur im Anwendungsbereich des § 40… …, da es hier zunächst nur um das „Ob“ der Planung, nicht aber auf deren konkreten Inhalt insbesondere im Hinblick auf darin enthaltene Maßnahmen geht. 39…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm

  Dr. Moritz Maus

  …Auslegungskriterien. Dabei wird die neuere Rechtsprechung zur Auslegung des Begriffs dargestellt und kritisch hinterfragt. Danach sind nur solche Pflegeeinrichtungen… …Verbindung mit § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG nur dann erteilt wird, wenn sichergestellt ist, dass die von der Anlage ausgehenden Geräusche keine schädlichen… …ihren Stempel aufdrücken“ 7 . Diese Einschätzung des OVG Lüneburg erscheint im Ansatz zutreffend. Nach allgemeinem Sprachgebrauch ist nur eine Einrichtung… …Pflegeeinrichtung selbst angelegt sind. Die gebietsprägende Wirkung bestimmt sich nämlich nicht nur nach der Prägewirkung der Pflegeeinrichtung selbst. Hinzutreten… …Überwiegen des eigentlichen Pflegezwecks“ 14 . Nicht ausreichend sei es, wenn im Einzelfall nur tatsächlich oder „begleitend“ Pflege stattfinde 15 . Zur… …und dem Krankenhaus in Nr. 6.1 lit. f TA Lärm. Daraus sei zu folgern, nur wenn Pflegeeinrichtungen „eine bestimmte, in gewisser Weise an ein „Gebiet“… …erscheinen als Kureinrichtungen. Da letztere nur erfasst werden, soweit sie ein Gebiet prägen, könnte die gleiche Anforderung auch bei Pflegeeinrichtungen… …Ansammlung kranker Menschen liegende Sinn und Zweck von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm gebietet es daher, nur solche Einrichtungen als Pflegeanstalten zu… …3. Alt TA Lärm nur noch Gebiete für Pflegeanstalten, nicht lediglich einzelne Pflegeanstalten erfasst. Der Umweltausschuss begründete den Vorschlag… …damit, auch sonst seien in Nr. 6.1 TA Lärm nur Gebiete geschützt, die Erfassung von Gebieten für Pflegeanstalten sei daher nur konsequent. Dem widersprach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Einhaltung des Immissionsschutzrechts können die zuständigen Behörden nur dann sorgen, wenn sie im Einzelnen wissen, ob und wieweit die einschlägigen Normen… …; Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 3), § 6 BImSchG, Rn. 32; ders., WiVerw 2008, 1 (20); ders., NuR 2009, 232; Rebentisch, NVwZ 1995, 949 (953). I. Anwendungsbereich… …und Reichweite des § 52 BImSchG 1. Überwachung nur im Bereich des Immissionsschutzrechts? Der verwaltungsbehördliche Überwachungsauftrag nach § 52 Abs… …hierfür auf die ordnungsbehördliche Generalklausel abgestellt wird 14 , kann das nur insoweit überzeugen, als es um den Bereich der §§ 32 bis 37 BImSchG… …gleichzeitig eine Verletzung der Pflichten aus § 22 Abs. 1 BImSchG darstellt. Wegen der nur subsidiären Anwendbarkeit der ordnungsbehördlichen Generalklausel… …. Umgekehrt dürfen bei einer nur wenig gefahrträchtigen Anlage die Zeiträume aber auch nicht so weit auseinander liegen, dass einzelne Betriebe überhaupt keiner… …regelmäßig zugleich eine Überprüfung der Anlage dar, auf welche sich die Genehmigung bezieht, denn die Einhaltung der Genehmigung lässt sich in der Regel nur… …auf das gemeinschaftsrechtliche Effektivitätsgebot sowie darauf beruft, dass Art. 13 Abs. 1 der IVU-Richtlinie keinen Hinweis auf eine nur… …, wohingegen gegenüber sonstigen Eigentümern und Besitzern von Grundstücken nur weniger weitreichende Befugnisse bestehen 34 . Eine Beschränkung der behördlichen… …aus Praktikabilitätsgründen, vom Betretungsrecht nur in seinem Beisein Gebrauch zu machen, da er z. B. auf Gefahren, die sich aus dem Betriebsablauf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Luftqualität 2019: NO₂-Rückgang setzt sich fort

  …vorläufige Auswertung der Messdaten der Länder und des Umweltbundesamtes (UBA). Hierbei sind überwiegend nur die etwa 400 automatisch messenden Stationen… …die Grenzwerte in den Städten hätten einhalten können, wenn bereits ältere Diesel-Pkw sauber gewesen wären, und zwar nicht nur auf dem Prüfstand… …, sauberere Fahrzeuge zurückzuführen und nur etwa ein Viertel auf die Wirkung der Softwareupdates. 2·2020 Immissionsschutz 83 NACHRICHTEN & PRESSE Im Sinne des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Anhang I der Störfall-Verordnung – Teil 2

  Anwendung der 2 %-Regel
  

  Michael Mrowietz

  …. Es zeigt sich, dass für die praktische Anwendung in der Fachliteratur nur sehr begrenzte Hilfestellungen und Entscheidungskriterien bereitstellt werden… …bleiben: „Gefährliche Stoffe, die in einem Betriebsbereich nur in einer Menge von höchstens 2 % der relevanten Mengenschwelle vorhanden sind, bleiben bei… …und [5]), dass die 2 %-Regel nur auf abgegrenzte Bereiche innerhalb eines Betriebsbereichs anwend- 1 Der Begriff „störfallrelevanter Stoff“, kurz… …der Berechnung der Quotientensummen des gesamten Betriebsbereiches nur bei der Kategorie berücksichtigt, wo die 2 %-Grenze überschritten ist. 2. Die 2 %… …kann aber schon festgehalten werden, dass auftretende Gesundheitsschäden oder gar Todesfälle nur dann als relevante Auslöser eines Störfalls zu… …und 2022 wurden insgesamt 942 meldepflichtige Ereignisse registriert. Nur bei 35 (3,7 %) Ereignissen wurde dabei eine Gewässerverunreinigung und bei 60… …Bezüglich der durch einen Brand ausgelösten Schäden werden sich dieselben Mengen Benzin oder Lösemittel nur in Nuancen voreinander unterscheiden. 3.2.1… …Einwirkungsbereich Die Ermittlung des Auslösers von Störungen und des Ereignisablaufs innerhalb der Zone dient nur zur Festlegung des für die jeweilige Zone relevanten… …berücksichtigt.“ Darüber hinaus gilt: „Große Gaswolken mit entsprechender explosionsfähiger Masse sind nur bei der Freisetzung von Gasen mit gegenüber Luft höherer… …deflagrative Explosion. Für die Ermittlung der Reichweite der ­dabei erzeugten Explosionsdruckwelle wird angenommen, dass nur ein Teil des freigesetzten Gases…

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