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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Industrier Umsetzung der Pariser Klimaziele: BeoPlast produziert komplett emissionsfrei Langenfelder Kunststoffproduzent setzt seit… …2014 als eines der ersten deutschen Industrie-Unternehmen auf CO 2-Freiheit in der Herstellung Aus aller Welt sind Unterhändler im Mai in Bonn zusammen… …gekommen, um über Umsetzung und Details der auf dem Pariser Klimagipfel beschlossenen und in New York unterzeichneten Ziele zu beraten. Anschauungsunterricht… …könnten sie im nur 50 Kilometer entfernten Städtchen Langenfeld nehmen. Hier zeigt der mittelständische Kunststoffproduzent BeoPlast, wie diese Ziele bei… …industrieller Fertigung umgesetzt werden können. Als eines der ersten produzierenden Unternehmen in Deutschland darf der Autozulieferer schon seit 2014 das… …Management längst eine Verpflichtung dar: „Wir können nicht darauf hoffen und warten, dass andere uns Lösungen präsentieren. Zum Schutz der Umwelt muss jetzt… …und sofort gehandelt werden.“ Deshalb hat der Unternehmer seinen kompletten Betrieb umstrukturiert und deshalb versucht er – nicht zuletzt als Mentor… …Mitglied im B.A.U.M. e. V. (Bundesdeutscher Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management). 2014 erhielt Besgen für sein Engagement den Umweltpreis der Stadt… …Langenfeld. Konkret nennt der Firmenchef (65 Mitarbeiter, rund 10 Mio Euro Jahresumsatz) die Umstellung von Grau- auf Grünstrom als ersten und wichtigsten… …vor dem Forum Produktion Nordwest in Aurich oder beim Industrieverein Langenfeld hielt, könnten Unternehmenslenker schon durch Einsparungen bei der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Juli 2006 Marion Wichmann-Fiebig, Leiterin der Abteilung „Luft“ im… …Umweltbundesamt Siebtes Forschungsrahmenprogramm der EU vor der Verabschiedung Die Vergabe der Forschungsmittel der Europäischen Gemeinschaft wird durch mehrjährige… …in Umweltfragen stark am 6. Umweltaktionsplan der Gemeinschaft orientiert und als Schwerpunkte in diesem Bereich den Klimawandel, die Biodiversität… …sowie den Schutz der menschlichen Gesundheit und natürlicher Ressourcen gesetzt. Nunmehr stehen Rat und Parlament kurz vor einer Einigung auf das 7… …. Forschungsrahmenprogramm, das sich auf die Jahre 2007 bis 2013 bezieht. Von der Gesamtsumme in Höhe von 50.521 Mio. € sind derzeit 1.900 Mio. € für den Bereich Umwelt… …der Biosphäre und mit Ökosystemen untersucht werden. Unter dem Eindruck eines zunehmenden Drucks auf die Umwelt durch zahlreiche anthropogene Einflüsse… …werden neben der Forschung zur Prävention von Umweltschäden auch Untersuchungen zur Adaption und Erholung von Ökosystemen für erforderlich erachtet. Im… …Hinblick auf die menschliche Gesundheit wird erstmalig die Qualität der Innenraumluft ausdrücklich als Forschungsgegenstand genannt, wobei auch Zusammenhänge… …mit der Innenraumgestaltung und der städtischen Umwelt untersucht werden sollen. Als weiterer Forschungsschwerpunkt im Umweltbereich wird die… …die Förderung der Stammzellenforschung dar. Die finnische Präsidentschaft erwartet dennoch eine Einigung auf einen Gemeinsamen Standpunkt des Rates im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 15. 11. 2005 in der Rechtssache C-320/03 1… …Verordnung des Landeshauptmanns von Tirol vom 27. Mai 2003, mit der auf der A 12 Inntalautobahn verkehrsbeschränkende Maßnahmen erlassen werden (sektorales… …Antrag der Kommission ausgesetzt wurde. 2 Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität (ABl… …, Partikel und Blei in der Luft (ABl. L 163, S. 41), geändert durch die Entscheidung 2001/744/EG der Kommission vom 17. Oktober 2001 (ABl. L 278, S. 35)… …. Kommission der Europäischen Gemeinschaften/Republik Österreich Das Fahrverbot für bestimmte Lastkraftwagen auf der Inntalautobahn ist mit dem freien… …Teilstück der A 12 Inntalautobahn vor. Sie zielt auf eine Verbesserung der Luftqualität ab, um einen dauerhaften Schutz der Gesundheit des Menschen sowie des… …Tier- und Pflanzenbestands zu gewährleisten. Der von der Kommission angerufene Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften stellt in seinem heutigen… …nämlich einen Straßenabschnitt von überragender Bedeutung, der einer der wichtigsten terrestrischen Verbindungswege zwischen Süddeutschland und Norditalien… …Erfordernisse des Umweltschutzes gerechtfertigt sein, deren Bedeutung der Gerichtshof unterstreicht. Dazu stellt der Gerichtshof fest, dass Österreich, nachdem in… …den Jahren 2002 und 2003 der in zwei Gemeinschaftsrichtlinien 2 festgelegte Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO 2) im betreffenden Gebiet…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2005

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz Auf der 35. ACK / 64. UMK vom 18. bis 20. Mai 2005 in Zinnowitz fasste die Umweltministerkonferenz… …der UMK ein wichtiger Meilenstein zum Klimaschutz in der Welt, dem jedoch weitere Schritte folgen müssen. Die UMK spricht sich deshalb für eine rasche… …Aufnahme von internationalen Verhandlungen zur Begrenzung der Treibhausgas-Emissionen über 2012 hinaus aus. Insbesondere sollten sich daran sowohl… …sein, einen globalen Temperaturanstieg um mehr als 2 °C zu verhindern. Dafür hält der Umweltrat der EU die Reduktion der Treibhausgase in den… …Industrieländern um 15–30 Prozent bis 2020 und 60–80 Prozent bis 2050 gegenüber dem Niveau von 1990 für erwägenswert. Die UMK ist der Ansicht, dass der zu erwartende… …Anstieg der Treibhausgase in den Schwellenländern einen verbindlichen und angemessenen Beitrag dieser Länder zum Klimaschutz erforderlich macht. Verstärkte… …Nutzung erneuerbarer Energien Die UMK hat sich für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien ausgesprochen. Dieser soll ausgewogen erfolgen und alle… …Formen der regenerativen Energien, einschließlich der Offshore- Windenergie in Nord- und Ostsee, sowie die Biomasse, umfassen. Beim verstärkten Einsatz der… …regenerativen Energien in der Stromerzeugung sind nach Auffassung der UMK ein ausgewogener Energiemix, möglichst günstige Kosten-Nutzen-Relationen und möglichst… …geringe Umweltbelastungen zu beachten. Angesichts veränderter Rahmenbedingungen der Energiewirtschaft spricht sich die UMK dafür aus, dass die rechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung BVerwG: Früherer Abfallbesitzer bleibt in der Pflicht Urteil vom 28. Juni 2007 – BVerwG 7 C 5.07 – Ein… …Abfallbesitzer, der einen Dritten mit der Entsorgung seiner Abfälle beauftragt und diesem hierzu den Besitz an den Abfällen überträgt, bleibt weiterhin für deren… …ordnungsgemäße Entsorgung verantwortlich. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die Klägerin hatte auf der Grundlage von Verträgen mit den… …insolvent geworden war, gab die Abfallbehörde der Klägerin auf, einen Teil der dort abgelagerten Baumischabfälle zu räumen und ordnungsgemäß zu entsorgen… …. Ihrer dagegen gerichteten Klage gaben die Vorinstanzen statt. Das Oberverwaltungsgericht vertrat die Auffassung, mit der auftragsgemäßen Besitzübergabe… …sei die Entsorgungspflicht der Klägerin erloschen. Dem ist das Bundesverwaltungsgericht nicht gefolgt: Die Klägerin war als Besitzerin der Abfälle nach… …dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz zu deren ordnungsgemäßen Entsorgung verpflichtet. Entgegen der Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ist… …diese Pflicht mit der Übertragung des Besitzes an den Betreiber der Recyclinganlage nicht entfallen. Die zur Abfallentsorgung Verpflichteten können zwar… …Dritte mit der Erfüllung ihrer Pflichten beauftragen. Ihre Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Pflichten bleibt hiervon aber gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2… …KrW-/AbfG unberührt. Dies gilt – wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat - auch, wenn zur Durchführung des Auftrags der Abfallbesitz einem Dritten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Luftreinhalteplan München: Freistaat Bayern bleibt in der Pflicht (Bayer. Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom… …27.02 .2017, Az. 22 C 16.1427) Mit am 01.03.2017 bekannt gewordenem Beschluss vom 27. Februar 2017 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) eine… …2016) auf dessen Beschwerde hin abgeändert. Die im Vollstreckungsverfahren ergangene Entscheidung dient der Durchsetzung eines rechtskräftigen Urteils… …des Verwaltungsgerichts München vom 9. Ok-tober 2012, mit dem der Freistaat Bayern auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe e. V. hin verpflichtet wurde… …, den für München geltenden Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der… …Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid und Feinstaub im Stadtgebiet von München enthält. Der BayVGH hält in seinem Beschluss keine gesonderten Maßnahmen zur… …schnellstmöglichen Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Feinstaub mehr für geboten. In Bezug auf die schnellstmögliche Einhaltung des Immissionsgrenzwerts… …(Jahresmittelwerts) für Stickstoffdioxid trifft der BayVGH in seinem Beschluss folgende Regelungen: RR RR RR Ein Zwangsgeld in Höhe von 2.000 Euro wird für den Fall… …angedroht, dass der Beklagte nicht bis zum Ablauf des 29. Juni 2017 ein vollständiges Verzeichnis aller Straßen(abschnitte) in München öffentlich macht, an… …denen der Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid aktuell überschritten wird. Ein Zwangsgeld in Höhe von 4.000 Euro wird für den Fall angedroht, dass der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Nutzen Sie schon das eJournal? Für Abonnenten der Printausgabe kostenfrei! erich schmidt verlag Auf Wissen vertrauen Zwei Themen… …sind hervorzuheben: 1. Auf der LAI-Homepage wird auf eine neue Veröffentlichung der LAI hingewiesen: Fachkundenachweis für Ermittlungen im Bereich des… …Immissionsschutzes. Modul Immissionsschutz, in der Fassung des Beschlusses der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz vom 15. 09. 2011. Das Modul enthält… …Kompetenznachweise prüfen und bewerten, festgelegt. Der Jahresbericht 2011 der LAI steht ebenfalls als Download bereit. 2. Nordrhein-Westfalen hat mit Datum vom 19… …. Februar 2013 den Erlass „Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen“ herausgegeben. Darin wird Bezug genommen auf die Arbeit der LAI im… …Zusammenhang mit Bioaerosolen. Es heißt darin: „Darüber hinaus können die vom Fachgespräch Wirkungsfragen der Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz… …vorgeschlagenen Orientierungswerte einen Hinweis auf das Erfordernis einer Sonderfallprüfung nach der Nr. 4.8 der TA Luft geben. Das Fachgespräch hat… …Orientierungswerte für das Auslösen einer Sonderfallprüfung der Bioaerosolbelastung durch Tierhaltungsanlagen vorgeschlagen (s. Anlage 1). Der Abstimmungsprozess im… …Rahmen der Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz ist noch nicht abgeschlossen. Die vorgeschlagenen Orientierungswerte stellen jedoch den aktuellen… …Stand der Diskussion zur Frage der Berücksichtigung der Bioaerosolbelastung in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren dar.“ Die in dem Erlass…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Folgende Dokumente, die zum Download vorgesehen sind, finden sich auf der Homepage der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für… …Immissionsschutz unter „Aktuelles“: Möglichkeiten der Minderung diffuser Staubemissionen aus Anlagen Vollzugsempfehlung nach Aufhebung der Bindungswirkung… …bestimmter Vorsorgeanforderungen der TA Luft für die Anlagenarten „Oberflächenbehandlung unter Verwendung von organischen Lösemitteln“ und „Anlagen zum Brennen… …Vollzug 1. BImSchV Arbeitsergebnisse des Ad-hoc-Arbeitskreises „Monitoring-Leitlinien“ Jahresbericht 2011 Die 126. Sitzung der… …Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 25. und 26. September 2013 in Würzburg statt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen erneut die EU-Aktivitäten. Wie… …schon bei der letzten Sitzung besprochen, laufen derzeit bei der EU sehr viele Aktivitäten im Bereich Geräusche. Als Themen sind zu nennen: Revision der… …EU-Umgebungslärm-Richtlinie, harmonisierte Bewertungsmethoden zur EU-Umgebungslärm-Richtlinie, Revision der Outdoor- Richtlinie, Geräuschanforderungen an Wärmepumpen nach der… …EU-Ökodesign- Richtlinie, Geräuschanforderungen an Kraftfahrzeuge und Motorräder, Überarbeitung der TSI Noise, Einführung eines EU-weiten lärmabhängigen… …Trassenpreissystems, Vorschlag für eine EU-Verordnung zu lärmbedingten Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen in der EU und Geräuschgrenzwerte für neue Verkehrsflugzeuge… …. Im Bereich Luftbelastung steht derzeit die Novellierung der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Rl)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Mitteilungen der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Praxistaugliche Regelungen für Holzfeuerungsanlagen endgültig beschlossen / Verabschiedung der 44. BImSchV im… …Bundesrat Nachdem der Bundesrat bereits im Dezember 2018 der Verordnung zur nationalen Umsetzung der EU-Richtlinie für kleine und mittelgroße Feuerungsanlagen… …(MCP-Direktive) unter Maßgabe einiger Überarbeitungen zugestimmt hatte, folgte nun die endgültige Verabschiedung auf der Sitzung am 7. Juni. Damit wurde für die… …2.000 Anlagen in der Holzindustrie, bei Energieversorgern sowie für kommunale Heizwerke Planungssicherheit geschaffen und die nachhaltige Energiewende… …gestärkt. „Die Umsetzung der europäischen Vorgaben für mittelgroße Feuerungsanlagen hielt die gesamte Holzenergiebranche seit Jahren in Atem. Wir freuen uns… …daher sehr, dass mit der endgültigen Verabschiedung durch den Bundesrat der Beitrag dieser Anlagen zu einer ressourceneffizienten und nachhaltigen… …. Gemeinsam mit Energie-, Landwirtschafts- und Holzfachverbänden sowie weiteren Partnern setzte sich der Verband für eine 1:1- Umsetzung der europäischen… …Vorgaben ein: „Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kann nur gelingen, wenn dafür verhältnismäßige und in der Praxis umsetzbare Rahmenbedingungen geschaffen… …werden. Der ursprünglich geplante deutsche Sonderweg hätte dieses Ziel bei den Holzfeuerungsanlagen in weite Ferne gerückt“, erklärt Möbus. De facto hätten… …wirtschaftlich realisierbar gewesen wären, argumentierten die Branchenvertreter. „Mit der nun gefundenen Lösung zur Umsetzung der MCP-Verordnung kann die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Bundesverwaltungsgericht: Windenergieanlagen mit Solarunterstützung zu Forschungszwecken im Außenbereich… …Großwindenergieanlage (Gesamthöhe bis zu 120 m) aufgestellt werden. Die Klägerin, ein Unternehmen der Windenergienutzung, möchte mit den beiden Hybriden erproben, welchen… …Beitrag diese als Hilfsenergiequelle für den Eigenenergiebedarf der Großwindenergieanlagen leisten können. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Ansicht der… …Vorinstanzen, des Verwaltungsgerichts Trier und des Oberverwaltungsgerichts Koblenz, bestätigt, die einen Forschungsbedarf bejaht haben. Zwar sind die von der… …Dieselgeneratoren zu decken. Diese Bedingungen können sich aber bei steigenden Kosten des Netzbezugs oder höheren Treibstoffkosten zu Gunsten der Hybridanlagen ändern… …. Auf eine mögliche Nachfrage in der Zukunft darf sich die Klägerin schon jetzt durch eine Erprobung solcher Prototypen vorbereiten. Weiterer Lärmschutz… …beim Bau der B 6n bei Güsten/Ilberstedt BVerwG 9 A 52.07, 9 A 53.07, 9 A 54.07, 9 A 56.07 – Vergleich vom 5. November 2008 Das Bundesverwaltungsgericht… …hat über vier Klagen gegen den straßenrechtli chen Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt für den Bau der Bundesstraße B… …6n im Planungsabschnitt 13.3 nördlich der Orte Ilberstedt und Bernburg einschließlich eines Ausbaus der Anschlussstelle Bernburg der A 14 verhandelt… …. Der Kläger im Verfahren 9 A 52.07, ein Landwirt, wandte sich gegen die Inanspruchnahme einer Teilfläche seines Grundeigentums für eine…

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