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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Die Mitteilungspflichten von Anlagenbetreibern nach § 31 BImSchG

  Andreas Rietzler

  …und Mitteilungspflichten des Anlagenbetreibers. Der Anwendungsbereich der Absätze 1 und 2 sowie 3 und 4 ist auf Anlagen nach der IE-Richtlinie… …Anordnungen im Einzelfall sein. 1 Überblick § 31 Abs. 1 BImSchG statuiert eine jährliche Vorlagepflicht betreffend die Ergebnisse der Emissionsüberwachung und… …Mitteilungspflichten, die sich aus § 15 Abs. 1 und 3, § 27, § 29a Abs. 3, § 52 Abs. 2 und § 52b ergeben, stehen selbstständig neben § 31, d. h. die in den genannten… …Vorschriften begründeten Pflichten werden durch § 31 nicht berührt. 1 Vielmehr enthält § 31 mehrere Kollisionsregeln, nach denen die Auskunftspflichten nach Abs… …. 1, Abs. 2, Abs. 2a und Abs. 4 subsidiär sind. § 31 Abs. 3 und Abs. 5 werden durch die genannten Vorschriften dagegen nicht eingeschränkt. 2 Die… …Anwendungsbereiche des § 31 Abs. 5 S. 1, 2 und des § 26 S. 2, nach dem u. a. Einzelheiten über die Vorlage des 1 Scheidler, in: Feldhaus, BImSchG (Stand: 2018), § 31… …Bestimmung auch für Ermittlungen nach § 29 gilt. 3 Gegenüber § 17 Abs. 1 ist § 31 Abs. 5 S. 2 zudem als speziellere Norm vorrangig. 4 Soweit durch… …Einzelnen 3.1 Informationspflichten für IE-Anlagen 3.1.1 Jährlicher Bericht (Abs. 1) In Umsetzung des Art. 14 Abs. 1 lit. d IE-RL statuiert § 31 Abs. 1 S. 1… …eine Rechtsverordnung. 6 Denkbar erscheint zudem, die Pflicht des § 31 Abs. 1 durch eine nachträgliche Anordnung als Aktualisierung der Genehmigung zu… …konkretisieren. 7 Nach § 31 Abs. 1 S. 2 besteht die Berichtspflicht nicht, soweit die erforderlichen Anga­ben der zuständigen Behörde bereits aufgrund anderer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Luftqualität 2016: Stickstoffdioxid weiter Schadstoff Nummer 1 Geringere Belastung durch Feinstaub und Ozon Auch 2016 war die… …Energiewirtschaft und Industrie werden jährlich am 1. April bekanntgegeben. Im Jahr 2015 waren fast 51 Prozent der gesamten Treibhausgasemissionen in Deutschland dem…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Presseerklärung der 93. Umweltministerkonferenz

  Beschlüsse zu Klimaschutz, Landstrom und Meeresschutz bei der Umweltministerkonferenz
  

  …. Beschlüsse zu den Themen Klimaschutz, Energiewende sowie Natur-, Insekten- und Meeresschutz gefällt. Hamburg hatte im Jahr 2019 den Vorsitz der UMK. Ab 1…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Quarzfeinstaubemissionen aus Industrieanlagen in Deutschland - Messprogramm des Bundes und der Länder

  Prof. Dr. Christian Ehrlich, Dr.-Ing. Günter Noll, Dipl. Phys. Erich Wusterhausen, Dipl.-Ing. Wolf-Dieter Kalkoff, u.a.

  …Commission Die Ergebnisse des Quarzfeinstaubmessprogrammes des Bundes und der Länder zeigen, dass ein Emissionswert von 1 mg/m 3 für kristallinen… …prognostizierten Quarzfeinstaubemissionsdaten und Schlussfolgerungen aus einer früheren Veröffentlichung konnten grundsätzlich bestätigt werden. 1. Einleitung Im Mai… …vorliegende Artikel ist eine weiterführende Darstellung des Themas Quarzfeinstaubemissionen der Autoren aus dem Jahre 2004 [1, 2]. Die damalige Abschätzung… …bestimmten Bedingungen 1 Tumore in der Lunge induzieren kann, hat bereits 1997 die International Agency for Research on Cancer (IARC) dazu veranlasst… …, Feinstäube aus Quarz und Cristobalit als Humankanzerogen in die Gruppe 1 einzustufen [5]. Unter alveolengängigem Staub wird die Feinstaubfraktion verstanden… …(MAK-Kommission) 1999 ebenfalls den alveolengängigen Anteil von kristallinem Siliziumdioxid-Staub in den Tieftemperatur-Mo- 1 Anmerkung der IARC: “In making the… …difikationen Quarz und den beiden Hochtemperatur- Modifikationen Cristobalit und Tridymit als Humankanzerogene in die Kategorie 1 der krebserzeugenden… …krebserzeugend nach Kategorie 1 (C: 1) zu bewerten. Für Tridymit (CAS-Nr. 15468-32-3) erfolgte keine Einstufung, da hierfür keine ausreichende Datenbasis vorlag… …den Massenstrom von 2,5 g/h bzw. für die Massenkonzentration von 1 mg/m 3 jeweils für die alveolengängige Staubfraktion (PM 4) von kristallinem… …Quarzfeinstaubemissionen aus stationären Quellen von Industrieanlagen basiert auf einer Liste von Anlagenarten mit möglicher Emission von Quarzfeinstaub [1]. Als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Genehmigungsrechtliche Auswirkungen der bauplanungsrechtlichen Privilegierung von Biogasanlagen bei Eigentümerwechsel/Betreiberwechsel

  RA, FA VerwR Dr. Martin Maslaton, wissenschaftlicher Mitarbeiter André Zschiegner

  …Gestaltungsmöglichkeiten werden indes durch den mit dem Europarechtsanpassungsgesetz zum Baugesetzbuch (EAG-Bau) 1 neu eingeführten Privilegierungstatbestand für… …Biomasseanlagen im Außenbereich (§ 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB) stark eingeschränkt. Der nachfolgende Beitrag will einen kurzen Überblick darüber geben, welche… …bedürfen, was insbesondere der Fall ist bei ◆ Verbrennungsmotoranlagen auf Basis von Biogas ab einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer 1.4 Spalte… …2 lit. b) aa) im Anhang zur 4. BImSchV), ◆ Verbrennungsmotoranlagen auf der Basis von Pflanzenöl ab einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer… …Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer 1.5 Spalte 2 lit. b) aa) im Anhang zur 4. BImSchV). Die wesentlichen Fragestellungen sind jedoch unverändert auch auf Anlagen… …rechtlichen Verhältnis der eigentlichen Anlagengenehmigung zum für bauplanungsrechtlich geeignet erklärten Grundstück. 1. Rechtslage Bevor jedoch näher auf die… …tätig wird. Dies gilt selbst dann, wenn der Dritte Eigentümer des Grundstücks ist. Die rechtskonforme Errichtung des Vorhabens ist in diesem Fall da- 1… …fort, so dass ihm die Genehmigung erteilt werden wird. Beispiel 1: Grundstückseigentümer als Antragsteller im Genehmigungsverfahren Der… …der Anlage auf dem Grundstück eingetragen. Abermals ist B nicht Inhaber der Genehmigung geworden. Anders jedoch als in Beispiel 1, hat der… …wird, kann dies rechtlich auf zwei Wegen geschehen. Es könnte wie in Beispiel 1 eine Übertragung der „Bauherrenposition“ vereinbart und gegenüber der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Der Begriff des Umgebungslärms im neuen Sechsten Teil des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Dr. Alfred Scheidler

  …Scheidler*, Tirschenreuth Dr. Alfred Scheidler Landratsamt Neustadt an der Waldnaab I. Einleitung Mit Gesetz vom 24. 6. 2005 1 wurden die §§ 47a bis 47f… …Auswirkungen – einschließlich Belästigung – durch Umgebungslärm zu verhindern, ihnen vorzubeugen oder sie zu mindern (Art. 1 Abs. 1 der Richtlinie). Im… …Umgebungslärms, für den § 47b Nr. 1 BImSchG eine Legaldefinition enthält. Da der Begriff dem deutschen Immissionsschutzrecht bislang fremd war, soll nachfolgend… …Umweltrecht zuständig. 1 Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm vom 24. 6. 2005, BGBl. I 2005, S. 1794. 2… …Gerlach/Hensel, ZUR 2005, 329 (331); Feldmann, ZUR 2005, 352 (354, 357); Scheidler, UPR 2005, 247. II. Der rechtliche Kontext 1. Vorbemerkung Will man eine… …Präzisierung und Abgrenzung des Begriffs „Umgebungslärm“, wie er in § 47b Nr. 1 BImSchG definiert ist, vornehmen, so ist es zunächst erforderlich, sich den… …. aufgehoben und durch die neuen §§ 47a bis 47f BImSchG ersetzt. Die Gesetzesänderung, mit der die Umgebungslärmrichtlinie weitgehend 1 : 1 umgesetzt wird, trat… …gemäß § 47e Abs. 1 BImSchG grundsätzlich die Gemeinden oder die nach Landesrecht zuständigen Behörden 8 . 3. Die Zweistufigkeit der Lärmminderungsplanung… …(Stand: April 2006), BImSchG, vor § 47a Rn. 12 f. und § 47e Rn. 4 ff.; Fickert, BauR 2006, 920 (934). Immissionsschutz 1 · 07 31 ---LÄRMSCHUTZ---… …, erscheint in NWVBl. 2007. III. Der Begriff des Umgebungslärms 1. Überblick Der Begriff des Umgebungslärms ist der Zentralbegriff der Umgebungslärmrichtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Novellierung der 31. BImSchV - Auswirkungen und Hinweise für den Vollzug - Teil 2

  Richard Schlachta, Robert Behm

  …bei Anlagen Die 31. BImSchV [1] stellt Anforderungen an Anlagen, in denen flüchtige organische Lösungsmittel verwendet werden. Durch die… …Veröffentlichung in zwei Teilen. Der erste Teil 1 stellt die Neuerungen bei den Emissionsbegrenzungen vor. Themenschwerpunkt dieses Beitrags (Teil 2) sind die neuen… …Anforderungen an die Lösungsmittelbilanz sowie Hilfestellungen für den Vollzug. 1 Neue Anforderungen an die Qualität einer Lösungsmittelbilanz In einem früheren… …gestellt werden, das mit der Aufstellung im Betrieb mit der Lösungsmittelbilanz befasst ist. Das 1 Schlachta, R., Behm, R. (2024): Novellierung der 31… …. BImSchV – Auswirkungen und Hinweise für den Vollzug – Teil 1. Immissionsschutz 2.2024, S. 44 – 54. heißt, dass das Personal ausreichendes Fachwissen zur… …zur Belastbarkeit der Bilanz zu treffen. 2 https://www.gesetze-im-internet.de/chemvocfarbv/. Abb. 1: Übersicht an die zukünftigen Qualitätsansprüche an… …Aktualisierung der Daten über den Lösungsmittel-Input und -Output Tab. 1: Minimierung der Unsicherheit der Daten der Lösungsmittel-Massenbilanz B) C) Umsetzung… …Qualitätsanforderungen erfüllen (sie­he Abb. 1). Die Detailtiefe der Lösungsmittel-Massenbilanz wird zumeist im Verhältnis zur Art, Größe und Komplexität der Anlage und… …nachgewiesen werden kann, sind zur Erhöhung des Genauigkeitsniveaus weitere Informationen zu ermitteln (siehe Tab. 1), d. h. es handelt sich hier um einen… …bestellten und vereidigten Sachverständigen feststellen zu lassen ist, und zwar zu folgenden Zeitpunkten: (1) bei Neuanlagen und wesentlich geänderten Anlagen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2005

  Langzeitbeobachtung immissionsbedingter Wirkungen in Nordrhein-Westfalen - Teil 3

  Dipl.-Ing. Peter Altenbeck, Dipl.-Forstwirt Ludwig Radermacher, Dr. Georg Krause

  …. Georg Krause Abteilungsdirektor Landesumweltamt NRW Vorbemerkung: In den Heften 2 und 3 Jg. 2005 Immissionsschutz wurden Teil 1 und Teil 2 des… …entsprechend der Methode von Radermacher, Schwela und Prinz (1990) [1]. Um die H + -Ionenkonzentration im Regenwasser erfassen zu können, wird ein… …. Einzelheiten sind beschrieben in Radermacher et al [1]. Die gewonnenen Daten dienen primär zur Erforschung immissionsbedingter Wirkungen im Rahmen der… …Ökosysteme und sind daher wichtige Messgrößen. Aus Abbildung 1 ist zu entnehmen, dass die pH- Werte 1 der drei Mittelgebirgsstationen Eggegebirge, Bergisches… …parallel. Die Sulfateinträge haben von 1. Angegeben sind die mittleren pH-Werte des Erhebungsjahres; errechnet aus dem Mittel der H + -Ionenkonzentrationen… …. Immissionsratenmessung (IRMA-Verfahren) Die Messung der Immissionsrate von Schwefel (berechnet als SO 2) wird nach dem in der VDI-Richtlinie 3794, Blatt 1 [3]… …und Einstufung der einzelnen Messstationen. Abbildung 1: pH-Werte Immissionsschutz 4 · 05 127 ---IMMISSIONSSCHUTZ--- Wirkungsbeobachtungen Abbildung 2… …Zeiteinheit umgerechnet und in mg/(m 2 · d) angegeben. Tabelle 1 enthält die Immissions raten für Schwefel (angegeben als SO 2) für einige aus gewählte Orte… …wurde. Literatur [1] L. Radermacher, D. Schwela und B. Prinz: Ergebnisse von Depositionsmessungen zur Ermittlung des Ferntransportes von… …Wald“, 1. Bericht über den ökologischen Zustand des Waldes, HRSG Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Schulze: Neues Düngerecht sorgt für besseren Schutz des Grundwassers

  Strengere Regeln für besonders belastete rote Gebiete treten Anfang 2021 in Kraft
  

  …rote Gebiete gelten dagegen erst ab dem 1. Januar 2021, um der bis dahin durchzuführenden Überprüfung der Gebietsabgrenzung nicht vorzugreifen… …den Gebieten, die besonders hohe Nitratbelastungen aufweisen („rote Gebiete“). Diese gilt ab dem 1. Januar 2021. Bis dahin soll zunächst eine…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Presseinformationen

  …Ruhrgebietsstädten Autos und Lkw kontrolliert hatten. Am 1. Oktober traten in Duisburg, Oberhausen, Bottrop, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Mülheim, Dortmund und… …Stadtgrenzen hinaus, sind aber keineswegs flächendeckend. Ab 1. November müssen Polizei und Städte die Autos in den Umweltzonen kontrollieren und Verwarnungen… …Euro sowie einen Punkt im Verkehrszentralregister in Flensburg. Quelle: ddp/mbo/ 48 Immissionsschutz 1 · 09 BDSV nimmt Stellung zur Diskussion um eine… …die Abgasnormen Euro 1 oder Euro 2 einhalten, auch zum „Abfall“ würden. Erst dann hätte man die Mög- lichkeit, auch auf den Export Einfluss zu nehmen… …Immissionsschutz 1 · 09 49 Presseinformationenr Faltblatt des Umweltministeriums informiert über Lärmschutz in Nordrhein-Westfalen „Besser leben mit weniger Lärm“… …in Haushalten in den nächsten Jahren ersetzen wird. Quelle: E.ON AG E.ON-Platz 1, 40479 Düsseldorf, www.eon.com 50 Immissionsschutz 1 · 09 Umweltschutz… …und soziale Gerechtigkeit: DUH veranstaltet 1. Kongress zum Thema Umweltgerechtigkeit Vom 31. März bis 1. April lädt die Deutsche Umwelthilfe Vertreter… …von Städten und Kommunen, Sozial- und Umweltverbänden, Experten aus Wissenschaft und Politik zum 1. Umweltgerechtigkeit Kongress nach Frankfurt/Main ein… …findet vom 31. März bis 1. April 2009 im Saalbau Gutleut, Rottweiler Straße 32 in 60327 Frankfurt am Main statt. Eingeladen sind Interessierte aus Politik… …, Robert-Koch-Straße 11, 82152 Planegg/ München, http://www.MuellerBBM.de Immissionsschutz 1 · 09 51…

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