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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  NABU-Kreuzfahrt-Ranking 2019: Die Luft wird etwas sauberer, Klimabelastung steigt

  Miller: Kreuzfahrt darf nur mit Nullemissionsantrieben eine Zukunft haben
  

  …Nullemissionsantrieben eine Zukunft haben Der Kreuzfahrtmarkt boomt und belastet trotz einzelner Verbesserungen die Luft und auch das Klima zunehmend. Das ist das Ergebnis… …, die enorme Treibhausgasemissionen verursachen. Einzig zwei Segelschiffe schneiden hier besser ab, entsprechen jedoch auch nicht dem gängigen… …Dieselmotoren weiterhin die Antriebstechnik. Seit Kurzem nehmen auch immer mehr Kreuzfahrtschiffe mit Flüssiggasantrieb den Betrieb auf. Doch auch dieses… …werden. Solange der Einsatz fossiler Energieträger massiv subventioniert wird und auch die Emissionsstandards und Anforderungen an Energieeffizienz der… …Entwicklung und den flächendeckenden Einsatz emissionsfreier Technologien auch in der Schifffahrt zu befördern. Anders kann die Branche nicht bis 2050 komplett… …Energiebedarf während der Liegezeit im Hafen mit Strom aus erneuerbaren Quellen speisen, schneiden hier besser ab. Auch Hurtigruten setzt mit dem Hybridschiff… …Bewertung anhand der Luftschadstoffemissionen führt wie auch bereits im vergangenen Jahr die deutsche Reederei AIDA mit ihrem jüngsten Flottenzugang, der AIDA… …Branchenriesen MSC und Royal Caribbean. Auch der deutsche Anbieter TUI Cruises rangiert mittlerweile nur noch auf dem 13. Platz. Partikelfilter und… …. Außerdem ist die Landstrompflicht in allen europäischen Häfen überfällig.“ Das setzt neben der ernsthaften Bereitschaft der Kreuzfahrtunternehmen auch voraus… …, dass z. B. in Hamburg und nicht nur in Altona, sondern auch an den Terminals in der Hafencity und Steinwerder Landstromanlagen installiert werden. n…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2014

  Privilegierung von Kinderlärm

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …anderen Geräuscheinwirkungen. Die Vorschrift, die mit Wirkung zum 28. 7. 2011 in das Bundes- Immissionsschutzgesetz eingefügt wurde und auch auf das… …Baurechts-Novelle 2013 wurde nun darüber hinaus auch bauplanungsrechtlich die Situation für Anlagen zur Kinderbetreuung verbessert, indem § 3 Abs. 2 BauNVO mit… …Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen“. Zu den „Immissionen“ in diesem Sinne zählen gem. § 3 Abs. 2 BImSchG u. a. Geräusche, also auch Kinderlärm… …BImSchG am 28. 7. 2011 auch gerichtliche Entscheidungen, die Nachbarklagen gegen Kindertagesstätten oder Kinderspielplätze als begründet erachtet haben. 5… …Landesgesetzgebung überantwortet (Art. 70 GG). 10 4 BVerwG, Urt. v. 12. 12. 1991, NJW 1992, 1779; so im Ergebnis auch OVG Lüneburg, Beschl. v. 3. 1. 2011, UPR 2011… …, 152. 5 Siehe aus jüngerer Zeit etwa VG Trier, Urt. v. 7. 7. 2010 – 5 K 47/10.TR (juris Rn. 44); siehe auch OVG Hamburg, Beschl. v. 15. 10. 2008, BauR… …nahm – wie dies auch in der Literatur überwiegend vertreten wird – als maßgeblichen Anknüpfungspunkt die Einrichtung, in der das Lärm verursachende… …zu werten ist. 14 Etwas anderes gilt für Flächen, die von Kindern lediglich zum Spielen benutzt werden. 15 Hier liegt auch bei Zugrundelegung der… …trifft dies zweifellos zu; aber auch ein Bolzplatz, der etwa von einer Gemeinde zur Verfügung gestellt und unterhalten wird, ist erfasst, da hier zumindest… …Bundes-Immissionsschutzgesetz nicht erfasst ist, mithin auch nicht in den Genuss der Privilegierung in § 22 Abs. 1a BImSchG kommt. wenn eine von Kindern ausgehende…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG
  

  Alfred Scheidler

  …Umweltinformationsgesetz, das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder das Bundesnaturschutzgesetz) enthält auch das Bundes-Immissionsschutzgesetz in seinem § 1… …wichtige Auslegungshilfen bei der Anwendung des Immissionsschutzrechts und ist darüber hinaus auch bei der Ermessensausübung zu beachten. Aus diesem Grund… …Immissionsschutzrechts in seinem Lichte auszulegen sind und sich auch die Ausübung des Ermessens (z. B. bei Anwendung des § 17 Abs. 1 BImSchG oder des § 20 Abs. 1 BImSchG)… …an § 1 BImSchG zu orientieren hat. Mitunter wird in anderen BImSchG-Vorschriften aber auch direkt auf § 1 BImSchG Bezug genommen, so etwa in § 7 Abs. 3… …, Pflanzen und andere Sachen vor schädlichen Umwelteinwirkungen und, soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, auch vor Gefahren, erheblichen… …handelt, auch vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden“). Die erweiterte und spezielle… …das Gesetz bei genehmigungsbedürftigen Anlagen auch der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft… …oder § 1 KrWG) enthält auch § 1 BImSchG weder unmittelbare materielle Regelungsanordnungen noch können Dritte hieraus Rechte ableiten (kein… …Vorrang, da die Auslegung des BImSchG nicht allein von seinem § 1 bestimmt wird, sondern auch von den verfassungsrechtlichen Gewährleistungen: So können… …. Zu beachten ist aber, dass umgekehrt auch § 1 BImSchG verfassungsrechtliche Stützen hat, so vor allem mit der den Umweltschutz betreffenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …Belastungsminderung beitragen. Nunmehr ist eine Fortentwicklung der Umweltzone erforderlich, damit auch die NO x-Belastungen deutlich vermindert werden können. Deshalb… …Gesundheitsschutzes besteht erheblicher Handlungsbedarf, sondern auch, um ein Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie zu… …auch die Verbesserung der Lebensqualität in den Städten als Ziel verfolgen sollte. 1. Einleitung Die Luftbelastung in den Städten bleibt eine große… …Herausforderung für den Gesundheitsschutz, was zum Beispiel auch neue Erkenntnisse zum Zusammenhang von Feinstaubbelastung und Insulinresistenz als Vorstufe einer… …Entlastung herbeigeführt [2]. Auch Prognosen stimmen nicht sonderlich optimistisch, dass eine Grenzwerteinhaltung in naher Zukunft gelingen wird. Ein Grund für… …Verdrängung von alten Dieselfahrzeugen aus dem innenstädtischen Bereich vorangetrieben hat. Da Dieselfahrzeuge auch deutlich mehr Stickstoffoxide als… …benzinbetriebene Fahrzeuge emittieren, konnten trotz des Problems der hohen Realemissionen einiger Fahrzeugtypen auch die NO x-Immissionen gemindert werden… …2012 eine Weiterentwicklung der Umweltzone in Richtung der Minderung der NO x-Belastungen empfohlen [8]. Auch die Umweltministerkonferenz hat sich auf… …Schadstoffnormen Euro 4, 5, 6 bzw. IV, V, VI. Diesen Kfz sowie teilweise auch den mit offenen Dieselrußpartikelfiltern nachgerüsteten Euro 3 / III-Fahrzeugen wird… …derzeit im Realbetrieb ähnlich viel NO x emittieren, wie Fahrzeuge der Euronorm 4 oder 5. Wirklich ändern wird sich dies auch erst, wenn der neu vereinbarte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Essen: Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

  …, Vogelheim, Altenessen-Süd, Altenessen-Nord, Südviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostviertel, Huttrop, Frillendorf, Steele, Kray und Leithe umfasst und auch… …Klassen Euro 2/II und älter sowie für Dieselkraftfahrzeuge mit Euro 4/IV-Motoren und älter eingeführt werden, das beginnend mit dem 1. September 2019 auch… …auch im Jahr 2017 – trotz einer allgemein leicht rückläufigen Tendenz – nicht flächendeckend eingehalten. Das Gericht hat das beklagte Land NRW… …schnellstmöglich einzuhalten. Dies gelte auch unter Berücksichtigung des aktuellen Entwurfs für die Fortschreibung des Plans, der nach der Ankündigung der… …festgestellt werden, dass es im Stadtgebiet Essen auch außerhalb der errichteten Fahrverbotszone zu Grenzwertüberschreitungen kommt, sind gegebenenfalls weitere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …Wesentlichen anlagenbezogenes Recht. Auch das zivilrechtliche Immissionsschutzrecht hatte bereits seit dem 19. Jahrhundert auf das Verhältnis zwischen… …benachbarten Eigentümern von Grundstücken abgestellt (vgl. § 906 BGB). Daneben spielt auch das verhaltensbezogene Immissionsschutzrecht eine gewisse Rolle, ist… …Abladens von Stoffen und Gegenständen, aber auch das Erbringen von Dienstleistungen. Ob diese Tätigkeiten den Zweck haben, eine wirtschaftlich bewertbare… …. 621), Bergwerke, Steinbrüche oder andere Stätten, die der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen dienen, Werkstätten aller Art, auch… …, Vereinen, Hochschulen, gemeinnützigen Einrichtungen oder Hoheitsträgern zuzurechnen sind, auch Kirchen (vgl. BVerwG U. v. 7. 10. 1983, NJW 1984 S. 989). Zur… …unabhängig davon, ob sie ortsfest oder ortsveränderlich verwendet werden: Maschinen, Geräte, Fahrzeuge. Zur Betriebsstätte gehören auch die Sanitärräume… …daher auch Einrichtungen sein, die lediglich aus Baustoffen und Bauteilen bestehen. So stellt eine Brunnenanlage eine nicht genehmigungsbedürftige Anlage… …Maschinen und Geräte im Anhang der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung, 32. BImSchV. Zu den ortsveränderlichen Einrichtungen gehören auch – mit Ausnahme… …Betriebsgrundstück auch den Anlagenbegriff nach § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG. Die Einrichtungen zum Umfüllen (Absperreinrichtungen, Schläuche, Gelenkrohre etc.) sind als… …Stoffe gelagert oder gelegentlich Arbeiten vorgenommen werden, mögen sie auch jeweils im Einzelfall immissionsschutzrechtliche Bedeutung haben (BayObLG U…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Ein neuer internationaler Tag für saubere Luft – und einen nachhaltigen Wiederaufbau nach COVID-19

  …unser aller Gesundheit und Wohlbefinden so grundlegend wichtig ist. Sowohl die Innen- als auch die Außenluft kann durch chemische, biologische und… …Kindern und sogar eine Assoziation mit neurodegenerativen Erkrankungen. Dies ist auch eine Frage mangelnder Chancengleichheit, da Luftbelastung vor allem… …Luftschadstoffe – insbesondere Ruß (ein Bestandteil des Schwebstaubs) und troposphärisches O 3 – auch kurzlebige Klimaschadstoffe, die sowohl gesundheitliche… …Auswirkungen haben als auch zur in naher Zukunft zu erwartenden Erwärmung unseres Planeten beitragen. Sie verweilen oft nur wenige Tage und höchstens einige… …Jahrzehnte in der Atmosphäre, sodass ihre Reduktion günstige Auswirkungen nicht nur auf die Gesundheit, sondern auch auf das Klima hat. Zusammenhänge zwischen… …COVID-19 und Luftqualität Eine schlechte Luftqualität ist ein wesentlicher Risikofaktor für akute wie auch chronische Atemwegs- und… …auch eine wesentliche, wenn auch nur kurzfristige Verringerung der Luftverschmutzung in Städten registriert. Deutlicher fällt dieser Rückgang bei… …beigetragen, sondern auch kurzfristige Verbesserungen bei der Luftqualität gebracht. Mit geplanten, nachhaltigen Maßnahmen gegen Luftverschmutzung haben wir den… …Lebensqualität drastisch verbessern können.“ Dieser Anspruch einer längerfristigen ökologischen Nachhaltigkeit spiegelt sich auch in dem Manifest der WHO für einen… …Gelegenheit zu einem besseren Wiederaufbau zu nutzen. Ein verantwortungsbewusster sozialer und wirtschaftlicher Wiederaufbau kann auch dringenden Sorgen in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bundeskabinett beschließt Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

  …Novelle auch Aufträge des Koalitionsvertrages und des Bund-Länder- Pakts zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung um. Zu den wesentlichen Neuerungen… …zählt, dass künftig auch Stiftungen als Umweltvereinigung anerkannt werden können. Zugleich wird die Anerkennung von klageberechtigten Umweltvereinigungen… …Umweltinformationen und auf Beteiligung an umweltrelevanten Entscheidungsprozessen notfalls auch gerichtlich durchsetzen zu können. Vor allem der Europäische… …gerügt. Mit dem Gesetzentwurf werden neben der notwendigen Anpassung an völker- und unionsrechtliche Vorgaben auch Aufträge des Koalitionsvertrages…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  EarthCAREs Lidar zeigt detailliert Partikel in der Atmosphäre

  Viertes Instrument des neuen Klimasatelliten in Betrieb. Große Europäische Messkampagne atmo4ACTRIS gestartet
  

  …Europäische Messkampagne atmo4ACTRIS gestartet. Mit dem Atmosphären-Lidar ATLID ist nun auch das letzte von vier Instrumenten des im Mai gestarteten… …ableiten. Zur Präzision des neue Klimasatelliten trägt auch eine groß angelegte Messkampagne bei, an der sich rund 50 Bodenstationen des europäischen… …Bilder des Wolkenradars, kurz darauf folgten die ersten Bilder des Breitbandradiometers, des abbildenden Spektrometers und im August schließlich auch des… …Aerosoltypisierung entwickelt. Insbesondere das Atmosphären-Lidar ATLID wird auch einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualitätsprognosen liefern. Ulla… …zwischen ihnen und damit auch die Klimaforschung einen deutlichen Schritt voranbringen. Die ersten Bilder vom August zeigen die Vielfalt von Aerosolen und… …Erdbeobachtungsprogramme der ESA, sagte: „Nach den ersten Bildern der anderen drei Instrumente von EarthCARE können wir jetzt auch sehen, wie gut das Atmosphären-Lidar ATLID… …TROPOS-Stationen in Leipzig und Melpitz auch Stationen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) in Hohenpeißenberg und Lindenberg, der Universität zu Köln (UzK) in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Brennstoffe, Treibstoffe und Schmierstoffe als Gegenstand des Immissionsschutzrechts

  Eine Betrachtung des § 34 BImSchG nach seiner Änderung durch das 9. BImSchG-Änderungsgesetz vom 26. 11. 2010
  

  Dr. Alfred Scheidler

  …Verbrennungsvorgängen, die auch Schmierstoffe mit umfassen können, entstehen Luftverunreinigungen, von denen einige wegen der großen Emissionsmengen erheblich zu der… …allgemeinen Luftbelastung beitragen. Das Entstehen dieser Luftverunreinigungen hängt wesentlich auch von der Beschaffenheit der eingesetzten Stoffe ab. § 34 Abs… …Vermeidung von Schäden an Fahrzeugen verpflichtet werden kann, auch Treibstoffe mit bestimmten Eigenschaften, ins besondere mit nicht zu überschreitenden… …, was sie bei den bisher erlassenen Rechtsverordnungen auch getan hat 5 . II. Zweck 1. Vorschriften nach § 34 Abs. 1 und 2 BImSchG Vorschriften nach § 34… …erheblich zu der allgemeinen Luftbelastung speziell auch in Ballungsgebieten beitragen (SO2, NOx, auch als Vorläufersubstanz für bodennahes Ozon), bei anderen… …. 5 Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: Okt. 2010), § 34 Rn. 7. 6 Begründung der Bundesregierung, BT-Drucks. 11/4909, S. 8 f.; siehe auch… …, Brenn- und Treibstoffe hung von Schmierstoffen 8 wird der Tatsache Rechnung getragen, dass in zunehmendem Maße auch Schmierstoffe und Zusätze in… …zusätzlich zu der bereits seit 31. 1. 2009 möglichen Erhöhung des Biodieselanteils in Dieselkraftstoff von fünf auf sieben Volumenprozent auch im… …. BImSchG-Änderungsgesetz vom 11. 5. 1990 (BGBl. I S. 870). 9 Rebentisch, NVwZ 1991, 310 (315). 10 So auch Landmann/Rohmer/Hansmann (Fn. 6), § 34 Rn. 10; Jarass, BImSchG –… …entsprechend erweitert. Dies ist versehentlich unterblieben; es besteht kein sachlicher Grund, den Anwendungsausschluss nicht auch auf Schmierstoffe und Zusätze…

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