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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …, dass er die Verletzung drittschützender Normen geltend machen kann. 1 Welche Anlagen überhaupt einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfen… …Industrieanlagen (3. Auflage 2006), 1. Teil Rn. 37 ff. 2 Ausführlich zum Genehmigungsverfahren siehe Czajka, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand… …Bürgern siehe Bludau, NdsVBl. 2007, 7. 3 BVerwG, 26. 4. 2007, UPR 2007, 391; Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 2), BImSchG, § 6 Rn. 11; ders., WiVerw 2008, 1 (48… …, 67); Dietlein, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht (Stand: August 2008), BImSchG, § 6 Rn. 1; Kloepfer (Fn. 1), § 5 Rn. 55, § 14 Rn. 98; Schmidt/Kahl (Fn… …. 1), § 3 Rn. 65; Volkmann, VerwArch 89 (1998), 363 (388); Beckmann, NuR 2003, 715; Kotulla, NuR 2006, 348 (349). I. Überblick Die Voraussetzungen zur… …Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung 1 bestimmen sich nach § 6 Abs. 1 BImSchG. Danach ist die Genehmigung zu erteilen, wenn 1. sichergestellt… …Anliegern. Deren Rechtsschutzmöglichkeiten sind Gegenstand der Ausführungen unter III.). II. Rechtsschutz des Antragstellers 1. Versagung der Genehmigung Wer… …erst Widerspruch einlegen (vgl. § 68 Abs. 1 Satz 1 VwGO). Mehrere Bundesländer haben jedoch von der Möglichkeit des § 68 Abs. 1 Satz 2, Alt. 1 VwGO… …Gebrauch gemacht und die Notwendigkeit einer Nachprüfung in einem Vorverfahren durch Landesgesetz ausgeschlossen 4 , so z. B. Niedersachsen durch die am 1. 1… …. Richtige Klageart ist die Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 VwGO) auf Erteilung der Genehmigung 6 . Der Klage ist stattzugeben, wenn die formel len und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines Regionalplans klagen

  …zurückverwiesen. Die Entscheidung über die Zielabweichung ist ein statthafter Klagegegenstand nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 2 UmwRG… …610/19 – Beschluss vom 31. Mai 2021 – VG Gießen, VG 1 K 9645/17.GI – Beschluss vom 23. Januar 2019 – n Quelle https://www.bverwg.de/de/pm/2023/72 30…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  VDI-Richtlinien

  …RECHT & NORMUNG n VDI-Richtlinien VDI 3677 Blatt 1 Entwurf Filternde Abscheider – Oberflächenfilter VDI 3866 Blatt 1 Bestimmung von Asbest in… …Luftverunreinigungen (Biomonitoring) – Kartierung der Diversität epiphytischer Flechten als ­Indikator für Luftgüte VDI 4206 Blatt 1 Mindestanforderungen und Prüfpläne… …15267-1 Entwurf Luftbeschaffenheit – Beurteilung von Einrichtungen zur Überwachung der Luftbeschaffenheit – Teil 1: Grundlagen der Zertifizierung; Deutsche… …Bereich – Anforderungen unter Umwelt-, Gesundheits- und Sicherheitsaspekten VDI 3882 Blatt 1 Entwurf Olfaktometrie – Bestimmung der Geruchsintensität VDI… …an Feuerungsanlagen für gasförmige oder flüssige Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW bis weniger als 10 MW DIN ISO 16000-28…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  VDI-Richtlinien

  …Richtlinie VDI 4255 Blatt 4: Bioaerosole und biologische Agenzien – Emissionsfaktoren für Schweinehaltung Richtlinie VDI 3899 Blatt 1: Emissionsminderung –… …Piperonylbutoxid in Luft Richtlinie VDI 3950 Blatt 1: Emissionen aus stationären Quellen – Qualitätssicherung für automatische Messeinrichtungen und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Umweltschutzvereinigungen dürfen gegen Verlängerungsentscheidungen im Immissionsschutzrecht klagen

  …als unzulässig abgewiesen. Die Revision des Klägers hatte Erfolg.“ Die Klagebefugnis ergibt sich aus § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 des… …Oberverwaltungsgericht die Begründetheit der Klage noch nicht geprüft hat, war die Sache dorthin zurückzuverweisen. 2·2020 Immissionsschutz 95 RECHT & NORMUNG Fußnote: § 1… …Abs. 1 Satz 1 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz „Dieses Gesetz ist anzuwenden auf Rechtsbehelfe gegen folgende Entscheidungen: […] 5. Verwaltungsakte oder… …öffentlich-rechtliche Verträge, durch die andere als in den Nummern 1 bis 2b genannte Vorhaben unter Anwendung umweltbezogener Rechtsvorschriften des Bundesrechts, des… …der in den Absätzen 1 und 2 genannten Überprüfungsverfahren stellt jede Vertragspartei sicher, dass Mitglieder der Öffentlichkeit […] Zugang zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2014

  Nachrichten

  …gesundheitsgefährdenden Schadstoffen. Deshalb gelten ab 1. Januar 2015 neue Grenzwerte für die Staub- und Kohlenmonoxidemissionen von alten Holzheizkesseln und -öfen. Zu… …diesem Zeitpunkt laufen Übergangsregelungen der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) aus. Kessel und Öfen, die die neuen… …Atemwegserkrankungen führen bzw. das Herzinfarktrisiko erhöhen. Für mit festen Brennstoffen, wie Holz, betriebene Heizkessel, die vor dem 1. Januar 1995 errichtet wurden… …, müssen ab Januar 2015 die Emissionsgrenzwerte der Stufe 1 der 1. BImSchV eingehalten werden. Dabei handelt es sich meist um Anlagen, die ein ganzes Haus… …oder eine Wohnung mit Heizwärme versorgen. Außerdem müssen Öfen und Kamine, die zur Beheizung von Einzelräumen dienen und vor dem 1. Januar 1975… …Heizkessel und Einzelraumfeuerungsanlagen erfolgt über das Schornsteinfegerhandwerk. Für Öfen, die zwischen dem 1. Januar 1975 und dem 21. März 2010 errichtet… …wurden, sowie für Heizkessel, die zwischen dem 1. Januar 1995 und dem 21. März 2010 errichtet wurden, laufen die Übergangsfristen je nach Baujahr zwischen… …sozialverträglich zu gestalten, gibt es in der 1. BIm- SchV mehrere Ausnahmen: Öfen und Kamine, die die einzige Heizmöglichkeit einer Wohneinheit darstellen, sind von… …neue Heizkessel und Öfen treten ab 2015 veränderte Anforderungen in Kraft: Wer ab 1. Januar 2015 ein neues Gerät kauft, muss die Emissionsgrenzwerte der… …Stufe 2 der 1. BImSchV beachten. Um festzustellen, ob die neuen Grenzwerte eingehalten werden, ist bei Kesseln ebenfalls eine Messung durch das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Aus der LAI

  …Immissionsschutz 1 · 17…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  VDI-Richtlinien

  …VDI-Richtlinienr Richtlinie VDI 3469 Blatt 1: Emissionsminderung – Herstellung und Verarbeitung von faserhaltigen Materialien – Faserförmige Stäube… …Diffusionsaufladung Richtlinie VDI 4207 Blatt 1: Messen von Emissionen an Kleinfeuerungsanlagen – Messen an Anlagen für gasförmige und flüssige Brennstoffe Richtlinie… …VDI 4220 Blatt 1: Qualitätssicherung – Anforderungen an Stellen für die Ermittlung luftverunreinigender Stoffe an stationären Quellen und in der… …Emissionsfaktoren für Geflügelhaltung 30 Immissionsschutz 1 · 17…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  VDI-Richtlinien & Normen

  …Holzwerkstoffherstellung VDI 2463 Blatt 1 – Entwurf Messen von Partikeln – Gravimetrische ­Bestimmung der Massenkonzentration ­luftgetragener Partikel in der Außenluft –… …Grundlagen Enddatum der Einspruchsfrist: 2024-10-31 VDI 3678 Blatt 1 Prozessgas- und Abgasreinigung – ­Elektrofilter VDI 3787 Blatt 7 – Entwurf… …2290 – Entwurf Emissionsminderung – Kennwerte für dichte Flanschverbindungen VDI 3457 – Entwurf Emissionsminderung – Pulverlackierung VDI 3786 Blatt 1 –… …Entwurf Umweltmeteorologie – Meteorologische ­Messungen – Grundlagen DIN EN 14662-1 Außenluft – Verfahren zur Messung von ­Benzolkonzentrationen – Teil 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  VDI-Richtlinien & Normen

  …in der atmosphärischen Grenzschicht – Windkanalanwendungen VDI 3783 Blatt 1 – Entwurf Umweltmeteorologie – Ausbreitung von ­störungsbedingten… …Einspruchsfrist: 2025-02-28 VDI 3786 Blatt 24 Umweltmeteorologie – Meteorologische ­Messungen – Crowdsourcing VDI 3787 Blatt 1 – Entwurf Umweltmeteorologie – Klima… …Bestimmung der Messunsicherheit der Olfaktometrie nach DIN EN 13725 VDI 3953 Blatt 1 Emissionen aus stationären Quellen – ­Nachweis des kontinuierlichen… …effektiven ­Betriebs von Abgasreinigungseinrichtungen – Staubabscheider bei Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen 1…

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