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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Umsetzungen im Immissionsschutzrecht Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der ­Dienstleistungsrichtlinie im… …2006/123/EG 9 ergeben. Anlässlich der Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie wurden mit dem 8. BImSchG-Änderungsgesetz gleichzeitig zwei Redaktionsversehen… …enthalten hatte 11 . II. Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie 1. Europarechtliche Vorgaben Die Anforderungen an die Luftqualität in Europa waren bisher… …europarechtlich kein weiteres Umsetzungsdefizit zu erzeugen 64 . IV. Zusammenfassung Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG erfolgte zum 6. 8. 2010… …Änderungen im Immissionsschutzrecht führten. In beiden Fällen ging es primär um die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben, namentlich aus der… …Luftqualitätsrichtlinie zum einen und aus der Dienstleistungsrichtlinie zum anderen. Erstere wurde mit Wirkung zum 6. 8. 2010 mit dem „Achten Gesetz zur Änderung des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ und mit der neu geschaffenen 39. BImSchV umgesetzt. Der Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie dient das am 18. 8. 2010 in Kraft getretene „Gesetz… …zur Umsetzung der Dienstleistungsricht­linie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften“. I. Einleitung… …zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 31. 7. 2010“ 5 und die 39. BImSchV 6 und zum anderen am 18. 8. 2010 das „Gesetz zur Umsetzung der… …befassen. Der Hintergrund für die Änderungen liegt in Vorgaben, die sich aus der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG 8 bzw. aus der Dienstleistungsrichtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …Gesundheitsschutzes besteht erheblicher Handlungsbedarf, sondern auch, um ein Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie zu… …Luftqualitätsrichtlinie der Bundesrepublik Strafzahlungen. Die gegenwärtige Belastungssituation ist auch ein Ergebnis einer jahrelangen etablierten Verkehrspolitik, die es… …–– LUFTREINHALTUNG–– Blaue Plakette Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia… …, Gewässerschutz und umweltmedizinische Fragestellungen. Miriam Dross ist Juristin in der Geschäftsstelle des Sachverständigenrats für Umweltfragen und zuständig für… …Umwelt- und Energierecht. Prof. Dr. Claudia Hornberg ist Professorin für Umwelt und Gesundheit an der Fakultät Gesundheitswissenschaften der Universität… …Standorten, zählt zu den großen Herausforderungen in der Luftreinhaltung. Bei der Feinstaubproblematik konnte die Einführung der Umweltzone maßgeblich zur… …Belastungsminderung beitragen. Nunmehr ist eine Fortentwicklung der Umweltzone erforderlich, damit auch die NO x-Belastungen deutlich vermindert werden können. Deshalb… …verhindern. Die Einführung der blauen Plakette wäre außerdem ein Signal an die Industrie, die Abgasreinigung und die Entwicklung emissionsarmer Fahrzeuge… …auch die Verbesserung der Lebensqualität in den Städten als Ziel verfolgen sollte. 1. Einleitung Die Luftbelastung in den Städten bleibt eine große… …innerstädtischen Stickstoffdioxidwerte in vielen Fällen weiterhin die europäischen Vorgaben. So wurde im Jahr 2015 der Jahresmittelgrenzwert der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Kommission beschließt, Polen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union aufgrund des mangelhaften Zugangs zu Gerichten in Umweltangelegenheiten zu

  …Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie ist eine entscheidende Voraussetzung für den wirksamen Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt. Werden die in… …das Fehlen oder die Unzulänglichkeit von Luftqualitätsplänen gemäß der Luftqualitätsrichtlinie (Richtlinie 2008/50/EG) vorgehen können. Die vollständige… …Oktober 2024 wurde eine überarbeitete Luftqualitätsrichtlinie (Richtlinie (EU) 2024/ 2881) angenommen, in der EU-Luftqualitätsnormen für 2030 festgelegt… …NACHRICHTEN & PRESSE Kommission beschließt, Polen vor dem Gerichts­hof der Europäischen Union aufgrund des mangelhaften Zugangs zu Gerichten in… …Umwelt­angelegenheiten zu verklagen Die Europäische Kommission hat am 18. 06. 2025 beschlossen, Polen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil das… …Land es versäumt hat, sicherzustellen, dass Mitglieder der betroffenen Öffentlichkeit, einschließlich Einzelpersonen und Umwelt-NRO, gerichtlich gegen… …den EU-Rechtsvorschriften festgelegten Grenzwerte für die Luftverschmutzung überschritten, so müssen die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie… …Umwelt-NRO gemäß dem Übereinkommen von Aarhus und den EU-Verträgen die Möglichkeit haben, die Entscheidungen der Behörden bzw. deren Fehlen anzufechten, wenn… …sie der Ansicht sind, dass die ergriffenen Maßnahmen unzureichend sind. Darüber hinaus erleichtert ein angemessener Zugang zur Justiz die ordnungsgemäße… …Anwendung der Luftqualitätsvorschriften und gewährleistet ein hohes Gesundheitsschutzniveau. 3·2025 Immissionsschutz 141 RECHT & NORMUNG Im Mai 2020…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Informationen aus der Europäischen Union

  …die Revision der Luftqualitätsrichtlinie Wie können die bestehenden Schwierigkeiten bei der Einhaltung der Vorschriften zur Luftqualität und die… …Schwierigkeiten haben, die Grenzwerte der Luftqualitätsrichtlinie hinsichtlich Feinstaub und Stickstoffdioxid einzuhalten. Die 12 Mitglieder sind: Baden-Württemberg… …Netzwerks sind, sich aktiv in den anstehenden Prozess der Überarbeitung der Luftqualitätsrichtlinie einzubringen sowie untereinander so genannte „best… …Einhaltung der Luftqualitätsrichtlinie eingeladen, um über mögliche Kooperationen und gemeinsame Interessen zu sprechen. Die Vertreter der Regionen werden im… …Kunden hierbei im gesamten Prozess von der CO 2-Erfassung, Auswertung bis zur Umsetzung von Reduzierungsmaßnahmen sowie der Anbindung an bestehende Systeme… …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2012 Arbeitsprogramm der EU 2011 bis 2014 Umweltkommissar Janez… …Potočcnik hat die Jahre 2011 bis 2014 nach seinen Prioritäten benannt: 2011 war für ihn das „Jahr der Ressourcen“, 2012 ist das „Wasserjahr“, 2013 ist das… …„Jahr der Luft“ und 2014 soll „Abfalljahr“ werden. Im Bereich Klima stehen im nächsten Jahr die Überprüfung der Verordnungen zum CO 2-Ausstoß von… …Kraftfahrzeugen und Lkws, sowie eine Gesetzgebung zur Einbeziehung der Emissionen aus dem Seeverkehr auf der Agenda. Im Energiebereich stehen die… …. Umweltaktionsprogramm befassen. Außerdem steht die Überprüfung der Chemikalienrichtlinie REACH auf dem Arbeitsprogramm. Auch behält die EU die Ozon-Konzentration und die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Inhalt / Impressum

  …Inhalt 03■25 FACHBEITRÄGE Luftqualität in Deutschland im Kontext der neuen europäischen Luftqualitätsrichtlinie 100 Ute Dauert, Susan Kessinger… …EU-Abgas­vorschriften für Öfen und Heizkessel ➤ Bundesrat beschließt Gesetz zur Umsetzung der RED III Informationen aus der Umweltministerkonferenz 139 ➤ Ergebnisse der… …Gibilisco, Niklas Illmann, Rolf Peter Kalmbach, Jörg Kleffmann, Anja Miethke, Peter Wiesen Monitoring der Luftqualität für ein umweltsensitives… …Verkehrsmanagement in der Pilotregion Leipzig: ­Einblicke aus dem ­Forschungsprojekt AIAMO 110 Timo Houben, Elmar Brockfeld, Ema Vosgerau, Jan Bumberger, Thomas… …Umweltbundesamt veröffentlicht Studie zu ­hitzebedingten ­Todesfällen in Deutschland ➤ Was wir wirklich einatmen – Photochemie der ­Atmosphäre ­erhöht die Toxizität… …104. Umweltministerkonferenz ➤ Giftige gefilterte Autoemissionen nach Sonnen­einstrahlung Europäische Union 141 ➤ Wie kann der Pendlerverkehr in der EU… …­nachhaltiger gestaltet werden? ➤ Kommission beschließt, Polen vor dem Gerichts­hof der ­Euro­päischen Union zu verklagen RECHT & NORMUNG Rechtsprechung 142 ➤… …Zusatzzeichen „Luftreinhaltung“ gilt auch für Elektrofahrzeuge Gesetze & Vorschriften 142 ➤ Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Aus der ACK / UMK

  …Luftqualitätsrichtlinie eingesetzt, vor allem müsse hierbei der Fokus auf die Quellen der Emissionen gerichtet werden. Auch wurde beschlossen, die Instrumente zur Nutzung… …solare Wärme könnte knapp 30% und die Biomasse rund 20 % des aktuellen Wärmebedarfs abdecken. Dennoch gibt es bei der Umsetzung – insbesondere bei der… …Luftqualitätsrichtlinie 1 Die Umweltministerinnen und -minister, -senatorin und -senatoren der Länder betonen erneut, dass wesentliche Grundlagen der… …Luftqualitätsrichtlinie noch nicht belastbar wissenschaftlich geklärt sind. In Vorbereitung der nächsten zu erwartenden Revision der Luftqualitätsrichtlinien im Jahre 2013… …in vielen Städten Europas die praktische Einhaltbarkeit der genannten Grenzwerte in den durch die Luftqualitätsrichtlinie vorgegebenen Zeiträumen nicht… …Aus der Aus der ACK/UMK Auf der 38. ACK / 67. UMK vom 25. bis 27. Oktober 2006 in Berlin fasste die Umweltministerkonferenz folgende wichtige… …sozialen Interessen abgewogen werden. Nur so könne die Akzeptanz der Bevölkerung als eine notwendige Voraussetzung für den dauerhaften Schutz unserer Umwelt… …und eine nachhaltige Entwicklung erreicht werden. Die Umweltminister der Länder haben sich im Gegensatz zum Bund für die Revision der… …der erneuerbarer Energien im Wärmemarkt zu verstärken. Im Wärmemarkt werden enorme Potentiale durch den Einsatz erneuerbarer Energien gesehen: Die… …Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder erklären, dass die Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes zur Förderung von Nachrüstsystemen bei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Aus der LAI

  …1999/32/EG hinsichtlich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen (Schwefelrichtlinie) und vor allem natürlich die Revision der Luftqualitätsrichtlinie und… …vorliegen. Im März 2011 hatte die Kommission beschlossen, die NEC-Richtlinie gemeinsam mit der Luftqualitätsrichtlinie zu überarbeiten. Bekanntermaßen steht… …dem Tisch liegt. Zur Zeit ist die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen ein großes Thema der deutschen Luftreinhaltepolitik. Im November… …2012 geplant. Wesentliche Anliegen der Umsetzung bestehen in der zwingenden Pflicht, die Anforderungen der BVT-Merkblätter einzuhalten, ferner in der… …Aus der Aus der LAI Die 123. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 7. und 8. März 2012 in Stendal statt. Im… …Mittelpunkt der Beratungen standen erneut die EU-Aktivitäten, da sie für den Immissionsschutz in Deutschland von erheblicher Bedeutung sind. Mehrere Themen… …betreffen derzeit die Lärmproblematik. Dazu gehören die Revision der EU- Umgebungslärm- und der EU-Outdoor- Richtlinie, die Überarbeitung der TSI Noise… …, Geräuschanforderungen an Wärmepumpen nach der EU-Ökodesign-Richtlinie und Geräuschanforderungen an Kraftfahrzeuge. Bezüglich der Luftreinhaltung sind zur Zeit u. a… …. aktuell der Vorschlag einer Seveso-III-Richtlinie, der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie… …der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie). Ein Vorschlag für beide Richtlinien soll 2013…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Aus der LAI/Personalien

  …interessant. Besonders wichtig ist aber die Revision der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG. Die EU-Kommission hat ein Konsultationsverfahren mittels Fragebögen… …über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Rl) 2001/81/EG gemeinsam mit der Luftqualitätsrichtlinie bis Ende 2013 zu… …in dem erwarteten Ausmaß zurückgegangen sind. Was die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen 2010/75/EU betrifft, so werden die Länder in… …die Diskussion weiterhin eingebunden. Die Befassung des Kabinetts mit der Umsetzung ist für das Frühjahr 2012 vorgesehen. Bis zum 7. Januar 2013 ist die… …Aus der Aus der LAI/Personalien Die 122. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 14. und 15. September 2011 in… …die neuen Richtlinien der EU sowie der aktuelle Stand von in der Entwicklung befindlichen EU-Rechtsvorschriften ein, da sie den Hintergrund und die… …Grundlage für die deutsche Gesetzes- und Verordnungslage auf dem Gebiet des Immissionsschutzes darstellen. Diskutiert wurden die Revision der… …EU-Umgebungslärm- Richtlinie und die Harmonisierung der Bewertungsmethoden dazu. Ebenso war die Revision der EU-Outdoor-Richtlinie Thema; der Durchführungsbericht der… …EU-Kommission dazu steht noch aus. In der Diskussion in Brüssel und somit auch in Deutschland stehen Richtlinien zu Geräuschanforderungen im Rahmen der… …EU-Ökodesign-Richtlinie und Geräuschanforderungen an Kraftfahrzeuge und Motorräder. Im 1. Halbjahr 2011 wurde unter ungarischer Präsidentschaft in neun Sitzungen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Luftqualitätsrichtlinie; im Übrigen ist das Berechnungsverfahren mit Zweifeln behaftet. Ein Vergleich zwischen der Richtlinie über Industrieemissionen und den beiden… …Folgenden, orientiert an der Abkürzung des englischsprachigen Begriffs „national emission ceilings“: NEC-Richtlinie). B. Luftqualitätsrichtlinie Der Inhalt… …der Luftqualitätsrichtlinie lässt sich wie folgt grob umreißen: Die Richtlinie fasst die Luftqualitätsrahmenrichtlinie 4 und ihre ersten drei… …vom 10. 02. 2006 (Beschluss des Bundesrates zur Luftqualitätsrichtlinie), S. 1 unter Punkt 2.; Kirchartz/Kenyeressy, Grenzen der neuen… …Luftqualitätsrichtlinie gar nicht mehr übernommen worden ist. Die Änderung bzw. Relativierung von ursprünglichem Richtlinienrecht hat im Bereich der europäischen… …III Stufe 1 der ersten Tochterrichtlinie und Anhang XI B. der Luftqualitätsrichtlinie. 13 Landmann/Rohmer-Hansmann, Umweltrecht, Bd. II, Loseblatt: Mai… …Strategie zur Luftreinhaltung). BR-Drs. 829/05 vom 10. 02. 2006 (Beschluss zur Luftqualitätsrichtlinie), S. 4 unter 6. stände der Anlagenumgebung mit zu… …. Luftqualitätsrichtlinie) und zu Emissionshöchstmengen (NEC-Richtlinie) macht, andererseits aber effektive Regelungen zu Emissionsbegrenzungen an der Quelle vermissen lässt… …. Allerdings ist die Umsetzung dieses Anliegens im Kommissionsvorschlag mit Problemen behaftet. Nach Art. 8 des Vorschlags hat der Betreiber der Behörde… …versehen, die darauf hinweist, dass die Verordnung der Umsetzung der NEC-, der Luftqualitätsrahmen- und der ersten Tochterrichtlinie dient. Zur wichtigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Inhalt / Impressum

  …für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, München 60 LUFTREINHALTUNG Dr. Alfred Scheidler Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der… …im Sommer 2009 und Frühjahr 2010 in Kraft getretenen Änderungen im Immissionsschutzrecht führten die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und die… …Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Umweltrecht zu weiteren Än­derungen. So wurden zum 6. 8. 2010 mit dem 8. BImSchG-Änderungsgesetz und mit der neu… …Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften“ in Kraft, das im… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …ur­heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver­lages. Das gilt… …Ver­öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels­namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG Luftreinhalteplanung Aktionsplan Plan…

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