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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Luftqualitätsrichtlinie; im Übrigen ist das Berechnungsverfahren mit Zweifeln behaftet. Ein Vergleich zwischen der Richtlinie über Industrieemissionen und den beiden… …Folgenden, orientiert an der Abkürzung des englischsprachigen Begriffs „national emission ceilings“: NEC-Richtlinie). B. Luftqualitätsrichtlinie Der Inhalt… …der Luftqualitätsrichtlinie lässt sich wie folgt grob umreißen: Die Richtlinie fasst die Luftqualitätsrahmenrichtlinie 4 und ihre ersten drei… …vom 10. 02. 2006 (Beschluss des Bundesrates zur Luftqualitätsrichtlinie), S. 1 unter Punkt 2.; Kirchartz/Kenyeressy, Grenzen der neuen… …Luftqualitätsrichtlinie gar nicht mehr übernommen worden ist. Die Änderung bzw. Relativierung von ursprünglichem Richtlinienrecht hat im Bereich der europäischen… …III Stufe 1 der ersten Tochterrichtlinie und Anhang XI B. der Luftqualitätsrichtlinie. 13 Landmann/Rohmer-Hansmann, Umweltrecht, Bd. II, Loseblatt: Mai… …Strategie zur Luftreinhaltung). BR-Drs. 829/05 vom 10. 02. 2006 (Beschluss zur Luftqualitätsrichtlinie), S. 4 unter 6. stände der Anlagenumgebung mit zu… …. Luftqualitätsrichtlinie) und zu Emissionshöchstmengen (NEC-Richtlinie) macht, andererseits aber effektive Regelungen zu Emissionsbegrenzungen an der Quelle vermissen lässt… …. Allerdings ist die Umsetzung dieses Anliegens im Kommissionsvorschlag mit Problemen behaftet. Nach Art. 8 des Vorschlags hat der Betreiber der Behörde… …versehen, die darauf hinweist, dass die Verordnung der Umsetzung der NEC-, der Luftqualitätsrahmen- und der ersten Tochterrichtlinie dient. Zur wichtigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  …... Rechtsprechung Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2008 Luftqualitätsrichtlinie (LQ-RL)… …abgelehnt. Die Kommission hat sich jedoch bereit erklärt, zeitgleich mit der Veröffentlichung der neuen Luftqualitätsrichtlinie eine Erklärung zu den… …von der EU- Kommission bei der Umsetzung von Umweltauflagen bekommen. Auf diese Weise sollen sie Energie und Ressourcen effizienter nutzen. Die… …Gesamtkompromiss konnte im Rahmen der 2. Lesung im Europäischen Parlament (EP) gefunden werden. In drei informellen Trilogen von Oktober bis November 2007 einigten… …Hauptelementen: PM 10 – Regelungen: Die bisherigen PM 10-Werte (Jahresgrenzwert- und Tagesgrenzwert) aus der Richtlinie aus dem Jahre 1999 bleiben unverändert… …. Fristverlängerung für PM 10-Grenzwerte: Der Zeitpunkt für die Einhaltung der PM 10-Grenzwerte wird auf höchstens drei Jahre nach Inkrafttreten der neuen Richtlinie… …zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IPPC = IVU), vollständig umgesetzt und alle zweckdienlichen Maßnahmen zur… …Reduzierung ergriffen haben, sowie begründen, wie die Einhaltung der Grenzwerte vor Ablauf der neuen Frist erreicht werden soll. Die Richtlinie ent hält eine… …Liste der dafür in Frage kommenden Maßnahmen. Der Unterschied zwischen Luftreinhalte- und Aktionsplan ist aufgehoben; es gibt zukünftig nur noch… …. Jahresgrenzwert: 25μg/m 3 , Einhaltung ab 1. 1. 2015. Indikativer Jahresgrenzwert: 20 μg/m 3 ab 2020. Im Jahre 2013 soll von der Kommission im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Inhalt / Impressum

  …wird, unter Berücksichtigung der deutschen Verhältnisse, näher beschrieben. Weiterhin wird näher auf die Be sonderheiten der Umsetzung der IVU in… …Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen 36 INFORMATIONEN AUS DER EUROPÄISCHEN UNION ◆ ◆ ◆ ◆ ◆ ◆ Luftqualitätsrichtlinie (LQ-RL) Richtlinie über Industrieemissionen… …gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche… …Einspeicherung in Datenbanken, der Verbreitung auf elektronischem Wege (online und/oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken… …eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei der Anforderung oder… …auch unaufgefordert eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …Können die NO2-Luftqualitätsgrenzwerte im Jahr 2010 eingehalten werden? ◆ Luftqualitätsrichtlinie ◆ NO2-Konzentration ◆ NOx-Emissionen ◆ Primäre…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Hohe Stickstoffdioxidbelastungen

  Dr. Reinhold Görgen, Dipl.-Phys. Udo Lambrecht

  …einer Verlängerung der Einhaltefrist um maximal 5 Jahre, was nach der neuen Luftqualitätsrichtlinie [2], die 2008 in Kraft treten wird, unter bestimmten… …. Zudem hat die Kommission im Zusammenhang mit den Verhandlungen zur neuen Luftqualitätsrichtlinie eine Erklärung abgegeben, in der sie emissionsmindernde… …Einhaltefrist, an vielen Orten der Grenzwert bei Umsetzung der schon heute beschlossenen Maßnahmen nicht eingehalten werden können. Zur Erreichung des NO… …Stickstoffdioxidbelastungen (NO2) wider. Diese haben nur geringfügig abgenommen, an einigen Messstellen sind die Konzentrationen sogar angestiegen. Der ab dem Jahr 2010… …Ursache der hohen NO2-Belastung sind die NOx-Emissionen des Kfz-Verkehrs, die bei der Verbrennung von Treibstoff entstehenden. Kraftfahrzeuge emittieren… …Diesel-Pkw, in den letzten Jahren an. Diese Entwicklung trägt dazu bei, dass trotz des weiteren Rückgangs der NOx-Emissionen des Kfz-Verkehrs die zeitgerechte… …. Einleitung Ab dem Jahr 2010 sind in der EU zwei, bereits im Jahr 1999 festgelegte Luftqualitätsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2) einzuhalten [1]: ◆ Der… …im Jahr überschritten werden. ◆ Der Jahresmittelwert ist auf 40 μg/m 3 begrenzt. Unter bestimmten Bedingungen ist nach der voraussichtlich im Sommer… …Überschreitung des künftigen Ein- Stunden-Wertes in Deutschland bisher nur an wenigen Stellen festgestellt wurde, wird heute insbesondere der künftige… …Jahresgrenzwert an vielen verkehrsnahen Messstellen überschritten. Minderungen der NO 2-Konzentrationen sind somit notwendig, um die Grenzwerte im Jahre 2010…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Umweltinformationen

  …Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie) übernommen werden. Der in der neuen Luftqualitätsrichtlinie… …Umweltinformationen Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat im Juni 2008 sein Umwelt gutachten „Umweltschutz im Zeichen des Klimawandels“… …veröffentlicht Das Gutachten erscheint im 3. Quartal 2008 im Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. Zur Luftreinhaltung gibt der SRU folgende Botschaften: Trotz der… …Erfolge, die in Deutschland in der Luftreinhaltung erzielt worden sind, besteht weiterhin zusätzlicher Handlungsbedarf. Denn insbesondere die Belastung… …durch Feinstaub, Stickstoffdioxid und Ozon überschreitet in vielen Gebieten noch erheblich die Immissionsgrenzwerte zum Schutz der Gesundheit und die… …Erfordernissen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit entsprechen. Dies ist leider in der thematischen Strategie zur Luftreinhaltung und bei der Überarbeitung… …der Luftqualitätsrahmenrichtlinie nur partiell gelungen. Dennoch sollten die Reduktionsziele der thematischen Strategie für 2020 in die novellierte… …Partikelanzahlgrenzwert ergänzt oder sogar ersetzt werden. Die Ziele der europäischen Luftreinhaltepolitik werden nur ungenügend mit wirksamen Maßnahmen auf europäischer… …bald wie möglich verabschiedet werden. Außerdem sollten in der EU anspruchsvolle Emissionsstandards für Schiffe, emissionsmindernde Maßnahmen in der… …Feuerungsanlagen) ange strebt werden. Zudem muss die Durchsetzung der Anforderungen der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Die novellierte Richtlinie über Luftqualität der Europäischen Union – neue Elemente und Anforderungen

  Prof. Dr. Peter Bruckmann

  …, der die in Art. 23 beschriebe nen Anforderungen in Verbindung mit Anhang XVA erfüllt. ◆ Über den Status der Umsetzung von 14 Richtlinien der… …Luftqualitätsrichtlinie dar, die bereits 2008 in Angriff genommen werden muss. Weitere Elemente einer flexibleren Anwendung der Einhaltung der Grenzwerte finden sich in den… …LUFTREINHALTUNG EU-Luftqualitätsrichtlinie Die novellierte Richtlinie über Luftqualität der Europäischen Union – neue Elemente und Anforderungen Prof… …Rahmen der thematischen Strategie zur Luftreinhaltung Clean Air For Europe (CAFE) ist Ende 2007 sowohl vom Europaparlament als auch vom Ministerrat eine… …Novelle der bestehenden europäischen Richtlinien zur Luftqualität beschlossen worden. Es ist damit zu rechnen, dass die novellierte Richtlinie mit ihrer… …Veröffentlichung im Mai 2008 in Kraft tritt. Der CAFE-Prozess, der die Grundlage der Richtlinie bildet, wird kurz umrissen. Das Schwergewicht des Beitrags liegt in… …der Vorstellung und Erläuterung der neuen Elemente der Richtlinie und daraus abgeleiteter Anforderungen. Die neuen Elemente betreffen insbe sondere… …Regelungen der besonders wirkungsrelevanten Feinstaubfraktion PM2.5, die Bedin gungen, unter denen eine Verlängerung der Einhaltefristen von Grenzwerten… …erreicht werden kann, eine Präzisierung der Gültigkeitsbereiche der Grenzwerte, sowohl Vorschriften zur Sen kung des Messaufwands als auch neue Anforderungen… …an die Beurteilung der Luftqualität und schließlich die Aufhebung der bisherigen Unterschiede zwischen Luftreinhalte- und Aktions - plänen. Auf die…

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