Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich

  …beachten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf verpflichtete das Land Nordrhein-Westfalen auf Klage der Deutschen Umwelthilfe, den Luftreinhalteplan für… …tatsächlich nicht ausgeschlossen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart verpflichtete das Land Baden-Württemberg, den Luftreinhalteplan für Stuttgart so zu ergänzen… …Stuttgart eine geeignete Luftreinhaltemaßnahme darstellt. Bei Erlass dieser Maßnahme wird jedoch – wie bei allen in einen Luftreinhalteplan aufgenommenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …. Die Kölner Umweltzone wurde durch den Luftreinhalteplan der Bezirksregierung Köln vom 31. Oktober 2006 angeordnet. Grund dafür war, dass… …Gericht. Die zuständige Straßenverkehrsbehörde (hier: die Stadt Köln) müsse Verkehrsbeschränkungen anordnen, wenn dies in einem Luftreinhalteplan vorgesehen… …sei. Dies sei hier der Fall: Zu Recht habe die Bezirksregierung Köln im Jahr 2006 einen Luftreinhalteplan für Köln in Kraft gesetzt, weil die im… …„Umweltzone“-Verkehrszeichen hatte keinen Erfolg. Vielmehr hielt der diesen Schildern zu Grunde liegende Luftreinhalteplan „Westliches Ruhrgebiet“ der Bezirksregierung… …Düsseldorf einer umfassenden Prüfung des Gerichts stand. Der Luftreinhalteplan weist nach Auffassung der Kammer weder Verfahrensfehler noch inhaltliche Mängel…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Aufstellung des Luftreinhalteplans kein Ermessen zu, nur hinsichtlich des „wie“. Der Luftreinhalteplan der Stadt Darmstadt werde den Vorgaben des § 47 Abs. 1… …BImSchG nicht gerecht. So werde eine Umweltzone nicht in den Luftreinhalteplan aufgenommen, obwohl deren Wirksamkeit von Gutachten bestätigt werde. Vor dem… …Maßnahmen zur Verringerung der Feinstaubbelastung zu verlangen. Dies wies die Stadt Herne unter Hinweis auf den zwischenzeitlich erlassenen Luftreinhalteplan… …staubbelastung beizutragen; zielführend sei allein ein überregionaler Ansatz, wie er z. B. einem Luftreinhalteplan zugrunde liege. Der aktuelle Luftreinhalteplan…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung

  Prof. Dr. Klaus Hansmann

  …aller Regel noch nicht herzuleiten; ohne einen Luftreinhalteplan sind zunächst eingreifende Maßnahmen gegenüber den Verursachern zu prüfen. 6 Wird ein… …Luftreinhalteplan aufgestellt, können in diesem „planungsrechtliche Festlegungen“ vorgesehen sein. 7 Damit können auch die Aufstellung eines Bebauungsplans (z. B… …Bauleitplanes Gegenstand eines Luftreinhalteplans sein. 8 Sind derartige planerische Festlegungen in einem Luftreinhalteplan vorgesehen, sind sie nach § 47 Abs. 6… …allgemein aus § 1 BauGB, insbesondere aus dessen Absatz 6, und – soweit planerische Maßnahmen in einem Luftreinhalteplan vorgesehen sind – auch aus § 47 Abs… …Luftreinhalteplans Die stärkste Bindung der Gemeinde zur Berücksichtigung der Luftreinhaltung besteht bei einem die Bauleitplanung betreffenden Luftreinhalteplan. Nach… …Luftreinhalteplan bei ihren Planungen zu berücksichtigen haben. Eindeutig ist danach, dass der Inhalt der Luftreinhaltepläne in die Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB… …einzubeziehen ist. 21 Unterschiedliche Auffassungen werden jedoch dazu vertreten, welches Gewicht dabei den im Luftreinhalteplan konkretisierten Belangen der… …Luftreinhaltung zuzumessen ist. Aus der Sicht des Bauplanungsrechts wird z. T. die Ansicht vertreten, durch einen Luftreinhalteplan – auch wenn er die Einhaltung… …Problemlösung leisten oder negativ einer solchen im Wege stehen können“. 24 Der Luftreinhalteplan soll eine Pflicht zur Op timierung der städtebaulichen Planung… …begründen. 25 Bei einem Abweichen vom Luftreinhalteplan und einer dadurch bedingten möglichen Zielverfehlung soll die Pflicht zur Überarbeitung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …sind auch begründet, weil den Klägern gemäß §§ 47 Abs. 1 BImSchG, 27 Abs. 2 39. BImSchV ein Anspruch auf einen Luftreinhalteplan zusteht, in dem… …(NO 2) so kurz wie möglich zu halten. Diese Anforderungen erfüllt der im Entwurf vorliegende Luftreinhalteplan – Teilplan Wiesbaden nicht. Auch bei… …Luftreinhalteplan aufgenommen werden, obwohl die Wirksamkeit gutachterlich bestätigt ist und auch die Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahme gegeben ist. Immerhin sind…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Inhalt / Impressum

  …Schritte gegen Deutschland ein RECHT & NORMUNG Rechtsprechung 152 ➤➤ Klagen gegen die Elbvertiefung abgewiesen ➤➤ Luftreinhalteplan Wuppertal: Beteiligte…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2005

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …§ 47 Abs. 1 BIm- SchG einen Luftreinhalteplan aufzustellen. Darin werden die erforderlichen Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von… …einem Luftreinhalteplan vorgesehen, so ermächtigt § 40 Abs. 1 Satz 1 BImSchG die zuständige Straßenverkehrsbehörde, nach Maßgabe der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Weiterhin zu hohe NO₂-Belastung in Stuttgart – Deutsche Umwelthilfe stellt erneut Zwangsvollstreckungsantrag für die Saubere Luft

  …Aufnahme von Fahrverboten für Euro 5 Diesel-Pkw in den Luftreinhalteplan ab dem 1. Juli 2019. Die DUH hat daraufhin das Land Baden-­ Württemberg aufgefordert… …, zonale Fahrverbo­te für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5/V in einen neunen Luftreinhalteplan aufzunehmen. Dieser Aufforderung kam das Land nicht…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Das Instrument des Luftreinhalteplans und drohende Dieselfahrverbote in Kommunen

  André M. Kümpel

  …Instrument des Luftreinhalteplans im Kurzportrait Der Luftreinhalteplan als koordinierendes Konzept ist im § 47 BImSchG in zehn Absätzen normiert und wird… …fakultativen Luftreinhaltepläne nach § 47 Abs. 3 BImSchG 44 verzichtet. Ein Luftreinhalteplan beabsichtigt im weiteren Sinne die Wiederherstellung eines Gebietes… …werden (§ 27 BImSchV). 47 Dies bedeutet, dass Behörden einen Luftreinhalteplan aufzustellen haben, welcher gebotene Maßnahmenpakete beinhaltet, die der… …Zuständigkeitsgenerierung einhergehen sollte. 54 Der Luftreinhalteplan wird „gebietsbezogen“ aufgestellt, er kann daher nach § 11 BImSchV für eine Kommune oder auch für einen… …, § 47 BImSchG, Rn. 497; Anforderungen Luftreinhalteplan: VG Wiesbaden, Urteil vom 30. Juni 2015, ZUR 2015, 626. 49 Siehe BVerwG, Vorlagebeschluss vom… …Maßgabe, dass die enthaltenen Maßnahmen durch Behörden umzusetzen sind, jedenfalls nicht. 70 Der Luftreinhalteplan ist primär ein behördliches Instrument… …um ein planerisches Konstrukt von Maßnahmenbündeln. 73 Der Luftreinhalteplan könnte folglich ähnlich eines behördlichen Haushaltsplans zu diskutieren… …Planungshoheit. 79 Insgesamt ist nach herrschender Ansicht eine direkte Anfechtung der im Luftreinhalteplan aufgenommenen Maßnahmenpakete durch Dritte nicht… …vom 5. September 2013, 7 C 21/12 (VG Wiesbaden/ Verfahren: DUH gegen Land Hessen (Luftreinhalteplan Teilplan-Darmstadt); Urteil begründet auf: EuGH… …Probleme können derweil bei der Umsetzung der im Luftreinhalteplan enthaltenen Maßnahmen durch einzelne Behörden auftreten, vor allem bei vorhandenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Luftreinhalteplan aufzustellen. Die darin vorgesehene Einrichtung einer Umweltzone ist entgegen den vorgebrachten Einwendungen der Kläger nicht unverhältnismäßig…