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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Die TA Luft 2021 - neue Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen

  Dr. Marc Röckinghausen

  …Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie in Deutschland zu. Außerdem war eine Anpassung an weitere unionsrechtliche Vorgaben sowie eine allgemeine… …. auch: Wehrens, UWP 2021, 12, 13 f. 20 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 9. 12. 2013 über… …unmittelbarem Zusammenhang mit der Konkretisierung der Vorsorgepflicht steht die unionsrechtliche Pflicht zur Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen 27 und anderer… …1 aufgenommen worden. Damit schließt die TA Luft eine Lücke zum Luftqualitätsrecht 44 . Dieser Wert ist gemäß § 5 Abs. 2 der 39. BImSchV in Umsetzung… …der Luftqualitätsrichtlinie seit dem 1. 1. 2015 ein verbindlicher Immissionsgrenzwert im quellenunabhängigen Luftreinhalterecht. Die weiteren… …Prof. Dr. Klaus ­Hansmann gewidmet. Dr. Marc ­Röckinghausen ist Professor an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen… …(HSPV) und war vor seiner Tätigkeit als Hochschullehrer ­Dezernent in der nordrhein-westfälischen Umweltverwaltung (Staatliches Umweltamt). Nicht nur die… …Weiterentwicklung des Standes der Technik war Anlass für eine umfangreiche Novelle der TA Luft im Jahr 2021. Der TA Luft 2021 kommt eine wichtige Rolle im Konzept der… …Aktualisierung unumgänglich. Der Beitrag geht auf grundsätzliche Strukturen und wichtige Neuerungen ein. 1. Einleitung 1.1 Die Rolle der TA Luft im… …­wesentliche Funktion erfüllt die TA Luft durch die Konkretisierung der gesetzlich nur abstrakt bestimmten Begriffe der schädlichen Umwelteinwirkungen und des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Rechtsschutz bei der Lärmminderungsplanung

  Alfred Scheidler

  …, ob Betroffene die Aufstellung bzw. Ergänzung eines Lärmminderungsplanes oder die Umsetzung der in einem solchen Plan enthaltenen Maßnahmen einklagen… …Umgebungslärmrichtlinie und ihre Umsetzung Mit der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG wurden erstmals die bis dahin vom europäischen Recht ausgeklammerten… …Verbesserung der Belastungssituation insgesamt gerichtet ist. 15 Für die Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie hat der bundesdeutsche Gesetzgeber mit den im Jahr… …unausgereift“ sind und – nicht zuletzt wegen des Einflusses des EU-Rechts – unsystematisch wirken. 18 Der Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie dient außerdem die… …Plandurchführung Die Weigerung der Umsetzung rechtmäßig festgelegter Lärmminderungsmaßnahmen durch die Fachbehörde verletzt die planende Gemeinde in ihrem Recht auf… …kommunale Selbstverwaltung. 52 Der VGH Mannheim hat daher einer auf Umsetzung klagenden Gemeinde nicht nur die Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO) zugesprochen… …, sondern auch die Begründetheit der Klage bejaht, da die fehlende Umsetzung der Festsetzungen aus dem Lärmaktionsplan die Gemeinde in ihrem durch Art. 28 Abs… …Feinstaubimmissionen besteht nicht.“ 74 cc) Stellungnahme In der Tat liegt ein wesentlicher Unterschied zwischen der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG und der… …bieten soll, wie sich aus der Definition des Begriffs „Umgebungslärm“ in Art. 3 Buchst. a der Richtlinie ergibt. Die ­deutsche Umsetzung in § 47b Nr. 1… …entnommen werden; die effektive Umsetzung der Vorschrift ist daher nur gewährleistet, wenn auch Zugang zu Rechtsschutz eröffnet ist, um den Erlass oder die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Anspruch anerkannter Umweltverbände und Betroffener auf Verhängung von Dieselfahrverboten?

  Alfred Scheidler

  …in der zur Umsetzung der Richtlinie 2008/50/EG erlassenen 39. BIm­ 11 VG Wiesbaden, Urt. v. 5. 9. 2018 – 1613/15.WI. 12 VG Berlin, Urt. v. 9. 10. 2018… …bestimmte Handlungsspielräume belässt, besteht daher nicht nur kein Entschließungs-, sondern auch kein Auswahlermessen. 27 Da die Umsetzung der Maßnahmen der… …wurden 28 , hat die objektive Rechtspflicht zur Umsetzung der Pläne zugleich drittschützenden Charakter. 29 Daher besteht grund- 23 BVerwG, Urt. v. 27. 2… …Umsetzung der im Luftreinhalte- bzw. Kurzfristplan zu ergreifende Maßnahmen vorgesehenen konkreten Maßnahmen zu verpflichten. 37 3. Anspruch auf… …Luftbelastung beiträgt, kann aus der zwingenden Natur der Immissionswerte der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG und der Pflicht der Mitgliedstaaten, deren… …Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er nebenamtlich als Dozent bei der… …Bayerischen Verwaltungsschule tätig. Etwa zwei Drittel der Messstationen an verkehrsreichen Straßen in Deutschland zeigen immer noch Überschreitungen der… …Luftqualitätsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2 ), obwohl diese bereits seit 2010 eingehalten sein müssten. Wichtigster Verursacher ist der motorisierte Straßenverkehr… …bejaht. Der Beitrag geht unter Vorstellung der einschlägigen Rechtsgrundlagen, insb. §§ 40, 47 BImSchG, der Frage nach, ob Dieselfahrverbote auch… …eingeklagt werden können. I. Einleitung In seiner Ausarbeitung „Handlungsbedarf und -empfehlungen zur Einhaltung der NO 2-Grenzwerte“ vom 16. 2. 2016 1 hat der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …Gesundheitsschutzes besteht erheblicher Handlungsbedarf, sondern auch, um ein Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie zu… …Luftqualitätsrichtlinie der Bundesrepublik Strafzahlungen. Die gegenwärtige Belastungssituation ist auch ein Ergebnis einer jahrelangen etablierten Verkehrspolitik, die es… …–– LUFTREINHALTUNG–– Blaue Plakette Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia… …, Gewässerschutz und umweltmedizinische Fragestellungen. Miriam Dross ist Juristin in der Geschäftsstelle des Sachverständigenrats für Umweltfragen und zuständig für… …Umwelt- und Energierecht. Prof. Dr. Claudia Hornberg ist Professorin für Umwelt und Gesundheit an der Fakultät Gesundheitswissenschaften der Universität… …Standorten, zählt zu den großen Herausforderungen in der Luftreinhaltung. Bei der Feinstaubproblematik konnte die Einführung der Umweltzone maßgeblich zur… …Belastungsminderung beitragen. Nunmehr ist eine Fortentwicklung der Umweltzone erforderlich, damit auch die NO x-Belastungen deutlich vermindert werden können. Deshalb… …verhindern. Die Einführung der blauen Plakette wäre außerdem ein Signal an die Industrie, die Abgasreinigung und die Entwicklung emissionsarmer Fahrzeuge… …auch die Verbesserung der Lebensqualität in den Städten als Ziel verfolgen sollte. 1. Einleitung Die Luftbelastung in den Städten bleibt eine große… …innerstädtischen Stickstoffdioxidwerte in vielen Fällen weiterhin die europäischen Vorgaben. So wurde im Jahr 2015 der Jahresmittelgrenzwert der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2016

  Presseinformationen

  …bereits eine deutliche Minderung der Emissionen eingetreten ist. Zur Erreichung der notwendigen Immissionsschutzziele gemäß Luftqualitätsrichtlinie und… …Halogenide (SO 2, HCl und HF), sowie SCR – und SNCR- Anlagen für die Umsetzung der Stickoxide (NO x). Neben Hinweisen für Planung, Bau und Betrieb der… …Umweltinformationen Presseinformationen Ressourceneffizienz messbar machen Neue Richtlinie VDI 4800 Blatt 1 zur Bewertung der Ressourceneffizienz von… …Produkten, Dienstleistungen und Organisationen Obwohl Ressourceneffizienz (RE) in fast allen Industriezweigen auf der Agenda steht und der Begriff häufig in… …1 schließt nun diese Lücke. Die Richtlinie bietet eine Methodik zur Bewertung der Ressourceneffizienz von Produkten, Dienstleistungen… …VDI-Richtlinienausschusses. „Wir setzen uns in der VDI 4800 Blatt 1 mit der Bewertung unterschiedlicher Ressourcenkategorien auseinander. Hier ist aber klar, dass nur mit… …sind.“ Mit 36 Beispielen zu Ressourceneffizienzmaßnahmen mit Bezug zum Produkt oder zum Produktionsprozess wird das theoretische Bewertungskonzept der… …erzielt werden kann, liegt oft in ähnlichen Größenordnungen wie der Gewinn durch neu akquirierte Aufträge.“ Herausgeber der VDI 4800 Blatt 1… …: Vergärung und Nachbehandlung Die Richtlinie VDI 3475 Blatt 5 be schreibt den Stand der Technik für Anlagen zur Vergärung von Bioabfällen unter besonderer… …Berücksichtigung der dabei entstehenden Luftverunreinigungen wie Geruchsstoffen, Luftschadstoffen, klimarelevanten Gasen, Staub und Bioaerosolen. Dabei werden auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Inhalt / Impressum

  …Immissionsschutz 4 · 13 Im Zuge der Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen 2010/75/EU wurden die §§ 26 ff. BImSchG neu strukturiert. So wurden insb. die… …der Luftqualitätsrichtlinie 175 VERÖFFENTLICHUNGEN ◆ ◆ ◆ ◆ ◆ ◆ ◆ ◆ ◆ ◆ Rezensionen: Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 2013 Untersuchungsumfang und… …Außenluft Dr. Alfred Scheidler Die Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG nach Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie Heft 2/13 Prof. Dr. Peter… …Jahresmittel und Variation Dr. Arnold Erle ◆ Umsetzung des Standes der Lärmminderungstechnik – ein Er fah rungsbericht Heft 1/13 Dr. Nicole Denise Rademacher… …Europäische Umweltagentur Dipl.-Geogr. Thomas Dobrick ◆ Umsetzung und Konsequenzen der EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie aus kommunaler Sicht Dr. rer. nat… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen… …der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbei tungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die… …Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Ver öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Jahresinhaltsverzeichnis 2013

  …Umsetzung des Standes der Lärmminderungstechnik – ein Erfahrungsbericht Dr. Arnold Erle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2/70 Zur… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4/174 Novellierung der NEC-Richtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . 4/174 Novellierung der Luftqualitätsrichtlinie . . . . . . . . . 4/174 Aktuelle… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen… …der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbei tungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die… …Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Ver öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Ver fasser… …Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Marken schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von… …Immissionsschutz · Jahresinhaltsverzeichnis 2013 Verzeichnis der Fachartikel (geordnet nach Sachgebieten) Immissionsschutz Heft/Seite Immissionsschutz: Tendenzen der… …Legislative und der Judikative – Vom Kindergarten bis zum Flughafen Dr. Nicole Denise Rademacher . . . . . . . . . . . . . . . 1/4 Die Bestimmung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  CAFE reloaded - erste Tendenzen zur Revision der europäischen Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung

  Prof. Dr. Peter Bruckmann

  …, Binnenschiffe]) haben bisher zu wenig zur Emissionsminderung beigetragen. Insbesondere die mangelhafte Umsetzung der Thematischen Strategie, die vor allem in der… …. B. freie Einfahrt in Umweltzonen, Steuergesetzgebung) herangezogen werden. Die Zur Revision der Luftqualitätsrichtlinie Unterschiede der… …–– LUFTREINHALTUNG–– Europäische Thematische Strategie CAFE reloaded – erste Tendenzen zur Revision der europäischen Thematischen Strategie zur… …der Revision liefern zahlreiche Studien, in denen der aktuelle Stand des Wissens aufbereitet wird. Die Ergebnisse werden mit Experten und Expertinnen… …der Mitgliedstaaten, von wissen schaftlichen Einrichtungen und von Dachorganisationen der Industrie und der Bürgerinitiativen diskutiert. Der aktuelle… …Stand des Revisionsprozesses wird dargestellt, ebenso erste inhaltliche Überlegungen der Kommission. Beispielhaft werden Studien zur… …Weltgesundheitsorganisation zur Neubewertung von Luftschadstoffen sowie Szenarien zur Entwicklung der Luftbelastung in Europa erläutert. 1. Einleitung Im Sptember 2005 hat die… …Maßnahmen, wie z. B. der KFZ-Abgasgesetzgebung oder der Richtlinie über Industrieemissionen [3]. Die zweite Säule be zieht sich auf nationale… …Minderungsmaßnahmen, die durch die Richtlinie 2001/81/EG mit Höchstgrenzen der nationalen Emissionen (NEC-Richtlinie) [4] oder auch durch die (der zeit rechtlich nicht… …verbindlichen) Verminderungen der durchschnittlichen nationalen Exposi tion gegenüber PM 2.5 in der Richtlinie 2008/50/EG [5] angestossen werden sollen. Die dritte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Luftreinhalteplanung in München

  Dr. Richard Schlachta, Werner Bründl

  …München hat die EU-Kommission nach Art. 22 (2) der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG eine Fristverlängerung [2] zur Einhaltung des PM 10-Grenzwertes für… …> 60 g/m 3 , d. h. auch für die Fälle, bei denen das in der Luftqualitätsrichtlinie festgelegte Übergangskriterium nicht erfüllt werden kann. Die… …Elektromobilität (4. Fortschreibung) Verbesserung Straßenreinigung (4. Fortschreibung). Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen wird regelmäßig von der Regierung von… …Jahre 2013 geplanten Revision der Luftqualitätsrichtlinie abzuwarten. Literatur [1] Immissionen: Lufthygienisches Landesüberwachungssystem Bayern – LÜB… …85 92 99 85 81 Wie in vielen anderen europäischen Städten bestehen auch in München an stark verkehrlich belasteten Straßen Probleme mit der Einhaltung… …der Immissionsgrenzwerte der 20 0 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Dr. Richard Schlachta Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit… …für Feinstaub PM10 und Stickstoffdioxid NO2 (umgesetzt in der 39. BImSchV). Zur Verbesserung der Luftqualität wurde in 2004 ein Luftreinhalteplan… …aufgestellt, der zwischenzeitlich viermal fortgeschrieben wurde. Eine fünfte Fortschreibung befindet sich derzeit in Bearbeitung. Mit seinem Urteil vom 09. 10… …. 2012 hat das Bayerische Verwaltungsgericht München der Klage der Deutschen Umwelthilfe entsprochen und fordert, den für München geltenden… …Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Feinstaub PM10 und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Jahresinhaltsverzeichnis 2012

  …Dort, Dr. Eckehard Koch . . . . . . . . . . . . . 3/117 Umsetzung und Konsequenzen der EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie aus kommunaler Sicht Dipl.-Geogr… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1/27 Abfallverwertung Umsetzung von REACh und GHS in der Recyclingindustrie Dr. Dipl.-Chem. Beate Kummer . . . . . . . . . . . . . . . 2/60 Informationen… …Netzwerk europäischer Regionen zur Luftqualität wurde im November 2011 gegründet zur aktiven Einbringung in die Revision der Luftqualitätsrichtlinie… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen… …der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbei tungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die… …Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Ver öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Ver fasser… …Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Marken schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von… …Jahresinhaltsverzeichnis 2012 Verzeichnis der Fachartikel (geordnet nach Sachgebieten) Immissionsschutz Heft/Seite Ringversuche als Instrument der Qualitätssicherung für…

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