Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Änderungen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …anspruchsvollen Immissionswerten im Gefolge der europäischen Luftqualitätsrichtlinie (Richtlinie 2008/50/EG) unterliegen Anlagen in Belastungsgebieten (also in… …behebbar sind, so hat der Immissionsmanagementplan einen relativ kurzen Zeitraum für eine Umsetzung dieser Maßnahmen vorzusehen, um den Anforderungen des § 6… …Umsetzung muss aus dem Plan auch ersichtlich sein, wie die Maßnahmen realisiert werden sollen. Die Erarbeitung des Plans wird in der Regel die Mitwirkung von… …. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der… …Universität Bayreuth Im Zuge einer Reformierung des Umweltrechts wurden zum Ende der 16. Legislaturperiode sechs Gesetze erlassen, die auch zu Änderungen des… …Bundesimmissionsschutzrechts führen. Der Beitrag stellt die Änderungen überblicksartig vor und fasst dabei diejenigen näher ins Auge, die den anlagenbezogenen Immissionsschutz… …werden, wofür mit der Föderalismusreform 3 der Weg geebnet worden war 4 . Nachdem dann aber am 1. 2. 2009 von Bundesumweltminister Gabriel 5 das Scheitern… …Strahlung 8 , das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege 9 und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts 10 , jeweils… …Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege enthalten sämtliche der genannten Gesetze auch Änderungen des Bundes immissionsschutzrechts… …; diese stehen mit der ursprüng lich als groß angelegten und schließlich zu einer Rumpf-Reform zusammengeschmolzenen Reform des Umweltrechts nicht in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Jahresinhaltsverzeichnis 2009

  …Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis Dr. Alfred Scheidler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3/132 Lebenswerte… …der Technik Dipl. Physiker Dr. Arnold Erle . . . . . . . . . . . . . . . . 4/178 Luftreinhaltung Die neue Luftqualitätsrichtlinie Prof. Dr. Dr. h. c… …Ursache, große Wirkung – Erhöhte Prozesssicherheit durch regelmäßige Wartung . . . . . . . . . 4/208 Gewusst wie – Training zur betrieblichen Umsetzung der… …angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und… …oder auch bei unaufgefordert ein gereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne… …geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Ver fasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …, Heft, Seite ISSN: 1430-9262 Druck: Hermann Schlesener, Berlin 2 Immissionsschutz · Jahresinhaltsverzeichnis 2009 Verzeichnis der Fachartikel (geordnet… …nach Sachgebieten) Immissionsschutz Heft/Seite Besteht bei der umweltgerechten Nutztierhaltung ein Zielkonflikt zwischen Immissions- und Tierschutz?…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Kommunale Maßnahmen gegen Feinstaub – der praktische Umgang mit dem „Recht auf saubere Luft“

  Angela Ehlers, Katharina Braig

  …Umsetzung der 22. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes, Frankfurt 2004, Rn. 63. Der Aktionsplan ersetzt jedoch nicht die… …zu. Umso wichtiger ist es aus Sicht des Deutschen Städtetages, dass sich der Bund bei der Umsetzung der Maßnahmen nicht aus seiner Verantwortung… …Städtetag, „Arbeitshilfe. Reduzierung verkehrsbedingter Schadstoffbelastung in den Städten (Umsetzung der EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie)“, 2004. 29 Näheres… …der Gerichtshof derzeit nicht hinaus. Auch der europäische Gesetzgeber begnügt sich in der seit Juni 2008 geltenden Luftqualitätsrichtlinie 64 mit der… …Luftqualitätsrichtlinie, indem sie in einer einzigen Richtlinie die alte Rahmenrichtlinie 71 und 66 Siehe die Pressemeldung der EU „Air pollution: Commission starts legal… …–– LUFTREINHALTUNG–– Potenzielle kommunale Maßnahmen Kommunale Maßnahmen gegen Feinstaub – der praktische Umgang mit dem „Recht auf saubere Luft“… …auf saubere Luft“ und dessen Einklagbarkeit vor nationalen Gerichten. Nach dem Urteil muss der Staat zum Schutz des in seiner Gesundheit… …beeinträchtigten Bürgers durch die Aufstellung von regionalen Aktionsplänen gegen Feinstaub vorgehen. Angesichts der nach wie vor anhaltenden Überschreitungen der… …Ebene getroffen werden. Dieser Artikel lenkt den Blick auf den Beitrag der Kommunen als Akteure im Kampf gegen den Feinstaub. Es sind die Kommunen, die… …kurzfristige Maßnahmen zur Reduzierung der Grenzwertüberschreitung vor Ort ergreifen. Sie sind maßgeblich für den Vollzug der Aktionspläne verantwortlich. Die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Aus der LAI / Personalien

  …konsequenten Umsetzung der EG-Vorgaben und des Vollzuges in den Mitgliedstaaten. Am 25. Juni 2009 kam es beim Umweltrat zu einer politischen Einigung zur Richt… …den BVTs enthält, was wiederum ungleiche Wettbewerbsbedingungen mit sich bringen kann. Im Zusammenhang mit der Luftqualitätsrichtlinie wurde über den… …Dauerthema in der LAI sind weiterhin die Akkreditierung und die Bekanntgabe von Stellen im Bereich des Immissionsschutzes sowie auch die Umsetzung der… …Aus der Aus der LAI Die 118. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 16. und 17. September 2009 in Potsdam unter dem… …Vorsitz von Thüringen statt. Einer der Haupt-Tagesordnungspunkte war die Entwicklung in der EU. Im Rahmen des CAFE-Prozesses steht die Revision der… …NEC-Richtlinie an. Aber mit einem Entwurf ist voraussichtlich erst 2010 zu rechnen. Schweden als amtierende EU-Präsidentschaft hat aufgrund der starken Belastung… …der schwedischen Ökosysteme durch Schadstoffimporte aus den westeuropäischen Ländern gro ßes Interesse an einer neuen, anspruchsvolleren Richtlinie und… …wird wohl ver suchen, den Prozess zu beschleunigen. Ferner stehen an die Revision der EG-Reifengeräuschrichtlinie, die internationale Harmonisierung der… …technischen Vorschriften für Kraftfahrzeuge und die Revision der EG-Outdoorrichtlinie. Die Kraftstoffqualitätsrichtlinie ist am 25. Juni 2009 in Kraft getreten… …. Am 18. Juli 2009 wurde die Euro VI-Verordnung des Europäischen Parlamentes und des Rates (unter der (EG) Nummer 595/2009) veröffentlicht. Euro VI wird…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Inhalt / Impressum

  …Immissionsschutz? ◆ Feinstaubfraktion PM2.5 ◆ Neue Anforderungen der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG ◆ PM2.5-Messungen ◆ Korrelation der Feinstaubfraktionen PM2.5… …BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis ◆ Anlagenüberwachung ◆ Eigenüberwachung ◆ Messanordnungen ◆ Aufwendungen des Anlagenbetreibers ◆… …Anforderungen – Datenbasis – praktische Umsetzung auf kommende Vorschau Hefte Dr. Arnold Erle: ◆ Vollzug der Lösemittelverordnung bei genehmigungsbedürftigen… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …Pfeffer, Alfred Doppelfeld, Dr. Reinhold Beier Welche Anforderungen stellen die neuen europäischen Regelungen zu der Feinstaubfraktion PM2.5 an den… …und PM10 ◆ Verringerung der durchschnittlichen na tionalen Exposition ◆ Zielwerte, Grenzwerte für PM2.5 ◆ Trends der PM2.5-Belastung Die europäische…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Umweltinformationen

  …verbundenen Neuerungen sich auswirken, ist entscheidend abhängig von der Geschwindigkeit ihrer Umsetzung – sowohl bei Neubauten aber vor allem im Gebäudebestand… …ist bei Stickstoffdioxid (NO 2) für 2010 zu erwarten. Die EU sah sich daher gezwungen, in der novellierten neuen Luftqualitätsrichtlinie dieser Sachlage… …möglichst rasch erfolgen sollte, spätestens bis Mitte 2009; dies ist unabhängig von einer Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht. Die Einhaltung die ses… …Stromeigenerzeugung erarbeitet. Nach aktuellen Expertenschätzungen dürfte der Stromverbrauch aller Internet-Server weltweit mittlerweile ebenso viele CO 2-Emissionen… …. Damit hat sich der Bedarf seit 2000 verdoppelt. Verstärkt werden Effizienzsteigerungen angestrebt und aufgrund steigender Strompreise die… …Energieeigenerzeugung in Betracht gezogen. Auch die Anlagen auf dem Stand der Technik zu halten, wird immer wichtiger. Veraltete Server und raumlufttechnische Anlagen… …drücken auf die Wirtschaftlichkeit. Denn rund 40 Prozent der Betriebskosten von Rechenzentren sind Energiekosten. Allein die Kühlung der Server verbraucht… …dabei meist die Hälfte der bezogenen Energie. Selbst in den Wintermonaten benötigt die Klimatechnik noch ein Drittel der gesamten Elektroenergie… …. Handlungsbedarf im Fallbeispiel Vor dem Hintergrund einer ständig steigenden Nachfrage nach Webspace plant der Auftraggeber, ein führender Internet Service Provider… …die Erweiterung von technischen Anlagen entscheiden – obwohl die Betriebskosten und mit ihnen der Energiebezug und Energieeinsatz erhebliche Potenziale…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …Luftqualitätsrichtlinie III. „Beschränkte“ Umsetzung in deutsches Recht Nach Erwägungsgrund 28 der Richtlinie 2008/50/EG soll sich die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur… …geltenden Gemeinschaftsrichtlinien zusammengefasst werden (II.). Ferner wird die Frage der Umsetzung in deutsches Umweltrecht erörtert (III.) und eine erste… …. 6) und ein allgemeiner Bericht über die Entwicklung der Luftqualität veröffentlicht (Art. 5 Abs. 7). 2. Umsetzung in deutsches Umweltrecht Die… …Luftqualitätsrichtlinie II. Die neue Luftqualitätsrichtlinie Ziel der neuen Richtlinie ist die Zusammenfassung der geltenden Vorschriften über die Luftqualität in einer… …Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht auf die Bestimmungen beschränken, die eine inhaltliche Änderung gegenüber den Vorläuferrichtlinien darstellen… …und Umsetzung abzuwarten bleibt. Anschrift der Autoren Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp Brandenburgische Technische Universität (BTU) Cottbus ZfRV –… …KOM(2005) 447 endg. Immissionsschutz 1 · 09 9 –– LUFTREINHALTUNG–– Neue Luftqualitätsrichtlinie Tabelle 1: Tabelle enthält nur Grenzwerte zum Schutz der… …–– LUFTREINHALTUNG–– Neue Luftqualitätsrichtlinie Die neue Luftqualitätsrichtlinie Von Universitätsprofessor Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp und Ass. jur… …. Sabina Kullick Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp ist Inhaber des Lehrstuhls für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Umweltrecht an der Brandenburgischen… …Thema auf europäischer und nationaler Ebene. Lag hierbei anfangs der Fokus auf den Massenschadstoffen Schwefeldioxid und Großstaub, hat er sich nunmehr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die Entscheidung des EuGH vom 25.7.2008

  Dr. Thomas Streppel

  …. Nachdem die Vorgaben der Luftqualitätsrahmenrichtlinie 1 (LQRL) nebst sog. Tochterrichtlinien 2 und der zur ihrer Umsetzung ergangenen Vorschriften des… …f.); Jarass, NVwZ 2003, 257 (262); Rehbinder, Rechtsgutachten über die Umsetzung der 22. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes… …der Europäischen Union am 11. 6. 2008 ist mittlerweile eine neue Luftqualitätsrichtlinie in Kraft getreten. 51 Diese ist nun innerhalb von zwei Jahren… …Entscheidung des EuGH vom 25. 7. 2008 Dr. Thomas Streppel Dr. Thomas Streppel 1976 geb. in Hagen i.W.; 1996 Abitur; 1997–2002 Studium der Rechtswissenschaften in… …Hagen i.W. Das Luftqualitätsrecht hat nicht nur innerhalb der wissenschaftlichen Diskussion, sondern weit darüber hinaus „viel Staub aufgewirbelt“… …nationalen Rechts 3 zunächst weitgehend unbeachtet blieben, setzte mit (dem seit spätestens 1999 feststehendem) Verbindlichwerden der ersten Grenzwerte zum 1… …. 1. 2005 plötzlich eine deutliche Steigerung des öffentlichen Interesses ein: 4 Das Thema fand sich auf den Titelseiten der Tageszeitungen und an… …96/62/EG des Rates v. 27. 9. 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität, ABl. Nr. L 296 v. 21. 11. 1996, S. 55 ff. Siehe zur Einführung… …in der Luft, ABl. Nr. L 163 v. 29. 6. 1999, S. 41 ff.; RL 2000/69/EG des Europä ischen Parlaments und des Rates v. 6. 11. 2000 über Grenzwerte für… …Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft, ABl. Nr. L 313 v. 12. 12. 2000, S. 12 ff.; RL 2002/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 12. 2. 2002 über…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Luftqualitätsrichtlinie; im Übrigen ist das Berechnungsverfahren mit Zweifeln behaftet. Ein Vergleich zwischen der Richtlinie über Industrieemissionen und den beiden… …Folgenden, orientiert an der Abkürzung des englischsprachigen Begriffs „national emission ceilings“: NEC-Richtlinie). B. Luftqualitätsrichtlinie Der Inhalt… …der Luftqualitätsrichtlinie lässt sich wie folgt grob umreißen: Die Richtlinie fasst die Luftqualitätsrahmenrichtlinie 4 und ihre ersten drei… …vom 10. 02. 2006 (Beschluss des Bundesrates zur Luftqualitätsrichtlinie), S. 1 unter Punkt 2.; Kirchartz/Kenyeressy, Grenzen der neuen… …Luftqualitätsrichtlinie gar nicht mehr übernommen worden ist. Die Änderung bzw. Relativierung von ursprünglichem Richtlinienrecht hat im Bereich der europäischen… …III Stufe 1 der ersten Tochterrichtlinie und Anhang XI B. der Luftqualitätsrichtlinie. 13 Landmann/Rohmer-Hansmann, Umweltrecht, Bd. II, Loseblatt: Mai… …Strategie zur Luftreinhaltung). BR-Drs. 829/05 vom 10. 02. 2006 (Beschluss zur Luftqualitätsrichtlinie), S. 4 unter 6. stände der Anlagenumgebung mit zu… …. Luftqualitätsrichtlinie) und zu Emissionshöchstmengen (NEC-Richtlinie) macht, andererseits aber effektive Regelungen zu Emissionsbegrenzungen an der Quelle vermissen lässt… …. Allerdings ist die Umsetzung dieses Anliegens im Kommissionsvorschlag mit Problemen behaftet. Nach Art. 8 des Vorschlags hat der Betreiber der Behörde… …versehen, die darauf hinweist, dass die Verordnung der Umsetzung der NEC-, der Luftqualitätsrahmen- und der ersten Tochterrichtlinie dient. Zur wichtigen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Umweltinformationen

  …Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie) übernommen werden. Der in der neuen Luftqualitätsrichtlinie… …Umweltinformationen Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat im Juni 2008 sein Umwelt gutachten „Umweltschutz im Zeichen des Klimawandels“… …veröffentlicht Das Gutachten erscheint im 3. Quartal 2008 im Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. Zur Luftreinhaltung gibt der SRU folgende Botschaften: Trotz der… …Erfolge, die in Deutschland in der Luftreinhaltung erzielt worden sind, besteht weiterhin zusätzlicher Handlungsbedarf. Denn insbesondere die Belastung… …durch Feinstaub, Stickstoffdioxid und Ozon überschreitet in vielen Gebieten noch erheblich die Immissionsgrenzwerte zum Schutz der Gesundheit und die… …Erfordernissen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit entsprechen. Dies ist leider in der thematischen Strategie zur Luftreinhaltung und bei der Überarbeitung… …der Luftqualitätsrahmenrichtlinie nur partiell gelungen. Dennoch sollten die Reduktionsziele der thematischen Strategie für 2020 in die novellierte… …Partikelanzahlgrenzwert ergänzt oder sogar ersetzt werden. Die Ziele der europäischen Luftreinhaltepolitik werden nur ungenügend mit wirksamen Maßnahmen auf europäischer… …bald wie möglich verabschiedet werden. Außerdem sollten in der EU anspruchsvolle Emissionsstandards für Schiffe, emissionsmindernde Maßnahmen in der… …Feuerungsanlagen) ange strebt werden. Zudem muss die Durchsetzung der Anforderungen der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen