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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …Immissionsschutz für Einsteiger Umweltrecht kompakt – Abfall, Gewässerschutz und Immissionsschutz Umweltrecht aktuell – eine Managementaufgabe Bestimmung von… …Hygienegerechter Betrieb von Verdunstungskühlanlagen Verwaltungsrechtliche Fragestellungen in immissionsschutzrechtlichen Verfahren – Das Genehmigungsverfahren Der… …in der Planungs- und Genehmigungspraxis Naturschutz-Prüfungen von Stickstoff-Emissionen Beschwerdemanagement im Immissionsschutzrecht Genehmigung und… …Überwachung von Windenergieanlagen — Grundlagenseminar Basiswissen Immissionsschutzrecht Wirkung von Luftverunreinigungen auf den Menschen Termin / Ort 15. 09… …mit einer Frist von 2 Monaten zum 1.1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem… …erbringen zu können. Bei den notwendigen Informationen handelt es sich i. d. R. um eine Beschreibung der Inhalte von Abbildungen, Grafiken und Bildern in… …kurzer und aussagekräftiger Textform. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Nachrichten

  …Ursem, Professor an der Technischen Universität Delft, haben einen „Luftstaubsauger“ entwickelt. Der Smog Free Tower soll die Atemluft in Städten von Smog… …, belastet die Umwelt in hohem Maße – durch Ressourcen- und Flächenverbrauch, aber auch Nitratbelastung von Böden und Gewässern und hohe Treibhausgasemissionen… …exportiert Deutschland aber immer mehr Fleisch, der Export stieg von 0,8 Millionen Tonnen im Jahr 2000 auf rund drei Millionen Tonnen im Jahr 2013. Die… …Produktion von einem Kilo Rindfleisch beispielsweise verursacht zwischen sieben und 28 Kilo Treibhausgasemissionen – Obst oder Gemüse dagegen liegen bei… …weniger als einem Kilo. Hinzu kommt, dass der Futtermittelanbau – zum Beispiel von Soja in Südamerika – viel Fläche benötigt, die durch Abholzung des… …zu vermeiden, ist deshalb ein wichtiger Beitrag zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen.“ Zu den Emissionen aus der Produktion von Lebensmitteln kommen die… …von Feinstaub gefährdet die menschliche Gesundheit. Die Wirkungen reichen von vorübergehenden Beeinträchtigungen der Atemwege über einen erhöhten… …Ärzteblatt im Jahre 2013. Wie schnell die Feinstaubbelastung nach dem Silvesterfeuerwerk abklingt, hängt vor allem von den Wetterverhältnissen ab. Kräftiger… …. Übrigens: Auch das traditionelle Bleigießen ist nicht ungefährlich, denn beim Erhitzen von Blei entstehen giftige Bleioxide, die eingeatmet werden können…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Das Instrument des Luftreinhalteplans und drohende Dieselfahrverbote in Kommunen

  André M. Kümpel

  …und luftqualitätsverbessernde Maßnahmen von immenser zentraler Bedeutung, insbesondere in stark industriell geprägten Ländern. Die Luftqualität hat sich… …. 25–28; Definition von Schadstoff siehe § 1 Nr. 31 der 39. BImSchV. 8 Cymutta, Der gebietsbezogene Immissionsschutz, S. 2 f.; Brahm, Einflussfaktoren auf… …die Stickstoffdioxid-Konzentration, S. 1 f.; Schneider, Bedeutung von Umweltbelangen im Planungsrecht, S. 29; Fonk, Europäische Luftqualitätsziele, S… …, 552–555. 11 Siehe Schneider, Bedeutung von Umweltbelangen im Planungsrecht, S. 47–67; so auch Fonk, Europäische Luftqualitätsziele, S. 35–60; Tak… …grenzwertebeachtender Luftqualität systematisiert die Eindämmung/Reduzierung von Luft-Schadstoffen, wie etwa Stickoxide, Feinstaub oder Stickstoffdioxid. 19… …überschritten wurde, zudem korrelieren die similären Emissions-Grenzwerte von Dieselkraftfahrzeugen mit den hiesigen Luftqualität-Immissions-Grenzwerten, was ein… …drohendes EuGH-Vertragsverletzungsverfahren 28 sowie zahlreiche Einzelklagen von Umweltverbänden an Verwaltungsgerichten hervorrief. 29 Als Teilbereich des… …, Bedeutung von Umweltbelangen im Planungsrecht, S. 38–42. 35 Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der… …Normsetzungs-/Planungstätigkeiten umfasst. 60 Die Maßnahmen sind jeweils an den Vorgaben von § 45 Abs. 2 BImSchG zu messen. 61 Der konkrete Inhalt eines Luftreinhalteplans ist der… …. 42 BeckOK/Umweltrecht-Köck, § 47 BImSchG, Rn. 1. 43 Dieser dient der Umsetzung von Artikel 23 Abs. 1 Unterabs. 1,2 RL 2008/50/EG. 44 Tiefergehend…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Der Betreiber

  Aus der Reihe "Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts"
  

  Achim Halmschlag, Famke Termath

  …Genehmigung von Anlagen z. B. vor dem Hintergrund der Regelung des § 1 Abs. 1 Satz 4 der 4. BImSchV, nach welcher eine (genehmigungsbedürftige) Anlage… …, wenn einzelne in einem betrieblichen Zusammenhang stehende Anlagen von verschiedenen natürlichen oder juristischen Personen betrieben werden 3 . Dass das… …keine Selbstverständlichkeit ist, zeigen zum einen die europäischen Regelungen. Nach der Industrie-Emissionsrichtlinie 4 – IE-RL – können Anlagen von… …Vorhaben derselben Art von einem oder mehreren (!) Vorhabenträgern durchgeführt werden und in einem engen Zusammenhang stehen. Schwierige Fragen nach dem… …Jahrzehnten häufig vorgekommenen Aufspaltungen von größeren Industrie- und vor allem Chemiebetrieben in rechtlich selbständige Einheiten, die in den dann… …entstehenden Industrie- und Chemieparks von unterschiedlichen Betreibern betrieben werden, wo vorher eine einheitliche Firma bestand 6 . Aber auch bei nicht so… …Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz – TEHG) definiert. Nach dem TEHG ist Anlagenbetreiber eine natürliche oder… …Betreibereigenschaft erfolgt jedoch auch in diesem Fall unabhängig von konzerninternen Regelungen 20 . Eine Betreibereinheit liegt demnach ausnahmsweise dann vor, wenn… …, wie § 4 der 5. BImSchV auch zeigt, mangels unmittelbarer tatsächlicher Verfügungsmacht das herrschende Unternehmen auch bei Vorhandensein von… …Beherrschungsverträgen nicht Betreiber von Anlagen in den beherrschten Unternehmen 23 . c) Personenmehrheiten unter einheitlicher Leitung Auch nicht als Unternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Presseinformationen

  …beeinflussen die Lebensräume und das Artengefüge. Die LUBW erfasst und bewertet im Rahmen der Medienübergreifenden Umweltbeobachtung (MUB) die Veränderung von… …beispielsweise der Erfolg des Verbotes von schwefelhaltigen Brennund Kraftstoffen nachgezeichnet werden sowie der damit verbundene Rückgang des sauren Regens… …Populationen von Fischen, Amphibien und Bodentieren nehmen wieder zu. „Die verschiedenen Ergebnisse aus Untersuchungen von Bioindikatoren, also von Tieren und… …umweltbezogene Entwicklungen an ihrem Wohnort informiert – von allgemeinen Wetterdaten über Feinstaubbelastung bis hin zu Wasserständen und -temperaturen. Gezielte… …für Energieeffizienz von Lampen Lampen, die nach dem 1. September 2013 in den Handel gelangt sind, müssen das neue EU-Energieeffizienz-Etikett tragen… …Ampera und Toyota Prius) erprobt werden. Die dazugehörige reichweitenoptimierte Navigation wurde von den Projektpartnern PTV Group, TWT und dem KIT… …entwickelt. Die EnBW stellt für den Flottentest die in Vorgänger- und Parallelprojekten in stallierte öffentliche Ladeinfrastruktur von über 600 Ladepunkten in… …– Prepaid-Ladekarte der EnBW ermöglicht. Ein weiterer Fokus von iZEUS ist die Entwicklung und Evaluation von diskriminierungsfreien und skalierbaren… …sowie Stadtwerke mit ein. Das in iZEUS erarbeitete Konzept geht mit der Verknüpfung von Verkehrs- und Energiesystemen durch Informations- und… …Stabilisierung der Verteilungsnetze durch dezentrales Energie- und Lademanagement vor. Der Projekt partner SAP erforscht zu diesem Zweck die Bündelung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bauplanungsrechtliche Privilegierungstatbestände im Kontext des Immissionsschutzrechts

  Alfred Scheidler

  …bauplanungsrechtlichen Zumutbarkeit von Umwelteinwirkungen ist daher auf die Begriffsbestimmungen, insbesondere den Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen in § 3 Abs… …überein. 7 II. Die bauplanungsrechtlichen ­Zulassungstatbestände Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben ist gemäß § 29 BauGB nach den §§ 30… …bis 37 BauGB zu beurteilen. Danach bestimmt sich die Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes nach § 30 BauGB… …Betrachtung der Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB). 8 1 Dazu Rieger, in: Schrödter, BauGB (10. Aufl. 2026), § 29 Rn. 4 ff.; Mitschang/Reidt… …Natur“, der „Stadtferne“ o. Ä. verbunden werden. 9 § 35 BauGB erfordert also nicht zwingend, dass die von ihm erfassten Flächen in einem… …ergebenden natürlichen Grenze zuzuordnen sind. 12 Ausgehend von dieser Definition wird verständlich, dass es auch einen „Außenbereich im Innenbereich“ (oder… …„Außenbereichsinsel“ 13 ) geben kann. Dies ist kein eigenständiger Rechtsbegriff, sondern bezeichnet die Situation einer ringsum von Bebauung umgebenen Freifläche, die… …Ausgehend von der Erholungsfunktion des Außenbereichs wird § 35 BauGB vom Gebot der größtmöglichen Schonung des Außenbereichs als Leitgedanke beherrscht. 15… …Zulässigkeit vielmehr von der Einzelfallprüfung abhängig gemacht, ob ihnen an einem konkreten Standort öffentliche Belange entgegenstehen. 21 „Entgegenstehen“… …; Götze/Koukakis, BauR 2025, 18 (20). 2·2026 Immissionsschutz 61 FACHBEITRAG dass der Außenbereich kein Baugebiet ist, sondern tendenziell von Bebauung freigehalten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick - Stand: Oktober 2009
  

  …und Ha logenlampen, die die Anforderungen nicht erfüllen können, werden in der Zeit von 2009 bis 2012 schrittweise vom EU-Markt genommen. Es gibt jedoch… …, was einen Rückgang von 13,6 % im Verhältnis zu 1990 bedeutet. EU-Umweltkommissar Dimas sagte dazu „Diese vorläufigen Zahlen sind ein weiterer Beleg… …Ausgangsjahres liegen werden. Die vorläufigen Zahlen für 2008 beruhen auf verschiedenen Quellen von Wirtschaftsdaten, die auf nationaler und EU-Ebene… …Emissionsaufkommen und ihrer Wirtschaftskraft an der öffentlichen Finanzierung beteiligen. Für die EU würde dies einen Betrag von zwei bis 15 Milliarden Euro jährlich… …werden in Kopenhagen das Hauptproblem sein: Bis 2050 wollen die G-8-Staaten den weltweiten Ausstoß von Treibhausgasen halbieren, um die Erwärmung der Erde… …dürfen. Bereits seit April 2009 ist der Verkauf von quecksilberhaltigen Thermometern und Blutdruckmessgeräten verboten. Hintergrund ist das europäische… …Recht: Verbot von Quecksilberhaltigen Thermo- und Barometern in der „Richtlinie 2007/51/EG des Europäischen Parlaments und des Rates“ vom 25. 09. 2007…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …Reduktion der Abgasemissionen von Kraftfahrzeugen“ Hygieneschulung VDI 2047-2 Verdunstungskühlanlagen Emissionen aus Biogasanlagen Emissionsminderung 2018… …Verbrennungsmotoren Ladungswechsel im Verbrennungsmotor Vergabe von Entsorgungsleistungen Lufttechnik in der Industrie Anforderungen an den Explosionsschutz… …Workshop: Praxisumsetzung der TA Luft (Aufbauseminar) Hygienegerechter Betrieb von Verdunstungskühlanlagen Die Umweltüberwachung in der betrieblichen Praxis… …Praxisumsetzung der TA Luft — Grundseminar Wirkungen von Luftverunreinigungen auf den Menschen und seine Umwelt Anforderungen an die integrierte Überwachung von… …Industrieanlagen Grundlagen der Beurteilung von Erschütterungsimmissionen auf Menschen und Bauwerk Messung von Erschütterungsimmissionen Umsetzung der 31. BImSchV in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …den nach der Föderalismusreform geänderten Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Umweltbereich Rechnung tragen. Von den vier Gesetzen werden im… …sowohl aus der Mitte des Bundestages 3 – von der CDU/ CSU- und SPD-Fraktion – als auch von der Bundesregierung 4 eingebracht worden sind. Nach… …auch für sie gelten 11 , ist – kompliziert – wie folgt juristisch argumentiert worden: Da auf der Grundlage von § 17 BImSchG auch Anordnungen erlassen… …Probleme beim Vollzug von Nr. 3.5.4 TA Luft, da diese Vorschrift wenig praxisnahe Diskussionen darüber eröffnete, ob es bei der Verbesserung auf die… …können. Wie der Immissionsbeitrag zu reduzieren ist, wird nicht von § 6 Abs. 3 Nr. 1 BImSchG, sondern von § 6 Abs. 3 Nr. 2 BImSchG geregelt. Was das… …, § 16 Rn. 38) geht zwar von einer Konformität aus; a. A. allerdings Koch/Scheuing/Pache – Führ, BImSchG, Loseblatt, § 16 Rn. 231. 15 OVG Münster, ZUR… …stehenden § 6 Abs. 3 Nr. 1 BImSchG mit dessen Nennung von 17 Abs. 3 a S. 3 BImSchG davon auszugehen, dass sich Maßnahmen nur auf denselben oder einen in… …von Schwefeldioxidemissionen mangels Vergleichbarkeit der beiden Stoffe aus. Eine systematische Auslegung ergibt, dass die Maßnahme nicht unbedingt an… …europarechtliches Grundelement für die Ausgestaltung von Nr. 4.2.2 S. 1 a) TA Luft 20 und § 6 Abs. 3 Nr. 2 BImSchG 21 Die Teilsanierung einer Anlage darf einem… …Betreiber nicht verwehrt sein. . Nach Art. 10 der IVU-Richtlinie kann mehr als der Einsatz der besten verfügbaren Emissionsminderungstechniken von einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …die Drehrichtung des Schraubers. Das Füllventil wurde schließlich von dem im Tank herrschenden Druck herausgeschleudert und das Gas strömte in die… …werden, weil M es akzeptierte und von seinen Rechtsbehelfen keinen Gebrauch machte. M hat i. S. d. § 308 StGB eine Explosion herbeigeführt 3 und es sind i… …werden.“ 3 In der Überschrift spricht § 308 StGB zwar von „Sprengstoffexplosionen“, aber im Text geht es nur „namentlich“, das heißt „beispielsweise“ um sie… …bestraft“. § 308 Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion (1) Wer anders als durch Freisetzen von Kernenergie, namentlich durch Sprengstoff, eine Explosion… …herbeiführt und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem… …oder mit Geldstrafe bestraft. gung von Apparaten, Rohrleitungen und Geräten gefordert. In Nummer 4.2 Absatz 2 der im Mai 2010 veröffentlichten TRBS 1112… …sind vor Aufnahme der Arbeiten bei Anwesenheit von brennbaren Stoffen soweit wie möglich zu entleeren und zu reinigen.“ 2. Fehler bei der Ausführung –… …einer handbetriebenen Knarre. Das Gericht bezeichnet indes keine einschlägige Regel der Technik genauer und schildert auch nicht die „Anweisungen“ von M’s… …Sachverhalt kurz, dass M eine Berechtigung zur Prüfung von Druckbehältern habe, greift diesen Aspekt aber in der Begründung des Urteils nicht mehr auf… …handeln – man nennt das Übernahmeverschulden. Das Gericht scheint aber eben wegen des Hinweises auf seine Prüfungsberechtigung in diesem Fall nicht von…

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