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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Die TA Luft 2021 - neue Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen

  Dr. Marc Röckinghausen

  …Abs. 2 VwVfG bestehende Ermessen bei der Sachverhaltsaufklärung wird durch zahlreiche Vorgaben zu Ermittlungen von Immissionskenngrößen (vgl. unten)… …vorgenommenen Wertungen entgegenstehen, sowie dann, wenn ein atypischer Sachverhalt vorliegt, den der Vorschriftengeber nicht erfassen konnte oder wollte 6 . Von… …schädliche ­Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen hervorgerufen werden (können). Diese Beurteilung ist dabei nicht weniger abhängig von Ermittlungs-… …und Beurteilungsverfahren für eine vorhandene oder zu erwartende Schadstoffbelastung als von den Immissionswerten selbst. Die Immissionswerte erlangen… …Inanspruchnahme von Ausnahmeregelungen 13 der TA Luft Einfluss haben kann. Eine wichtige Funktion erfüllt die TA Luft für die Implementierung der unionsrechtlichen… …insbesondere die BVT-Schlussfolgerungen, die von der Europäischen Kommission im Komitologieverfahren beschlossen werden 15 . Den gesetzlichen Auftrag formuliert… …(kodifizierte Fassung), ABl. EU L 24, S. 8 ff. 17 Es kam zu folgenden Bekanntmachungen, die die Bindungswirkung der TA Luft 2002 für eine Reihe von Branchen… …Luft. Anlagenarten, die neu in die 4. BImSchV aufgenommen wurden (z. B. Anlagen zur Herstellung von Holzpresslingen) waren in der TA Luft noch gar nicht… …von Vorschriften sowie dem Inkrafttreten der neuen Regelungen und treffen eine Übergangsregelung. Aufgehoben wird nicht nur die TA Luft 2002, sondern… …, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, ABl. EU L 353, S. 1; vgl. dazu: Purnhagen, Die neuen Einstufungs- und Kennzeichnungsvorschriften im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …ein Rechtsanspruch 3 . Unter II. soll nachfolgend erörtert werden, welche rechtlichen Möglichkeiten der Antragsteller hat, wenn ihm dieser Anspruch von… …, mit denen der Antragsteller nicht einverstanden ist. Wird eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erteilt, so geht dies nicht selten zu Lasten von… …erst Widerspruch einlegen (vgl. § 68 Abs. 1 Satz 1 VwGO). Mehrere Bundesländer haben jedoch von der Möglichkeit des § 68 Abs. 1 Satz 2, Alt. 1 VwGO… …vorgehen, stellt sich die – umstrittene – Frage der isolierten Anfechtung von Nebenbestimmungen 12 . Rechtsschutzziel des Genehmigungsempfängers ist die… …Gesetz keine Grundlage. Eine Ausnahme von dieser Regel gilt nur dann, wenn „eine isolierte Aufheb- barkeit offenkundig von vornherein ausscheidet“. Die… …nach Auffassung des erkennenden Gerichts eine isolierte Aufhebbarkeit offenkundig von vornherein ausscheide, ist potentiellen Klägern nahezulegen, neben… …Instanz grundsätzlich das Verwaltungsgericht (§ 45 VwGO); bei Kraftwerken mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 300 Megawatt, bei ortsfesten Anlagen… …zur Verbrennung oder thermischen Zersetzung von Abfällen mit einer jährlichen Durchsatzleistung von mehr als 100.000 Tonnen sowie bei ortsfesten Anlagen… …Widerspruchsverfahrens bedarf es in den Bundesländern, die von der Möglichkeit des § 68 Abs. 1 Satz 2 VwGO Gebrauch gemacht haben, nicht (vgl. oben II. 1). Strebt der… …von Wissenschaft und Technik andererseits ist dies sachgerecht. Dafür spricht auch der Umstand, dass die in § 5 BImSchG statuierten Grundpflichten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Die neue Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen

  Dr. Hans-Joachim Hummel

  …Mitverbrennung von Abfällen (BGBl. I Nr. 41 vom 19. 8. 2003 S. 1633) ◆ die 13. BImSchV (13. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes… …Richtlinien: ◆ 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen und die ◆ 2001/80/EG des Europäischen… …Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft schreiben nämlich in ihren Anhängen… …Einbau, die Kalibrierung, die Wartung von Messeinrichtungen für kontinuierliche Emissionsmessungen und die kontinuierliche Erfassung von Bezugs- bzw… …. Betriebsgrößen zur fortlaufenden Überwachung der Emissionen besonderer Stoffe, 2. die Auswertung von kontinuierlichen Emissionsmessungen, 3. die Bewertung der… …zuständigen obersten Landesbehörden im Gemeinsamen Ministerialblatt Richtlinien über die Eignungsprüfung, den Einbau, die Kalibrierung und die Wartung von… …es keine „Unsicherheitsklassen“ wie bisher gibt. Von jedem Halbstunden-Mittelwert wird die ermittelte Unsicherheit abgezogen. Die daraus zu… …Regelung vereinfacht den Umgang mit den Ergebnissen deutlich, sie wurde sowohl von Behörden als auch von Betreibern begrüßt. Als Beispiel sei die Klassierung… ….................. .................. TNBZ 20 TNBZ 21 Störung/ Wartung Abbildung 2: Klassierung von Halbstunden- und Tages-Mittelwerten und der Mindesttemperatur 17. BImSchV Als allgemeine… …zeitgemäß und erlaubt, die „Historie“ von Ergebnissen zurück zu verfolgen. Des weiteren wird bei dieser Art der Speicherung die Möglichkeit eröffnet, bisher…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Verwaltungsgericht Köln mit zwei verkündeten Urteilen und wies damit Klagen von Verkehrsteilnehmern gegen die in der Umweltzone bestehenden Verkehrsbeschränkungen ab… …Schadstoffmessungen im Kölner Stadtgebiet einen über den maßgeblichen Grenzwerten liegenden Anteil von Stickstoffdioxid (NO 2) ergeben hatten. Dagegen geklagt hatte ein… …rechtskräftig Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Beschluss vom 30. Juni 2009 den Eilantrag von Anwohnern der geplanten Hähnchenmastanlage in Billerbeck… …abgelehnt, die von der Bezirksregierung Münster erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage zum Halten von 39… …, der mit Beschluss vom 14. April 2009 (10 L 44/09) abgelehnt wurde. Nunmehr blieb auch der Eilantrag von Anwohnern der geplanten Anlage ohne Erfolg. In… …Orientierungshilfe heranzuziehende Immissionsrichtwert sicher eingehalten. Angesichts des Abstandes zwischen der Anlage und dem Wohnhaus der Antragsteller von etwa 200… …Semerteichstraße anzubinden. Die bislang an der B 1 in einer Sackgasse endende nördliche Semerteichstraße soll nach Norden hin auf einer Länge von mehr als 500 m… …Maßnahmen setzten von ihrem Umfang und ihrer Qualität her gesehen ein städtebauliches Planungskonzept voraus, das in die originäre Kompetenz der Stadt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Umweltinformationen

  …umweltschädlicher Das Umweltbundesamt (UBA) empfiehlt auch nach neueren technischen Untersuchungen, künftig in Fahrzeugklimaanlagen Kohlendioxid einzusetzen. Das von… …Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) im Auftrag des UBA durchgeführt hat, bestätigen Risiken beim Einsatz von Tetrafluorpropen. So kann sich im… …zurück gegangen. Sorgen bereiten aber die hohen Belastungen von Kindern mit bestimmten Weichmachern, die in großem Umfang in der Kunststoffherstellung… …gibt und ob chemikalienrechtliche Regelungen zum gewünschten Rückgang von Belastungen geführt haben. Quelle: Umweltbundesamt, Postfach 1406, 06813… …Temperatur von 350 °C ausreichend, wie sie beispielsweise am Abgaskrümmer und am Katalysator beim Betrieb des Fahrzeugs vorkommen können. Ein Dienstfahrzeug… …Gesundheitsrisiken minimieren und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Seit März 2010 gelten neue gesetz liche Regelungen, die dazu beitragen, beim Betreiben von… …rich tigen und sauberen Heizen“ sind Informationen über die neuen Regeln, aber auch zu einem schadstoffarmen Betrieb von Holzöfen oder kleinen… …Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse hin: „Wir haben nicht nur eine seit Jahren anwachsende Zahl von Anfragen aus den Ausschüssen, die belegen, dass unsere Arbeit im… …Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag, Tel.: + 49 30 2 84 91-0, E-Mail: buero@tab-beim-bundestag.de Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 2010 Herausgegeben von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …Emissionsmessungen im gesetzlich geregelten Bereich – Präsenzkurs Weiterbildung von „Fachlich Verantwortlichen Personen von Fachbetrieben nach WHG und AwSV“… …für Einsteiger Umweltrecht aktuell – eine Managementaufgabe Bestimmung von Treibhausgasemissionen für Organisationen nach ISO 14064 Termin / Ort 22.–23… …Elektromagnetische Felder Grundlagen der Beurteilung von Erschütterungsimmissionen auf Menschen und Bauwerke Messung von Erschütterungsimmissionen Ermittlung und… …Bewertung von Gerüchen Wirkungen von Luftverunreinigungen auf den Menschen Beurteilung von Lichtimmissionen Die Störfall-Verordnung und ihr Vollzug… …Explosionsschutz Kompaktkurs: Messung von Geräuschimmissionen 06.–07. 12. 2023 / BEW-Duisburg 25. 02. 2024 / BEW-Essen und online 15. 04. 2024 / BEW-Essen und online…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …innerstädtische Baustellen Optimieren von Schallabsorbern und Schalldämpfern Angewandte akustische Messtechnik – sinnvolle Lösungen im betrieblichen Alltag… …Technische Verbrennung und deren Anwendung AKUSTIK: Isolation von Körperschall und Lärm TA Lärm Gasabsorption in Chemie und Umwelttechnik Termin 17. – 21. 09… …Konstruktion von Maschinen und Anlagen 12. – 13. 09. 2018 / Nürtingen Lufttechnik in der Industrie 18. – 19. 09. 2018 / Düsseldorf Elektromagnetischen… …Entstaubungsanlagen in Großkraftwerken 21. – 22. 11. 2018 / Düsseldorf Feinstaub – Charakterisierung, Minderung und Abscheidung 28. – 29. 11. 2018 / Bonn Vergabe von… …Technikrecht Wichtige Beiträge zur aktuellen Diskussion Jahrbuch des Umwelt-und Technikrechts 2018 Herausgegeben von Prof. Dr. Timo Hebeler, Prof. Dr. Ekkehard… …: Messung von Geräuschimmissionen Kraftwerke – aktuelle immissionsschutzrechtliche Vorgaben und neuere Entwicklungen Workshop „Bauleitplanung und… …planungsrechtliche Beurteilung von Vorhaben unter dem Gesichtspunkt des vorbeugenden Umweltschutzes“ Basiswissen Immissionsschutzrecht Erfahrungsaustausch… …Umweltschutzes Lagerung gefährlicher Stoffe Plausibilitätsprüfung von Geräuschimmissions-Prognosen Beschwerdemanagement im Immissionsschutzrecht Beurteilung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …Hygieneschulung VDI 2047-2 Verdunstungskühlanlagen Umwelt und Energiemanagementsysteme Weiterbildung von „Fachlich Verantwortlichen Personen von Fachbetrieben nach… …für Einsteiger Umweltrecht aktuell – eine Managementaufgabe Bestimmung von Treibhausgasemissionen für Organisationen nach ISO 14064 Störfallbeauftragter… …Lärm – TA Lärm vom 26. 08. 1998 Immissionsschutz – Tierhaltungsanlagen Elektromagnetische Felder Grundlagen der Beurteilung von Erschütterungsimmissionen… …auf Menschen und Bauwerk Messung von Erschütterungsimmissionen Ermittlung und Bewertung von Gerüchen Wirkungen von Luftverunreinigungen auf den Menschen… …Beurteilung von Lichtimmissionen Die Störfall-Verordnung und ihr Vollzug Explosionsschutz Kompaktkurs: Messung von Geräuschimmissionen Grundlehrgang…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Durban - der Durchbruch oder wieder nur Problem-Verschiebung?

  …schon gerettet! Im Vorfeld von Durban hat die UMK der Bundesregierung Ziele mit auf den Weg gegeben, für die sie sich entsprechend einsetzen sollte… …: das Zusammenführen von, in ihrem Fall 50, Teilnehmern (in den Dörfern waren es die „Weisen“), um ein strittiges Problem zu lösen. Tatsächlich gelang es… …jedenfalls ein neues weltweites Klimaabkommen, in das auch die USA und China eingebunden sind; von einer „Vereinbarung mit Rechtskraft“ ist die Rede, was immer… …Beschlüsse. Von vielen wurden die Ergebnisse von Durban als „qualitativer Sprung nach vorn“ bezeichnet, und es gibt gute Gründe, dies so zu sehen. Vor allem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Rio+20 - mehr als nur enttäuschte Erwartungen?

  …haben sich nun im Vorfeld des Staatengipfels von Rio+20 ins Zeug gelegt, vor allem auch Deutschland. Deutschland hat die Festlegung der Schwerpunktthemen… …Abschlussdokumentes lag schon früh auf dem Tisch. Schon da zeigte sich, dass die von Deutschland erhofften verbindlichen Ziele nicht festgelegt werden würden. Man ist… …immer schnell geneigt, wenn Erwartungen nicht erfüllt werden, von einem Flop zu sprechen, und denjenigen, die versuchen, dem Ganzen doch noch etwas… …akzeptablen Risiken bzw. zum erwarteten Maß an Vorsorge eine wesentliche Rolle, auch das Überdenken der „Messung“ von Wohlfahrt. Die zentrale Aufgabe einer… …Bundesregierung Globale Umweltveränderungen in seinem Hauptgutachten Welt im Wandel – Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation von 2011 die dringende…

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