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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung / Personalien

  …Verwaltungsgerichtshof in Kassel (VGH) über die Zulässigkeit eines Gartencenters in der Nachbarschaft eines Störfallbetriebs in Darmstadt neu verhandeln und entscheiden… …muss. Das Bundesverwaltungsgericht hatte den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg zur Klärung mehrerer Fragen angerufen, die die… …(Rechtssache C-53/10) geantwortet: Die in Art. 12 Abs. 1 der Richtlinie geregelte Verpflichtung der Mitgliedstaaten, langfristig dem Erfordernis eines… …angemessenen Abstandes zwischen Störfallbetrieben und öffentlich genutzten Gebäuden Rechnung zu tragen, ist auch von einer Behörde zu beachten, die eine… …Genehmigungsbehörden vorschreiben würde, die Ansiedlung eines öffentlich genutzten Gebäudes zwingend zu verbieten; es steht andererseits aber nationalen… …Rechtsvorschriften entgegen, nach denen die Genehmigung zwingend zu erteilen ist, ohne dass die Risiken der Ansiedlung innerhalb der Abstandsgrenzen im Stadium der… …getragen werden kann, sofern die Neuansiedlung keine städtebaulichen Spannungen hervorruft, die nur planerisch bewältigt werden können, und die Sache an den… …, insbesondere solche sozialer, ökologischer oder wirtschaftlicher Art, die es rechtfertigen, das Vorhaben innerhalb der Abstandsgrenzen zuzulassen… …hat die Kürzung der Zuteilung für die Energiewirtschaft in der 2. Handelsperiode für rechtens erklärt und die Klage des Energieversorgers RWE gegen die… …sogenannte Veräußerungskürzung für Energieanlagen abgewiesen. Das BVerwG bestätigte damit in dieser grundlegenden Frage des Emissionshandels die Urteile der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Mitteilungen aus der Industrie

  …kann ohne hohe Ausfallzeiten gewartet werden Wer entfernt schon die Kunststoffringe aus dem leeren Schreibblock oder reißt das Plastik aus dem… …Schokoladen-Adventskalender bevor er ihn wegwirft? Zumindest tut das nicht jeder. So geraten Störstoffe und Verunreinigungen ins Altpapier, die während des Recyclingprozesses… …abgelöst werden müssen, bevor das Material als Papierbrei weiterverarbeitet werden kann. Die separierte Masse, das so genannte „Reject“, wird anschließend… …zerkleinert und entwässert, um es entsorgen oder für die eigene Energienutzung einsetzen zu können. Da Papiermaschinen 24 Stunden am Tag laufen, bestehen auch… …hohe Anforderungen an die Zerkleinerungsmaschinen. Sie müssen für den Dauerbetrieb geeignet und außerdem leicht und schnell zu warten sein, damit es zu… …keiner Verzögerung in der Produktion kommt. Deshalb müssen die Shredder robust sein und mit dem nassen Material umgehen können. Die Erdwich… …Zerkleinerungssysteme GmbH hat dafür spezielle Modelle entwickelt, die individuell angepasst werden können. Pro Kopf wurden 2010 deutschlandweit rund 243 kg Papier… …aber auch die Ansprüche an Nachhaltigkeit und Wiederverwendbarkeit, weshalb die Industrie hier beständig an weiteren Verbesserungen arbeitet. So… …auch Abbildung 1). Waste to Energy – Vom Müll zum Energie träger Die Maschine der Erdwich Zerkleinerungssysteme GmbH wird dort bei der Aufbereitung von… …braunem Papier eingesetzt. Dazu wird die Papiermasse in einem so genannten „Pulper“, einem großen Rührwerksbehälter aufgelöst, bevor sie als nas- Abbildung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2005

  Mitteilungen der Industrie

  …regenerative Energieerzeugung Die Clyvia Technology GmbH, eine Tochtergesellschaft der Clyvia Inc., hat ein Verfahren zur Herstellung von Heizöl und… …Depolymerisation beschäftigt. Vor dem Hintergrund neuer gesetzlicher Regelungen zur Lagerung von Siedlungsabfällen, die zum 1. Juni 2005 in Kraft getreten sind… …(TASi), die jetzt in Kraft getreten sind. Da verschiedenste organische Stoffe für die fraktionierte Depolymerisation genutzt werden können, bietet sich dem… …Verfahren lassen sich für den Anlagen betreiber zum einen die Entsorgungskosten für die Abfallprodukte reduzieren und zum anderen die Energiekosten senken… …Fraktionen verdampfen, werden in einer Destillationskolonne fraktioniert und in einem Kondensator als Dieselöl niedergeschlagen. Die Energieeffizienz ist bei… …diesem Verfahren sehr hoch und beträgt je nach Einsatzstoff zwischen 80 und 95 Prozent. Eine Pilotanlage, die unter realen Bedingungen arbeitet, wird… …aufgenommen hat. Clyvia sieht die konkrete Anwendung ihrer Technologie in bis zu 500 lokalen Produktionsanlagen, in denen in einem katalytischen Verfahren aus… …kommen die verschiedensten Gewerbe- und Industriebetriebe als Standorte in Betracht. Gerade hier besteht Handlungsbedarf, da die Menge der Gewerbeabfälle… …schlechter kalkulierbar ist als die des Hausmülls. Neben einer sinnvollen Nutzung des Abfallaufkommens führt die Technik zu einer deutlichen Reduktion von… …die Hersteller von Elektrogeräten neue gesetzliche Rahmenbedingungen und rechtliche Pflichten zur Altgeräte-Registrierung und -Entsorgung. Um die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …. Urteil entschieden, dass die Satzung einer Gemeinde über die Anordnung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an die öffentliche Fernwärmeversorgung aus… …Gründen des Klimaschutzes mit Bundes- und Europarecht vereinbar ist. Die beklagte Kommune betreibt seit mehreren Jahrzehnten in Teilen ihres Stadtgebietes… …eine öffentliche Fernwärmeversorgung, für die sie durch Satzung einen Anschluss- und Benutzungszwang angeordnet hat. Zweck der Satzung ist der Schutz der… …Luft und des Klimas als natürliche Lebensgrundlagen. Zu diesem Ziel soll die Fernwärmeversorgung mittels Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) einen Beitrag leisten… …. Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist die gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme in einem Kraftwerk. Bei jeder Stromerzeugung aus fossilen Brennstoffen (Kohl, Gas, Öl)… …wird gleichzeitig auch Wärme freigesetzt. Während in vielen Kraftwerken diese Wärme, die gut zwei Drittel der eingesetzten Primärenergie ausmacht, in der… …genutzt. Für die deutsche Wirtschaft besteht eine Selbstverpflichtung zur Förderung der KWK; mit der KWK lassen sich bundesweit mehrere Millionen Tonnen CO… …Klägerin ist seit Jahren an die öffentliche Fernwärmeversorgung der Beklagten angeschlossen. 1997 beantragte die Klägerin die Befreiung hiervon, weil sie das… …darauf befindliche Bürogebäude mit einer kostengünstigeren Einzelbefeuerungsanlage beheizen wollte. Diesen Antrag lehnte jedoch die beklagte Kommune ab… …. Die Klage vor dem Verwaltungsgericht blieb ebenso erfolglos wie die gegen dessen Urteil eingelegte Berufung. Das Oberverwaltungsgericht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Aus der LAI/Personalien

  …der deutschen Umweltpolitik. Der promovierte Verwaltungsjurist übernahm 1970 in der neugeschaffenen Abteilung Umweltschutz im Bundesinnenministerium die… …Funktion hat er über einen langen Zeitraum, von 1974 bis 1995, das UBA aufgebaut, zu einer angesehenen wissenschaftlichen Behörde gemacht und die… …Umweltpolitik an maßgeblicher Stelle mitgestaltet. Heinrich von Lersner wurde im Juli 2010 80 Jahre alt. Heinrich von Lersner hat die schwierige Gratwanderung… …zwischen Wissenschaft und Politik, die in der Doppelfunktion des UBA als Behörde und wissenschaftliche Einrichtung begründet liegt, mit Umsicht und Mut… …gemeistert. Exzellenz und Kompetenz bilden die Kombination, die von Lersner auszeichnen und die ihn zum erfolgreichen Präsidenten des UBA gemacht haben. Dabei… …legte er besonderen Wert auf die fachübergreifende Zusammenarbeit vieler Disziplinen. Von Lersner erkannte früh, dass Umweltschutz eine… …Die 120. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 15. und 16. September 2010 in Eisenach unter dem Vorsitz von Thüringen… …statt. Eine Reihe vielfältiger Themen stand auf der Tagesordnung. Zum vorläufigen Abschluss gebracht werden konnte die Beratung zum Leitfaden… …Stickstoff-Deposition („Ermittlung und Bewertung der Stickstoff-Deposition im Rahmen von Genehmi gungsverfahren“). Die 45. ACK hatte den Leitfaden zur Kenntnis genommen… …und wie die AMK vorher schon im Herbst 2009 lediglich gebeten, die Ergebnisse von zwei laufenden Vorhaben der Landwirtschaftskammer Niedersachsen und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Umweltinformationen

  …Krankheitsbilder und Schadstoffbelastungen untersucht. Das Ergebnis: Je näher die Untersuchten an der Industrieanlage wohnten, umso eher konnten giftige Stoffe in… …Adressen der untersuchten Personen abgeglichen. Das Ergebnis zeigt, dass die Belastungen in unmittelbarer Nachbarschaft der Industrieanlagen viel höher sind… …, als einige Kilometer davon entfernt. Dabei konnten im Körper gefundene Schadstoffe und die auftretenden Gesundheitsprobleme der Produktion in der nahen… …Bleiund Cadmium belastung festgestellt. Dort gibt es metallverarbeitende Betriebe, die bei ihrer Produk tion eben diese Schadstoffe freisetzen. In… …Dortmund-Hörde traten im Umfeld eines ehemaligen Stahlwerks gehäuft Beschwerden der Atemwege und Allergien auf. Die Bevölkerung in diesem Stadtteil wurde über… …Jahre durch Staubwolken belästigt. Zwar mussten die an den Hot Spots untersuchten Kinder und Mütter nicht unmittelbar ärztlich behandelt werden, trotzdem… …ist die Belastung mit Schadstoffen eindeutig höher als bei der Vergleichsgruppe im ländlichen Borken. Die Hot Spot-Studie wurde im Auftrag des… …Landesumweltamt sowie den Bürgerinitiativen der betroffenen Stadtteile. Für die Kinder und Mütter, die sich an der Studie beteiligt haben, hat das Umweltministerium… …zudem eine individuelle Beratung angeboten. Ihnen wurde die Möglichkeit gegeben, sich ihre persönlichen Ergebnisse erklären zu lassen und mit… …Umweltmedizinern über deren Bedeutung und Folgen zu sprechen. Dabei wurden sie auch über die Folgen von Mehrfachbelastungen aufgeklärt, etwa über die Zunahme von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Europa?ischen Union

  …vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeuge reparieren. Darauf drängen EU-Kommission und die EU-Verbraucherschutzbehörden in einem gemeinsamen Schreiben an… …. Da die Kommission gefordert hat, dass Volkswagen alle betroffenen Fahrzeuge vollständig mit den Typgenehmigungsvorschriften in Einklang bringt, solle… …mich, dass die Verbraucherschutzbehörden, die das EU-Recht durchsetzen, gemeinsam Volkswagen entgegentreten und darauf drängen, dass unsere Forderungen… …erfüllt werden. Durch ihr gemeinsames Handeln können die Verbraucherschutzbehörden dazu beitragen, dass die Verbraucherschutzvorschriften überall in der… …mehr als 8 Millionen Verbraucher in zahlreichen Mitgliedstaaten betroffen sind. Der heute übermittelte gemeinsame Standpunkt zeigt, dass sich die… …Verbraucher in der EU darauf verlassen können, dass die Verbraucherschutzbehörden in den Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission ihnen zur Seite stehen… …und keine halbherzigen Maßnahmen akzeptieren werden.“ Die Verbraucherschutzbehörden erwarten von Volkswagen Antworten unter anderem zu folgenden… …Aspekten: Transparenz und Kommunikation: Volkswagen sollte jeden einzelnen betroffenen Verbraucher so bald wie möglich über die Reparatur informieren und… …ihnen alle Informationen übermitteln, die sie für eine sachkundige Entscheidung benötigen. Gemäß der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken sollte… …die Reparatur beinhaltet; was sie tun müssen, um ihr Auto reparieren zu lassen; was passieren kann bzw. wird, wenn sie ihr Fahrzeug nicht reparieren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Umweltinformationen

  …Industrie Service Die Photovoltaik-Herstellung ist besonders energieintensiv. Eine effiziente Energieversorgung ist nicht nur hinsichtlich der… …. Oftmals sind bei der Planung eines Ausoder Neubaus von Produktionsanlagen die Investitionskosten das zentrale Entscheidungskriterium. Obwohl gerade in… …Zeiten knapper Ressourcen und steigender Energiekosten neben der Versorgungssicherheit die Betriebskosten mit zu den kritischen Erfolgsfaktoren zählen… …der Versorgungssicherheit, um Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit mit Immissionsschutz zu verbinden. Die steigenden Energiepreise tragen ihren Teil… …dazu bei, dass innovative Anlagenkonzepte wie die Eigenstromerzeugung und integrierte Wirtschaftlichkeitsanalysen an Bedeutung gewinnen. Energieeffizienz… …innovativer Anlagentechnik und nachhaltigen Lösungen sichern können. Die Photovoltaik-Produktion zeichnet sich zum einen durch eine hohe Energieintensität zum… …anderen durch die dringend benötigte Versorgungssicherheit aus. Letzteres ist für einen Hersteller von Photovoltaik-Anlagen von besonderer Relevanz, um… …Wärmebedarfs, der Kälteproduktion, Anlagen und Aggregate untereinander nötig. Weil die technischen Anlagen mitunter komplexe Wechselwirkungen aufeinander ausüben… …, muss die Planung die Gesamtheit der Anforderungen im Blick behalten. Moderne Energiekonzepte verlangen fundierte Wirtschaftlichkeitsanalysen und… …die Sicherstellung der Versorgung der Produktionsstätte. Solarmarkt zeigt Trend zur Immissionsreduktion auf Das Wachstum des Solarmarktes haben selbst…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Nachrichten

  …Alter stehen. Der bleihaltige Anstrich wurde vor allem vor 1960 eingesetzt. Die prophylaktische Kalkung erfolgt in einem Radius von 40 Metern rund um die… …die Nahrungskette gelangt. Die Wirksamkeit der Maßnahme wird durch Pflan zen untersuchungen überprüft, die der von RWE beauftragte Gutachter durchführen… …, entsprechende Untersuchungen ihres Stromnetzes zu veranlassen und die Behörden zeitnah zu informieren. E.ON Netz und die E.ON Regionalversorger wie E.ON Westfalen… …NRW begrüßt ausdrücklich die Kooperationsbereitschaft der Energieversorger. Eng läuft auch die Zusammenarbeit zwischen RWE und den Behörden in den… …zwölf Masten, über deren genaue Standorte RWE die Behörden vor Ort bereits kurz nach Bekanntwerden der möglichen Belastung informiert hat. Zurzeit werden… …vor Ort von den Behörden gemeinsam mit RWE und den Betroffenen Ortsbegehungen durchgeführt, in denen individuelle Maßnahmen abgestimmt werden. Damit die… …Kommunen als zuständige Untere Bodenschutzbehörde eine Grundlage für ein einheitliches Vorgehen bei der Maßnahmenumsetzung sowohl für die sensiblen als auch… …die landwirtschaftlichen Flächen haben, wird das LANUV im Auftrag der Arbeitsgruppe auf Basis der bisher vorliegenden Daten sowie auf Grundlage von… …Erfahrungen mit anderen Bodenbelastungsfällen Handlungsempfehlungen erarbeiten. Diese sollen kontinuierlich um die neuen Untersuchungsergebnisse ergänzt werden… …Handlungsempfehlungen, die nun fortlaufend ergänzt und an neue Untersuchungsergebnisse angepasst werden sollen, ist eine abgestimmte Kategorisierung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Über Ersatzmaßnahmen für Eingriffe in das Landschaftsbild durch Windenergieanlagen muss neu verhandelt werden

  …Bundesnaturschutzgesetz erlaubt es, ­Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes durch Windenergieanlagen nicht nur durch die Beseitigung vertikaler Strukturen zu ersetzen… …. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 12. 09. 2024 entschieden. Die Klägerinnen betreiben insgesamt fünf Windenergieanlagen in Brandenburg… …und wenden sich gegen Ersatzzahlungen für Eingriffe in das Landschaftsbild. Die von ihnen vorgesehenen landschaftspflegerischen Begleitmaßnahmen –… …namentlich der Abriss leerstehender Stallgebäude und die Anlage neuer Gehölz- bzw. Heckenpflanzungen – hat das beklagte Landesamt für Umwelt unter Berufung auf… …die Erlasslage in Brandenburg nicht als Ersatzmaßnahmen anerkannt. Hiernach können Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes durch Windenergieanlagen… …die Klagen erfolglos. Allenfalls solche Maßnahmen, die im Sinne einer Äquivalenz an den jeweiligen Eingriff heranreichten, kämen für eine… …von Bauwerken zu, die wie eine Windenergieanlage im Raum wirksam seien. Auch eine Anerkennung der Maßnahmen als Teilkompensation hat das… …Oberverwaltungsgericht abgelehnt. Auf die Revisionen der Klägerinnen hin hat das Bundesverwaltungsgericht die Urteile des Oberverwaltungsgerichts aufgehoben und die Sachen… …die Anforderungen des Bundesnaturschutzgesetzes und die hierzu ergangene Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hinaus. Hiernach genügt für den… …nicht von vornherein nur Ersatzmaßnahmen gerecht, die auf die Beseitigung vertikaler Strukturen zielen. Auch Maßnahmen, die auf anderem Wege Vielfalt…

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