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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Novellierung der 31. BImSchV – Auswirkungen und Hinweise für den Vollzug – Teil 1

  Richard Schlachta, Robert Behm

  …FACHBEITRAG RICHARD SCHLACHTA, ROBERT BEHM Novellierung der 31. BImSchV – Auswirkungen und Hinweise für den Vollzug – Teil 1 Dr. Richard Schlachta… …zwei Teilen. Dieser erste Teil stellt die Neuerungen bei den Emissionsbegrenzungen vor. 1 Einleitung Zur Vermeidung und Verminderung von Emissionen… …organischer Lösungsmittel entstehen) erlassen [1]. In Deutschland wurde diese in Form der 2. BImSchV [2] und 31. BImSchV [3] umgesetzt. Die 2. BImSchV ist… …hierzu auch § 52 BImSchG Abs. 1 Satz 5). Bei der Umsetzung in Genehmigungsbescheiden bzw. nachträglichen Anordnungen müssen die Emissionsgrenzwerte für die… …nur allgemein gültige Anforderungen, sondern auch für spezifische Sektoren Festlegungen zu BAT-AELs (siehe Abbildung 1): ➤ Fahrzeugbeschichtung (Pkw… …beschlossen, die Änderungsmaßgaben des Bun- Abb. 1: Übersicht Anforderungen in den BVT-Schlussfolgerungen Oberflächenbehandlung mit organischen Lösungsmitteln… …gelten nach § 13 für bestehende Anlagen 1 die in Tabelle 1 dargestellten Übergangsfristen: 23 Neu ab Bestehend … der Nr. 6.4 16. 01. 2024 Ab 04. 12. 2023 2… …anderen Anlagen („Nicht E-Anlagen“) Tab. 1: Übersicht Übergangsfristen für bestehende Anlagen 16. 01. 2024 Bis einschließlich 15. 01. 2029: Anforderungen… …nach 31. BImSchV vom 21. 08. 2001 in der bis 16. 01. 2024 geltenden Fassung 1 Siehe Begriffsbestimmung § 2 Nr. 3 der neuen 31. BImSchV. 2 Das Datum… …O5RNV MP5: Reingas Sammelkamin O1.1 (RNV) + O1.1 (Konz.) MP 3: Rohgas RNV = O1.1RNV + O5RNV MP 1: Reingas O1.1 (RNV) MP2: Reingas konzentrator O1.1Konz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  „Klimaklagen“ der DUH erfolgreich

  …, damit das ­Klimaschutzziel nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Klimaschutzgesetz für das Jahr 2030 erreicht, die in Anlage 2 zum Klimaschutzgesetz festgelegten… …sektorspezifischen Jahresemissionsmengen eingehalten sowie die Klimaschutzziele für den LULUCF-Sektor nach § 3a Abs. 1 Klimaschutzgesetz erreicht werden. Zum…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen

  …artenschutzrechtliche Tötungs- und Verletzungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) zu treffen, wenn sich die Sach- oder Rechtslage nach… …Anordnungen auf der Grundlage von § 3 Abs. 2 BNatSchG nicht generell entgegen. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG begründet eine unmittelbare und dauerhafte… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung der Anlagenbetrieb auch im Hinblick auf § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG als rechtmäßig anzusehen. Das gilt aber nur in den Grenzen der auf… …einen Verstoß gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG bejaht hat, weil durch den Betrieb der Windenergieanlagen das Tötungsund Verletzungsrisiko von Exemplaren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach der Novelle 2024

  Alfred Scheidler

  …unter anderem – in seinem Art. 1 – Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und – in seinem Art. 4 – Änderungen der 9. BImSchV, die sich maßgeblich… …ergeben, effektiver zu nutzen. Im Wesentlichen geht es um eine Beschleunigung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren 1 . Wesentliche… …BImSchG) durchgeführt. Die Zuordnung zur richtigen Verfahrensart regelt § 2 der 4. BImSchV 3 in Verbindung mit deren Anhang 1. Einzelheiten zum… …Vorhaben (insb. § 1a, § 4 Abs. 1 Satz 3, § 4e der 9. BImSchV); diese sind gegenüber dem UVPG vorrangig (vgl. § 1 Abs. 4 UVPG). Welche Vorhaben UVP-pflichtig… …sind, ergibt sich aus § 1 UVPG i. V. m. Anlage 1 zum UVPG. 1 Begründung des Regierungsentwurfs, BT-Drucks. 20/7502, S. 1. 2 Neunte Verordnung zur… …. II. Das förmliche Verfahren (§ 10 BImSchG) 1. Anwendungsbereich Das förmliche Verfahren als Regelverfahren (§ 10 BImSchG) kommt für die in § 2 Abs. 1… …Satz 1 der 4. BImSchV genannten Anlagen zur Anwendung. Es sind dies Anlagen, die – im Vergleich zu den im vereinfachten Verfahren (§ 19 BImSchG) zu… …behandelnden Anlagen – eine höhere Umweltrelevanz besitzen 4 . Sie ergeben sich abschließend aus dem Anhang 1 der 4. BImSchV, wo sie entsprechend gekennzeichnet… …durch ­Antragstellung a) Vorverhandlungen mit Antragskonferenz (§ 2 der 9. BImSchV) Das Verfahren wird gem. § 10 Abs. 1 Satz 1 BImSchG, § 2 Abs. 1 Satz 1… …erörtern (§ 2 Abs. 2 Satz 1 der 9. BImSchV) 5 . Empfehlenswert ist es, in diese Vorverhandlungen, die in eine Antragskonferenz münden können, auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Bundesumweltministerin Steffi Lemke beruft Sachverständigenrat für Umweltfragen für weitere vier Jahre

  …. Die nächste Amtsperiode beginnt am 1. Juli 2024 und endet am 30. Juni 2028. Folgende vier Frauen und drei Männer gehören dem Gremium an (in…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Novellierung der 31. BImSchV – Auswirkungen und Hinweise für den Vollzug – Teil 2

  Richard Schlachta, Robert Behm

  …bei Anlagen Die 31. BImSchV [1] stellt Anforderungen an Anlagen, in denen flüchtige organische Lösungsmittel verwendet werden. Durch die… …Veröffentlichung in zwei Teilen. Der erste Teil 1 stellt die Neuerungen bei den Emissionsbegrenzungen vor. Themenschwerpunkt dieses Beitrags (Teil 2) sind die neuen… …Anforderungen an die Lösungsmittelbilanz sowie Hilfestellungen für den Vollzug. 1 Neue Anforderungen an die Qualität einer Lösungsmittelbilanz In einem früheren… …gestellt werden, das mit der Aufstellung im Betrieb mit der Lösungsmittelbilanz befasst ist. Das 1 Schlachta, R., Behm, R. (2024): Novellierung der 31… …. BImSchV – Auswirkungen und Hinweise für den Vollzug – Teil 1. Immissionsschutz 2.2024, S. 44 – 54. heißt, dass das Personal ausreichendes Fachwissen zur… …zur Belastbarkeit der Bilanz zu treffen. 2 https://www.gesetze-im-internet.de/chemvocfarbv/. Abb. 1: Übersicht an die zukünftigen Qualitätsansprüche an… …Aktualisierung der Daten über den Lösungsmittel-Input und -Output Tab. 1: Minimierung der Unsicherheit der Daten der Lösungsmittel-Massenbilanz B) C) Umsetzung… …Qualitätsanforderungen erfüllen (sie­he Abb. 1). Die Detailtiefe der Lösungsmittel-Massenbilanz wird zumeist im Verhältnis zur Art, Größe und Komplexität der Anlage und… …nachgewiesen werden kann, sind zur Erhöhung des Genauigkeitsniveaus weitere Informationen zu ermitteln (siehe Tab. 1), d. h. es handelt sich hier um einen… …bestellten und vereidigten Sachverständigen feststellen zu lassen ist, und zwar zu folgenden Zeitpunkten: (1) bei Neuanlagen und wesentlich geänderten Anlagen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Kommission begrüßt vorläufige Einigung über das Verbot aller verbleibenden Formen der absichtlichen Verwendung von giftigem Quecksilber in der EU

  …Verwendung von Zahn-Amalgam ab dem 1. Januar 2025 und die Einführung eines Verbots der Herstellung, Einfuhr und Ausfuhr von bestimmten quecksilberhaltigen… …wie der Richtlinie zur Beschränkung gefährlicher Stoffe im Einklang. Spezifische Ergebnisse ➤ Die Verwendung und Ausfuhr von Zahn-­ Amalgam ist ab dem 1…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote
  

  …139 vom 18. 5. 2022, S. 1) ergänzt worden ist (Erneuerbare-Energie-Richtlinie – RED II). Dies führt unter anderem zu neuen europäischen Vorgaben für die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Methodik zur Beurteilung der Immissionsbelastung durch Formaldehyd für die Sonderfallprüfung zur Einhaltung von Formaldehyd-Immissionswerten in der Nähe sächsischer Anlagen

  Antje Moldenhauer, André Kiesewalter, Peter Fleischer, Peter Gamer

  …Verordnung EU-RL 605/2014 vom Juni 2014 ist Formaldehyd als krebserzeugend („kann Krebs erzeugen“ nach Kategorie 1 B gemäß CLP-­ Verordnung) eingestuft. Bisher… …Parametrisierung für das Ausbreitungsmodell zu finden, so dass die Messwerte vom Modell gut wiedergegeben werden. 1 Einleitung Formaldehyd (oder auch Methanal… …beiden Messstellen findet sich in Abbildung 1. Aus der Vorprüfung der meteorologischen Verhältnisse waren für den Messstandort bereits die Ausprägung der… …standorttypischen Windrichtungsverteilung mit typischer SW-NO-Ausprägung bekannt. Entsprechend wurde die Messstation Nummer 1 in Luv zur Hauptwindrichtung auf dem… …der beiden Messstationen ist in Tabelle 1 aufgelistet. Die Formaldehydkonzentrationen wurden kontinuierlich gemessen und als Fünfminuten-Mittelwerte… …Absorptionslinie von Formaldehyd (HCHO) im mittleren IR-Bereich arbeitet. Die Messgenauigkeit beträgt ca. 1 ppb. Die Messungen erfolgten zwischen April und Oktober… …sich Freibereiche an (siehe Abbildung 1). Die Hauptquelle in Bezug auf die Emission von Formaldehyd stellt die Abluft der Produktion dar. Zusätzlich gibt… …es noch weitere Quellen der Weiterverarbeitung, die ebenfalls Formaldehyd emittieren. Abb. 1: Lage der betrachteten Anlage mit Lage der Hauptquelle in… …Bezug auf Formaldehyd sowie Lage der beiden Messpunkte. Karte: GeoSN (2023) Tab. 1: Eingesetzte Messtechnik an den zwei Messstationen Messort Gemessene… …Komponente Messprinzip Messauflösung Hersteller Messstation 1 [Hintergrund bei Hauptwindrichtung (HWR)] Messcontainer 2 (Gesamtbelastung bei HWR) CH2O (H=1.7…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines Regionalplans klagen

  …zurückverwiesen. Die Entscheidung über die Zielabweichung ist ein statthafter Klagegegenstand nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 2 UmwRG… …610/19 – Beschluss vom 31. Mai 2021 – VG Gießen, VG 1 K 9645/17.GI – Beschluss vom 23. Januar 2019 – n Quelle https://www.bverwg.de/de/pm/2023/72 30…

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