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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …Änderung des Atomgesetzes (16. AtG-Novelle) geschaffenen Paragraf 7f Absatz 1 und 2, Paragraf 7g Absatz 2 Satz 1 des Atomgesetzes (AtG) verkündet. Es hat… …Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2016 umzusetzen. Paragraf 7f Absatz 1 und 2, Paragraf 7g Absatz 2 Satz 1 AtG regeln einen Ausgleichsanspruch für die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Sauberere Luft in Wohngebieten durch neue Vorschriften für Schornsteine

  …. Der Bundesrat muss der Verordnung (Änderung der 1. BImSchV) noch zustimmen. Beim Verbrennen von Festbrennstoffen wie Holz und Kohle entstehen oft…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  Anlagen zum Bau von (Elektro-)Motoren für Kraftfahrzeuge

  Ist die rechtliche Einstufung unter das UVPG und als genehmigungsbedürftige Anlage angemessen und zulässig?
  

  Michael Mrowietz

  …. Bis vor kurzem waren nur Fabriken zur Herstellung von Verbrennungsmotoren von dieser Regelung betroffen. Im Teil 1 dieses Beitrags wird die historische… …nicht auch Werke zur Herstellung von Motoren für den stationären Einsatz genehmigungspflichtig sein müssten. Teil 1 Anlagen zur Herstellung von… …Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge 1 Beschreibung der Herstellungsverfahren Moderne Verbrennungsmotore für Kraftfahrzeuge sind komplexe Systeme und bestehen aus ca… …. 1400 Einzelteilen [1]. Im Motorenwerk werden die angelieferten Rohgussteile der Hauptkomponenten Zylinderblock und Kurbelgehäuse sowie Zylinderkopf in… …erst am Montagestandort aus Halbzeugen oder Rohlingen selbst hergestellten Bauteile und Komponenten, variiert von Fall zu Fall. Das Schema in Abbildung 1… …genehmigungsrechtlichen Fragestellungen bei der Planung und dem Betrieb von Anlagen. Abb. 1: Hauptbestandteile eines modernen Verbrennungsmotors 4·2021 Immissionsschutz 183… …Lager Kurbelwelle Ölwanne Zylinderkopf Haube Nockenwelle Ein- Auslassventile Ventilstößel Tab. 1: Wichtige Bearbeitungsverfahren bei der Herstellung von… …Kühlschmierstoffen 1 und Regelungen zum Gewässer- und Bodenschutz 2 . 1 Siehe dazu beispielhaft für Deutschland die Zusammenstellung rechtlicher und fachlicher… …Erteilung einer Genehmigung durchzuführen ist. Laut UVP-RL Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 4 ist 3 Eine gute Übersicht mit Schwerpunkt auf die zu entsorgenden… …haben: „2.4.2. Bei Anhang 1 und 2 handelt es sich offenbar um eine nach Wirtschaftsbereichen geordnete Auflistung von industriellen und nichtindustriellen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Anspruch auf Unterlassung der Nutzung eines baurechtswidrigen Offenstalls für Pferde

  …errichtet hat. Sachverhalt: Die Parteien sind Nachbarn. Die Beklagte zu 1 ist Inhaberin eines Pferdehofs. Sie errichtete ohne Baugenehmigung auf ihrem im… …. Die Beklagte zu 2, deren Geschäftsführerin die Beklagte zu 1 ist, betreibt auf dem Grundstück eine Reitschule. Die Bauaufsichtsbehörde lehnte im… …September 2013 die Erteilung einer Baugenehmigung ab. Die von der Beklagten zu 1 erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht 2016 mit der Begründung ab, der… …die Beklagte zu 2 richtet. Hinsichtlich der Beklagten zu 1 hat es die Verurteilung darauf beschränkt, dass bei der Haltung von Pferden in dem Offenstall… …Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Der V. Zivilsenat hat das Berufungsurteil aufgehoben und das Urteil des Landgerichts im Verhältnis zur Beklagten zu 1 in der… …Sache wiederhergestellt. Hinsichtlich der Beklagten zu 2 hat er die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Klägerin hat aus § 1004 Abs. 1 Satz… …1 analog i. V. m. § 823 Abs. 2 BGB und dem öffentlich-rechtlichen Gebot der Rücksichtnah­me einen Anspruch darauf, dass die Beklagte zu 1 die Haltung… …Klägerin einen Verstoß gegen ein Schutzgesetz i. S. v. § 823 Abs. 2 BGB dar, sodass diese einen Anspruch aus § 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB analog auf Unterlassung… …widerlegt wäre, wenn die Beklagte zu 1 seit 2016 keine Pferde mehr in den Stall eingestellt haben sollte. Hinsichtlich der Beklagten zu 2 konnte das Urteil… …ebenfalls keinen Bestand haben, da die Klägerin gegen diese aus § 1004 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 906 BGB einen Anspruch darauf haben kann, keine Pferde in den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Hygienische Bewertung von Lüftungskonzepten in frei gelüfteten Unterrichtsräumen durch Messungen der Luftwechselrate

  Sascha Nehr

  …allgemeiner Empfehlungen zur Verbesserung der Lüftungssituation an der betroffenen Schule. 1. Einleitung Luftverunreinigungen sind Veränderungen der natürlichen… …. [1] In der öffentlichen Wahrnehmung spielt die Luftqualität in Innenräumen eine wesentliche Rolle in Bezug auf das individuelle Wohlbefinden und die… …Türöffnungsfläche, des Raumvolumens sowie der maximalen Zahl der Raumnutzer. Tabelle 1 gibt einen Überblick über die untersuchten Unterrichtsräume. In den… …Zeiteinheit ein kompletter Luftaustausch im betrachteten Raum erzielt wird. Damit ist die Luftwechselrate k nach Gl. 1 ein Maß für den Zuluftvolumenstrom V˙… …bezogen auf das Raumvolumen VR. k = V˙ Gl. 1 VR Die sogenannte Abklingmethode zur experimentellen Bestimmung der Luftwechselrate kann eingesetzt werden… …gekippten Fenstern a) [m²] Türöffnungsfläche [m²] Raumvolumen [m³] Maximale Zahl der Raumnutzer [–] A101 4 0,7 2,0 191 31 Tab. 1: Charakteristische Daten der… …08:24:00 09:36:00 10:48:00 12:00:00 13:12:00 Uhrzeit Abb. 1: Typischer CO2-Konzentrationsverlauf im Unterrichtsraum A310 während der Unterrichtszeit… …0,2 0 -0,2 -0,4 -0,6 -0,8 -1 -1,2 0 0,005 0,01 0,015 0,02 0,025 0,03 0,035 0,04 ln(c/c 0) = -38,6(t-t 0) + 0,07 R² = 0,97 (t-t 0) [h] Abb. 2: Lineare… …untersuchtem Unterrichtsraum wurde ein Sensor eingesetzt und im vorderen Bereich in der Nähe des Lehrerarbeitsplatzes positioniert in einer Höhe von etwa 1 m… …. Die zeitliche Auflösung der Messdaten beträgt 1 s. 3. Ergebnisse 3.1. Luftwechselraten Abbildung 1 zeigt einen beispielhaften CO2-Konzentra tionsverlauf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  Ordnungswidrigkeiten im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht bei arbeitsteiligen Betriebsorganisationen

  Alfred Scheidler

  …Instrument des Umweltschutzes darstellen, sind sie unverzichtbar, um den gesetzlichen Verboten des Umweltrechts den nötigen Nachdruck zu verleihen 1… …(OWiG) ergänzt 2 . § 1 Abs. 1 OWiG definiert „Ordnungswidrigkeit“ als eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes… …Einführung von Compliance-Systemen. 1 Kloepfer, Umweltrecht (4. Aufl. 2016), § 7 Rn. 1, 2; Scheidler, ZUR 2010, 16. 2 Hansmann/Röckinghausen, in… …Hansmann/Röckinghausen, in: Landmann/Rohmer (Fn. 2), § 62 Rn. 1; Kloepfer (Fn. 1), § 7 Rn. 172: „Kein sozialethisches Unwerturteil“, da fehlender krimineller Gehalt. 4… …BVerfG, Entsch. v. 10. 3. 2020 – 1 BvQ 15/20, NJW 2020, 1202 = juris Rn. 23. 5 Vgl. auch Büge, in: Giesberts/Reinhardt (Fn. 2), § 62 Rn. 4; Jarass… …, Bundes-Immissionsschutzgesetz – Kommentar (13. Aufl. 2020), § 62 Rn. 1. 6 Engelstätter, in: GK-BImSchG (Fn. 2), § 62 Rn. 11; allgemein zur Verwaltungsakzessorietät siehe auch… …Kloepfer (Fn. 1), § 7 Rn. 20 ff.; Hansmann, NVwZ 1989, 913. 7 Jarass (Fn. 5), § 62 Rn. 1; Engelstätter, in: GK-BImSchG, § 62 Rn. 10; vgl. auch BVerfG, Beschl… …1 BvR 519/10, NVwZ-RR 2012, 504 = juris Rn. 35 ff. Dr. Alfred Scheidler ist Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und… …FACHBEITRAG III. Allgemeine Voraussetzungen einer ­Ordnungswidrigkeit 1. Tatbestandsmäßiges Handeln Die Prüfung einer Ordnungswidrigkeit beginnt mit der Frage… …kann in einem aktiven Tun oder im Unterlassen eines aktiven Tuns bestehen 8 (Letzteres in § 62 Abs. 1 Nr. 3, 5, 9; Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 bis 7 BImSchG…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Das Instrument des Luftreinhalteplans und drohende Dieselfahrverbote in Kommunen

  André M. Kümpel

  …theoretischen sowie praktischen Gesichtspunkten lösungsorientiert begegnet. 1 Einleitung Die Atmosphäre der Erde ist als grundlegende Basis menschlichen Lebens… …sowie der Flora und Fauna zu qualifizieren. 1 Erdatmosphärische Luftverschmutzungen durch den Menschen bestehen jedoch bereits seither die Menschheit den… …im 1 Cymutta, Der gebietsbezogene Immissionsschutz, S. 1; Tanguy, Ansprüche auf luftreinhaltende Maßnahmen, S. 21f.; Zeissler, Quellenunabhängiges… …EU-Luftqualitätsrecht, S. 334. 2 Baumbach, Luftreinhaltung, S. 2; Brahm, Einflussfaktoren auf die Stickstoffdioxid-Konzentration, S. 1. 3 Cymutta, Der gebietsbezogene… …Immissionsschutz, S. 1; Tanguy, Ansprüche auf luftreinhaltende Maßnahmen, S. 26; Voß/Friedrich/ Obermeier, Strategien zur Luftreinhaltung, S. 3 f. 4 Legaldefinition… …siehe § 1 Nr. 20 der 39. BImSchV. 5 Cymutta, Der gebietsbezogene Immissionsschutz, S. 1 f. Laufe der Jahrzehnte in Deutschland zwar, ebenso wie im Gebiet… …Umweltrechtzusammenführung, beispielsweise analog den deut- 6 Siehe etwa Umweltbundesamt, Stadtluft wird sauberer, S. 1 f. 7 Tiefergehend Kuhn, Luftqualitätsrecht/Planung, S… …. 25–28; Definition von Schadstoff siehe § 1 Nr. 31 der 39. BImSchV. 8 Cymutta, Der gebietsbezogene Immissionsschutz, S. 2 f.; Brahm, Einflussfaktoren auf… …die Stickstoffdioxid-Konzentration, S. 1 f.; Schneider, Bedeutung von Umweltbelangen im Planungsrecht, S. 29; Fonk, Europäische Luftqualitätsziele, S… …, Umweltschutz Großprojekte, S. 28 f. 12 Siehe Meyerholt, Umweltrecht, S. 21 f.; Epiney, in: Proelß, 1. Abschnitt, Rn. 1f. 13 Etwa Schmidt, EurUP 2018, 71–77. 14…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  VDI-Richtlinien

  …Maßnahmen zum betrieblichen Umweltschutz Einsprüche bis 2022-01-31 VDI 4300 Blatt 1 – Entwurf Messen von Innenraumluftverunreinigungen; Allgemeine Aspekte der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  VDI-Richtlinien

  …Feuerungsanlagen für gasförmige oder flüssige Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW bis weniger als 10 MW VDI 2094 Emissionsminderung; Zementwerke…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Untersuchungen zur Eignung des Riesen-Chinaschilfs Miscanthus giganteus als Biofiltermaterial

  Lennard Zappe, Martin Zwoll

  …Jahren empfohlen. Die an den Ergebnissen ausgerichteten Kosten bewegen sich in dem für Biofiltermaterialien üblichen Rahmen. 1 Einleitung Biologische… …überwacht wurde. 2 Theoretische Grundlagen 2.1 Flächenbiofilter Der grundsätzliche Aufbau eines Flächenbiofilters ist in Abbildung 1 schematisch dargestellt… …Materialoberfläche gebunden werden. Der biologische Ab- Abb. 1: Querschnitt eines Flächenbiofilters (eigene Darstellung) B.Eng. Lennard Zappe ist als beratender… …Rohgasführung von der Hauptleitung in die zwei Filter erfolgt über Kanalgrundrohr (KG-Rohr) DN200 unter Einhaltung des Mindestgefälles von 1 %. Der Aufbau der… …beiden Versuchsfilter sowie die Position der Messpunkte (MP) zur Ermittlung der Messparameter (Tabelle 1) ist in Abbildung 3 dargestellt. Als… …Arbeitsschritt auf eine Länge von 1 – 3 cm gehäckselt und trocken gelagert. Es wurden nur die Stängel geerntet, die Blätter sind zum Zeitpunkt der Ernte bereits… …diesem Zeitraum wurde die Filteranlage zweimal wöchentlich überprüft und beprobt (Tabelle 1). Nach weiteren sechs Monaten Standzeit (siehe Abbildung 4)… …: Zeitachse zur Versuchsdauer Parameter Messhäufigkeit Messmethode/-gerät Messpunkt (Abb.3) Ammoniak 2 × pro Woche Dräger Gasspürpumpe 1, 4, 5, 6 Tab. 1… …: Auflistung der Messparameter und -geräte Schwefelwasserstoff 2 × pro Woche Dräger Gasspürpumpe 1, 4, 5, 6 Druckverlust 2 × pro Woche Almemo 2590 4-AS von… …Ahlborn mit Prandtl-Sonde 1, 4, 5 Strömungsgeschwindigkeit 2 × pro Woche Almemo 2590 4-AS von Ahlborn mit Prandtl-Sonde 1 Relative Feuchte 2 × pro Woche…

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