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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Bessere Umsetzung der EU-Umweltvorschriften schützt die menschliche Gesundheit und unterstützt das Wirtschaftswachstum

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bessere Umsetzung der EU-Umweltvorschriften schützt die menschliche Gesundheit und unterstützt das Wirtschaftswachstum Die… …Kommission hat heute die vierte Überprüfung der Umsetzung der Umweltpolitik veröffentlicht. Sie unterstützt die Durchsetzung der Umweltvorschriften und… …sensibilisiert für die Bedeutung der EU-Umweltvorschriften für Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und Umweltsicherheit in der Europäischen Union. Die Kosten für die… …Nichtumsetzung der EU- Umweltvorschriften durch Luft- und Wasserverschmutzung, Naturzerstörung und Abfall werden für die EU auf 180 Mrd. EUR pro Jahr geschätzt… …. Das entspricht etwa 1 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der EU. Die Umsetzung im Umweltbereich kann diese Kosten senken und gleichzeitig gleiche… …EU-Mitgliedstaaten gemeinsame Trends auf EU-Ebene ermittelt. Die Überprüfung enthält eine breite Palette von Informationen darüber, wie gut die Mitgliedstaaten die… …Qualität der Luft, die die Bürger atmen, das Wasser, das sie trinken, und die Natur, die sie genießen, schützen. Darüber hinaus werden in der Überprüfung… …konkrete vorrangige Maßnahmen zur Verbesserung in jedem Mitgliedstaat dargelegt. Der Bericht zeigt, dass die Umsetzung des EU-Umweltrechts dringend… …Herstellung von Waren und Dienstleistungen erzielen, besteht für viele nach wie vor die ­Gefahr, dass die Recyclingziele für 2025 verfehlt werden. In dem… …Bericht wird beispielsweise festgestellt, dass mehrere Mitgliedstaaten die Abfallvermeidung verbessern und minderwertige Deponien sanieren sollten. Wasser…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Klage gegen die Genehmigung zweier Wind energieanlagen in Rinteln überwiegend erfolgreich

  Gemeinde obsiegt im Streit mit dem Landkreis
  

  …RECHT & NORMUNG Klage gegen die Genehmigung zweier ­Wind­energieanlagen in Rinteln überwiegend ­erfolgreich Gemeinde obsiegt im Streit mit dem… …Landkreis Die Klagen der Stadt Rinteln gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen in… …ihrem Gemeindegebiet sowie gegen die Ersetzung ihres darauf bezogenen Einvernehmens waren weitgehend erfolgreich. Da in den Nebenbestimmungen der… …Genehmigung für zwei Fledermausarten keine ausreichenden Abschaltzeiten festgesetzt wurden, hat die Kammer den Ersetzungsbescheid aufgehoben und die Genehmigung… …für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Der Landkreis Rinteln als Genehmigungsbehörde hat nun die Möglichkeit, den Fehler in einem ergänzenden… …Verfahren zu beheben. Gegen die Entscheidung kann vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg innerhalb eines Monats die Zulassung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Die Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG nach Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Industrieemissions-Richtlinie Die Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG nach Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie… …Gesetz zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie eine Reihe von Änderungen erfuhr. Dies wird zum Anlass genommen, die Vorschrift insgesamt einer… …1 , was immer wieder zu Anpassungen deutscher Rechtsvorschriften an europarechtliche Vorgaben nötigt. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist die am 6. 1… …. 2011 in Kraft getretene Industrieemissions-Richtlinie (IE- RL) 2 , die Nachfolgerichtlinie zur IVU-Richtlinie 3 . Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der… …Richtlinie über Industrieemissionen“ 4 , das am 13. 4. bzw. 2. 5. 2013 in Kraft trat, hat der deutsche Gesetzgeber – mit geringfügiger Verspätung 5 – die… …notwendigen Änderungen auf Gesetzesebene vorgenommen. Im BImSchG ist davon u. a. § 7 BImSchG betroffen, der die Bundesregierung dazu ermächtigt, zur… …Konkretisierung des § 5 BImSchG Rechtsverordnungen zu erlassen. Die wichtigsten Änderungen in § 7 BImSchG beziehen sich auf „Anlagen nach der… …Industrieemissions-Richtlinie“. Bevor die Vorschrift daher näher betrachtet wird, soll zunächst dieser Begriff, der eine Legaldefinition in § 3 Abs. 8 BImSchG gefunden hat… …Parlaments und des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 15. 1. 2008, ABl. L 24 S. 8; ursprüngliche Fassung… …: Richtlinie 96/61/EG v. 24. 9. 1996, ABl. L 257, S. 26. 4 Vom 8. 4. 2013, BGBl. I S. 734. 5 Die Industrieemissions-Richtlinie wäre bis spätestens 7. 1. 2013…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Schlussfolgerungen über die besten verfügbaren Techniken für die Abfallbehandlung

  …RECHT & NORMUNG Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Schlussfolgerungen über die besten verfügbaren Techniken für die… …bestehen für sie aber bislang keine besonderen Regelungen in der Nummer 5.4 der TA Luft, so dass die allgemeinen, für alle Anlagen anwendbaren Anforderungen… …Verwaltungsvorschrift erstmalig besondere, auf diese Anlagentypen zugeschnittene Anforderungen festgelegt. Für Aspekte, die in dieser Verwaltungsvorschrift nicht geregelt… …sind, gelten weiterhin die Anforderungen der TA Luft. Neben neuen materiellen Regelungen werden aufgrund der BVT-­ Schlussfolgerungen veränderte… …Überwachungsanforderungen festgelegt. Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Schlussfolgerungen über die Besten… …Verfügbaren Techniken für die Abfallbehandlung (Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1147 der Kommission vom 10. August 2018) am 5. Februar 2020 ­veröffentlicht… …. Im Rahmen einer Anhörung haben die beteiligten Kreise die Möglichkeit, bis zum 6. März 2020 eine Stellungnahme abzugeben. n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Lemke: „Bundesregierung sendet starkes Marktsignal an die Branche für erneuerbare Energien im Verkehr“

  Bundeskabinett beschließt Novelle der 38. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV)
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Lemke: „Bundesregierung sendet starkes Marktsignal an die Branche für erneuerbare Energien im Verkehr“ Bundeskabinett beschließt… …Novelle der 38. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) Zur Erfüllung der Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) darf die Mineralölindustrie in den… …kommenden zwei Jahren nur noch CO 2-Minderungen aus erneuerbaren Kraftstoffen und Strom verwenden, die auch im selben Jahr erzielt wurden. So sieht es die… …Änderung der 38. BImSchV vor, die das Bundeskabinett beschlossen hat. Grundsätzlich ist es möglich, Übererfüllungen der THG-Quote aus der Vergangenheit… …anzusparen und später anrechnen zu lassen. Diese Option setzt die Bundesregierung für die Jahre 2025 und 2026 aus. Die neuen Regeln treten noch in diesem Jahr… …in Kraft. Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Die Bundesregierung sendet heute ein starkes Marktsignal an die Branche für erneuerbare Energien im… …Verkehr. Mit der Sofortmaßnahme sichern wir den Zielpfad für CO 2-Minderungen im Kraftstoffbereich ab und verbessern die wirtschaftliche Situation von… …Herstellern von fortschrittlichen Biokraftstoffen und grünem Wasserstoff sowie Betreibern von Ladesäulen. Wenn die Nachfrage nach klimaneutralen ­Alternativen… …zu fossilen Kraftstoffen steigt, dann stärkt dies auch auf lange Sicht den Klimaschutz im Verkehr.“ Mit der THG-Quote wird die Mineralölwirtschaft dazu… …verpflichtet, den CO 2-Ausstoß ihrer Kraftstoffe zu reduzieren. Aktuell liegt die Quote bei 9,35 Prozent, sie steigt stufenweise auf 25 Prozent im Jahr 2030. Als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Übertragung von punktuellen Luftschadstoffmesswerten auf die Fläche – Modul IMMIKART Teil 1 und Teil 2 des Fachinformationssystems IMMIKART-GIS für

  A. Moldenhauer, H. Lorentz, Th. Becker, U. Wolf, u.a.

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Fachinformationssystem IMMIKART Übertragung von punktuellen Luftschadstoffmesswerten auf die Fläche – Modul IMMIKART Teil 1… …und Teil 2 des Fachinformationssystems IMMIKART-GIS für die Immissions situation im Freistaat Sachsen A. Moldenhauer, H. Lorentz, Th. Becker, U. Wolf, A… …, ebenso wie die anderen Bundesländer, die Öffentlichkeit über die aktuelle Immissionssituation in Sachsen. Grundlage der herausgegebenen Daten sind Punkt… …Landesamts für Umwelt und Geologie (LfUG) das Fachinformationssystem „IMMIKART- GIS“ entwickelt, welches Auskunft über die Luftschadstoffsituation in ganz… …Sachsen gibt. IMMIKART-GIS ist unter dem Geografischen Informationssystem (GIS) ArcGIS TM der Firma ESRI TM ansteuerbar. Die Kompatibilität auch zu anderen… …GIS-Systemen ist durch die Datenhaltung im Geo-Format „Shape“ von ESRI, welches von den meisten GIS-Systemen verarbeitet werden kann, gegeben. Das o. g… …Verfahren zur Übertragung der o. g. punktuellen Messwerte statistischer Kenngrößen (Jahresmittelwerte und 98-Perzentilwerte) auf die Fläche (Rasterauflösung… …(Jahresmittelwerte und 98-Perzentilwerte) auf die Fläche (Rasterauflösung: 2.5 km * 2.5 km) dient und aus einer Kombination aus o. g. statistisch-empirischen Vorgehen… …. de/de/wu/umwelt/lfug/lfug-internet/luft-laerm-klima_212. html sind im Internet die jeweils aktuellen Immissionsrasterkarten für Sachsen dargestellt. Im Folgenden werden die o. g. beiden Module zur… …Übertragung der punktuellen Messwerte auf die Fläche näher beschrieben. Hinweis: Ziel dieser beiden Verfahren ist nicht die Berechnung der Belastung am…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Bundesregierung schafft Voraussetzung für die Löschung weiterer CO₂-Emissionszertifikate in Folge des Kohleausstiegs

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bundesregierung schafft Voraussetzung für die Löschung weiterer CO 2-Emissionszertifikate in Folge des Kohleausstiegs Die… …Bundesregierung meldet der Europäischen Kommission weitere stillgelegte Strom­erzeugungsanlagen für die künftige Löschung von Emissionszertifikaten. Das hat das… …Kabinett am 19. November 2025 beschlossen. Die sogenannte Absichtsnotifizierung umfasst Daten zu insgesamt 14 Kohlekraftwerken, die im Rahmen des… …Kohleausstiegs im Jahr 2024 stillgelegt wurden. Mit den Notifizierungen informiert die Bundesregierung die Kommission darüber, dass sie beabsichtigt, die so… …freiwerdenden Emissionszertifikate künftig zu löschen. Damit schafft die Bundesregierung die notwendige Voraussetzung, in den kommenden Jahren für diese… …Emissionshandel, die mit der Stilllegung von Kohlekraftwerken im Jahr 2022 zusammenhängen. Der Prozess dient dazu, Fortschritte beim Klimaschutz – also konkrete… …Treibhausgasminderungen durch den Kohleausstieg – abzusichern. Ohne die Löschung könnten die freigewordenen Zertifikate beziehungsweise Emissionsberechtigungen etwa von… …anderen Unternehmen genutzt werden, um mehr CO 2 auszustoßen. Die Bundesregierung ist gemäß Paragraf 10 Absatz 5 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes… …Löschung verbunden. Erst mit späteren Mengennotifizierungen werden die konkreten Löschungsmengen festgestellt und gegenüber der Kommission angezeigt… …. Grundlage dafür sind jährliche Gutachten, die die tatsächlichen Emissionsminderungen in einem nachgelagerten Prozess ermitteln und dabei auch Löschungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Eine Reduzierung der Umweltverschmutzung würde die Zahl der Herzinfarkte und Schlaganfälle in Europa erheblich verringern

  …NACHRICHTEN & PRESSE Eine Reduzierung der Umweltverschmutzung würde die Zahl der Herzinfarkte und Schlaganfälle in Europa erheblich verringern… …Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass Umweltrisiken für einen Großteil der Herz-­ Kreislauf-Erkrankungen, die in Europa die häufigste Todesursache bilden… …Herz-­Kreislauf-Erkrankungen. Die Studie hebt hervor, dass die Bekämpfung von Umweltverschmutzung, extremen Temperaturen und anderen Umweltrisiken kosteneffiziente Maßnahmen zur… …Verringerung der Belastung durch Krankheiten, einschließlich Herzinfarkten und Schlaganfällen, sind. Die EUA-Bewertung „Beating cardiovascular disease – the role… …of Europe’s environment“ (Herz-Kreislauf-Erkrankungen besiegen – Die Rolle der Umwelt in Europa) bietet einen Überblick über die Fakten zu den… …umweltbedingten Determinanten für Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Europa und die entsprechenden politischen Antworten der EU. Die Studie zeigt, dass die Verringerung… …der Belastung durch Umweltverschmutzung, die Eindämmung des Klimawandels und die Anpassung daran sowie die Bekämpfung der Energiearmut die Belastung… …durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen und die daraus resultierenden Todesfälle in Europa erheblich verringern können. Jüngste Studien zeigen, dass mindestens… …18 % aller Todesfälle infolge von Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Europa auf die wichtigsten Umweltfaktoren zurückzuführen sind, darunter die Belastung… …durch Luftverschmutzung, extreme Temperaturen, Passivrauchen und Blei. Die EUA-Studie stellt jedoch fest, dass diese Zahl wahrscheinlich zu niedrig…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Die Bekämpfung von Umweltverschmutzung und Klimawandel in Europa wird die Gesundheit und das Wohlbefinden verbessern, insbesondere bei den am

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Die Bekämpfung von Umweltverschmutzung und Klimawandel in Europa wird die Gesundheit und das Wohlbefinden… …verbessern, insbesondere bei den am stärksten Gefährdeten Luftverschmutzung und Lärmbelastung, die Auswirkungen des Klimawandels, wie etwa Hitzewellen, sowie… …die Exposition gegenüber Chemikalien führen zu Erkrankungen in Europa. Eine niedrige Umweltqualität trägt, gemäß einer von der Europäischen… …Umweltagentur (EUA) veröffentlichten umfassenden Bewertung von Gesundheit und Umwelt, zu 13 % aller Todesfälle bei. Die Verbesserung von Gesundheit und… …Wohlbefinden der Bürger Europas ist angesichts der aktuellen Konzentration auf die COVID-­19- Pandemie wichtiger denn je. Die Pandemie ist ein anschauliches… …Beispiel für die komplexen Zusammenhänge zwischen der Umwelt, unseren Gesellschaftssystemen und unserer Gesundheit. Laut des EUA-Berichts „Healthy… …, gesundes Leben: wie die Umwelt die Gesundheit und das Wohlbefinden in Europa beeinflusst“) hat die Umweltverschmutzung durch menschliches Handeln weiterhin… …einen bedeutenden Anteil an den Krankheitsfällen in Europa. Der Bericht, der ausführlich auf die Daten der Weltgesundheitsorganisation zu Todes- und… …Krankheitsursachen eingeht, betont die Schlüsselrolle der Umweltqualität in Europa für Gesundheit und Wohlbefinden. Er zeigt auf, wie soziale Benachteiligung… …, ungesunder Lebensstil und demografischer Wandel in Europa die Umweltgesundheit beeinflussen, wobei die am meisten Gefährdeten auch am stärksten betroffen sind…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Klagen der DUH und des BUND auf Sofortprogramm für die Sektoren Gebäude und Verkehr erfolgreich

  …RECHT & NORMUNG Klagen der DUH und des BUND auf ­Sofortprogramm für die Sektoren Gebäude und Verkehr erfolgreich Der 11. Senat des… …Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des BUND stattgegeben und die Bundesregierung verurteilt, ein Sofortprogramm nach § 8… …Klimaschutzgesetz zu beschließen, das die Einhaltung der im Klimaschutzgesetz genannten Jahresemissionsmengen der Sektoren Gebäude und Verkehr für die Jahre 2024 bis… …2030 sicherstellt. Das Umweltbundesamt hat für die Sektoren Verkehr und Gebäude für die Jahre 2021 und 2022 Überschreitungen der zulässigen… …Bundesministerium der Bundesregierung ein Sofortprogramm vorzulegen, das die Einhaltung der Jahresemissionsmengen des jeweiligen Sektors für die folgenden Jahre… …sicherstellt. Die Bundesregierung hat dann über die zu ergreifenden Maßnahmen im betroffenen Sektor oder in anderen Sektoren oder über sektorübergreifende… …Maßnahmen zu beraten und diese „schnellstmöglich“ zu beschließen. Nachdem die für die Sektoren zuständigen Bundesministerien im Juli 2022 solche… …Sofortprogramme vorgelegt haben, blieb ein Beschluss der Bundesregierung über diese Programme aus. Die Bundesregierung beschloss dann am 4. Oktober 2023 das… …Klimaschutzprogramm 2023. Der 11. Senat hat festgestellt, dass die Bundesregierung aufgrund der festgestellten Überschreitungen an zulässigen Treibhausgas-Emissionen in… …Klimaschutzprogramm 2023 erfüllt nach Auffassung des Senats nicht die Anforderungen an ein Sofortprogramm. Es überprüft anhand einer sektorübergreifenden und…

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