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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …Wesentlichen anlagenbezogenes Recht. Auch das zivilrechtliche Immissionsschutzrecht hatte bereits seit dem 19. Jahrhundert auf das Verhältnis zwischen… …benachbarten Eigentümern von Grundstücken abgestellt (vgl. § 906 BGB). Daneben spielt auch das verhaltensbezogene Immissionsschutzrecht eine gewisse Rolle, ist… …Abladens von Stoffen und Gegenständen, aber auch das Erbringen von Dienstleistungen. Ob diese Tätigkeiten den Zweck haben, eine wirtschaftlich bewertbare… …. 621), Bergwerke, Steinbrüche oder andere Stätten, die der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen dienen, Werkstätten aller Art, auch… …, Vereinen, Hochschulen, gemeinnützigen Einrichtungen oder Hoheitsträgern zuzurechnen sind, auch Kirchen (vgl. BVerwG U. v. 7. 10. 1983, NJW 1984 S. 989). Zur… …unabhängig davon, ob sie ortsfest oder ortsveränderlich verwendet werden: Maschinen, Geräte, Fahrzeuge. Zur Betriebsstätte gehören auch die Sanitärräume… …daher auch Einrichtungen sein, die lediglich aus Baustoffen und Bauteilen bestehen. So stellt eine Brunnenanlage eine nicht genehmigungsbedürftige Anlage… …Maschinen und Geräte im Anhang der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung, 32. BImSchV. Zu den ortsveränderlichen Einrichtungen gehören auch – mit Ausnahme… …Betriebsgrundstück auch den Anlagenbegriff nach § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG. Die Einrichtungen zum Umfüllen (Absperreinrichtungen, Schläuche, Gelenkrohre etc.) sind als… …Stoffe gelagert oder gelegentlich Arbeiten vorgenommen werden, mögen sie auch jeweils im Einzelfall immissionsschutzrechtliche Bedeutung haben (BayObLG U…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Ein neuer internationaler Tag für saubere Luft – und einen nachhaltigen Wiederaufbau nach COVID-19

  …unser aller Gesundheit und Wohlbefinden so grundlegend wichtig ist. Sowohl die Innen- als auch die Außenluft kann durch chemische, biologische und… …Kindern und sogar eine Assoziation mit neurodegenerativen Erkrankungen. Dies ist auch eine Frage mangelnder Chancengleichheit, da Luftbelastung vor allem… …Luftschadstoffe – insbesondere Ruß (ein Bestandteil des Schwebstaubs) und troposphärisches O 3 – auch kurzlebige Klimaschadstoffe, die sowohl gesundheitliche… …Auswirkungen haben als auch zur in naher Zukunft zu erwartenden Erwärmung unseres Planeten beitragen. Sie verweilen oft nur wenige Tage und höchstens einige… …Jahrzehnte in der Atmosphäre, sodass ihre Reduktion günstige Auswirkungen nicht nur auf die Gesundheit, sondern auch auf das Klima hat. Zusammenhänge zwischen… …COVID-19 und Luftqualität Eine schlechte Luftqualität ist ein wesentlicher Risikofaktor für akute wie auch chronische Atemwegs- und… …auch eine wesentliche, wenn auch nur kurzfristige Verringerung der Luftverschmutzung in Städten registriert. Deutlicher fällt dieser Rückgang bei… …beigetragen, sondern auch kurzfristige Verbesserungen bei der Luftqualität gebracht. Mit geplanten, nachhaltigen Maßnahmen gegen Luftverschmutzung haben wir den… …Lebensqualität drastisch verbessern können.“ Dieser Anspruch einer längerfristigen ökologischen Nachhaltigkeit spiegelt sich auch in dem Manifest der WHO für einen… …Gelegenheit zu einem besseren Wiederaufbau zu nutzen. Ein verantwortungsbewusster sozialer und wirtschaftlicher Wiederaufbau kann auch dringenden Sorgen in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  EarthCAREs Lidar zeigt detailliert Partikel in der Atmosphäre

  Viertes Instrument des neuen Klimasatelliten in Betrieb. Große Europäische Messkampagne atmo4ACTRIS gestartet
  

  …Europäische Messkampagne atmo4ACTRIS gestartet. Mit dem Atmosphären-Lidar ATLID ist nun auch das letzte von vier Instrumenten des im Mai gestarteten… …ableiten. Zur Präzision des neue Klimasatelliten trägt auch eine groß angelegte Messkampagne bei, an der sich rund 50 Bodenstationen des europäischen… …Bilder des Wolkenradars, kurz darauf folgten die ersten Bilder des Breitbandradiometers, des abbildenden Spektrometers und im August schließlich auch des… …Aerosoltypisierung entwickelt. Insbesondere das Atmosphären-Lidar ATLID wird auch einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualitätsprognosen liefern. Ulla… …zwischen ihnen und damit auch die Klimaforschung einen deutlichen Schritt voranbringen. Die ersten Bilder vom August zeigen die Vielfalt von Aerosolen und… …Erdbeobachtungsprogramme der ESA, sagte: „Nach den ersten Bildern der anderen drei Instrumente von EarthCARE können wir jetzt auch sehen, wie gut das Atmosphären-Lidar ATLID… …TROPOS-Stationen in Leipzig und Melpitz auch Stationen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) in Hohenpeißenberg und Lindenberg, der Universität zu Köln (UzK) in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Brennstoffe, Treibstoffe und Schmierstoffe als Gegenstand des Immissionsschutzrechts

  Eine Betrachtung des § 34 BImSchG nach seiner Änderung durch das 9. BImSchG-Änderungsgesetz vom 26. 11. 2010
  

  Dr. Alfred Scheidler

  …Verbrennungsvorgängen, die auch Schmierstoffe mit umfassen können, entstehen Luftverunreinigungen, von denen einige wegen der großen Emissionsmengen erheblich zu der… …allgemeinen Luftbelastung beitragen. Das Entstehen dieser Luftverunreinigungen hängt wesentlich auch von der Beschaffenheit der eingesetzten Stoffe ab. § 34 Abs… …Vermeidung von Schäden an Fahrzeugen verpflichtet werden kann, auch Treibstoffe mit bestimmten Eigenschaften, ins besondere mit nicht zu überschreitenden… …, was sie bei den bisher erlassenen Rechtsverordnungen auch getan hat 5 . II. Zweck 1. Vorschriften nach § 34 Abs. 1 und 2 BImSchG Vorschriften nach § 34… …erheblich zu der allgemeinen Luftbelastung speziell auch in Ballungsgebieten beitragen (SO2, NOx, auch als Vorläufersubstanz für bodennahes Ozon), bei anderen… …. 5 Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: Okt. 2010), § 34 Rn. 7. 6 Begründung der Bundesregierung, BT-Drucks. 11/4909, S. 8 f.; siehe auch… …, Brenn- und Treibstoffe hung von Schmierstoffen 8 wird der Tatsache Rechnung getragen, dass in zunehmendem Maße auch Schmierstoffe und Zusätze in… …zusätzlich zu der bereits seit 31. 1. 2009 möglichen Erhöhung des Biodieselanteils in Dieselkraftstoff von fünf auf sieben Volumenprozent auch im… …. BImSchG-Änderungsgesetz vom 11. 5. 1990 (BGBl. I S. 870). 9 Rebentisch, NVwZ 1991, 310 (315). 10 So auch Landmann/Rohmer/Hansmann (Fn. 6), § 34 Rn. 10; Jarass, BImSchG –… …entsprechend erweitert. Dies ist versehentlich unterblieben; es besteht kein sachlicher Grund, den Anwendungsausschluss nicht auch auf Schmierstoffe und Zusätze…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Krisen- und Notfallmanagement

  Ein Thema für jedes Unternehmen!
  

  Hans-Jürgen Müggenborg, Peter C. Zimmermann

  …entspricht, sieht sich nicht nur strafrechtlichen Ermittlungen ausgesetzt, sondern auch Haftungsansprüchen und behördlichen Ordnungsverfügungen. Der Beitrag… …und treffen die Unternehmen dafür umso überraschender. Mitunter offenbaren sich dabei aber auch grundlegende Sicherheitsprobleme des Unternehmens. Bei… …Richtung des benachbarten Wohngebiets zieht. Auch Naturkräfte wie Hochwasser, Hitze, Schnee- und Eislasten auf Gebäuden können Auslöser erheblicher Störungen… …sein, die neben Umweltschäden auch Personen- und Sachschäden zur Folge haben. Sobald Menschen zu Schaden kommen, schließen sich strafrechtliche… …bei den Geschäftsführern und Vorständen, aber auch nachgeordnete Werkleiter, Spartenführer und weitere Führungskräfte tragen im Rahmen ordnungsgemäßer… …und Gesundheit von Menschen, aber auch Sachschäden und Schäden an der Umwelt zu vermeiden. Das geschieht durch eine systematische Erfassung und… …die Rechtssicherheit als auch die Handlungssicherheit, im Zuge der Globalisierung häufig auch über Landesgrenzen hinweg! Um dieses anspruchsvolle Ziel… …Normalbetrieb. Es muss regelmäßig für die oben erwähnten Krisensituationen ergänzt werden. Erforderlich ist also auch eine besondere Krisen- und… …Störfälle und Krisen zu vermeiden. Wichtig ist auch eine gute Kommunikationstechnik, die auch im Störfall und in der Krise zuverlässig funktioniert… …Öffentlichkeitsarbeit Im Zeitalter sozialer Medien wie Facebook, Instagram, Twitter usw. bedarf auch die Öffentlichkeitsarbeit einer guten Vorbereitung und eines…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …noch, auch richtungsweisend zu bestimmen, selbst wenn man eingestehen muss, dass sich seit vielen Jahren ein verändertes Spannungsverhältnis zwischen… …einiges geändert hat. Das muss nicht negativ sein; denn auch eine Verwaltung darf nicht statisch, sie muss dynamisch sein. Sie muss sich den jeweiligen… …Jahre bedeutet das andererseits aber auch, dass die Verwaltung in dieser Zeit offensiver, manchmal sogar aggressiver geworden ist; sie ist politischer… …, ist sie jedoch auch zur Kritik aufgerufen. Das gilt auch dann, wenn sie erkennbar ungern gehört wird. Dies erfordert im Umkehrschluss Aufgeschlossenheit… …, Rücksichtnahme und das Sich-Auseinandersetzen mit dem Anderen. Gewandelt hat sich aber nicht nur der Entscheidungsgang in der Verwaltung, sondern auch das… …Ressourcen ausgesetzt. Wer die Verwaltung kennt, weiß natürlich auch um ihre Schwächen. Er weiß, dass Fehler gemacht werden, die eigentlich nicht gemacht… …sollte mehr öffentlich werden, eine handelnde Verwaltung braucht auch Anerkennung! Es ist nicht neu, das die Bürger über die Zeit von 25 Jahren in… …Lande, ihr Instrument, um die Politik umzusetzen. Das beinhaltet aber auch die Verpflichtung der Politik, sie pfleglich zu behandeln und zwar so, dass sie… …durch die Politik. Das heißt aber auch umgekehrt, besonders in öffentlichkeitsrelevanten Fällen nicht die Verwaltung oder gar den Einzelnen zum…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Umweltinformationen

  …EU-Staatsund Regierungschefs, dass am 3. Oktober 2005 Beitrittsverhandlungen mit dem Land beginnen sollten. Schließlich sprach sich auch das Europäische… …, ein wenig auch der Reformeifer, die Zypernfrage ist ungelöst, und auch im Westen mehren sich kritische Stimmen bezüglich eines Beitritts. Sollte es je… …erörtert werden; zu jedem Pro lässt sich auch ein Wider finden; am Ende bleibt es eine politische Willensentscheidung aufgrund der Gewichtung der Argumente… …der EU befürworte, auch aus der Erfahrung mit dem Twinning-Projekt „Luftqualität“ heraus, an dem ich 2004 und 2005 teilgenommen habe. Twinning bedeutet… …, Veterinärmedizin und Trinkwasser folgten weitere, so dass man in Ankara auch Kollegen aus dem eigenen Haus oder sonstige Kollegen traf, die man kannte. Das Projekt… …in türkisches Recht, wozu auch die Verbesserung der Aktivitäten zur Messung der Luftqualität auf türkischem Boden gehörte. Ziel war es, gemeinsam den… …Richtlinien zu entwickeln. Wichtig war es dabei auch, fortlaufend die Öffentlichkeit (Bürger, Presse, Industrie, Umweltverbände usw.) zu informieren, ihr die… …türkischer Seite war Sedat Kadioglu, der zuständige stellvertretende Generaldirektor im Ministerium. Seinerzeit war die Luftreinhaltung (auch der Abfall) in… …Umweltministeriums befand sich im Zentrum von Ankara am bekannten Atatürk Boulevard. Nicht weit entfernt war auch das moderne Hotel Houston, in dem viele Kollegen, die… …zu einer festgesetzten Zeit von der Außenstelle abfuhr und in der Nähe des Hotels auch Stopp machte. Die Fahrt quer durch Ankara war jedes Mal eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Emissionen und Immissionen aus dem Schienenverkehr

  Luftschadstoff-Monitoring und Ausbreitungsberechnung (EmidES)
  

  Ingo Düring, Wolfram Schmidt, Ulrich Vogt, Daniel Ricardo Obando Nunez, u.a.

  …Aufwirbelungen eine entscheidende Rolle ein. Systematische Luftschadstoffmessungen an frei anströmbaren Eisenbahnstrecken, an Rangierbahnhöfen, wie auch in… …Personenbahnhöfen und Eisenbahntunneln liegen nur vereinzelt vor. Auch sind nur wenige systematische Messungen der Partikelemissionen (PM10, PM2,5, PM1) inklusive… …Substanzeinträge aus dem Bahnbetrieb und den assoziierten Infrastrukturen von Bedeutung. Wie auch beim Straßenverkehr nehmen beim Schienenverkehr im Betrieb neben… …aus den infrastrukturnahen Bereichen als auch durch bereits deponierte Abriebe bildet. Dipl.-Ing. Wolfram Schmidt, Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der… …bei der Auswahl der Untersuchungsgebiete auch die Übertragbarkeit bzw. Repräsentanz der Ergebnisse auf das gesamte Schienennetz und die… …entnehmen. Es wurden sowohl PM x- als auch NO x-Messungen durchgeführt. Die Kombination aus diskontinuierlichen gravimetrischen PM10und kontinuierlichen… …beprobten Partikel (Quellenzuordnung). Mit Hilfe des optischen Verfahrens sind darüber hinaus auch hochaufgelöste Datenreihen, die Erfassung der… …. Aufgrund der bundesweit erhöhten Hintergrundbelastungen im März 2022 (siehe auch https://pd.lubw.de/10485) wurden diese als Ausreißer (Sonderfall) eingestuft… …unter 14 µg/m 3 für PM10 sowie unter 12 µg/m 3 für PM2.5 bzw. unter 11 µg/m 3 für PM1. Parallel zu den Feinstaubbelastungen wies auch die NO… …https://environment.ec.europa.eu/topics/air/air-quality/revisionambient-air-quality-directives_en. 114 Immissionsschutz 3·2023 FACHBEITRAG Ergänzend zu den Langzeitdatenauswertungen erfolgte auch eine Analyse von Einzelereignissen. Das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Bundesverfassungsgericht stärkt mit seinem Urteil die Rechte junger und künftiger Generationen

  …Klimaschutzverpflichtungen nur bis 2030 festschreibt und für die Folgezeit nur unzureichende Festlegungen trifft. Das Urteil wird auch Auswirkungen auf den Umgang mit anderen… …Staat steht durch unsere Verfassung in der Pflicht, die natürlichen Lebensgrundlagen auch für die künftigen Generationen zu schützen. Dies gilt für einen… …ab 2020 begrenzen, um seiner sachlich, moralisch und nun auch rechtlich begründeten ­internationalen Verpflichtung nachzukommen.“ Prof. Wolfgang Köck… …Ratsmitglied Prof. Josef Settele: „Auch beim Biodiversitätsschutz gilt es, das Vorsorgeprinzip anzuwenden. Nicht umsonst sieht der Weltbiodiversitätsrat dieses…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Gender-Aspekte im Umweltschutz – eine überflüssige Diskussion?

  …Gender-Aspekt in ihren Ressorts zu implementieren. Fünf Jahre später wurde Gender Mainstreaming z. B. auch Bestandteil der Gemeinsamen Geschäftsordnung der… …Mainstreaming sowie auf Kostenrelevanz zu überprüfen. Dies setzt sich fort darin, dass auch einzelne Projekte und Studien vor ihrer Vergabe auf ihre… …auch für unsere Zeitschrift relevant, auch wenn manche Leserin oder mancher Leser zunächst überrascht sein mag. Inzwischen gibt es tatsächlich auch schon… …ausgeprägteres Risikobewusstsein besitzen, aber auch, dass die bisherige Forschung die Fragen nur sehr begrenzt zu beantworten vermag. Eine geschlechtsspezifische… …hinterfragen. Nun braucht man aber gar nicht so sehr in philosophische Debatten einzusteigen, sondern man kann sich der Frage auch von der praktischen Seite… …letzten Jahrzehnten die Archäologie, die Biologie, die Primatologie und speziell auch die Medizin in zentralen Erkenntnissen verändert und beeinflusst haben…

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