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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung

  Prof. Dr. Klaus Hansmann

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Luftverunreinigungen und Bauleitplanung Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung Prof. Dr. Klaus Hansmann… …, Mettmann Prof. Dr. Klaus Hansmann Mettmann 1. Einleitung Der Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung ist unter verschiedenen Aspekten zu… …betrachten. Einmal geht es um die Berücksichtigung der Luftreinhaltung bei der städtebaulichen Planung. Insoweit stellt der Immissionsschutz Anforderungen an… …als Instrument des Immissionsschutzes. Insoweit können sich aus der Bauleitplanung Anforderungen an die Luftreinhaltung ergeben. Dieser Aspekt ist… …Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 24. 9. 1996 (ABl. der EG Nr. L 257/26) und deren Umwetzung in deutsches Recht durch das Gesetz vom 27… …96/62/EG über die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität vom 27. 9. 1996 (ABl. der EG Nr. L 296/55) und die zu den verschiedenen Luftschadstoffen… …die Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (22. BImSchV) vom 11. 9. 2002 (BGBl. I S. 3626), geändert durch Verordnung vom 13. 7… …. 2004 (BGBl. I S. 1612, 1625). 2. Anforderungen an die Bauleitplanung 2.1 Pflicht zur Aufstellung eines Bebauungsplans aus Gründen der Luftreinhaltung Der… …Schutz vor Luftverunreinigungen kann vielfältige Anforderungen an die Bauleitplanung stellen. Diese Anforderungen können nicht nur den Inhalt der Pläne… …betreffen. Insbesondere seit der Umsetzung des europäischen Luftqualitätsrechts 3 durch die Novellierung des Fünften Teils des Bundes-Immissionsschutzgesetzes…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Bestimmung der Ammoniakvorbelastung in einer viehstarken Region in Nordrhein-Westfalen

  Dr. Barbara Köllner, Dipl.-Met. Uwe Hartmann, Dr. Andrea Gärtner

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Ammoniakvorbelastung Bestimmung der Ammoniakvorbelastung in einer viehstarken Region in Nordrhein-Westfalen Dr. Barbara… …Landesumweltamt NRW 1. Einleitung Die im Rahmen der Anlagengenehmigung durch das Artikelgesetz (Gesetz zur Umsetzung der UVP Änderungsrichtlinie der IVU-RL und… …von der zuständigen Genehmigungsbehörde auf Grundlage der „Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft“ (TA Luft, 2002) zu prüfen… …. Dementsprechend gilt für Anlagen, die Ammoniak (NH3) emittieren, dass der „Schutz vor erheblichen Nachteilen, insbesondere der Schutz der Vegetation und von… …Ökosystemen durch die Einwirkung von Ammoniak“ (Nr. 4.4 in Verbindung mit der Nr. 4.8 bzw. Anhang 1 der TA Luft, 2002) zu gewährleisten ist. Bei diesen Anlagen… …handelt es sich im Wesentlichen um Tierhaltungsanlagen, für die im Rahmen von BImSchG- und unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit auch in Baurechtsverfahren… …der Vegetationsschutz geprüft werden muss. Die TA Luft (2002) enthält keinen Immissionswert für Ammoniak. Sie sieht vor, im Rahmen der Sonderfallprüfung… …überschritten wird. Der Wert entspricht dem von der WHO bzw. UNECE (WHO, 2000) abgeleiteten und im gemeinsamen Runderlass des MURL und MWMTV v. 09. 04. 99… …Verfahrens enthält die TA Luft (2002) ein Abstandsdiagramm, das auf Ergebnissen von Ausbreitungsrechnungen beruht, wobei für die Festlegung der Abstände eine… …vor, mit Hilfe einer Ausbreitungsrechnung nach Anhang 3 nachzuweisen, dass an keinem maßgeblichen Beurteilungspunkt der Wert für die anlagenspezifische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Auswirkung der Sperrung ener Hauptverkehrsstraße auf die Luftqualitätssituation

  Uwe Friedrich, Hannelore Schlegel

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Brückensperrung Auswirkung der Sperrung einer Hauptverkehrsstraße auf die Luftqualitätssituation Uwe Friedrich, Hannelore… …Schlegel Uwe Friedrich Landesumweltamt Brandenburg Hannelore Schlegel Landesumweltamt Brandenburg Abbildung 1: Lage der Immissionsmessstationen… …Hintergrund-MP Einleitung In der brandenburgischen Stadt Frankfurt (Oder) wurde für den Zeitraum von 10 Tagen die Bundesstraße B 112 (Leipziger Straße) in der… …Entfernung zur Baustelle an der Hauptverkehrsstraße eine verkehrsbezogene Immissionsmessstation (Abbildung 1). In 500 m Entfernung dazu befindet sich ein… …außerhalb der Stadt stehen ebenfalls zur Verfügung. Die Verkehrszähldaten der Leipziger Straße liegen stündlich vor. Begünstigt durch diese gute Datenlage ist… …befahrenen Straße der umverteilte Verkehr in der Stadt zu einer erhöhten Beeinträchtigung des gesamten städtischen Verkehrssystems führt, was neben… …. Dennoch zeigt die Untersuchung die maximal möglichen Stellmöglichkeiten von verkehrsbezogenen Maßnahmen auf die Immissionssituation in der untersuchten… …Straße. (Siehe hierzu auch Abb. 1.) Verkehrs-MP Immissionsverlauf im Untersuchungszeitraum Die Sperrung der Straße erfolgte im Zeitraum von Freitag, dem 25… …. 11. 2005, 8.00 Uhr bis Sonntag, dem 04. 12. 2005, 24.00 Uhr. Der Untersuchungszeitraum wurde um eine Woche vor bzw. nach Sperrung auf den 18. 11. 2005… …bis 12. 12. 2005 ausgeweitet. Der Verkehr reduzierte sich durch die Brückensperrung am verkehrsbezogenen Immissionsmesspunkt von 26 000 Kfz pro Tag…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 112. Sitzung der Länderarbeits gemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) fand vom 7. bis 8. September 2006 in Dessau statt. Wie… …schon bei den vergangenen Sitzungen nahm der CAFE-Prozess bei der EU und die Revision der Luftqualitätsrichtlinie einen breiten Raum in der Diskussion ein… …. Dabei standen das Für und Wider des Tagesmittel-Grenzwertes für PM 10 und die Höhe der Jahresmittel-Grenzwerte für PM 10 bzw. PM 2,5 in Anbetracht der… …Diskussionen in Brüssel – „Gemeinsame Ausrichtung“ des Umweltrates und Beschluss des Umweltausschusses des Europäischen Parlamentes – im Mittelpunkt der Beratung… …. Weitere wichtige Themen waren z. B. der Emissionsrechtehandel, die europä ische und nationale Rechtsetzung zur Akkreditierung, die Bekanntgabe von Stellen… …nach § 26 BImSchG, die Fluglärmleitlinien, Verordnungen zum Umgebungslärmgesetz oder die Novellierung der 11. BImSchV. Ferner war erneut Thema die… …Klassierung von Quarzfeinstaub-Emissionen nach Nr. 5.2.7.1.1 TA Luft. Gegenüber der letzten Sitzung hat sich kein neuer Sachstand ergeben. Die von zwei… …Ausschüssen der LAI vorgeschlagene Zuordnung von Quarzfeinstaub zu Klasse III der Nr. 5.2.7.1 TA Luft hat, wie bereits berichtet, nicht zur Folge, dass der… …entsprechende Emissionswert der TA Luft anzuwenden ist. Die Zuordnung wird getroffen, um sie als eine Erkenntnis in die Prüfung, welche Emissionswerte mit… …statt. Sie kann jedoch erst dann durchgeführt werden, wenn die Ergebnisse der laufenden Messungen von Quarzfeinstaubemissionen aus verschiedenen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. 03. 2006 – BVerwG 4 A 1001.04, 4 A 1073.04, 4 A 1075.04, 4 A… …Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld zum einzigen internationalen Verkehrsflughafen in der Region Berlin-Brandenburg zum überwiegenden… …weitgehendes Nachtflugverbot in der nächtlichen Kernzeit von 0.00 Uhr bis 5.00 Uhr anzuordnen. Die Entscheidung, den künftigen Luftverkehrsbedarf der Region… …„Single“-Flughafen auszubauen, ist auf der Ebene der Landesplanung gefallen. Sie findet ihre Grundlage in der Verordnung über den Landesentwicklungsplan… …Jüterbog-Ost ist ebenfalls frei von Abwägungsfehlern. Die von der Landesplanung angeführten Hauptgründe für den Ausbau von Schönefeld – die Nähe zur… …Entwicklungspotenzial eines stadtnahen Standorts – rechtfertigen das Ausbauvorhaben. Die Träger der Landesplanung haben hinreichend berücksichtigt, dass bei der Wahl… …eines stadtfernen Standorts die Anzahl der von Fluglärm Betroffenen wesentlich geringer als bei einem Flughafen in der Nähe des großstädtischen… …Ballungsraumes ist. Maßnahmen des aktiven und passiven Lärmschutzes (Betriebsbeschränkungen, Schallschutzfenster) sind dem Verfahren der luftverkehrsrechtlichen… …Planfeststellung überlassen. Der Ansicht des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg in seinem – noch nicht rechtskräftigen – Urteil vom 10. Februar 2005… …. Defizite weist indessen das Lärmschutzkonzept auf, das dem Planfeststellungsbeschluss zugrunde liegt. Durch diese Mängel wird das Grundgerüst der Planung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. 03. 2006 – BVerwG 7 C 3.05 Sanierungspflicht des… …der Verschmelzung zweier Aktiengesellschaften im Jahre 1972 hervorgegangen. Ihre Rechtsvorgänger bauten seit 1923/24 im Markgräflerland Kalirohsalze ab… …. Bei der Kaliproduktion anfallende Reststoffe wurden auf eine Halde abgelagert, die bis zur Stilllegung des Bergwerks im Jahre 1973 eine Ausdehnung von… …3,6 ha mit einer Höhe bis zu 40 m erreichte. Bereits seit Ende der 1950er Jahre war den Behörden die Verunreinigung des Grundwassers bekannt… …. Untersuchungen des Grundwassers in den Jahren 1988 bis 1993 ergaben eine deutliche Überschreitung der Grenzwerte der Trinkwasserverordnung für Chlorid, Natrium und… …Kalium. Im März 1999 verpflichtete das beklagte Land die Klägerin, eine Sanierungsplanung in Auftrag zu geben und eine Grundwassermessstelle im Abstrom der… …Halde periodisch zu beproben. Widerspruch und Klage blieben ohne Erfolg. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hob im Berufungsverfahren die… …angegriffenen Bescheide auf, weil der Klägerin die Verursachung der Altlast durch ihre Rechtsvorgänger nicht als Gesamtrechtsnachfolgerin zugerechnet werden könne… …. Das Bundesverwaltungsgericht hat der Revision des beklagten Landes stattgegeben. Die Sanierungspflicht des Gesamtrechtsnachfolgers des Verursachers von… …Übergangsfähigkeit öffentlich-rechtlicher Pflichten, die nicht höchstpersönlicher Natur sind, auf den Gesamtrechtsnachfolger ist in der Rechtsprechung des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Der Einfluss von Ammoniak auf Stickstoff liebende Flechten in verkehrsbelasteten Gebieten

  Prof. Dr. Jan-Peter Frahm

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Ammoniak und Flechten Der Einfluss von Ammoniak auf Stickstoff liebende Flechten in verkehrsbelasteten Gebieten Prof. Dr… …Stickstoff beziehen und warum die nitrophilen Flechten zunahmen, obgleich die Menge der Stickoxide abnahm, in Städten besonders nach Einführung des… …Katalysators. In Holland wurde dieses Phänomen der Zunahme von nitrophilen Flechten frühzeitig beobachtet und durch Staubimprägnierung der Borke, Hundekot und… …nitrophilen Arten und der Verkehrsbelastung. Bei einer Kartierung epiphytischer Flechten in München haben Vorbeck & Windisch (2002) den Flechten entsprechend… …ihrer unterschiedlichen Nitrophilie Nährstoffzahlen zugeordnet. Die höchsten Nährstoffzahlen pro Baum wurden in der Stadtmitte und entlang der… …Hauptstraßen ermittelt sowie bis 10 m von der Hauptstraße entfernt, um dann bis in 50 m Entfernung weiter abzusinken und in Nebenstraßen die geringsten Werte im… …Nährstoffzahlen absolut gesehen wurden in Parks erreicht. Bei der bereits 2000 in München durchgeführten Kartierung wurden bereits Physcia ascendens und P. tenella… …, Phaeophyscia orbicularis, Xanthoria parietina und Phaeophyscia nigricans als Indikatoren des Verkehrseinflusses ausgemacht, wohingegen die Liste der Arten, die… …bei Verkehrsbelastung zurückgehen, mit der Liste der Nicht-Eutrophierungszeiger der neuen VDI-Richtlinie (VDI 2004) übereinstimmt. Ein deutlicher… …Rückgang von nitrophilen Flechten von Hauptverkehrstraßen zu den Nebenstraßen auf (Stapper & Kricke 2004). 2. Fragestellung Ein Zusammenhang zwischen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Klimaschutzprojekte rechnen sich TÜV SÜD unterstützt Unternehmen bei Umsetzung des Kyoto-Protokolls Der… …2-Zertifikate mit einem Marktwert von rund 250.000 Euro. TÜV SÜD unterstützte das Unternehmen mit einem internationalen Team bei der erfolgreichen Umsetzung… …dieses Projekts. „Die Kalpataru Power Transmission Ltd. war der erste Kunde weltweit, den wir erfolgreich durch das gesamte Verfahren des Clean Development… …. Voraussetzung dafür ist die offizielle Registrierung der Klimaschutzprojekte bei den Vereinten Nationen. Erst nach der Regist rierung und der Ausstellung der… …erstes Unternehmen in Deutschland und als eine der ersten Prüfgesellschaften weltweit die Akkreditierung als Zertifizierungsstelle für Klimaschutzprojekte… …auf Kyoto-Basis erhalten. „Wir können die Projekte unserer Kunden nicht nur in der Validierung und Verifizierung begleiten, sondern auch die Ausstellung… …der Zertifikate bei den Vereinten Nationen beantragen“, so Rumberg. „Damit betreuen wir unsere Kunden in allen Prüfungsschritten.“ Eine wichtige… …Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung von CDM-Projek- Immissionsschutz 1 · 06 45 Mitteilungen der Industrie ten und die Gewährung der entsprechenden… …Emissionsgutschriften für den Emissionshandel ist das internationale Netzwerk von TÜV SÜD. Bei der Biomasseanlage in Rajasthan waren die Experten von TÜV South Asia vor… …. November im Bildungswerk der Entsorgungs- und Wasserwirtschaft in Duisburg eine Informationsveranstaltung für ihre Mitglieder durchgeführt. Rolf Willeke…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. 01. 2006 – BVerwG 8 C 13.05 Kommunaler Anschluss- und… …eine öffentliche Fernwärmeversorgung, für die sie durch Satzung einen Anschluss- und Benutzungszwang angeordnet hat. Zweck der Satzung ist der Schutz der… …wird gleichzeitig auch Wärme freigesetzt. Während in vielen Kraftwerken diese Wärme, die gut zwei Drittel der eingesetzten Primärenergie ausmacht, in der… …Umgebung verpufft, wird sie in KWK-Anlagen aufgefangen und als Heizungswärme (z. B. Fernwärme) oder in der Industrie für wärmeabhängige Produktionsprozesse… …genutzt. Für die deutsche Wirtschaft besteht eine Selbstverpflichtung zur Förderung der KWK; mit der KWK lassen sich bundesweit mehrere Millionen Tonnen CO… …Stelle klimaschädliche Kohlendioxid-Emissionen im Vergleich zu einer Wärmeversorgung mit Einzelfeuerungsanlagen verringert werden. Das Grundstück der… …Klägerin ist seit Jahren an die öffentliche Fernwärmeversorgung der Beklagten angeschlossen. 1997 beantragte die Klägerin die Befreiung hiervon, weil sie das… …Sinne des § 17 Abs. 2 der Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins für die Anordnung des Anschlussund Benutzungszwangs auch dann angenommen werden könne, wenn… …Verringerung des Schadstoffausstoßes führe. Die dagegen gerichtete Revision der Klägerin hat das Bundesverwaltungsgericht unter Bestätigung seiner bisherigen… …Rechtsprechung zurückgewiesen. Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz (GG)stehe der Auslegung des Landesrechts durch das Berufungs gericht nicht entgegen. Er schließe es nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Erfahrungen nach 100 Tagen ElektroG „Um ein neues umweltpolitisches Ziel zu erreichen, sind ganz neue… …Kooperationen und Strukturen entstanden,“ verlautet es aus der Elektro- und Elektronikindustrie. Am 24. 3. 2006 ist das Gesetz zur Rücknahme von gebrauchten… …Logistik organisiert werden, die die Betroffenen vor große Herausforderung stellte. Erheblicher Koordinationsaufwand war nötig, damit der Systemstart mit den… …9.696 bereits registrierten Hersteller, ca. 120 Entsorgungsdienstleistern sowie 445 kommunalen Entsorgungsträgern reibungslos verlaufen konnte. Trotz der… …Fülle der Anforderungen, die kurzfristig von allen Beteiligten umzusetzen waren, ist es gelungen, dieses Rücknahmesystem rechtzeitig zu etablieren. Das… …neue Umweltgesetz nimmt vor allem die Hersteller in die Pflicht. Im Rahmen ihrer Produktverantwortung ist beispielsweise die Rücknahme der Altgeräte zu… …organisieren und eine Entsorgungsgarantie zu stellen. Die Kommunen sind betroffen bezüglich der Einsammlung der Geräte aus den Privathaushalten und der… …Einrichtung von Übergabestellen. Dies erfordert einen riesigen Abstimmungsprozess, der im Wesentlichen durch das EAR – Elektroaltgeräteregister – übernommen… …wird. Das EAR ist ein Gremium, das hoheitliche Aufgaben im Auftrag der zuständigen Bundesbehörden erfüllt. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der vom Gesetz… …Bundesgebiet 1.450 kommunale Rückgabestellen eingerichtet, was nach Aussage der kommunalen Verbände eine „Herkulesaufgabe“ war. Pünktlich zum Start wurden…

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