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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …IMMISSIONSSCHUTZ Anlagenüberwachung Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als… …Immissionsschutz ist die Überwachung der Einhaltung immissionsschutzrechtlicher Verpflichtungen ebenso bedeutsam wie die Verpflichtung selbst. Der staatlichen… …Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG kommt hierbei eine herausragende Bedeutung zu. Die Norm begründet für die zuständigen Behörden die Pflicht, die Durchführung des… …BImSchG und der hierauf gestützten Verordnungen zu überwachen. Ziel der behördlichen Überwachung ist dabei die Informationsgewinnung, denn für die… …Einhaltung des Immissionsschutzrechts können die zuständigen Behörden nur dann sorgen, wenn sie im Einzelnen wissen, ob und wieweit die einschlägigen Normen… …. 1 BImSchG bezieht sich auf „die Durchführung des BImSchG und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen“ und ist damit zielgerichtet auf den… …Zweifelsfragen auf, wenn man die Vorschrift des § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG in die Überlegungen einbezieht. Indem § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG nämlich auch andere… …immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren zu einer umfassenden Unbedenklichkeitsprüfung 4 . Damit stellt sich die Frage, ob sich – außerhalb des Genehmigungsverfahrens… …– der Prüfauftrag des § 52 Abs. 1 BImSchG auch auf die Überwachung der Einhaltung dieser nicht immissionsschutzrechtlichen Anforderungen erstreckt… …. Grundsätzlich gilt, dass aus § 52 BImSchG keine Befugnisse hergeleitet werden können, Anlagen auch im Hinblick auf die Einhaltung von Anforderungen zu überwachen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Feinstaub Sensor-Messnetz für die Stadt Miskolc

  Csongor Báthory, Uramné Katalin Lantai, Dezső Nagy

  …FACHBEITRAG CSONGOR BÁTHORY, URAMNÉ KATALIN LANTAI, DEZSŐ NAGY, ZSOLT DOBÓ, ÁRPÁD BENCE PALOTÁS Feinstaub Sensor-Messnetz für die Stadt Miskolc… …Projektleiter von der Projekt HungAIRy; Stadtgemeinde Miskolc Im Jahr 2021 werden 60 PM-Messeinheiten in Miskolc und Umgebung installiert. Die räumliche… …Verteilung der Luftqualitätsdaten soll auf Karten angezeigt werden, die ein detailliertes Bild über die Staubbelastung geben. Die Karten, die in Echtzeit… …erstellt werden, sollen den Entscheidungsträgern helfen, die Prozesse zur Entstehung von Luftverschmutzung in der Stadt besser zu verstehen. Darüber hinaus… …wollen wir die Bevölkerung informieren und das Verhaltensmuster bei Smog-Situationen beeinflussen. Basierend auf unserem Konzept wurden die Messpunkte in… …fünf Kategorien eingestuft, wobei die Gegebenheiten der Stadt sowie die zukünftige Auswertbarkeit der Daten berücksichtigt wurden. Die außerhalb der… …planen wir auch gezielte Untersuchungen, um die Entwicklung von Smogprozessen und die meteorologischen Situationen (Inversion) auf lokaler Ebene besser zu… …verstehen. 1. Einführung Partikelkonzentrationen (Particulate Matter oder als Feinstaub bekannt, PM) gelten aufgrund ihrer Auswirkungen auf die menschliche… …Gesundheit [1] und das Klima [2–4] als wichtige Indikatoren für die Luftqualität. Erhöhte PM-Konzentrationen haben negative Auswirkungen auf die Gesundheit und… …können zu Herzerkrankungen, Arrhythmien oder Lungenkrebs führen [5 – 8]. Aufgrund dessen werden die Konzentrationen von PM 10 (Durchmesser 10 µm und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  VDI: Fahrverbote sind nicht die Lösung

  …NACHRICHTEN & PRESSE VDI: Fahrverbote sind nicht die Lösung Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig hat entschieden, dass Fahrverbote rechtlich… …zulässig sind. Der VDI fordert die Politik, die Industrie und die Kommunen dazu auf, jetzt schnell gemeinsam Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, damit… …die Stickstoffdioxidgrenzwerte deutschlandweit eingehalten werden können, denn technische Lösungen stünden bereit. Dies sind einerseits der Euro… …6d-Diesel, der die Grenzwerte nicht nur auf dem Prüfstand sondern auch real auf der Straße einhält oder die Nachrüstung älterer Euro 5 und 6 Motoren… …. Andrerseits gibt es neben der fortschreitenden Entwicklung bei der Elektromobilität eine Reihe von weiteren emissionsmindernden Maßnahmen, die umgesetzt werden… …Verkehrsverflüssigung bis hin zu städtebaulichen Maßnahmen, die z. B. für einen optimierten Lieferverkehr sorgen oder wieder mehr „Grüne Wellen“ ermöglichen. „Aber… …abgesehen von den gesetzlichen Anforderungen und den Umweltaspekten dürfen nach dem heutigen Urteil die Implikationen für die betroffenen Verbraucher sowie… …die deutsche Wirtschaft nicht unberücksichtigt bleiben“, so VDI-Präsident Prof. Dr.-Ing. Udo Ungeheuer. Seit Beginn 2010 darf der EU-Grenzwert für… …Stickstoffdioxid (NO 2) von 40 µg/m³ als Jahresmittelwert nicht mehr überschritten werden. Während die Einhaltung des seit 2005 geltenden EU-Grenzwertes für… …Feinstaub von ebenfalls 40 µg/m³ heute so gut wie flächendeckend gelingt, besteht für NO 2 bundesweit in vielen Städten weiterhin Handlungsbedarf. Die Anzahl…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen

  Dr. Ralf Both

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation… …verursacht durch Tierhaltungsanlagen Dr. Ralf Both, Uwe Strotkötter Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen wirft in… …Genehmigungs-, Überwachungs- und Bauleitplanverfahren durch die Vielzahl der Fallkonstellationen immer wieder Fragen oder auch Probleme auf, deren Beantwortung… …oder Lösung oft nicht einfach ist. Zudem gehen die Auslegungen und Interpretationen der in diesen Verfahren Beteiligten, wie z. B. Antragsteller… …den unterschiedlichen Interessenlagen geschuldet, zum anderen aber auch auf die mangelnde Kenntnis der zugrunde zulegenden Regelungen, insbesondere der… …, die einer bundesweiten Vereinheitlichung der Vorgehensweise bedürfen. Diese Aufgabe hat ein bundesweites Gremium von Behördenvertretern übernommen… …Behörden bzw. Landesämtern zur Verfügung gestellt. Vor diesem Hintergrund stellt der vorliegende Beitrag die Anforderungen an die Ermittlung der… …Geruchsimmissionen und die Festlegung von Immissionswerten für Tierhaltungsanlagen auf der Basis der GIRL, der Auslegungshinweise, der Zweifelsfragen und, wo möglich… …Strotkötter M. Sc., Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim, seit 2000 mit der Ermittlung und Bewertung von Geruchsimmissionen befasst Zusammenfassung Die… …Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen wirft in Genehmigungs- und Überwachungsverfahren durch die Vielzahl der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Anforderungen an die kontinuierliche Emissionsermittlung und -auswertung

  Detlef Wagner

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Kontinuier liche Emissionsermittlung Anforderungen an die kontinuierliche Emissionsermittlung und -auswertung Detlef Wagner Dr… …kontinuierliche Ermittlungen und Auswertungen der Emissionen geregelt. Für die beabsichtigte Neufassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft werden… …die Anforderungen an die kontinuierliche Emissionsermittlung den aktuellen Anforderungen der europäischen Gesetzgebung sowie der neuen technischen… …Normen angepasst werden müssen. Dieser Aufsatz richtet sind an Messinstitute, die für die Funktionsprüfung und Kalibrierung von kontinuierlichen… …Behörden, die derartige Anlagen zu überwachen haben, und nicht zuletzt an die Hersteller, Vertreiber, Systemintegratoren, die derartige Mess- und… …Auswerteeinrichtungen entwickeln, herstellen, vertreiben, konfigurieren und warten. Insbesondere sollen neben den technischen und rechtlichen Aspekten auch die… …Verantwortlichkeiten der Beteiligten näher betrachtet werden. Dabei werden auch die notwendigen qualitätssichernden Maßnahmen in der Emissionsüberwachung erläutert. 1… …Bundesimmissionsschutzgesetz [3] sowie in der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft [4] eine kontinuierliche Ermittlung und Aufzeichnung der Emissionen geregelt. Die… …technischen Anforderungen an die Messeinrichtungen sind im Teil 3 der Normenreihe DIN EN 15267 [5] zusammen mit den Prüfvorschriften festgelegt. Ergänzende… …finden sich auch die detaillierten Auswertevorschriften, die die gesetzlichen Vorschriften in den Verordnungen technisch untersetzen. Die BEP wurde gerade…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Auswirkungen des Klimawandels auf die Umweltverträglichkeitsprüfung

  Karl-Erich Köppke, Georg Buchholz

  …FACHBEITRAG KARL-ERICH KÖPPKE, GEORG BUCHHOLZ Auswirkungen des Klimawandels auf die Umweltverträglichkeitsprüfung Prof. Dr. rer. nat Karl-Erich… …, Siederer & Coll.] Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB im Bereich Umwelt- und Anlagenzulassungsrecht. Seit 2017 verlangt das UVP-Recht ausdrücklich, auch die… …Umweltbundesamt beauftragten und mit Bundesmitteln ge­förderten Forschungsvorhabens FKZ 3717 13 1030 „UVP- Änderungsrichtlinie 2014/52/EU und Klimawandel“ haben die… …Verfasser geprüft, welche praktischen Folgen sich daraus ergeben. Der Beitrag fasst die wichtigsten Ergebnisse des Abschlussberichtes (UBA 2020) zusammen. 1… …von Klimaänderungen in das UVPG 1 und die für immissionsschutzrechtliche Verfahren vorrangige Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) 2… …aufgenommen. Nicht nur die Auswirkungen des Vorhabens auf das Klima (Treibhausgasemissionen, Veränderung des Kleinklimas), sondern auch die Folgen des… …Klimawandels für die Umweltauswirkungen des Vorhabens müssen betrachtet werden. Nur die Berücksichtigung der Folgen des Klimawandels in der UVP, nicht diejenige… …seiner Ursachen, waren Gegenstand des von den Verfassern bearbeiteten Forschungsvorhabens des Umweltbundesamtes. Dazu wurden die rechtlichen und… …fachtechnischen Grundlagen und die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen für den Vollzug ermittelt. 3, 4 Diese werden im Folgenden zusammenfassend dargestellt. In… …Abbildung 1 sind die zu prüfenden Auswirkungen auf die Umwelt grafisch dargestellt. Dabei wird zur Verdeutlichung zwischen internen und externen Ursachen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Immissionsschutz in der Ukraine – die Industrieemissionsrichtlinie

  Anja Behnke

  …FACHBEITRAG ANJA BEHNKE Immissionsschutz in der Ukraine – die Industrieemissionsrichtlinie Anja Behnke ist Beraterin bei der Gesellschaft für… …internationale Zusammenarbeit (GIZ) Das ukrainische Umweltministerium arbeitet bereits seit mehreren Jahren daran, die EU-Industrieemissionsrichtlinie 1 in… …nationales Recht umzusetzen. Durch den Status als EU-Beitrittskandidat und die beginnenden Beitrittsverhandlungen hat dieses Vorhaben an Bedeutung gewonnen… …sind nicht nur die rechtliche Umsetzung der Richtlinie in einem grundlegenden Gesetz und zahlreichen sekundärrechtlichen Vorschriften, sondern auch der… …Aufbau geeigneter administrativer Strukturen, die Entwicklung eines IT-Systems zur Einreichung und Bearbeitung von Genehmigungsanträgen sowie die Förderung… …einiger Modellprojekte zur Modernisierung von Industrieanlagen. Die Ausgangslage Die Nachrichten aus der Ukraine sind derzeit selten ermutigend – meist geht… …Industrieemissionen und – ebenso wichtig – daran, die Voraussetzungen für den Beitritt zur EU zu schaffen. Angesichts der nach wie vor erheblichen Umweltbelastungen… …, insbesondere durch Schwerindustrie, ist die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen von besonderer Bedeutung. Kern der Richtlinie ist das Konzept der… …Industrieanlagen vor, bei dem alle Auswirkungen der Anlage auf die Umwelt berücksichtigt werden, von den Schadstoffemissionen in die Luft bis hin zum Energie- und… …Wasserverbrauch. Die Anforderungen an die Anlagen müssen die „besten verfügbaren Techniken – entsprechend dem Stand der Technik in Deutschland – widerspiegeln…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Geruchsimmissions-Richtlinie Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen Rechtliche Einordnung der GIRL und… …Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung Dr. Katharina Mohr Dr. Katharina Mohr Rechtsanwältin, MEK Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Die… …hat die GIRL bisher auf Bundesebene keine rechtliche Verbindlichkeit erlangt. Die meisten Bundesländer haben die GIRL aber auf dem Erlasswege als… …die GIRL mittlerweile als „Orientierungshilfe bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen“ herangezogen. Der Beitrag stellt dar, wie die GIRL rechtlich… …einzuordnen ist, welche Neuregelungen mit der GIRL 2008 eingeführt worden sind und wie die GIRL 2008 von der Rechtsprechung aufgenommen wird. I. Rechtliche… …Einordnung der GIRL 1. Systematik der GIRL und Funktion der GIRL im rechtlichen Kontext Das BImSchG stellt an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen… …bestimmte Anforderungen auf. Dazu gehört auch die in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG für genehmigungsbedürftige Anlagen geregelte Verpflichtung des… …Anlagenbetreibers, nach der bei der Errichtung und dem Betrieb der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft nicht… …Einschränkung geregelt, dass schädliche Umwelteinwirkungen nicht herbeigeführt werden dürfen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind. Um diese… …Gesetzes ist. „Schädliche Umwelteinwirkungen“ werden in § 3 Abs. 1 des BImSchG zwar definiert. Sie sind danach „Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Die menschliche Haut ist eine wichtige Ammoniak-Quelle

  …NACHRICHTEN & PRESSE Die menschliche Haut ist eine wichtige Ammoniak-Quelle Unsere Haut gibt viel mehr Ammoniak ab als der Atem. Das Molekül haftet… …an vielen Oberflächen und kann sogar die Chemie von Innenräumen verändern. Wir verbringen im Durchschnitt 90 Prozent unseres Lebens in Innenräumen und… …Energie an der Technischen Universität von Dänemark und der Rutgers University in New Jersey fanden nun heraus, dass die menschliche Haut viel mehr Ammoniak… …(NH 3) abgibt als bisher angenommen. Die Mengen sind so hoch, dass sie die Versauerung durch menschliche CO 2-­ Emissionen in Innenräumen neutralisieren… …können. Die Forscher stellten auch fest, dass die Ammoniakemissionen erheblich anstiegen je wärmer der Raum war und je weniger Kleidung die Testpersonen… …trugen. Die Studie, die kürzlich in der Zeitschrift „Environmental Science & Technology“ veröffentlicht wurde, zeigt auch, dass die menschliche Haut viel… …mehr Ammoniak abgibt als der Atem. Die Experimente fanden in einer speziellen isolierten Kammer an der Technischen Universität von Dänemark statt. Die… …Studienteilnehmer – Männer und Frauen verschiedener Altersgruppen – blieben mehrere Stunden lang in diesem Raum, während die Luft um sie herum ständig gemessen wurde… …. Gelegentlich mussten sie mit einer speziellen Maske atmen, die es ermöglicht, die chemische Zusammensetzung von Atem und Haut getrennt zu messen. Darüber hinaus… …variierten die Wissenschaftler die Temperatur-, Feuchtigkeits- und Ozonwerte in der Kammer, um festzustellen, wie sich die unterschiedlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Referentenentwurf einer Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen

  10. BImSchV
  

  …RECHT & NORMUNG n Gesetze & Vorschriften Referentenentwurf einer Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der ­Qualitäten von Kraft-… …AFIR, sind Anpassungen im untergesetzlichen Regelwerk des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erforderlich. Dazu wird die Verordnung über die Beschaffenheit… …und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen (10. BImSchV) geändert. Die Novelle der 10. BImSchV konkretisiert Anforderungen der AFIR und… …beseitigt gegebenenfalls bestehende Doppelregelungen, die bisher einer ­nationalen Umsetzung der nicht unmittelbar geltenden AFID dienten. Ferner erfolgt… …durch die Novelle und gemäß Änderung der FQD die Einführung von B10 Diesel, dem bis zu 10 Prozent Biodiesel (Fettsäuremethylester, FAME) beigemischt… …werden kann. Zudem soll gemäß Beschluss des Koalitionsausschusses vom 28. 03. 2023 durch die Aufnahme der DIN EN 15940 in die 10. BImSchV, paraffinischer… …Dieselkraftstoff zukünftig als Reinkraftstoff in Verkehr gebracht werden. In diesem Zusammenhang soll die laufende Förderung des ­Einsatzes fossiler paraffinischer… …Dieselkraftstoffe im Rahmen des Gesetzes über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (Saub- FahrzeugBeschG) durch eine entsprechende Gesetzesänderung beendet…

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