…2016) auf dessen Beschwerde
hin abgeändert.
Die im Vollstreckungsverfahren ergangene
Entscheidung dient der Durchsetzung
eines rechtskräftigen Urteils…
…, den für
München geltenden Luftreinhalteplan so
zu ändern, dass dieser die erforderlichen
Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung
der…
…schnellstmöglichen Einhaltung der Immissionsgrenzwerte
für Feinstaub mehr
für geboten.
In Bezug auf die schnellstmögliche
Einhaltung des Immissionsgrenzwerts…
…Verkehrsverboten abgesehen
wird.
Bereits in der mündlichen Verhandlung
vom 16. Februar 2017 hatte der Senat die
Beteiligten darauf hingewiesen, dass für
die…
…,
dem Erlass diesbezüglicher
Fahrverbote jedoch wohl noch rechtliche
Hürden im Hinblick auf die derzeitige
Fassung der Straßenverkehrsordnung
entgegen…
…um Nebenbestimmungen
einer immissionsschutzrechtlichen
Genehmigung für den
Bau von 13 Windenergieanlagen (Windpark
Düshorner Heide), u. a. um die…
…Heranziehung
der Klägerin zu einer Ersatzzahlung
in Höhe von 1,1 Mio EUR zur
Kompensation des Eingriffs in das Landschaftsbild
und um die Verpflichtung
der…
…Verwaltungsgericht hatte die
Klage der Windparkbetreiberin abgewiesen,
soweit sie sich gegen die Heranziehung
zu der Ersatzzahlung gewehrt
hatte. Die Anordnung eines…
…geändert und
die angeordnete Ersatzzahlung nur in
Höhe von rund 578.000 EUR als rechtmäßig
angesehen. Der Senat ist der Auffassung,
dass die niedersächsische…
…fehlerhaft
auch diejenigen Landschaftsteile berücksichtigt,
von denen die Windenergieanlagen
wegen Sichtverstellungen und -verschattungen
nicht zu sehen seien…
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