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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Luftverschmutzung war im Jahr 2021 weltweit für 700.000 Todesfälle bei Kindern unter fünf Jahren verantwortlich

  Luftverschmutzung ist damit der zweitwichtigste Risikofaktor für Todesfälle bei Kindern unter fünf Jahren
  

  …Zusammenarbeit mit UNICEF veröffentlichten „State of Global Air“-Bericht hat Luftverschmutzung immer stärkere Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit. Demnach… …, die eine enorme Belastung für Gesundheitssysteme, Volkswirtschaften und Gesellschaften darstellen. Der Bericht veranschaulicht, dass Kinder un­ter fünf… …Lungenerkrankungen. Im Jahr 2021 wurde die 3·2024 Immissionsschutz 113 NACHRICHTEN & PRESSE Belastung durch Luftverschmutzung mit mehr als 700.000 Todesfällen bei… …dieser Altersgruppe weltweit. Schätzungsweise 500.000 der Todesfälle bei Kindern waren auf die Luftverschmutzung in Haushalten zurückzuführen, verursacht… …durch das Kochen mit umweltschädlichen Brennstoffen, insbesondere in Afrika und Asien. Der neue SoGA-Bericht analysiert die kürzlich veröffentlichten… …Daten der Global Burden of Disease-Studie aus dem Jahr 2021, die die schwerwiegenden gesundheitlichen Auswirkungen von Schadstoffen wie Feinstaub im… …Freien (PM2,5), Luftverschmutzung in Haushalten, Ozon (O 3) und Stickstoffdioxid (NO 2) © UNICEF/UNI578868/HDS auf die menschliche Gesundheit weltweit… …Risiko von Herzkrankheiten, Schlaganfällen, Diabetes, Lungenkrebs und chronischen Lungenerkrankungen erhöhen. Die PM2,5-Luftverschmutzung stammt aus der… …. Diese Emissionen beeinträchtigen nicht nur die Gesundheit der Menschen, sondern tragen auch zu den Treibhausgasen bei, die die Erde erwärmen. Die am… …meisten gefährdeten Bevölkerungsgruppen sind sowohl durch die Folgen des Klimawandels als auch von der Luftverschmutzung unverhältnismäßig stark betroffen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen

  …RECHT & NORMUNG Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von ­Windenergieanlagen Die Naturschutzbehörden sind… …artenschutzrechtliche Tötungs- und Verletzungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) zu treffen, wenn sich die Sach- oder Rechtslage nach… …Genehmigungserteilung wesentlich geändert hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 12. 12. 2023 entschieden. Die Klägerin wendet sich gegen nachträgliche… …zeitliche Beschränkungen des Betriebs ihrer bestandskräftig genehmigten Windenergieanlagen, die die Beklagte gestützt auf die ­Generalklausel des § 3 Abs. 2… …BNatSchG aus Gründen des Fledermausschutzes angeordnet hat. Die im Jahr 2006 erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung enthält keine… …Fledermäusen angestellt worden waren, verfügte die Beklagte unter näheren Maßgaben zu meteorologischen Rahmenbedingungen eine nächtliche Abschaltung der Anlagen… …vom 15. April bis zum 31. August eines Jahres. Das Oberverwaltungsgericht hat die dagegen gerichtete Klage abgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht hat… …die ­Revision der Klägerin zurückgewiesen. Eine bestandskräftige immissionsschutzrechtliche Genehmigung steht nachträglichen artenschutzrechtlichen… …Verhaltenspflicht, die auch bei Errichtung und Betrieb immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Windenergieanlagen zu beachten ist. Zwar ist aufgrund der… …den Zeitpunkt der Genehmigungserteilung bezogenen Feststellungswirkung der Genehmigung, wonach die genehmigte Anlage mit den öffentlich-rechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach der Novelle 2024

  Alfred Scheidler

  …, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: April 2024). Am 9. 7. 2024 sind die wesentlichen Teile des „Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur… …unter anderem – in seinem Art. 1 – Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und – in seinem Art. 4 – Änderungen der 9. BImSchV, die sich maßgeblich… …, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht“ vom 3. 7. 2024 zielt darauf ab, die Potenziale zur… …Erreichung der Klimaziele, die sich aus der Umsetzung des immissionsschutzrechtlichen Instrumentariums und aus den dynamisch angelegten Betreiberpflichten… …Änderungen erfuhren daher insb. die Vorschriften zum Genehmigungsverfahren in den §§ 10, 19 BImSchG und in der 9. BImSchV 2 . Die Novelle wird zum Anlass… …genommen, das Genehmigungsverfahren in seinen Grundzügen insgesamt zu betrachten und dabei die am 9. 7. 2024 in Kraft getretenen Neuerungen besonders… …BImSchG) durchgeführt. Die Zuordnung zur richtigen Verfahrensart regelt § 2 der 4. BImSchV 3 in Verbindung mit deren Anhang 1. Einzelheiten zum… …Genehmigungsverfahren normiert die auf der Grundlage des § 10 Abs. 10 BImSchG erlassene 9. BImSchV. Diese enthält auch Vorschriften für das Verfahren bei UVP-pflichtigen… …. II. Das förmliche Verfahren (§ 10 BImSchG) 1. Anwendungsbereich Das förmliche Verfahren als Regelverfahren (§ 10 BImSchG) kommt für die in § 2 Abs. 1… …Satz 1 der 4. BImSchV genannten Anlagen zur Anwendung. Es sind dies Anlagen, die – im Vergleich zu den im vereinfachten Verfahren (§ 19 BImSchG) zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Mobilität: Geräuschemissionen im Straßenverkehr mindern

  Forschende des KIT entwickeln Berechnungsmodell für verminderte Reifen-Fahrbahn-Geräusch-Emission
  

  …Reifen-Fahrbahn-Geräusch-Emission Den Straßenverkehr nehmen die deutschen Bürgerinnen und Bürger laut Umweltbundesamt als größte Lärmquelle wahr: 76 Prozent fühlen sich durch ihn… …gestört oder belästigt. Zum Schutz der Bevölkerung regeln EU-Richtlinien die Grenzwerte für Lärmemissionen, die schrittweise weiter verschärft werden. Um… …die neuen Grenzwerte auch unter realen Verkehrsbedingungen einhalten zu können, erschließen Forschen-de des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT)… …Intelligenz (KI). Zum Auftakt übergab am 18. Dezember 2023 Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Digitales, die… …Förderurkun­de an das Konsortium. „Ambitionierte Forschungsvorhaben sind die Grundlage dafür, dass Innovationen in der Praxis erprobt werden und sich beweisen… …können. Das Know-how und die klugen Köpfe des KIT und seiner Partner schaffen erfolgsversprechende Voraussetzungen für das Projekt TyRoN. Ein einmaliges… …Konsortium widmet sich einer zukunftsträchtigen Idee, um die Zukunft der Mobilität aktiv mitzugestalten. Das ist ein großartiger Anlass, um vor Ort zu erleben… …Verfahren unterziehen, damit die gesetzlichen Grenzwerte der Geräuschemission nicht überschrit- 20 Immissionsschutz 1·2024 NACHRICHTEN & PRESSE Forschende des… …KIT entwickeln ein neuartiges Berechnungsmodell, um die Reifen-Fahrbahn-Geräusch-Emission im Straßenverkehr zu mindern. (Foto: Markus Breig, KIT) ten… …werden. „Für die Zulassung eines neuen Fahrzeugtyps wird der Geräuschpegel während der Vorbeifahrt an Mikrofonen auf einer speziell asphaltierten Fahrbahn…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Bekanntgabeverordnung

  41. BImSchV
  

  …regelmäßig über die zunehmende Bedrohung durch Cyber-Kriminelle. Zudem muss aufgrund der geänderten Sicherheitslage in Europa von einer erhöhten Bedrohungslage… …gefährlichen Stoffen umgehen. Weiterhin werden die in Industriebetrieben vorhandenen informationstechnischen und operativen Systeme (IT- und OT-Systeme)… …zunehmend sowohl intern als auch nach außen vernetzt, was die Angriffsmöglichkeiten für Cyberattacken erhöhen kann. Die Betreiber von Betriebsbereichen nach… …der Störfallverordnung sind verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Anlagen vor ­Cyberangriffen zu schützen. Die zuständigen Aufsichts- und… …Genehmigungsbehörden haben generell die Aufgabe, zu überprüfen, ob die Betreiber ihren Pflichten nachkommen. Dabei sind sie häufig auf die Unterstützung durch… …zugelassen werden können. Diese Lücke soll durch die vorgeschlagene Regelung geschlossen werden. n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Genehmigungsverfahren beschleunigen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Genehmigungsverfahren beschleunigen Die Bundesregierung hat eine Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgelegt. Sie… …zugestimmt. Um die nationalen Klimaschutzziele zu erreichen, sind noch viele Maßnahmen notwendig. Unter anderem will die Bundesregierung beim Genehmigen von… …, können sukzessive bisherige Anlagen mit fossilen Energien auch zurückgefahren werden. Die Bundesregierung hat eine entsprechende Neuregelung entworfen. Der… …Bundestag hat am 6. Juni 2024 die ergänzte Neuregelung beschlossen. Mit der Neuregelung wird das „Klima“ als Schutzgut in das Bundes-Immissionsschutzgesetz… …aufgenommen. Hierdurch können die auf Grundlage dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen auch Regelungen zum Klimaschutz enthalten. Ein zentrales Anliegen des… …Gesetzes ist es, Genehmigungsverfahren von Anlagen, die dem Immissionsschutzrecht unterliegen, merklich zu beschleunigen. Dies betrifft zum Beispiel… …auch die Gesamtheit industrieller Anlagen, die an eine klimaneutrale Produktionsweise angepasst werden müssen. Außerdem soll eine Verlängerung der… …Genehmigungsfristen nicht mehr unbeschränkt möglich sein. Auch soll Anlagenbetreibern das Nachreichen von Unterlagen im Genehmigungsverfahren erleichtert werden. Die… …Frist für Genehmigungsverfahren beginnt zu laufen, wenn die Behörde innerhalb einer vorgegebenen Frist nicht reagiert oder die erstmalig nachgeforderten… …Erörterungstermin verzichtet werden. Bei anderen Anlagen findet ein Erörterungstermin nur statt, wenn der Vorhabenträger dies beantragt oder die Durchführung aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Nationales Luftreinhalteprogramm

  …nationale Reduktionsverpflichtungen für die Luftschadstoffe Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxiden (NO x), flüchtige organische Kohlenwasserstoffe außer… …Luftreinhalteprogramm (NLRP) an die Europäische Kommission zu übersenden, das nachvollziehbar darstellt, wie die Reduktionsverpflichtungen erreicht werden sollen. Das… …erste deutsche NLRP wurde im Mai 2019 übermittelt. Die nun in der Bundesregierung abgestimmte Fassung 2023 eines Nationalen Luftreinhalteprogrammes für… …Deutschland wurde federführend durch das Umweltbundesamt erarbeitet. Sie enthält verschiedene Maßnahmenoptionen, die Grundlage für den Abstimmungsprozess… …innerhalb der Bundesregierung sind. Struktur und Inhalte richten sich nach Vorgaben der Europäischen Kommission, die ein allgemeines Berichtsformat vorgibt. ■…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Ein Beschleunigungspaket für Erneuerbare Energien und Industrie – Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz

  …Entbürokratisierung von Genehmigungsverfahren auf den Weg gebracht, die Vorhabenträger entlasten und einen entscheidenden Beitrag für die Transformation der Industrie… …in Deutschland leisten. Für den Ausbau der Windenergie an Land ist die Novelle ein wichtiger Schritt und ein starker Motor, mit dem das Ausbautempo… …nun schneller gebaut werden, die Genehmigungsverfahren werden gestrafft und verkürzt, ohne dass Schutzstandards für Mensch und Umwelt abgesenkt werden… …. So sparen wir wertvolle Zeit, damit die klimagerechte Modernisierung Deutschlands schneller vorankommt. Die Koalition hat bewiesen, dass Umwelt- und… …und Klimaschutz, Robert Habeck: „Mit der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschleunigen und entbürokratisieren wir die Zulassung von Anlagen… …wesentlich und entlasten die Unternehmen. Die Beschleunigung zielt insbesondere auf den schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien – und hier vor allem auf… …Windenergieanlagen an Land – genauso wie auf die Vereinfachungen beim Bau von Industrieanlagen und Elektrolyseuren. Gleichzeitig bleibt das Schutzniveau für die Umwelt… …Dauer der Genehmigungsfristen werden künftig klarer und zuverlässiger geregelt: ➤ Die Genehmigungsfrist kann künftig nur einmalig für 3 Monate verlängert… …der Antragsunterlagen aufgenommen. ➤ Künftig wird verhindert, dass der Fristbeginn durch wiederholtes Nachfordern verzögert werden kann: Die Frist für… …Genehmigungsverfahren beginnt bereits dann zu laufen, wenn die Genehmigungsbehörde innerhalb einer vorgegebenen Frist nicht reagiert oder die erstmalig nachgeforderten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Anpassungen im Messnetz zur Ermittlung der Luftqualität in NRW

  …auch die analytische Bestimmung der metallischen Staubinhaltsstoffe vorgesehen. Parallel dazu ist geplant, Messungen an einzelnen Standorten zu beenden… …, an denen die Grenzwerte in den zurückliegenden Jahren und absehbar in der Zukunft sicher eingehalten werden. Das betrifft ➤ eine… …der Messstelle erforderlich. Die Station war im Rahmen eines zeitlich befristeten Projekts zur Ermittlung der Schadstoffbelastung durch die… …gemessen wurden. Die in Mechernich abgebaute Technik wird ab Jahresbeginn für die neue Messung in Kreuzau eingesetzt. Alle weiteren Messstellen bleiben… …unverändert bestehen. Das gilt auch für die 16 Standorte für Stickstoffdioxid-Messungen, die in Folge der mit der Deutschen Umwelthilfe geschlossenen Vergleiche… …zu Luftreinhalteplänen seit 2020 in Betrieb genommen wurden. Die jährliche Anpassung berücksichtigt die beim LANUV eingegangenen Vorschläge der… …Bezirksregierungen und Kommunen und die im Luftschadstoff-Screening NRW von den Kommunen ermittelten und freigegebenen Modellierungsergebnisse. Nach der aktuellen… …Überwachung der Einhaltung der rechtlichen Vorgaben zur Luftqualität. Grundlage für die Konzeption des Messnetzes und die Wahl der Standorte für die Messungen… …seine Vorgängerinstitutionen betrieben. Das heutige Luftqualitäts-Überwachungssystem (LUQS) des Landes Nordrhein-­ Westfalen erfasst und untersucht die… …Luftqualitätsüberwachung die unmittelbare Information über die Luftbelastung in Echtzeit mit Hinweisen auf Ursachen und Trends. Durch die Überwachung der Luftqualität wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Erfolg für den Klimaschutz: Neue Vorgaben für fluorierte Treibhausgase

  Neue EU-weite F-Gas-Verordnung verabschiedet
  

  …Europäischen Union hat der neuen F-Gas-Verordnung zugestimmt. Damit wird die Verfügbarkeit von besonders klimaschädlichen teilfluorierten Kohlenwasserstoffen… …klimaschädlichen F-Gasen. In den Verhandlungen zur neuen F-Gas-Verordnung hatte sich die Bundesregierung erfolgreich für ambitionierte Regelungen eingesetzt… …. Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Die neue F-Gas-Verordnung wird einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Die Verordnung ist ein klares Signal an den Markt… …profitieren.“ Die neue F-Gas-Verordnung wird die Verfügbarkeit von klimaschädlichen teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) auf dem EU- Markt noch einmal… …geschaffen. Bis 2050 wird die EU sogar ganz aus dem Verbrauch von quotierten HFKW aussteigen und nimmt damit international eine Vorreiterrolle ein. Ergänzend… …wird die neue F-Gas-Verordnung das Inverkehrbringen von neuen Produkten mit besonders klimaschädlichen F-Gasen nach Übergangsfristen verbieten. Zudem… …wird die EU in einigen Anwendungen schrittweise sogar ganz aus F-Gasen aussteigen. So dürfen beispielsweise bestimmte neue Monoblock-­ Wärmepumpen ab… …2032 keine F-Gase mehr enthalten. Ähnliche Schritte sieht die neue F-Gas-Verordnung für Split-Wärmepumpen und Split-Klimageräte vor, die ab 2035 keine… …F-Gase mehr enthalten dürfen. Die neue F-Gas-Verordnung enthält zudem umfassende Regelungen zu Schwefelhexafluorid (SF6), dem klimaschädlichsten… …Stromnetze ermöglicht. Um die Energiewende nicht zu behindern, greifen die Regeln nur dann, wenn ausreichend Alternativen verfügbar sind. Zudem darf ab 2035…

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