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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Brennstoffe, Treibstoffe und Schmierstoffe als Gegenstand des Immissionsschutzrechts

  Eine Betrachtung des § 34 BImSchG nach seiner Änderung durch das 9. BImSchG-Änderungsgesetz vom 26. 11. 2010
  

  Dr. Alfred Scheidler

  …. 1 und 2 BImSchG enthält daher eine Verordnungsermächtigung, mittels derer zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen… …. Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Die beteiligten Kreise (§ 51 BImSchG) sind nur anzuhören, soweit die Verordnung auf Absatz 1 oder… …Zustimmung des Bundesrates vor 1 . Auf § 34 BImSchG gestützt wurden bisher folgende Rechtsverordnungen erlassen: Die zwischenzeitlich aufgehobene Verordnung… …Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz (19. BImSchV) vom 17. 1. 1992 (BGBl. I S. 75) 3 und die Altölverordnung vom 16. 4. 2002 (BGBl… …, was sie bei den bisher erlassenen Rechtsverordnungen auch getan hat 5 . II. Zweck 1. Vorschriften nach § 34 Abs. 1 und 2 BImSchG Vorschriften nach § 34… …Abs. 1 und 2 BImSchG dienen der Verringerung von Luftverunreinigungen, die infolge des steigenden Verbrauchs von Brenn- und Treibstoffen ein… …Luftverunreinigungen hängt, neben der Art und Weise der Verbrennungsvorgänge, wesentlich von der Beschaffenheit der eingesetzten Stoffe ab 7 . Auf Grund des § 34 Abs. 1… …1 Begründung der Bundesregierung, BT-Drucks. 17/2866, S. 7. 2 Der Regelungsgehalt der 3. BImSchV geht nunmehr in der 10. BImSchV vom 8. 12. 2010 auf… …Verbrennungsprozessen eingesetzt werden 9 . Vorschriften nach § 34 Abs. 1 und 2 BImSchG dürfen lediglich aus Gründen der Luftreinhaltung erlassen werden 10 , nicht etwa… …stehen insbesondere die Ermächtigungen in §§ 17, 19 ChemG zur Verfügung. Einschlägig ist vor allem die Gefahrstoffverordnung 11 . Die nach § 34 Abs. 1 und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Evaluierung der Maßnahmenwirkung aus der Fortschreibung des Luftreinhalteplans Potsdam 2015/2016

  Ingo Düring, Wolfram Schmidt, Uwe Friedrich, Tobias Schönefeld

  …von 6 µg/m³ auf (1 µg/m³ durch T30, 2 µg/m³ durch Veränderung der Verkehrsmenge, 3 µg/m³ durch Einrichten eines emissionsarmen… …zukünftig sehr wahrscheinlich. 1. Einleitung Wegen der anhaltenden Überschreitung des Jahresmittelgrenzwertes für Stickstoffdioxid (NO 2) wurde der… …. 1). Die Abb. 2 zeigt für die Messstation Zeppelinstraße die NO 2-Zusammensetzung, bestehend aus der regionalen Hintergrundbelastung (Messstation Lütte)… …beinhaltet neben der Reduzierung der Fahrstreifenanzahl von 4 auf 3 Streifen für den Kfz-Verkehr folgende weitere Maßnahmenbausteine: 1. Markierung eines… …Planungs­büros SVU Dresden 3·2019 Immissionsschutz 123 IMMISSIONSSCHUTZ 8. Verbesserung des ÖPNV-Angebotes durch Taktverdichtung der Buslinien 631 und 580 1 Die… …Radverkehr sollen, neben der o.g. Reduzierung der Kfz-Verkehrsmengen, auch die Nutzungsüberlagerungen und Konflikte minimiert werden. Abb. 1: Foto der… …Ergebnisse werden diese Einflüsse berücksichtigt. Betrachtet wurden die Luftschadstoffsituationen im Nullfall (1. 9. 2015 bis 31. 8. 2016) sowie im… …Vergleichszeitraum (VGZ: 1. 11. 2017 bis 30. 10. 2018). 5. Meteorologie in den Untersuchungszeiträumen Grundlage für die Bewertung der Luftschadstoffsituation bilden… …der DWD-Messstation Potsdam vor. Die Auswertung dieser Daten ergab die in Tab. 1 zusammengefassten Mittelwerte: Abb. 3: Kernuntersuchungsgebiet… …Evaluation Modellversuch Zeppelinstraße Kartengrundlage: © OpenStreetMap und Mitwirkende, CC-BY-SA (bearbeitet) http://www.openstreetmap.org/ 1 Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Kommission begrüßt vorläufige Einigung über das Verbot aller verbleibenden Formen der absichtlichen Verwendung von giftigem Quecksilber in der EU

  …Verwendung von Zahn-Amalgam ab dem 1. Januar 2025 und die Einführung eines Verbots der Herstellung, Einfuhr und Ausfuhr von bestimmten quecksilberhaltigen… …wie der Richtlinie zur Beschränkung gefährlicher Stoffe im Einklang. Spezifische Ergebnisse ➤ Die Verwendung und Ausfuhr von Zahn-­ Amalgam ist ab dem 1…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Diffuse Feinstaub-Emissionen beim Umschlag von Kohle

  F. J. Braun, K. Hermsdörfer, H.-C. Höfl, C.-J. Richter, u.a.

  …mittleren Emissionsfaktoren der meisten Quellen liegen bei etwa 1 g/Mg. Die Ergebnisse zeigen eine deutliche Abhängigkeit der Emissionen von den… …nur einen geringen Einfluss. 1. Einleitung und Fragestellung Für Genehmigungsverfahren oder Emissionserklärungen müssen neben gefassten Quellen auch… …Aktivitäten wie Schiffsentladung, Aufsetzen und Abkratzen unabhängig voneinander untersucht werden konnten. Abbildung 1 zeigt einen Ausschnitt des… …. Das Betriebslager besteht aus zwei Halden, von denen üblicherweise die eine aufgesetzt und die andere abgekratzt wird (siehe Abbildung 1). Die… …wurde in Kauf genommen, dass nördliche und nordöstliche Windrichtungen seltener als südwestliche Windrichtungen auftreten. 20 Immissionsschutz 1 · 12 2.2… …. B. 1 g/s) zu. Mit dieser Emission wird, unter Zugrundelegung der meteorologischen Zeitreihe und der Quellkonfiguration, für einen vorgegebenen… …Ausbreitungsrechnung unter Zugrundelegung einer Einheitsquellstärke von 1 g/s an einem Messpunkt ermittelt wurden. In Spalte 3 Massenstrom bei der Schiffsentladung… …Betriebslager Massenstrom beim Abkratzen vom Betriebslager Abwurfhöhe vom Absetzer auf Halde im Mittel 250 Mg/h je Schiff 7 m 3 /Hub Abbildung 1: Räumliche Lage… …Messstelle in Luv und eine in Lee befand. MP = Messpunkte für PMx-Messung USA = Ultraschall-Anemometer Tabelle 1: Technische Daten des Steinkohleumschlags… …(Mittelwerte) 250 bis 500 Mg/h (Entladung von 1 oder 2 Schiffen) 700 Mg/h 700 Mg/h 800 Mg/h 1,5 m Mittlere Dichte der Kohle 0,9 Mg/m 3 Feuchte der Kohle 7 % bis…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2005

  Geruchsausbreitungsrechnung für Genehmigungszwecke

  Erste Praxiserfahrungen mit dem neuen Modell AUSTAL2000G
  

  Dipl.-Met. Wolfram Bahmann, Dipl.-Met. Nicole Schmonsees

  …Schmonsees ArguMet, Borgwedel, Büro Nord 1. Einleitung Am 1. September 2004 wurde in Hannover im Rahmen eines vom Länderausschuss für Immissionsschutz… …Geruchshäufigkeiten mit dem gleichen Modellkonzept berechnet werden, das seit Inkrafttreten der novellierten TA Luft im Jahr 2002 [1] für die Prognose von… …Schadstoffkonzentrationen eingesetzt wird. AUSTAL2000G 1 soll die bisher in der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) als geeignet aufgeführten Gauß’schen Ausbreitungsmodelle… …berücksichtigt. 1. Das Geruchsausbreitungsmodell AUSTAL2000G [2] wurde vom Ingenieurbüro Janicke im Auftrag des Landesumweltamtes NRW, des Niedersächsischen… …1) durchgeführt: ◆ Anlage der Lebensmittelindustrie mit zentraler Absaugung und ganzjährig konstanten Geruchsemissionen. Das Gelände ist eben und die… …Ausbreitungsklassenstatistik über einen 10jährigen Zeitraum durchgeführt (Format *.aks, vgl. Abbildung 1) . 4. Rechengitter Die Ausbreitungsrechnungen mit AUSTAL2000G werden… …Luft- bzw. GIRL-Konformität nicht automatisch hergestellt ist. 4 Immissionsschutz 1 · 05 So berücksichtigt das mikroskalige prognostische Strömungsmodell… …PQ_H30_ AUSTAL2000G_z020 BGA_TAL10 BGA_ AUSTAL2000G_TALdia BGA_ AUSTAL2000G_MISKAM Quellen/ Emissionen Punktquelle hq = 30m tq = 25°C vq = 15 m/s dq = 1 m E… …AUSTAL2000G mit MISKAM Tabelle 1: Berechnete Fallbeispiele Anzeige eco physics 2-farbig Immissionsschutz 1 · 05 5 ---IMMISSIONSSCHUTZ---… …Geruchsausbreitungsmodell AUSTAL2000G WEST NORD 1 % SÜD 2 % 3 % 4 % 5 % OST Windgeschw. [m/s] > 10 8.5 – 10.0 7.0 – 8.4 5.5 – 6.9 3.9 – 5.4 2.4 – 3.8 1.9 – 2.3 1.4 – 1.8 <…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig?

  Alexander Schink

  …zulässige Grenzwert für NO 2 von 40 µg/m 3 Luft als Jahresmittelwert überschritten; 1 in 15 Städten lag er 2017 über 50 µg/m 3 Luft. Hieraus ergibt sich eine… …einzuhaltenden Immissionsgrenzwerte für NO 2 so kurz wie möglich gehalten wird (vgl. § 47 Abs. 1 BImSchG). Zu beachten sind dabei u. a. die grundlegenden… …erreichen lassen. Zum Rechtsanwalt Prof. Dr. Alexander Schink, Staatssekretär a.D., Rechtsanwälte Redeker Sellner Dahs, Bonn 1 Vgl. Umweltbundesamt… …2018, 289; Schemmer, Zonale Verkehrsverbote für Dieselfahrzeuge, juris PR-BVerwG 15/2018 Anm. 1. 4 VG Berlin, Urt. v. 09. 10. 2018 – VG 10 K 2017.16. 5… …durch das 13. Gesetz zur Änderung des BImSchG. II. Rechtliche Grundlagen für Dieselfahrverbote Gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 BImSchG hat die zuständige Behörde… …Rechtsverordnung nach § 48a Abs. 1 BImSchG festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten werden. Nach § 3 Abs. 1 und 2 der 39. BImSchV 15 beträgt der über eine… …. 23 Abs. 1 UAbs. 2 S. 1 RL2008/50/EU, dass in den Luftqualitätsplänen geeignete Maßnahmen enthalten sein müssen, damit der Zeitraum der Nichteinhaltung… …„so kurz wie möglich gehalten werden kann“. Diese EU-rechtlichen Vorgaben setzt § 47 Abs. 1 S. 1 BImSchG in nationales Recht um. Die zuständigen… …, Urt. v. 09. 10. 2012 – M 1 K 121046 –, juris; VG Hamburg, Urt. v. 05. 11. 2014 – 9 K 1280/13 –, juris; VG Wiesbaden, Urt. v. 10. 10. 2011 – 4 K… …– 4 K 1613/15.WI; VG Sigmaringen, Urt. v. 22. 10. 2014 – 1 K 145/12 –, ZUR 2015, 111; VG Düsseldorf, Urt. v. 13. 09. 2016 – 3 K 7695/15 –, NWVBl 2017…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Weniger und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
  

  RA Hans-Jörg Knäpple

  …genehmigungsbedürftige Anlagen). Eine Reihe von Anlagen fällt aus der Genehmigungspflicht heraus. Etliche Anlagen werden von der Spalte 1 in die Spalte 2 der 4. BImSchV… …Mengenschwelle angehoben, so dass für Anlagen unterhalb dieser Mengenschwelle die Genehmigungspflicht entfallen ist. Geändert wurde auch die Anlage 1 zum Gesetz… …Minimum erfolgte durch Verschiebung einer Reihe von Anlagentypen von der Spalte 1 in die Spalte 2 der 4. BImSchV (vereinfachtes Genehmigungsverfahren)… …durchzuführen ist. Bei Tierhaltungsanlagen wurde in der Anlage 1 zum UVPG in vielen Fällen eine allgemeine Vorprüfungspflicht als Zwischenstufe zwischen der… …Erörterungstermin für Spalte 1-Verfahren in das Ermessen der Behörde gestellt. 1. Einleitung Auf Initiative des Bundesrats hat der Bundestag das „Gesetz zur… …Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren“ beschlossen 1 . Das Gesetz ist am 30. 10. 2007 ohne Übergangsregelung in… …Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) geändert. Eine weitgehende Änderung 1 Bundesgesetzblatt vom 29. 10. 2007, Seite 2470 ff. 2. Änderung des… …durchgeführt wird. § 12 Abs. 1 (neu) der 9. BImSchV führt dazu aus, dass die Genehmigungsbehörde nach Ablauf der Einwendungsfrist unter Berücksichtigung der… …in Spalte 2 verschoben, weil für sie europarecht- 2 Vom 25. 6. 2005, BGBl. I Seite 1757, 2797, zuletzt geändert am 21. 12. 2006. 28 Immissionsschutz 1… …zurückgegangen sind, dass sie nicht mehr in „besonderem Maße geeignet sind“ (§ 4 Abs. 1 BImSchG) schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen und deshalb nicht mehr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote
  

  …139 vom 18. 5. 2022, S. 1) ergänzt worden ist (Erneuerbare-Energie-Richtlinie – RED II). Dies führt unter anderem zu neuen europäischen Vorgaben für die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Luftverschmutzungswerte in ganz Europa immer noch nicht auf einem sicheren Niveau, insbesondere für Kinder

  …Briefings der Europäischen Umweltagentur (EUA) zur Luftqualität. Luftverschmutzung verursacht in Europa jährlich mehr als 1 200 vorzeitige Todesfälle bei… …jedes Jahr über 1 200 vorzeitige Todesfälle bei den unter 18-Jährigen in den 32 Mitgliedsländern der EUA. Obwohl die Zahl der vorzeitigen Todesfälle in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Sauberere Luft in Wohngebieten durch neue Vorschriften für Schornsteine

  …. Der Bundesrat muss der Verordnung (Änderung der 1. BImSchV) noch zustimmen. Beim Verbrennen von Festbrennstoffen wie Holz und Kohle entstehen oft…