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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Veranstaltungskalender

  …Veranstaltungskalender Ausgewählte Veranstaltungen Haus der Technik e.V., Hollestr. 1, 45127 Essen, Tel.: 02 01/18 03-1, Fax: 02 01/18 03-269, E-Mail… …Isolation vom Körperschall und Lärm 25.–26. 06. 2015 / Essen 14.–18. 09. 2015 / Essen 17.–18. 09. 2015 / Essen VDI-Wissensforum GmbH, VDI-Platz 1, 40468… …. 2015 / Offenbach a. M. concada GmbH Consulting & Akademie, Hauert 1, 44227 Dortmund, Tel.: 02 31/72 54 71-536, Fax: 02 31/72 54 71-500, E-Mail… …Umweltschutzes Termin/Ort 15. 04. 2015 / Duisburg 20. 04. 2015 / Duisburg 01. 06. 2015 / Essen Immissionsschutz 1 · 15 47 Veranstaltungskalenderr TÜV NORD Akademie… …www.umweltdigital.de im Veranstaltungskalender 48 Immissionsschutz 1 · 15…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  OVG entscheidet erstes Verfahren über Aussetzung eines Genehmigungsverfahrens für eine Windenergieanlage nach dem Landesplanungsgesetz

  …anhängig, die auf die landesrechtliche Aussetzungsvorschrift gestützte Anweisungen der Bezirksregierungen Arnsberg (16) bzw. Detmold (1) zum Gegenstand haben… …anweisen, die Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben der Windenergie im Sinne des § 35 Absatz 1 Nr. 5 des Baugesetzbuchs auszusetzen, wenn sich ein… …Raumordnungsplan in Aufstellung befindet oder geändert wird, um den Flächenbeitragswert im Sinne des § 3 Absatz 1 Windenergieflächenbedarfsgesetzes oder eines daraus… …erschwert werden würde. Die Anweisung der Bezirksregierung nach Satz 1 ist bei Vorhaben, die zum 12. Juni 2024 bereits beantragt waren, ein Jahr nach Eingang… …werden. Die Befugnis zur Aussetzung gilt nicht für Repowering-Vorhaben im Sinne des § 16b Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Immissionen durch einen Windpark

  LG Koblenz - Urteil vom 18.07.2024 - 5 O 53/18 (nicht rechtskräftig)
  

  …. betriebenen Windparks befindet. Die Beklagte zu 2. hat die Fläche, auf der sich der Windpark befindet, von der Beklagten zu 1. (Ortsgemeinde) gepachtet. Die… …erlittenen ­Beeinträchtigungen in Höhe von insgesamt 25.500 (17.500 € für den Kläger zu 1. und 8.000 € für die Klägerin zu 2.). Die Beklagten beantragten… …Kläger seien zudem bereits deshalb ausgeschlossen, weil die Kläger die Genehmigung – was unstreitig war – nicht angefochten haben. Die Beklagte zu 1. könne… …ist hierbei davon ausgegangen, dass keine wesentlichen Beeinträchtigungen des Eigentums der Kläger im Sinne des § 906 Abs. 1 BGB vorliegen. Ein… …somit auch die geltend gemachten Ansprüche auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld unbegründet. Hinsichtlich der Beklagten zu 1. komme noch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Erste Erfahrungen mit der BImSchG-Beschleunigungsnovelle - Schneller zur Anlagengenehmigung?

  Andrea Versteyl

  …immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren ist seit Jahren gefordert worden; u. a. eine Angleichung an die seit 2022 reduzierten Standards für EE-Anlagen 1 . Am 09. 07… …nach dem Willen des Gesetzgebers Grundlegendes ändern. Aus dem Vollzug heißt es demgegenüber überwiegend, viele Regelungen seien so nicht vollziehbar. 1… …materiellen Anforderungen gibt es ausschließlich beim vorzeitigen Beginn. 1. Vorzeitiger Beginn, § 8a BImSchG Nach § 8a Abs. 1 S. 2 BImSchG entfällt das… …betrifft also auch Neugenehmigungen von Anlagen an Bestandsstandorten. Im Übrigen gilt die Regelung auch für alle Änderungsgenehmigungen nach § 16 Abs. 1 S… …Fristverlängerungen führen. Die Sollfristen nach § 10 Abs. 6a BIm­ SchG werden spätestens mit der Vollständigkeitsfiktion des § 7 Abs. 1 S. 4 der 9. BImSchV, d. h. mit… …beide Seiten die Notwendigkeit von Nach­ 7 Vgl. Landmann/Rohmer/Dietlein, UmweltR, § 7 Rn. 10, 57, 9. BImSchV; OVG Rheinland-Pfalz, U. v. 14. 08. 2023, 1… …der bereits vorliegenden Unterlagen verpflichten: Nach (dem insoweit unveränderten) § 7 Abs. 1 S. 5 der 9. BImSchV soll die Behörde zulassen, dass… …WHG, ➤ Gutachten nach § 29a BImSchG zur Betriebssicherheit der Anlage, ➤ Eintragung von Baulasten, ➤ Entsorgungsnachweise nach § 7 Abs. 1 S. 8 der 9… …. BIm­ SchV, ➤ Ausgangszustandsbericht nach § 7 Abs. 1 S. 7 der 9. BIm­ SchV. Generell sind Unterlagen nachreichungsfähig, in denen es um Detailfragen geht… …aufschiebende Bedingung in dem Genehmigungsbescheid aufgenommen werden. § 7 Abs. 1 S. 4 der 9. BImSchV fordert (seit je her) Teilprüfungen (auch vor Vorlage der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Kontrollwerte f?r thermische Verfahren der Abfallbehandlung

  Dr. Andrea Versteyl

  …neuen Standes der Technik. 1 Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 16/5775, auf Absenkung der Grenzwerte bei Müllverbrennungsanlagen vom 20… …Thomé-Kozmiensky, Planung und Umweltrecht, Band 3 (2009), S. 61 ff.; EUWID vom 3. 2. 009. 1. Der Unterschied zwischen Grenzwerten, Kontrollwerten und Betriebswerten… …reduziert werden. Weitergehende Grenzwertabsenkungen stehen zwar nicht unmittelbar zu erwarten 1 , im Hinblick auf die technologische Entwicklung gerade bei… …: Für thermische Abfallbehandlungsanlagen sind gemäß § 4 a Abs. 3 Nr. 1 der 9. BImSchV grundsätzlich sämtliche Inputteilströme mit allen… …Schadstoffgehalt (grundsätzlich bezogen auf das Abfallgemisch im Bunker) ist gemäß § 21 Abs. 3 Nr. 1 der 9. BImSchV zwingend von der Genehmigungs behörde… …Einzelanlieferungen) berücksichtigt werden. Da gemäß § 21 Abs. 3 Nr. 1 der 9. BImSchV aber nicht nur die Abfallverbrennungs- bzw. Abfall mitverbrennungs kapazität der… …Saarland zum AHKW Neunkirchen. Für das AHKW 3 BayVGH, Urteil v. 31. 1. 2000, Az. 22 A 99.40009 und 22 A 99.40012, NVwZ-RR 2000, 661 ff. 4 OVG Saarland… …Stickstoffdioxid gegenüber den Vorgaben des § 5 Abs. 1 Nr. 1 der 17. BImSchV um etwa die Hälfte herabgesetzt worden waren. Im Rahmen einer Kapazitäts erhöhung der… …der Genehmigungsbehörde, über diese Grenzwerte im Ein zel fall zu befinden und gegebenenfalls zu verschärfen 7 . Im Kontext mit § 7 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG… …nicht zugelassen werden. Schließlich sei es auch mit der Ausgestaltung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung als gebun denem Anspruch (§ 6 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Luftschadstoff- und Klimagasemissionen beim Anbau und bei der Nutzung von Biomasse

  Ergebnisse des Sondergutachtens des SRU " Klimaschutz durch Biomasse"
  

  Dr. Elisabeth Schmid, Dr. Ulrike Doyle

  …Sondergutachtens des SRU „Klimaschutz durch Biomasse“ Dr. Elisabeth Schmid, Dr. Ulrike Doyle 1. Einleitung Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) empfiehlt… …Klimaschutz auszurichten [1]. Die Nutzung von Biomasse kann eine wichtige Rolle spielen, um die Klimaschutzziele zu erreichen, Biomasse ist jedoch keine… …notwendigen Flächen, ab. Die europäische Umweltagentur schätzt das durchschnittliche Flächenpotential für den Biomasseanbau in Deutschland auf 1 Mio. ha… …für nachwachsende Rohstoffe bis 2030 etwa 3 bis 4 Mio. ha Acker fläche deutschlandweit zur Verfügung stehen [1]. In Deutschland wurden im Jahr 2007 auf… …Stickstoffüberschuss abgabe ab einem Überschuss von > 40 kg N/ha/a DüngMG (insb. § 1 a), DüngeV ◆ Novelle DüngMG und DüngeV zum Zwecke der Einführung einer Abgabepflicht… …Konkretisierung des integrierten Pflanzenschutzes nach § 2 a Abs. 1 S. 3 PflSchG ◆ Pflicht zur Beratung der Landwirte Landnutzungsänderungen bzw. Umwandlung von… …Fruchtfolge; Entwicklung von Parametern zur Vermeidung der Dominanz einzelner Sorten Förderung besonders naturschutzverträglicher Anbauformen § 5 Abs. 4 1… …. Spiegelstrich BNatSchG, § 17 Abs. 2 Nr. 6 BBodSchG, Art. 5 Abs. 1 VO 1782/2003 i.V.m. § 5 Abs. 1 Nr. 2 DirektZahlVerpflG und § 3 DirektZahlVerpflV ◆ (rechtlich… …, müssen bestehende Umweltauflagen für die Landwirtschaft konsequent umgesetzt und in Einzelpunkten weiterentwickelt werden (Tab. 1). Insbesondere der… …Rückgang der Stickstoffüberschüsse wieder umgekehrt wird (vgl. [1]). Weiterhin gewinnt die Ausbringung von Gärresten aus Biogasanlagen an Bedeutung. Im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  CAFE-Programm für Europa

  Bessere Luft in Europa durch noch mehr Regulierung?
  

  Dr. Beate Kummer

  …Büro für Umweltkommunikation, Bad Honnef 1. Einleitung Die Europäische Kommission hat ein neues Programm aufgelegt, das seine Grundlage im 6… …der Emissionssituation (vgl. Abb. 1). Es ist davon auszugehen, dass bis 2020 die Emissionen der wichtigsten zu betrachtenden Emittenten (SO 2, NO x, PM… …2,5 (Feinstaub 1 ) sowie VOCflüchtige organische Verbindungen) aufgrund technischer Möglichkeiten und rechtlicher Vorgaben erheblich reduziert werden… …eine Vielzahl von politischen Maßnahmen eingeleitet, deren Auswirkungen bereits (positiv) spürbar sind (vgl. Abb. 1 und 2). Zu den „klassischen“… …nicht gewährleistet, sind Aktionspläne aufzustellen, wie diesem Umstand begegnet werden kann. Gerade in verkehrsreichen 1. Teilchen kleiner als 2,5 µm. 2… …von 50 % hat . 12 Immissionsschutz 1 · 06 Zonen deutscher Städte erweist sich dies als nahezu unmöglich, weil Fahrverbote und Straßen schließungen für… …. Tochterrichtlinie der Luftqualitätsrahmenrichtlinie verabschiedet. Die Feinstaubrichtlinie (s. o.) sieht ab dem 1. Januar 2005 vor, dass ein Tagesmittelwert von 50… …gegebenenfalls danach die Öffentlichkeit zu informieren. Diese so genannte EU-Rahmenrichtlinie Luftqualität wurde umgesetzt mit der Bekanntmachung vom 1. 10. 1998… …11. 9. 2002. Die Ziele dieser Rahmenrichtlinie werden konkretisiert in den sogenannten „Tochterrichtlinien“, diese sind: 1. Richtlinie 1999/30/EG des… …Domestic Transport Agriculture Other Abbidung 1: Baseline-Szenario für die wichtigsten Luftschadstoffe in der EU-25 bis 2020 im Hinblick auf die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Exploring strategies to reduce particle concentrations - Results of the research project PAREST

  Johanna Appelhans, Peter Builtjes, Wolfram Jörß, Rainer Stern, u.a.

  …(CTM). The analysis also considers the cost effectivity of measures. 1. Approach In a first step a baseline emission scenario was developed, which takes… …emission sources and sectors across Germany. Emission data for the other European countries were available from a database developed by TNO 1 . Emission… …non-technical measures) 1 TNO Built Environment and Geosciences, The Netherlands. 4 Immissionsschutz 1 · 12 MFR scenarios by sector (e.g. MFR agriculture) or… …PAREST project is given in figure 1. 5. Modelling with Chemical Transport Models The model used for the simulation of the atmospheric transport of the… …relevant species was the REM-CALGRID mapping result gridded small scale annual emission mapping (geo database) Figure 1: Spatial allocation of emission data… …Source: Thiruchittampalam, Balendra, Institute for Energy Economics and the Rational Use of Energy (IER), University of Stuttgart, see also [1… …Immissionsschutz 1 · 12 5 –– LUFTREINHALTUNG–– PAREST-Projekt Figure 2: PAREST modelling domain: European grid, coarse (DG) and fine (DF) sub-grids for Germany… …x 28 km, 0.25° latitude, 0.5° longitude Nest 1: Germany (coarse resolution), resolution ca. 16 km x 14 km, 0.125° latitude, 0.25° longitude Nest 2… …2005 2020 6 Immissionsschutz 1 · 12 6,00 12,00 18,00 24,00 30,00 36,00 MIN: 5,82 MEAN: 14,50 MAX: 48,93 6,00 12,00 18,00 24,00 30,00 36,00 MIN: 2,56 MEAN… …classes: Class 1: areas with a population density < 100 inhabitants/km 2 = rural areas Class 2: areas with a population density > 100 and < 510 3…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Neue Beschleunigungsinstrumente für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren

  Andrea Versteyl

  …Zahl der u. a. zur Transformation der Wirtschaft, Dekarbonisierung usw. durchzuführenden Genehmigungsverfahren stetig. 1 Bei der Errichtung von… …Genehmigungsverfahren gelten sollten. Es geht um den Einsatz von Projektmanagern als Regelfall sowie die Klarstellungen zur Vollständigkeitsprüfung. 1 BDI Bericht vom 10… …Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht. Abb. 1… …Bundesimmissionsschutzgesetztes (BImSchG) 1. Projektmanager Eine besonders interessante Änderung, die auch außerhalb von EE-Anlagen anwendbar ist, ist die geänderte Vorschrift zum… …Beschleunigungspotential. 3 Die neue Vorschrift lautet: § 2b Projektmanager (1) Die Genehmigungsbehörde soll in jeder Stufe des Verfahrens einen Dritten als Projektmanager… …Durchführung von Verfahrensschritten beauftragen. Dies kann insbesondere folgende Verfahrensschritte umfassen: 1. Die Erstellung von Verfahrensleitplänen unter… …, VwVfG § 1 Rn. 173. 5 Vgl. auch Ehrmann in: Der Projektmanager – rechtliche Grundlagen, Einsatzmöglichkeiten und Erfahrungen, I + E 2016, 107, 110. 6… …Versteyl, Beschleunigung von Genehmigungsverfahren – aber wie? Teil 1 in: I+E 2020, 31, 35. 1·2024 Immissionsschutz 5 FACHBEITRAG dessen Wert über den… …Projektmanagements kann als entgeltliche Rechtsdienstleistung gemäß § 103 Abs. 1 EWB betrachtet werden. Demnach stellt das Projektmanagement eine spezielle… …Schwel­lenwerts greift in der Regel § 116 Abs. 1 Nr. 1 lit. b) GWB. Dieser sieht eine Ausnahme vom Kartellvergaberecht für Rechtsberatung durch Rechtsanwälte zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Kopenhagen - Katastrophe oder nächster iterativer Schritt?

  …haben, bis zum 31. 1. 2010 nationale Treibhausgasziele für 2020 vorlegen, während die übrigen Staaten, so auch die USA und China, bis dahin nur Zahlen… …kleiner, weiterer iterativer Schritt? Die Redaktion Immissionsschutz 1 · 10 1…