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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden?

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …beschäftigten sich sowohl das Verwaltungsgericht Freiburg 1 , als auch das Oberverwaltungsgericht für das Land Niedersachsen 2 in zwei Entscheidungen mit der… …Rolle der Unzuverlässigkeit eines Anlagenbetreibers im Rahmen des Verfahrens zur Erteilung einer Anlagengenehmigung nach § 6 Abs. 1 bzw. § 19 des… …den beiden Entscheidungen auseinander. 1 VG Freiburg, Urt. v. 18. 7. 2006 – 1 K 2374/04, abgedruckt bei Ule/Laubinger, BImSchG-Rspr., § 5 Nr. 93. 2 Nds… …könne, wenn sich die Unzuverlässigkeit auf den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen auswirke 4 . In solchen Fällen folge schon aus den §§ 5, 6 Abs. 1… …Nr. 1 BImSchG, dass nicht auf das nachträgliche Instrumentarium der §§ 20 Abs. 3, 21 BImSchG ausgewichen werden dürfe, da von vorneherein die… …geändert durch Gesetz vom 18. 12. 2006 (BGBl. I S. 3180). 4 VG Freiburg, Urt. v. 18. 7. 2006 – 1 K 2374/04, in: Ule/Laubinger, BImSchG- Rspr., § 5 Nr. 93 S… …Oberverwaltungsgericht auf die Anlagenbezogenheit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung verweist, will das VG Freiburg in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG ein… …, 220–235 (224) = Ule/Laubinger, BImSchG-Rspr., § 4 Nr. 31 S. 4. Genehmigungsvoraussetzungen nach § 6 Abs. 1 BImSchG 1. Sicherstellung der Betreiberpflichten… …gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 BImSchG a) Schutzgrundsatz / Gefahrenabwehrpflicht b) Vorsorgepflicht bezüglich potentieller schädlicher… …. Europäische und verfassungsrechtliche Grundlagen finden sich dazu in Art. 174 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 2 EGV sowie in Art. 20a GG. Damit wird ein präventives…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Das deutsche Feinstaubemissionsinventar

  Von der Generierung der Ausgangsdaten und Emissionsberechnung zur Berichterstattung und Politikgestaltung
  

  Bernd Schärer

  …Berichterstattung und Politikgestaltung Bernd Schärer Bernd Schärer Umweltbundesamt Dessau Abbildung 1: Bestimmungsgrößen für Emissionsinventardaten Repräsentative… …Messung ◆ Emissionserklärung ◆ Expertenschätzung ◆ Default value (CORINAIR-Guidebook) 1. Einleitung Das Umweltbundesamt hat sein Staubemissionsinventar… …grenzüberschreitenden Luftreinhaltepolitik des Genfer Luftreinhalteübereinkommens der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen 1 (UNECE) und der… …and Transfer Register – PRTR) zur Information der Öffentlichkeit nach der Aarhus Konvention dienen. 1 Im Rahmen der Wirtschaftskommission der Vereinten… …, sie sind vielmehr das Ergebnis eines Berechnungs- und Schätzprozesses, wie in Abbildung 1 dargestellt. Emissionsinventardaten sind das Produkt einer die… …, gibt Tabelle 1. Für die Berechnung der Emission gemäß der Emissionsberechnungsformel nach Abbildung 1 dient, für eine große Anzahl von Quellgruppen, der… …sionsinventararbeit ist die adäquate Ermittlung der Aus- Treiber der Emissionsverminderung Tabelle 1: Genese der Emissionsfaktoren für die Staubfraktionen Willy Brandts… …Wahlkampfprogramm 1961 „Blauer Himmel über der Ruhr“ gab den Anstoß zum Luftreinhalteprogramm der 1. TA Luft von 1964. Mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)… …64 bis Mitte der 70er Jahre vor allem aus Kraftwerken und Industrieanlagen ist in Abbildung 3 dargestellt. Sie betrug weit über 1 Mt gegenüber 1965 und… …sich durch einen Vergleich auf der Emissionsfaktorebene zwischen einer Anlage mit moderner 5 Mit den Daten vor 1990 (Abbildung 1) besteht leider keine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Zu dem Begriff der "Pflegeanstalt" im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm

  Dr. Moritz Maus

  …Begriffe 6 . 1. Einleitung Eine schädliche Umwelteinwirkung durch Geräusche ist nach Nr. 3.2.1 der TA Lärm im Regelfall gegeben, wenn die Gesamtbelastung die… …Pflegeanstalten schon zu einer schädlichen Umwelteinwirkung führen. Da eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG in… …Verbindung mit § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG nur dann erteilt wird, wenn sichergestellt ist, dass die von der Anlage ausgehenden Geräusche keine schädlichen… …enthält keine Legaldefinition des Begriffs Pflegeanstalt 1 . Daher kommt der Auslegung des Begriffs eine zentrale praktische Bedeutung im… …worden. 1 Vgl. zum Begriff der Krankenpflegeanstalt § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Arbeitszeit in Krankenpflegeanstalten (ArbZKrPflV), zum Pflegeheim §… …Auslegungstheorie Wank, Die Auslegung von Gesetzen, 3. Auflage (2005), S. 69 f. 6 OVG Lüneburg, Urt. v. 31. 5. 2007 – 1 KN 265/05, in BauR 2007, 1840. 7 OVG Lüneburg… …, Urt. v. 31. 5. 2007 – 1 KN 265/05, in BauR 2007, 1840; zustimmend Hinsch, ZUR 2008, 567, 570. 30 Immissionsschutz 1 · 10 einer Einrichtung als vielmehr… …Carius/Angermeyer/Steinberg, Psychiat Prax 2003, 438, 442; so im Ergebnis auch Duden, Das große Wörterbuch der deutschen Sprache V, 1980, Stichwort „Pflegeheim“; vgl. auch § 1… …12 A 4013/94; OVG Münster, Urt. v. 14. 8. 1995 – 1 A 3558/92. 21 Vgl. hierzu auch die Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime… …, § 3 Rn. 11.1 und Kunz/Ruf/ Wiedemann, Heimgesetz, 8. Auflage (1998), § 1 Rn. 4. 23 Vgl. oben unter 2.1.1. 24 OVG Lüneburg, Urt. v. 31. 5. 2007 – 1 KN…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Untersuchungen zur Eignung des Riesen-Chinaschilfs Miscanthus giganteus als Biofiltermaterial

  Lennard Zappe, Martin Zwoll

  …Jahren empfohlen. Die an den Ergebnissen ausgerichteten Kosten bewegen sich in dem für Biofiltermaterialien üblichen Rahmen. 1 Einleitung Biologische… …überwacht wurde. 2 Theoretische Grundlagen 2.1 Flächenbiofilter Der grundsätzliche Aufbau eines Flächenbiofilters ist in Abbildung 1 schematisch dargestellt… …Materialoberfläche gebunden werden. Der biologische Ab- Abb. 1: Querschnitt eines Flächenbiofilters (eigene Darstellung) B.Eng. Lennard Zappe ist als beratender… …Rohgasführung von der Hauptleitung in die zwei Filter erfolgt über Kanalgrundrohr (KG-Rohr) DN200 unter Einhaltung des Mindestgefälles von 1 %. Der Aufbau der… …beiden Versuchsfilter sowie die Position der Messpunkte (MP) zur Ermittlung der Messparameter (Tabelle 1) ist in Abbildung 3 dargestellt. Als… …Arbeitsschritt auf eine Länge von 1 – 3 cm gehäckselt und trocken gelagert. Es wurden nur die Stängel geerntet, die Blätter sind zum Zeitpunkt der Ernte bereits… …diesem Zeitraum wurde die Filteranlage zweimal wöchentlich überprüft und beprobt (Tabelle 1). Nach weiteren sechs Monaten Standzeit (siehe Abbildung 4)… …: Zeitachse zur Versuchsdauer Parameter Messhäufigkeit Messmethode/-gerät Messpunkt (Abb.3) Ammoniak 2 × pro Woche Dräger Gasspürpumpe 1, 4, 5, 6 Tab. 1… …: Auflistung der Messparameter und -geräte Schwefelwasserstoff 2 × pro Woche Dräger Gasspürpumpe 1, 4, 5, 6 Druckverlust 2 × pro Woche Almemo 2590 4-AS von… …Ahlborn mit Prandtl-Sonde 1, 4, 5 Strömungsgeschwindigkeit 2 × pro Woche Almemo 2590 4-AS von Ahlborn mit Prandtl-Sonde 1 Relative Feuchte 2 × pro Woche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Experimentelle Untersuchungen zur Emissionsermittlung von Luftschadstoffen bei der offenen Verbrennung von Biomasse (Grünschnitt)

  Prof. Dr. Christian Ehrlich, Dr. Günter Noll, Wolf-Dieter Kalkoff, Dr. Sabine Richter

  …Emissionsfaktoren stimmen gut mit Literaturwerten überein. Weitere Emissionsfaktoren werden ausgewiesen. 1. Einleitung Die offene Verbrennung von Biomasse stellt… …weltweit eine wesentliche Quelle der Luftverschmutzung dar [1, 2]. Als Hauptschadstoffe werden in der Literatur [3] vor allem Feinstaubpartikel (PM 10, PM… …Sachsen-Anhalt (IdF) 1 in der Brandversuchsanlage des IdF unter praxisnahen Bedingungen. Für die Durchführung der Emissionsprobenahmen wurde ein Versuchsstand… …(Abbildung 1) aufgebaut, der die Erfassung der Rauchgase über eine Haube (Querschnittsfläche 1,5 m x 1,5 m) und deren Abführung über einen Kamin (Durchmesser… …der DIN EN 15259 [8]. 1 Seit 2014: Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge, Abteilung Forschung – Institut der Feuerwehr. 112… …3-Zoll-Messöffnung 1,5 m Ø = 0,18 m 1,5 m 0,5 m 0,6 m ca. 1 m Im Versuchsprogramm wurden zwei Chargen Grünschnittgut aus den Zeiträumen Frühjahr und Herbst untersucht… …Probenahme erforderlichen Teilgasvolumenströme berechnet und entsprechend realisiert. Das Teilgasvolumen ca. 4,6 m A bbildung 1: Abmessungen Haube und Kamin… …Chlorwasserstoff (HCl) 3 4 DIN EN 1911 Gesamtstaub 6 6 DIN EN 13284 Blatt 1 Staubinhaltsstoffe: Pb, Cd, As, Cr, Cu, Ni, Zn, Co, Mn, Sb, Tl, V 6 3 DIN EN 13284 Blatt… …1 DIN EN 14385 Feinstaub: PM 10, PM 2,5 3 3 DIN EN ISO 23210 aromatische Kohlenwasserstoffe: Benzol, Toluol, Ethylbenzol, Xylol (BTEX) Polyzyklische… …3 3 Brennstoff: Masse 43 33 Brennstoff: Feuchte 1 Mischprobe 1 Mischprobe Asche: dl-PCB - Gehalt 1 Mischprobe 1 Mischprobe Asche: PCDD/F - Gehalt 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Risiken bei der Lagerung von Chemikalien aus Sicht des Immissionsschutzes

  Frank M. Rauch

  …Bestimmungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) ein eigenes Rechtssubjekt. Dies wird bereits in § 1 des Gesetzes deutlich, in dem der Schutz „vor… …Verwendungszweck richten. Hier wird beispielsweise unterschieden zwischen der „Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen“ (Anhang 1, Ziffer 8)… …und der Lagerung von Stoffen und Gemischen (Anhang 1, Ziffer 9). Für einige Arten von Stoffen und Stoffgemi- Erste Einschätzung von Risiken erfolgt… …erfolgt durch Meldungen während des Betriebs. Dementsprechend ist laut Anhang VI Abschnitt I Nr. 1 „jede unfallbedingte Entzündung, Explosion oder… …Verordnung über Immissionsschutzund Störfallbeauftragte aus dem Jahre 1993, zu nennen sind. Die 5. BImSchV lässt in § 1 Absatz 2 Satz 2 einen… …Bestellung aufgrund des bestehenden Risikos geboten ist. Nach § 1 Absatz 1 Satz 2 der 12. BImSchV ergeben sich bestimmte Pflichten, die von der… …kPa“ definiert.[13] Im Anhang 1 zur 4. BImSchV gibt es unter Nummer 8 die Kategorie „Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen“, die… …27 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und 3 BImSchG ein Zusammenhang mit dem Immissionsschutzrecht hergestellt. Die Abfallentsorgungsanlagen im Sinne des KrWG… …nach der FMEA-Methode (Failure Mode and Effects Analysis = „Fehlermöglichkeits- und Einflussanalyse“) (Abbildung 1). [14] Für ein Risikomanagement bietet… …also nicht alle Gruppen in einer Bevölkerung berücksichtigen. 1. Eintrittswahrscheinlichkeit 2. Schadensausmaß 3. Risiko- Klassifizierung 4…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Der Umgang mit Geruchsimmissionen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen

  Dr. Katharina Mohr

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Geruchsimmissionen, Bebauungsplan Der Umgang mit Geruchsimmissionen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen 1. Einleitung Die… …Geruchsimmissionen, die von im Außenbereich 1 an gesiedelten landwirtschaftlichen Betrieben herbeigeführt werden. Dies ist aber kein Grund, die Flinte sogleich ins… …Korn zu werfen. Bei Beachtung des Abwägungsgrundsatzes aus § 1 Abs. 7 BauGB – und, selbstverständlich, der Einhaltung auch sämtlicher anderen… …verschiedene Vorgaben und Instrumente für die Bauleitplanung. Der Betrag stellt einige rechtliche Rahmenbedingungen für die genannten Konstellationen vor. 1… …Gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ist ein Vorhaben im Außenbereich zulässig, wenn es einem landwirtschaftlichen Betrieb dient, vgl. hierzu ausführlich Söfker… …Anlagen a) Allgemeine Anforderungen an die Abwägung im Bebauungsplanverfahren Die Gemeinden haben im Bauleitplanverfahren das Abwägungsgebot aus § 1 Abs. 7… …, ergibt sich dabei aus den in § 1 Abs. 6 BauGB beschriebenen Planungsleitlinien. Dazu gehören unter anderem auch die Belange der Land- und Forstwirtschaft… …(vgl. § 1 Abs. 6 Nr. 8 b) BauGB). In Bezug auf den Belang eines ansässigen Tierhalters liegt demnach ein Abwägungsmangel beispielsweise dann vor, wenn… …vom Emittenten. Zu den Belangen der Landwirtschaft aus § 1 Abs. 6 Nr. 8 b) BauGB gehört nicht nur das Interesse, einen Betrieb zukünftig in demselben… …, Urteil vom 13. 12. 2007 – 7 D 142/ 06.NE, n. v. 6 Vgl. Dirnberger, in: Spannowsky/Uechtritz, Beck’scher Online-Kommentar BauGB, § 1, Rn. 109. 7 Vgl. BVerwG…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Ein Verfahren zur Einschätzung der Wirkung von T30 auf innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen auf die NO_X-Emissionen

  Dr. rer. nat. Nicola Toenges-Schuller, Dr. Ing. Christiane Schneider, Arnold Niederau, Dr. Werner Scholz

  …. Für die gemessenen Fahrprofile wurden an der TU Graz mit dem Modell PHEM (Passenger car and Heavy duty Emission Model, [1]) NOX- und abgasbedingte PM10-… …auch Abnahmen ergeben. 1. Einleitung Die Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung innerorts von 30 km/h auch auf Hauptverkehrsstraßen wird in… …Graz mittels PHEM [1] berechnete Emissionen vor. Ausgewertet für alle relevanten Fahrzeugschichten der Pkw, der leichten Nutzfahrzeuge (lNfz) und der… …verwendet: Beschleunigung: a > 0,125 m/s 2 Verzögerung: a < – 0,125 m/s 2 Stillstand: v < 0,5 m/s 1 Konstantfahrt: sonst Die Steigungsklassen wurden… …. Insgesamt liegen die Emissionsfaktoren für Beschleunigung über und für Verzögerung unterhalb der Werte für Konstantfahrt. 1 Die Begrenzung der… …Steigung Anzahl LSA Koordinierung Anzahl Bedarf- LSA Kreisverkehr Bemerkung Mühlacker ca. 600 m 4–8 % Neigung 2 ja 1 – Ortsdurchfahrt, LSA am Anfang und Ende… …Neigung 1 – 3 – Ortsdurchfahrt, LSA am Streckenanfang voll verkehrsabhängig gesteuert Pleidelsheim A Pleidelsheim B ca. 900 m ca. 450 m überwiegend eben… …überwiegend eben 1 1 – – 4 1 – – Ortsdurchfahrt, LAS im Ortszentrum voll verkehrs abhängig gesteuert Schramberg ca. 600 m bis 10 % Neigung 1 – – –… …lässt sich im Wesentlichen über die folgenden zwei Effekte erklären: Effekt 1: Die Einzel-Emissionsfaktoren Konstantfahrt, Verzögerung und Beschleunigung… …eine Emissionsminderung. In Abhängigkeit von den lokalen Gegebenheiten kann der emissionserhöhende Effekt 1 oder der emissionsmindernde Effekt 2 die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Veröffentlichungen

  …beigegebenen CD-ROM und ihren 7 Berech- 36 Immissionsschutz 1 · 09 nungsmodulen (inkl. Anleitung) ist es möglich, Prozesse zu verfolgen und zu optimieren. Das… …Industrie seit dem 1. Januar 2008 mit zahlreichen Regelun gen konfrontiert. Das Kompendium enthält Auszüge aus Klimarahmenkonvention und Kyoto-Protokoll, die… …, Unternehmens- und Energieberater, Rechtsanwälte, Richter, Ministerien und Kartellbehörden – sie alle Immissionsschutz 1 · 09 37 Veröffentlichungenr werden darin… …gesetzes und des Grundgesetzes zu prüfen. Die Thematik ist hoch aktuell, da am 1. Januar 2009 die erste Regulierungsperiode, in der die Netzzugangsentgelte… …DIN-Kataloge an. Seit 1. Januar 2008 haben gedruckte und elektronische Normenfassungen einheitliche Preise. Richtlinie VDI 2100 Blatt 6 Entwurf (November 2008)… …Schutzmaßnahmen; Brand- und Explosionsschutz an Elevatoren Richtlinie VDI 2310 Blatt 1 Entwurf (November 2008) Zielsetzung und Bedeutung der Richtlinienreihe VDI… …faserhaltigen Materialien – Blatt 2: Faserzementprodukte Blatt 4: Reibbeläge Richtlinie VDI 3785 Blatt 1 (Dezember 2008) Umweltmeteorologie – Methodik und… …human-biometeorologischen Bewertung von Klima und Lufthygiene für die Stadtund Regionalplanung – Teil 1: Klima Richtlinie VDI 3869 Blatt 3 Entwurf (November 2008) Messen von… …- Verfahren der standardisierten Exposition von Grünkohl Richtlinie VDI 3959 Blatt 1 (Dezember 2008) Vegetation als Indikator für Stickstoffeinträge –… …Anforderungen, revidierte Fassung 38 Immissionsschutz 1 · 09…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2014

  Veröffentlichungen

  …1. Lieferung, 2722 Seiten in 2 Ordnern, Erich Schmidt Verlag Berlin 2014 Das fulminante Werk wurde von Dr. Hans Schmatz und Matthias Nöthlichs… …, der sogenannten IED, zahlreiche Rechtsänderungen verbunden: Auch die 1. Lieferung des Loseblattwerkes 2014 enthält neu verfasste Verordnungen zum… …finden sich aktualisiert in dem Werk. Mit der 1. Lieferung ist neu aufgenommen eine Übersicht zu den Durchführungsverordnungen zum BImSchG. Unter anderem… …und wesentlich erweiterte Auflage 2014, Band 1 Halbband 1, 2087 S.; Band 1, Halbband 2, 3987 S. Deutscher Fachverlag GmbH, Fachmedien Recht und… …bis Ende September 2013 sind eingearbeitet und eingehend kommentiert. Band 1, nunmehr vorliegend, kommentiert in zwei Halbbänden das… …Wissensfundus bedarfsgerecht als digitalisierte DIN-Kataloge und nunmehr auch mit einer „Normen-Flatrate“ an. Seit 1. Januar 2008 haben gedruckte und… …elektronische Normenfassungen einheitliche Preise. Folgende VDI-Richtlinien sind bekannt geworden bzw. veröffentlicht: Richtlinie VDI 3787 Blatt 1 Entwurf (März… …zum Download erhältlich. VDI Verein Deutscher Ingenieure e.V. VDI-Platz 1, 40468 Düsseldorf Tel: +49 211 6214-276 E-Mail: berends@vdi.de Internet…

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